Nachrichten zum Thema Kommunales
SPD-Fraktion Polch vor Ort am alten Krankenhaus
Kurz nach der Offenlegung des neuen Bebauungsplans und der Bekanntgabe des positiven Förderbescheides durch die Landesregierung für das neue Sozialzentrum besuchte die Stadtratsfraktion der SPD das Gelände, um sich einen Überblick über das Bauvorhaben zu verschaffen. Bei einem Rundgang über das Gelände wurde die aktuelle Situation mit den neuen Plänen verglichen. Die SPD- Fraktion kam zum Ergebnis, dass der neue Plan alte, denkmalgeschützte Gebäudeteile harmonisch mit modernen Zweckbauten in Einklang bringt.
Dies gelingt durch einen Glasbau, der die unterschiedlichen Gebäudeteile miteinander verbindet.
Danach ging es ins Innere des Gebäudekomplexes. Sofort fiel der enorme Sanierungsbedarf dieser Gebäude auf. Den SPD-Politikern wurde bei einer sehr informativen Führung die jetzige und zukünftige Nutzung des Gebäudes erläutert. Die Zukunft dieses Projekts hat gerade erst begonnen. Es ist noch ein langer Weg und es müssen noch viele Fragen geklärt werden. So muss man z.B. eine Übergangslösung für den Tafelbetrieb während der Bauphase finden und die Verhandlungen mit DRK, Caritas und Kirche müssen erfolgreich geführt werden, um die Restfinanzierung zu sichern. Diese Sanierung stellt eine erhebliche finanzielle Belastung der sowieso schon hoch verschuldeten Stadt Polch dar.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat begleitet dieses Projekt kritisch, ist aber nach dem Besuch vor Ort von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugt. Man sollte die Chance, die die Landes-regierung hier bietet, nutzen zum Wohl des Soziallebens in der Stadt Polch. Vielleicht wird es ja wirklich ein „Leuchtturmprojekt“, wie es die Landesregierung nennt.
200 Euro für Flüchtlingshilfe in Münstermaifeld
Erlös des Adventsmarktes geht auch in 2019 an einen Förderverein der Stadt
Münstermaifeld. Freudig überrascht über ein Weihnachtsgeschenk zeigte sich Klaus Meurer, Vorsitzender des Fördervereins Flüchtlingshilfe Maifeld e.V., am 12.12.2019 bei der Übergabe des Schecks durch den Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Münstermaifeld. 200 Euro kamen durch den Stand des Ortsvereins beim Adventsmarkt Anfang Dezember zusammen.
Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel beim Treffen "Freundschaftskreis Château Renault-Mülheim Kärlich" 2019
Seit 37 Jahren findet das Treffen "Freundschaftskreis Château Renault-Mülheim Kärlich" statt, jährlich im Wechsel einmal in Mülheim Kärlich und einmal in Frankreich.
Hier ist unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel mit Prof. Dr. Emde (Mitte) und dem Bürgermeister von Château Renault (links) im Brauhaus zu sehen.
Rad- und Gehweg zwischen Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisenach“
Die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer soll auf dem Weg zum Einkauf entscheidend verbessert werden. Im Zuge der geplanten Ansiedlung eines Industriebetriebes bietet sich eine hervorragende Gelegenheit, das Geh- und Radwegenetz der Stadt Polch zu erweitern und somit eine umweltgerechte und sichere Verkehrsverbindung zwischen der Stadt und den Einkaufsmärkten herzustellen. Diesem Antrag der SPD wurde von allen Stadtratsfraktionen zugestimmt.
Unsere Ziele für die nächsten fünf Jahre
Die SPD Münstermaifeld engagiert sich für
- eine bürgernahe Politik
- eine zeitgemäße Infrastruktur
- eine lebenswerte Stadt
- eine begehbare, seniorengerechte Innenstadt
- ein umfassendes Kinderbetreuungsangebot
- Jugendfreizeitstätten
- die Unterstützung der Vereine
- den Ausbau des Ehrenamtes
- den Erhalt des Schwimmbades
- die Verbesserung der Wasserqualität (Kontrolle und Reduzierung der Nitratwerte)
- eine bessere Berücksichtigung der Belange der Stadtteile
- die kommunale Zusammenarbeit bei Kindertagesstätten, Krippen, Bauhof etc.
- einen sanften Tourismus
- eine saubere Stadt und gepflegte städtische Grünanlagen
- die Schaffung neuer Bauplätze
Wir stellen uns
- dem demographischen Wandel
- den finanziellen Herausforderungen
Kommunalpolitik ist Bürgerpolitik
Im Gegensatz zur Landes- oder Bundespolitik, ist die Kommunalpolitik in erster Linie nicht Partei-, sondern Bürgerpolitik. Das bedeutet: Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Sie sollen das Geschehen vor Ort aktiv beeinflussen und gestalten. Unter diesem Motto hat sich der SPD OV bereits vor Jahren allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Stadt geöffnet und lässt alle, die sich aktiv einbringen möchten, mitwirken, auch ohne dass sie der Partei beitreten. Als Ortsverein können wir die erste Anlaufstelle für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sein, sie in die Arbeitsweisen der Ausschüsse und des Rates einarbeiten und sie unterstützen ihre Belange und Ideen einzubringen. Die Vielfalt in unserem Ortsverein und der Fraktion hat auch dazu geführt, dass es bei uns keinen Fraktionszwang gibt.
Wo wir stehen, wohin wir wollen
Ländliche Zentren
Die aktuelle Legislaturperiode in unserer schönen Stadt ist geprägt durch das Programm „Ländliche Zentren“. Das Vorgängerprogramm „Die Stadtsanierung“ endete 2014 nach fast 25 Jahren mit dem letzten großen Projekt, dem Museum, der Tourismusinformation und dem Johann-Büchel-Saal in der Probstei II. Durch die Unterbringung der Tourismus-Information der VG Maifeld konnte die Immobilie einer sinnvollen und für die Stadt sehr kostengünstigen Nutzung zugeführt werden.
Lebensqualität: Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes in Polch
Von einer Steigerung der Lebensqualität sprechen viele Politiker, jedoch scheint dies nicht ganz so einfach zu sein. In Polch wird die fehlende Lebensqualität vielfach beklagt. Ein gutes Beispiel dafür ist der Marktplatz, auf dem sich viele Menschen mehr Aktivitäten wünschen und sich eine Belebung des Platzes herbeisehnen.
Eine Veränderung der Verkehrsführung und der Parksituation vor der Sparkasse könnte anziehend auf Besucher und vielleicht auch Betreiber von kleinen Läden/Cafés etc. wirken und somit vielleicht die Atmosphäre einer lebendigen Kleinstadt ergeben. Vielleicht lässt sich dann auch der Wochenmarkt als angenehmer Treffpunkt und Kommunikationszentrum der Innenstadt wieder beleben.
Gehwegsituation in vielen Bereichen - besonders für ältere Menschen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen
In Polch gibt es viele Stellen, an denen Radfahrer, aber vor allem Fußgänger gefährlichen Situationen ausgesetzt sind. Hier nur einige Beispiele: Klöppelstraße, Laßportstraße, St.-Georgenstraße um den Friedhof in Richtung Traumpfädchen, und vor allem die Gegend um die Tankstelle. Für Menschen mit Rollator oder Rollstuhl sind solche Gefahrenstellen bei immer größerem Verkehrsaufkommen kaum zu bewältigen.
Derzeit sind 20% der Bevölkerung der Stadt Polch 60 Jahre und älter. Dieser Anteil wird sich im kommenden Jahrzehnt drastisch erhöhen. Die SPD strebt Barrierefreiheit sowie vollständige fußläufige Erreichbarkeit aller Einrichtungen in der Stadt an. Wir wollen die täglichen Einkäufe in der Stadt ermöglichen. Weiterhin wollen wir für eine ausreichende Gelegenheit einer mobilen und flexiblen Betreuung mit entsprechenden Wohnmöglichkeiten sorgen. Dabei helfen uns die wertvollen Erfahrungen der Arbeitsgemeinschaft SPD AG 60Plus, in der diese und andere Themen regelmäßig diskutiert werden.
Attraktives Wohnen für junge Familien
Polch soll familienfreundlich und attraktiv für junge Familien bleiben. Der Zuzug junger Familien ist das bevorzugte Ziel der SPD und wird von uns entsprechend gefördert. Dabei werden wir mit der Landwirtschaft einen Kompromiss finden, um neues Bauland ausweisen zu können, und unser Augenmerk auf die vielen Baulücken innerhalb der Stadt legen. Ein Leerstandsmanagement für Polch wurde bereits vor Jahren ins Leben gerufen, jedoch sind die Erfolge des Stadtbürgermeisters hier äußerst bescheiden. Wir werden dieses wieder aufgreifen und im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen städtebauliche Defizite beseitigen. Hierzu gehört auch ein schnelles Internet, um dem Wunsch vieler Beschäftigter nach einem Homeoffice im gesamten Stadtgebiet Rechnung zu tragen.
Fraktionen zu Gast beim SV Ruitsch-Kerben e.V.
Wenn es um die Debatte der Ausrichtung der Sportanlagen in Polch geht, muss man natürlich auch nach Ruitsch blicken. Alle Fraktionen des Stadtrates Polch waren im Gespräch mit dem Verein vertreten. Der Einladung folgte natürlich auch die SPD Fraktion. In einer sehr gut vorbereiteten Präsentation, erläuterte der Vereinsvorstand die aktuelle Situation.
VfB Polch: Der „Runde Tisch“ muss her!
Nach den Gesprächen zwischen dem Vorstand des VfB Polch und der SPD Polch steht fest: „Die Kommunikation zwischen den Vereinen und der Stadt muss nachhaltig verbessert werden.“
Die Vorstandmitglieder des VfB haben sehr klar formuliert, dass die geplante Maßnahme, die Sportstätten in der Asperlerstraße als Baugebiet freizugeben, im Verein auf wenig Akzeptanz stößt. Eine klare Kommunikation seitens der Stadt hätte stattfinden müssen, bevor der Verein diese Informationen aus der Zeitung erfahren hat.
Hans-Georg Ziesemer - Meine Biographie
Im Frühjahr 1968 führte mich die Liebe von Gailingen am Hochrhein / Nähe Bodensee und Schaffhausen am Rheinfall nach Polch ins schöne Maifeldland, so fühle ich mich inzwischen 51 Jahre sehr wohl und gut aufgehoben in unserem Städtchen Polch.
Als wir 1973 unser Eigenheim in der Kolpingstraße errichteten, freute ich mich, somit auch ein echter „Polch-Viedeler“ geworden zu sein.
Geboren wurde ich als erster von Zwillingen am 10. September 1944 in der freien Stadt Danzig-Brösen. Leider wurde meine Familie (Mutter und sieben Kinder, Vater war an der Westfront) im Januar 1945 durch die Kriegswirren gezwungen, unsere Heimat zu verlassen. Mit großem Glück überstanden wir die Flucht über die Ostsee von Gotenhafen nach Kiel. Zuerst sollten wir auf dem Schiff „Wilhelm Gustloff“ Zuflucht finden, wurden dann jedoch wegen Überbelegung des Schiffes auf das andere große Flüchtlingsschiff „Deutschland“ verlagert, das war unser großes Glück, denn die „Wilhelm Gustloff“ wurde ja bekanntermaßen von Torpedos eines sowjetischen U-Boots beschossen und versinkt in der eisigen Ostsee. Mehr als 9.000 Menschen sterben, rund 1.200 Passagiere können gerettet werden.
Von Kiel aus wurden wir nach Eddelak in Schleswig-Holstein umgesiedelt. Gottseidank kam mein Vater 1945 aus englischer Kriegsgefangenschaft unversehrt nach Hause. Leider verstarb mein Zwillingsbruder Karl-Heinz 1946. Arbeitslosigkeit im hohen Norden veranlassten meine Eltern 1950 einen Umsiedlungsantrag nach Gailingen/Baden-Württemberg, stellen. Hier ging ich zur Volksschule und danach auf die Handelsschule in Singen am Hohentwiel.
In Gottmadingen bei der Landmaschinenfabrik FAHR AG erlernte ich den Beruf des Industriekaufmanns. Durch spezielle Weiterbildungsmaßnahmen wurde ich zum EDV-Spezialisten ausgebildet und hier auch bei FAHR eingesetzt.
1964 bis 1966 ging ich zur Gebirgsjägerdivision nach Bad Reichenhall, Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald und Berchtesgaden. 1966 zurück zu FAHR und dann ganz überraschend und kurzfristig ab 1968 ins beschauliche Polch.
Knapp ein Dreivierteljahr arbeitete ich danach bei der Fa. Weiler in Ochtendung. Ab Januar 1969 begann ich meine Tätigkeit in der EDV beim Aluminiumwerk „Kaiser Aluminium“ in Koblenz. Hier wurde ich 1993 in den Betriebsrat gewählt, dann stellv. Betriebsratsvorsit-
zender, Mitglied im Konzern-und Europäischen BRat. 2004 konnte ich mich über die Altersteilzeit in den wohlverdienten Ruhestand versetzen lassen.
Durch meinen politischen Ziehvater, Hans Engelhardt und seiner lieben Frau Jula, begann ich 1972 meine politischen Aktivitäten für die SPD hier in Polch. Seit 1974 bin ich ununterbrochen Mitglied des Gemeinde- und nun Stadtrates Polch. 1979 begann meine bis jetzt ununterbrochene Tätigkeit im Verbandsgemeinderat Maifeld. Zwölf Jahre fungierte ich auch als Parteivorsitzender der SPD Polch. Heute bekleide ich wieder das Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion und stell. Vors. der VG-Maifeld-Fraktion.
Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 bewerbe ich mich als Stadtbürgermeister und bitte sie um ihre Stimme.
Weiterhin bewerbe ich mich als Mitglied des Stadtrates, des Verbandsgemeinderates, sowie des Kreistages. Auch hier bitte ich um ihre Stimmen, damit ich sie hier ebenfalls erfolgreich vertreten kann.
Eine große Bitte meinerseits an sie:
Nutzen sie am 26.05.2019 ihr Wahlrecht und gehen sie zur Wahl, oder machen sie von der Möglichkeit der Briefwahl auf jeden Fall Gebrauch.
Haben sie Fragen oder Anregungen, sprechen sie mich bitte jederzeit an.
Sie erreichen mich unter der Email-Adresse Hans.Ziesemer@kabelmail.de oder unter der Telefonnummer 02654 2490.
Ich danke ihnen schon jetzt von Herzen für ihre wohlwollende Unterstützung.
Fraktionssitzung in der Grundschule Mülheim
Am 15.01.2019 fand unsere Fraktiossitzung des „Sonderausschusses „Neubau der Grundschulen Mülheim-Kärlich“ in der Kirschblütenschule Mülheim-Kärlich statt. U.a. ging es in der Fraktionssitzung um den Stand der Baumaßnahmen. Die Rektorin Frau Claudia Seidel, der Erste Beigeordnete Albert Weiler und unser Fraktionssprecher und Bürgermeisterkandidat Achim Bermel haben die Teilnehmer über den aktuellen Stand infomiert.
Im Anschluss führte die Rektorin Frau Claudia Seidel die Mitglieder der SPD-Fraktion durch das neu errichtete Schulgebäude. Es fiel auf, dass die neue Grundschule nach modernsten pädagogischen Gesichtspunkten gestaltet wurde.
Stadtrundgang der SPD Rhens
Am 19.01.2019 fanden sich die Mitglieder der SPD Fraktion und des Ortsvereins der SPD Rhens zu einem öffentlichen Stadtrundgang zusammen, um Anregungen für die weitere Arbeit im Hinblick auf die neue Legislaturperiode 2019-2024 zu erhalten. Wenige Anwohner folgten dem in der "Rhein-Mosel-Info" angekündigten Aufruf zum Stadtrundgang.
Nominierung unserer Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019
Am 30.11.2018 nominierte der SPD Ortsverein Mülheim-Kärlich in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019 und seinen Bürgermeisterkandidaten.
Der Nominierungsvorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern mit deutlicher Mehrheit angenommen.
SPD-Vorsitzender und Fraktionssprecher Achim Bermel wurde zum Spitzenkandidaten und Bürgermeisterkandidaten gewählt.
Mit der Kandidatenliste wird ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung von Mülheim-Kärlich abgebildet.
Ziel der künftigen SPD-Stadtratsfraktion ist es, unsere aufstrebende Stadt Mülheim-Kärlich erfolgreich in die Zukunft zu führen, die attraktive Infrastruktur zu erhalten und durch eine solide Haushaltspolitik den Wohlstand im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.
Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt:
| 1. Achim Bermel | 2. Christa Schäfer | 3. Albert Weiler |
| 4. Ursula Maurer | 5. Stephan Schuth | 6. Ramona Reif |
| 7. Wilfried Zils | 8. Dieter Aurass | 9. Taylan Doksöz |
| 10. Stefan Flöck | 11. Detlef Brücken | 12. Beate Knuffmann |
| 13. Werner Reifferscheid | 14. Klaus Herbel | 15. Jörg Münch |
| 16. Tanja Hassinger | 17. Harald Zils | 18. Jan Petersen |
| 19. Svenja Bermel | 20. Oswald Mannheim | 21. Peter Moskopp |
| 22. Volker Passow | 23. Otto Wiersch | 24. Stefan Malewski |
| 25. Karl-Heinz Becker | 26. Jürgen Müller | 27. Claudia Neumann |
| 28. Werner Macher |
Vorstellung der Kandidaten der SPD Polch für die Kommunalwahlen 2019
Die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, welche am 26.05.2019 stattfinden werden, werfen bereits ihre Schatten voraus. Der im August dieses Jahres neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Polch hatte sich schon frühzeitig entschlossen, bei der Erstellung der Kandidatenlisten für die kommunalen Parlamente, Stadtrat Polch und Verbandsgemeinderat Maifeld, neue Wege zu gehen.
Eigens hierzu wurde zeitgerecht durch den Vorstand eine Findungskommission, unter der erfahrenen Leitung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat Polch, Hans-Georg Ziesemer, eingesetzt. Aufgabe der Kommission war es, vorab Gespräche zu führen und, neben der Garde der Polcher SPD Granden, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu finden, anzusprechen und zu motivieren, sich kommunalpolitisch zu engagieren.
Verbandsgemeinde senkt Umlage – mehr Geld im Münstermaifelder Stadtsäckel
Münstermaifeld/Polch. Die Münstermaifelder SPD begrüßt die jüngste Entscheidung des Verbandsgemeinderates Maifeld, in der beschlossen wurde die Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 % zu senken. Das Geld wird von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben. Mit der Senkung bleibt im Haushalt der Stadt mehr Geld, das wiederum in eigenen Projekte fließen kann.
SPD leistet "Erste Hilfe"
Hilferuf wegen Zustand und fehlenden Geräten auf Spielplatz in Mülheim-Kärlich
Auf einer privaten Feier hörte Klaus Herbel, SPD Vorsitzender des Gemeindeverbands in der VG, Klagen von Bürgern aus dem Wohngebiet „30 Morgen“ in Mülheim-Kärlich, dass der Spielplatz sehr ungepflegt sei und das Spielgeräte, die gerade für die kleineren Kinder aufgestellt waren, wegen technischen Mängeln abgebaut wurden.
Neubau einer Kita in Urmitz
Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen
Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.
SPD für Gehweg in Ruitsch
Polch – Vor einigen Jahren wurde an der Kreuzung der Landstraße 52 nach Ruitsch und Kerben ein Kreisverkehrsplatz eingerichtet, nachdem sich dort einige Unfälle ereignet hatten. Die Bordsteinanlage an diesem Kreisverkehr ist für Fußgänger entsprechend abgesenkt, jedoch fehlen die Gehwege. Bei einem Besuch des SPD Vorstandes vor Ort haben sich dessen Mitglieder ein detailliertes Bild von der Situation gemacht und über die Anlage eines Gehweges nach Ruitsch unter Beteiligung eines Mitgliedes des Ortsbeirats diskutiert.
Haushaltsrede im Rat der Stadt Andernach (2016)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Herren Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.
Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.
SPD vermisst den Willen zum kosequenten Sparen
Polch – In der Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD Fraktion zunächst gegen den Haushalt ausgesprochen und dabei auf die mangelnde Haushaltskonsolidierung hingewiesen. Der Haushalt enthält einen erheblichen Fehlbetrag, den es auszugleichen gilt. Dies vor dem Ziel, dass vor der Stadt erhebliche finanzielle Aufwendungen, nicht zuletzt aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren“ stehen.
SPD Fraktion vor Ort - Ausgrabungen in Polch
Polch - Die Stadt Polch hat in der Nähe des Gewerbegebietes „Vor Geisnach“ Flächen zur Ansiedlung eines Großbetriebes aus der Stadt erworben und die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Aus einer bereits durchgeführten archäologischen Prospektion hat man bereits diverse Kenntnisse über das Vorhandensein von Überresten früherer Siedlungen in diesem Bereich.
SPD gegen Schließung des Spielplatzes Goethestraße
Die Stadt Polch plant unter dem neuen Stadtbürgermeister die Schließung des Spielplatzes in der Goethestraße und möchte die dort frei werdenden Flächen als Baugrundstücke an bauwillige Bürgerinnen und Bürger veräußern. Mit den ebenfalls frei werdenden Spielgeräten sollen die Spielplätze im Baugebiet „Mertlocher Weg“ und am Bahnhof aufgewertet werden. Der Erlös aus dem Verkauf der Grundstücke soll der Finanzierung des Eigenanteils der geplanten Investitionskosten im Rahmen des Förderprogramms „Ländliche Zentren“, welches als Nachfolgeprogramm der Stadtsanierung gilt, dienen.
Christa Schäfer rückt in den Stadtrat nach
Christa Schäfer rückt in den Stadtrat auf nachdem Albert Weiler sein Ratsmandat nach Übernahme des Beigeordnetenpostens aufgab.
Wir gratulieren ganz herzlich dazu!
Bedenkt man, dass ihr bei der Wahl bloß 3 Stimmen zum direkten Mandat gefehlt haben ist dies umso erfreulicher und ein großer Ansporn für die nächsten 5 Jahre.
Damit stellt die SPD-Fraktion 8 Stadtratsmitglieder, davon 3 weibliche sowie den ersten Beigeordneten.
Die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates findet am 28.08.2014 statt.
Weiler wird 1. Beigeordneter
SPD-Stadtratsmitglied und stellvertretender Frakionssprecher Albert Weiler wurde bei der gestrigen zweiten Stadtratssitzung, von Achim Bermel vorgeschlagen, mit 27:1 Stimmen zum 1. Beigeordneten der Stadt Mülheim-Kärlich gewählt.
Sichtlich gerührt vom überragenden Ergebnis bedankte er sich bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürger für die Unterstützung und betonte gleichzeitig seinen Vorsatz mit Bürgermeister Klöckner und den anderen Beigeordneten Harner(FWG) und Bruckner(CDU) auf einer teamorientierten, konstruktiven und sachdienlichen Ebene arbeiten zu wollen.
Die SPD Mülheim-Kärlich gratuliert Albert Weiler ganz herzlich zu dieser Ernennung und freut sich über den ersten "roten" Beigeordneten seit rund 30 Jahren!
Erste konstituierende Stadtratssitzung am 10.07.2014
Die Wahl(en) sind gelaufen und die Uhren stehen wieder auf Null. Wir möchten die Gelegenheit nochmals nutzen um Ihnen und Euch für dieses wirklich tolle und erfreuliche Ergebnis zu danken! 28,2% und somit ZWEI Sitze mehr als in der letzten Wahlperiode sind ein Vertrauensbeweis für unsere Kommunalarbeit!
Auch das großartige Ergebnis unseres Bürgermeisterkandidaten Achim Bermel ist mit 46,9% unerwartet gewesen und zeigt deutlich, dass gut die Hälfte der Mülheim-Kärlicher Bürger unzufrieden sind mit der derzeitigen politischen Situation und dass es dringend neuen Wind braucht!
VIELEN DANK!
Am 10.07.2014 findet sich der Stadtrat Mülheim-Kärlich zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen. Mit dabei sind auch unsere im Mai gewählten alten und neuen Ratsmitglieder: Achim Bermel, Albert Weiler, Wilfried Zils, Ursula Maurer, Stephan Schuth, Helmut Koch, Stefan Malewski und Ramona Dietzler.
Axel Holland verlässt den Rat nach fünf Jahren.
Die nächsten 5 Jahre können kommen!
Handlungsbedarf - Münstermaifelder Schulwege müssen sicherer werden
Für die Mitglieder unserer Arbeitsgruppe „Sichere Schulwege“ war nach der umfassenden Begehung schnell klar: nicht alle Wege, die von den Schülerinnen und Schülern in Münstermaifeld zu Fuß genutzt werden, sind wirklich verkehrssicher. Insbesondere die Überquerung der L82 (Münstermaifeld – Naunheim) durch die im Baugebiet Kirschgarten wohnenden Kinder und Jugendlichen ist eine kritische Stelle, die aus Sicht der SPD mindestens durch das Verkehrszeichen „Kinder“ sowie dem Zusatz „Schulweg kreuzt“ zusätzlich gekennzeichnet werden muss. Gestützt wird diese Forderung durch eine Stellungnahme des ADAC, der die Übergangsstelle ebenfalls als Gefahrenpunkt identifiziert hatte.
Die bereits in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.03.2014 beantragte gemeinsame Begehung unter Führung des Stadtbürgermeisters zur "Überprüfung der Verkehrssicherheit der Schulwege und Bushaltestellen" in Münstermaifeld sollte im Zuge der getroffenen Feststellungen daher in Kürze erfolgen.
Die SPD wird das Thema weiterhin intensiv begleiten und sich im Stadtrat für baldiges Handeln einsetzen.
Sie möchten mehr erfahren?
Unsere Ergebnisdokumentation zeigt die potenziellen Gefahrenstellen auf.
Dafür steht die SPD in Münstermaifeld
- eine bürgernahe Politik durch Bürgerbeteiligung und Transparenz
- einen Bürgerhaushalt
- eine zeitgemäße Infrastruktur
- eine lebenswerte Stadt
- eine fußgängerfreundliche und seniorengerechte Innenstadt
- eine familienfreundliche Stadt
- sichere Schulwege
- ein umfassendes Kinderbetreuungsangebot
- eine Spielleitplanung
- Jugendfreizeitstätten
- die Unterstützung der Vereine
- den Ausbau des Ehrenamtes
- den Erhalt des Schwimmbades
- die Verbesserung der Wasserqualität (durch Verringerungdes Härtegrades/Kalkreduzierung)
- den Erhalt des dörflichen Flairs der Stadtteile
- eine bessere DSL-Versorgung auch in den Stadtteilen
- eine bessere Berücksichtigungder Belange der Stadtteile
- die kommunale Zusammenarbeit bei Kindertagesstätten, Krippen,Bauhof etc.
- einen sanften Tourismus
- eine saubere Stadt
- gepflegte städtische Grünanlagen
- dem demographischen Wandel
- den finanziellen Herausforderungen
Wir stehen in den nächsten fünft Jahren für Inhalte!
SPD spendet für Spielplatz
Am 25. Mai sind Kommunalwahlen und alle Parteien und Gruppierungen haben ihre Kandidaten gemeldet. Nun geht es darum, diese in der verbleibenden Zeit bekannt zu machen und in nachhaltiger Erinnerung zu bleiben. Hierzu gibt es mehr oder weniger kleine und vor allem viele Geschenke und einen Wust von Infomaterial. Das Ganze erinnert an eine Materialschlacht bei der das persönliche Gespräch oft zu kurz kommt.
SPD Welling übergibt Spende an die Kita "Villa Kunterbunt" Welling
Anlässlich seines 40-jährigen Bestehens hatte der SPD Ortsverein Welling ein Spendenschwein aufgestellt und die zahlreichen Gäste um eine Spende gebeten.
Der schon ansehnliche Betrag wurde auf eine „runde“ Summe von 250 Euro aufgestockt und nun an die Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ der Ortsgemeinde Welling übergeben. Die Scheckübergabe erfolgte durch die beiden Vorsitzenden der SPD Welling Günter Luxemburger und Ralf Schwarz sowie dem Fraktionsvorsitzenden im Ortsgemeinderat und SPD Bürgermeisterkandidaten Marcus Welling an Ortsbürgermeister Dieter Eberz und die Leiterin der Kita Tanja Welling.
Mit der Spende sollen neue Dreiräder für den Außenspielbereich der Kinder angeschafft werden.
Einbahnregelung beschlossen - Chance vertan!
In der Sitzung des Stadtrates am 20. Februar wurde - trotz der durch die SPD vorgetragenen Bedenken hinsichtlich noch zu klärender Kostenfragen - die Einbahnregelung in der bis jetzt erprobten Ausführung durch die Mehrheit des Stadtrates und gegen die Stimmen der SPD Fraktion beschlossen.
Aus unserer Sicht ist damit eine Chance vertan worden, sinnvolle Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerbeteiligung und den Fraktionen vor einem Beschluss durch die Stadt umzusetzen. Damit hat sich auch aus Sicht der SPD die Verhandlungsposition hinsichtlich der Frage der Sanierungskosten der betroffenen Straßen gegenüber dem Land verschlechtert.
SPD Urbar nominiert einstimmig Karin Küsel-Ferber
Die SPD Urbar will eine Ortsbürgermeisterin. Auf seiner Mitgliederversammlung am 17.02. hat der Ortsverein Urbar einstimmig seine Vorsitzende Karin Küsel-Ferber zur Kandidatin für die Wahl des Ortsbürgermeisters nominiert.
Die Mitgliederversammlung war in eine öffentliche Veranstaltung mit Roger Lewentz, Innen-, Sport- und Infrastrukturminister, eingebettet, die von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern besucht wurde.
Nachbesserungsbedarf bei der Einbahnstraßenregelung
Grundsätzlich wird die Einrichtung der Einbahnstraße im Stadtkern durch die Büger positiv gesehen. Dies ergaben die Antworten auf eine Umfrage der SPD Ende Januar.
Wenn es nach Bürgermeister Robert Müller geht, soll bereits in der kommenden Sitzung am Donnerstag (20.02.) die derzeitige Straßenführung zementiert werden. Warum jetzt diese Eile? "Solange bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der Einbahnstraße nicht geklärt sind, sehen wir den Zeitpunkt eines Beschlusses durch den Stadtrat noch nicht gekommen", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robert Ritter. Die Transparenz der bisherigen Einbeziehung der Bürger, insbesondere derjenigen die unmittelbar betroffen sind, reicht nicht aus. Vor allem die Auswirkungen auf infrastrukturelle Regelungen müssen in diesem Zusammenhang bedacht werden. Robert Ritter erläutert: "Hinsichtlich der betroffenen Straßen bedarf es eines Höherstufungs- und Ausbauplanes, der gemeinsam mit dem Land zu entwerfen ist und dann Bestandteil des Ratsbeschlusses und des Vertrages mit dem Land wird. Hier ist der Bürgermeister in der Pflicht."
Um inhaltlich weiter zu kommen, soll nach der Idee von Ritter in der Zwischenzeit eine interfraktionelle Arbeitsgruppe die offenen Punkte und die Anregungen der Bürger beraten und ggf. Änderungsvorschläge erarbeiten.
Wir sagen: Genauigkeit geht hier vor Schnelligkeit.
Polch auf VG Ratsliste gut vertreten
Anlässlich der Aufstellung der SPD Liste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Maifeld äußerte sich der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler zufrieden über den Ausgang der Nominierungskonferenz in Ochtendung. Die SPD Maifeld hatte erstmals zu einer Mitgliederversammlung geladen und es waren so viele Mitglieder wie noch selten zuvor erschienen.
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WIR FÜR UNSERE STADT
Jusos Andernach wollen in offenem Prozess Programmbausteine für die Kommunalwahl 2014 erarbeiten
Andernach. „Mit Blick auf die nächste Kommunalwahl haben wir einiges vor. Wir wollen uns gemeinsam mit unserer Mutterpartei, der SPD, dafür einsetzen, dass Andernach auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt bleibt und mit unserem Engagement zu einem sozialen und solidarischen Miteinander beitragen“, so Benedikt Mediger, Sprecher der Jusos Andernach und stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Rheinland-Pfalz.
Hierzu wollen sich die Andernacher Jusos auch im Vorfeld der Kommunalwahl im kommenden Jahr in die inhaltlichen Diskussionen einbringen. „Vor uns liegt ein Bundestagswahlkampf, bei dem wir mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Wahlprogramm der Bundes-SPD diskutieren wollen. Gute schulische, berufliche und hochschulische Bildung werden für uns dabei die zentralen Themen sein. Wir wollen aber gleichzeitig darauf achten, dass die kommunale Politik unter dem Eindruck der Bundestagswahlen nicht aus dem Blickfeld gerät. Daher haben wir auf unserer letzten Vorstandssitzung beschlossen, dass wir uns mit einem Dialog über eigene Juso- Programmbausteine unter dem Motto WIR FÜR UNSERE STADT inhaltlich in die Kommunalwahlen im nächsten Jahr einmischen wollen“, so Faisal El Kasmi, ebenfalls Sprecher der Jusos Andernach.
Verkehr läuft endlich wieder am Wasserturm
Andernach. „Endlich läuft der Verkehr wieder rund am Wasserturm“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Clemens Hoch. „Leider hat es etwas länger gedauert, als geplant. Der harte Winter und die erforderliche Sanierung des Kanalnetzes hatten ihren Anteil daran, dass die Verkehrsfreigabe erst mit über einen Monat Verspätung erfolgen konnte. An der Begleitung des Straßenbauvorhabens durch die Mitarbeiter der Stadt hat es jedenfalls nicht gelegen, sie haben einen tollen Job gemacht“, so Clemens Hoch am Rande der feierlichen Einweihung des Kreisverkehrsplatzes am Wasserturm. An dieser nahmen neben dem Fraktionsvorsitzenden auch der Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland sowie die Stadtratsmitglieder Ulla Wiesemann-Käfer, Jacqueline Engel, Udo Dames und Rudi Bannert für Andernachs Sozialdemokraten teil.
Nahles: "Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.
Leserbrief: "Kosten nicht sorgfältig ermittelt."
Antwort des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Polcher Stadtrat auf den Leserbrief des Herrn Walter Weber Stadtratsmitglied der CDU
In seinem Leserbrief zum Thema Erweiterung der Kindertagesstätte Hinterbackhaus in Polch wirft das CDU Stadtratsmitglied Walter Weber dem Stadtbürgermeister vor, Alternativen nicht geprüft zu haben.
SPD Kreistagsfraktion Ahrweiler verwundert über Äußerungen von Frau Klöckner
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
Andrea Nahles fordert Soforthilfe für die Kommunen
Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft
Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.
Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
Bell wird mit Hilfe des Landes schöner
Clemens Hoch bestätigt Beitrag des Landes in Höhe von 84.700 Euro
Jeder Einwohner von Bell wird sich freuen, dass schon bald der Ausbau der Hauptstraße fertig ist. Seit etlichen Wochen ist die Ortsdurchfahrt gesperrt und die Anwohner der Umgehung vor allem in Grabenstraße, Seeblick und Tanzbergstraße warten darauf, dass es wieder heißt: Freie Fahrt durch Bell. „Diese Maßnahmen waren unbedingt nötig“, erklärt Clemens Hoch und dankt den Anwohnern und Pendlern für ihre Geduld. „Das Land hat hier in die Sicherheit der Straße und neue Infrastruktur investiert. Jetzt sollen die begleitenden Maßnahmen zur Gestaltung der Straße und des Dorfplatzes an der alten Schmiede in Angriff genommen werden.“
Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich an den Gesamtkosten von 176.500 Euro für diese Maßnahmen rund 84.700 Euro. Darin enthalten ist auch eine Neugestaltung des Dorfplatzes an der alten Schmiede. „Dieser zweite Bauabschnitt an der L 120 wird das Erscheinungsbild von Bell deutlich verbessern helfen“ zeigt sich Clemens Hoch sicher. Die Region und auch Bell als Ausflugsort direkt vor dem malerischen Gänsehals mit Blick auf den Laacher See werde davon profitieren.
„SPD vor Ort“ in der oberen Arenberger Straße
Die SPD in Urbar hat in ihrer Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ die obere Arenberger Straße besucht.
Vor allem wurden die Themenfelder Verkehr und Neubau des Bauhofes in diesem Bereich besprochen. Bei dem Ortstermin wurde wieder deutlich, dass die Autos viel zu schnell in den Ort einfahren. Eine Überquerung der Straße, ob für Schulkinder oder Rheinsteigwanderer, ist gefährlich.
Hoch & Bermel: SPD hat Einrichtung eines Gymnasiums in der VG Weißenthurm immer vorangetrieben!
SPD begrüßt Einrichtung der neuen Außenstellung des Wilhelm-Remy-Gymnasiums in Mülheim-Kärlich
Der SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz um seinen Vorsitzenden Clemens Hoch war vor Ort im Schulzentrum Mülheim-Kärlich. Gemeinsam mit Verbandsbürgermeisterkandidat Achim Bermel informierten sich die Sozialdemokraten über die Einrichtung einer Außenstelle des Bendorfer Wilhelm-Remy-Gymnasiums in Mülheim-Kärlich. „Wir freuen uns, dass es nun endlich soweit ist und die ersten Fünftklässler das neue Gymnasium in der VG Weißenthurm besuchen“, so Clemens Hoch.
Mülheim-Kärlich kommt gut voran
SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich
MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.
SPD stellt Kreiswahlprogramm vor
Mayen Koblenz hat hervorragende Startbedingungen für das nächste Jahrzehnt. Die SPD hat klare Vorstellungen für die Zukunft unseres Kreises. Mit dem jetzt vorliegenden Zukunftsprogramm wollen wir gemeinsam mit den unterschiedlichsten Menschen die kommenden Herausforderungen gestalten.
Hier gelangen Sie zum Wahlprogramm der SPD Mayen-Koblenz.
Ruland: Mehr erwartet vom Traditionsunternehmen Deutsche Bahn
Jusos beim Zug der Erinnerung
Die Jungsozialisten im Kreis Mayen-Koblenz, um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, besuchten den in Koblenz haltenden Zug der Erinnerung, der an die mehr als 3 Millionen Menschen erinnert, die im Nationalsozialismus von der Deutschen Reichsbahn in Ghettos und Konzentrationslager deportiert worden sind.
Achim Hütten kandidiert wieder als Oberbürgermeister
SPD- Stadtverbandsvorsitzender stellt sich noch in diesem Jahr der Wiederwahl
Auf der Mitgliederversammlung der Andernacher SPD verkündete der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten seine nochmalige Kandidatur zum Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt. „Oberbürgermeister dieser schönen Stadt zu sein macht Spaß und deshalb will ich es auch weiter sein!“, gab Hütten vor den Andernacher Genossinnen und Genossen bekannt und fügte hinzu, „Andernach hat sich in den letzten Jahren prächtig entwickelt. Es tut sich was mit vielen wichtigen Projekten. Und das ist gut für eine Stadt, die liebenswert und lebendig ist. Ich will Andernach weiter entwickeln und als Oberbürgermeister für alle Andernacherinnen und Andernacher für unsere Heimatstadt anpacken.“
MdL Hoch & MdB Nahles: Wichtiger Impuls für die ganze Region: 12,5 Millionen Euro
Krankenhausinvestitionen RLP und Konjunkturpaket II des Bundes und der Länder:
- Brüderkrankenhaus Saffig: 1,7 Millionen Euro für Modernisierung Pflegebereiche
- St.- Nikolaus- Stiftshospital Andernach: 960.000 Euro für Intensivstation
- RMF Andernach: 3,5 Millionen Euro für Sanierung und Umbau „Haus am Rennweg“
- Landeskrankenhaus Maßregelvollzug Andernach: 6,4 Millionen Euro für Klinik Nettegut
Landesförderung für Schuldnerberatung
Eine erfreuliche Meldung erhielt der SPD- Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner jetzt aus Mainz. Auf Anfrage teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen mit, dass das Land ab dem Jahr 2010 die Förderung einer 0,5 Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Bereich der Schuldnerberatung vornehmen wird. Damit wird man dem in den letzten Jahren stark angestiegenen Beratungsbedarf bei der Schuldnerberatung gerecht. Der Abgeordnete Dieter Klöckner hatte sich bereits im Vorfeld der Etatberatungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 für eine Bereitstellung von Finanzmitteln im Bereich der Schuldnerberatung eingesetzt und freut sich nun, dass eine positive Entscheidung diesem dringenden Anliegen zugute kommt.
Heimat mit Zukunft: Kommunalpolitischen Kongress der SPD
Der Countdown läuft. Noch genau einhundert Tage bleiben bis zur Kommunalwahl. Der SPD- Parteirat verabschiedete einstimmig das Kommunalpolitische Programm mit dem Titel „Heimat mit Zukunft“ auf einem Kongress in Neuwied. Die Leitlinien wurden fünf Monate in der Partei intensiv diskutiert. Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz machte deutlich, dass die SPD am 7. Juni kommunal punkten will und wieder deutlich mehr Sitze in den Räten erobern will.
„Alle Orte, wo Menschen mit Familien und Freunden ihren Alltag erleben, ist ein Stück Heimat. Gerade in Zeiten von Globalisierung und Wirtschaftskrise brauchen die Menschen festen Boden unter den Füßen. Das ist ein wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik“, begründete Michael Reitzel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz das Programm.
Als Kernthemen nannte er:
Die SPD Rhens zeigt bei der Wahl der Kandidatenliste für die Wahl des Stadtrates Siegeswillen
Ein starkes Team stellt sich vor
Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhens stand ganz unter dem Eindruck der Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009. Die spürbar gute Stimmung und hohe Motivation der Teilnehmer prägte den gesamten Verlauf der Mitgliederversammlung. Und dies hat einen guten Grund!
675 000 Euro für Weissheimer Gelände in Andernach
Umfangreiche Abbauarbeiten und Bauvorbereitung mit Hilfe des Landes
ANDERNACH: Unterstützung für die Umwidmung des Weissheimer-Geländes in Andernach hatten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch beim Land eingefordert - und erhalten. Jetzt erhielt die eine Bewilligung in Höhe von 675 000 Euro.
Clemens Hoch und Achim Hütten begrüßten die Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz und den zuständigen Innenminister Karl-Peter Bruch. Vor Ort wird zwischenzeitlich weiterhin sorgfältig Andernachs Geschichte freigelegt: „Wir tragen hier der Geschichte der Stadt Andernach Rechnung und verfolgen mit großer Aufmerksamkeit die Ausgrabungsarbeiten vor Ort“, erklären der Abgeordnete Clemens Hoch und Oberbürgermeister Achim Hütten. Beide hoffen weiterhin auf eine Hotelnutzung eines Teilbereiches des Geländes und sind sich in jedem Fall sicher: Das ehemalige Weissheimer-Gelände wird so überplant und gestaltet, dass dies ein Gewinn für Andernach wird.
500 000 Euro für den Mendiger Flugplatz
Noch vor Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages „Konversion Flugplatz Mendig“ am 3. Februar liegt in Mendig der erste „Scheck“ aus Mainz
MENDIG: „Das Gelingen der Konversion des ehemaligen Mendiger Flugplatzes ist mehr als nur ein ehrliches Anliegen des Landes“, betonte Clemens Hoch in der vergangenen Woche, nachdem das Land Rheinland-Pfalz einen ersten „Scheck“ als Zusage in Höhe von 500.000 Euro und einer Förderquote von 75% nach Mendig gesandt hat. „Sowohl der Finanz- als auch der Wirtschafts- und der Innenminister haben es sich zur Pflicht gemacht, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, damit das Gelände der ehemaligen Gunter-Plüschow-Kaserne für die umliegenden Gemeinden ein Pfund wird, mit dem sie wirtschaftlich wuchern können.“
Rita Hirsch geht als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen
In geheimer Wahl beschloss die Mitgliederversammlung des SPD - Ortsvereins einstimmig, bei den Kommunalwahlen 2OO9 mit Rita Hirsch als Spitzenkandidatin für das Amt der Ortsbürgermeisterin von Ochtendung anzutreten. Fast die Hälfte aller SPD- Mitglieder war ins Gasthaus " Zum Zapfhahn " gekommen. MIt ihrem einstimmigen Ergebnis ermöglichten die Mitglieder der SPD Ochtendung ihrer Kandidatin einen grandiosen Start ins Wahljahr 2OO9.
SPD MYK vor Ort in Kottenheim
Der Vorstand der Kreis-SPD Mayen-Koblenz besuchte auf Initiative des Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim, die Firma Stahlbau Lung GmbH in Kottenheim. Neben sozialen Einrichtung und Schulen, ist der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim gegenwärtig im Gespräch mit zahlreichen Familienunternehmen in der Region. Gerade die vielen Familienbetriebe sind unser wirtschaftliches und soziales Rückrat, erklärte Herbert Keifenheim. Wenn es dazu noch eines Beleges bedurft hätte, dann sei es die aktuelle Finanzkrise und das dahinter erkennbare Geschäftsgebaren der so genannten „Global Player“. Herbert Keifenheim nannte es ein hohes Gut, dass die örtliche Wirtschaft von Familienbetrieben geprägt sei, die in der Region tief verwurzelt wären und damit zur Steuerkraft und zum Arbeitsmarkt einen großen Beitrag leisten würden.
Information über die Ausbauarbeiten der L98
Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim vor Ort
Straßenbauarbeiten an der L 98 zwischen Monreal und Mayen
Von Staatsminister Hendrik Hering, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurde mitgeteilt, das die L 98 von Monreal aus in Richtung Geisbüschhof bwz. Richtung Polcher Holz ausgebaut wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1,1 Millionen EUR, hierin sind auch die Kosten für neue Schutzplanken enthalten. Im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Vordereifel, Ausgaben Nr. 39 u. 42/2008 wurde darüber berichtet. Auf Einladung von Ortsbürgermeister Roland Bartsch besichtigte der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim die Erneuerung der Fahrbahndecke.
Von Mitbürger/innen aus der Ortsgemeinde Monreal wurde die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel darauf angesprochen, ob man nicht die bestehende Mauer im Kurvenbereich beseitigen könnte und durch eine Leitplanke zu ersetzen. Die Mauer war nicht nur in der letzten Zeit ein Unfallschwerpunkt.
Diesem Vorschlag wurde aber im Rahmen des Straßenausbaues nicht gefolgt, es wird nun als Lösung ein Erdwall am Beginn der Mauer errichtet um den Unfallpunkt zu entschärfen und die Landesstrasse wurde in dem Kurvenbereich entsprechend verbreitert und das Gefälle des Straßenkörpers wurde verlagert.
Die Tragdeckschicht wurde mittlerweile komplett eingebaut, die Asphaltdeckschicht folgt und der Fahrzeugverkehr soll ab Dienstag zumindestens halbseitig wieder möglich sein und die Restarbeiten werden mittels Ampelregelung weitergeführt.
Im Anschluss daran wird die Serpentinenstrecke zwischen Monreal und Polcher Holz erneuert. Diese Vollsperrung dauert ca. 3 Wochen. In der Zeit dieser Bauphase wird der Fahrzeugverkehr über Kehrig umgeleitet.
Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besucht Weiler
Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- und Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besuchten Weiler. Unter ortskundiger Führung von Alfred Nahles erfolgte eine Ortsbesichtigung. Dabei führte der Weg zur Kirche St. Kastor. Alfred Nahles wusste einiges über die Geschichte der Weilerer Kirche zu berichten. So war es Pfarrer Peter Watzerath der in den Jahren 1727 bis 1729 das Gotteshaus aus eigenen Mitteln errichten ließ. Im Dritten Reich wurden die bronzenen Glocken der Kirche konfisziert und durch Stahlglocken ersetzt. Diese sind jetzt in der Nähe des Eingangsbereiches aufgestellt, nachdem 2007 der Glockenturm wieder mit bronzenen Glocken bestückt wurde.
Eine weitere Station der Besichtigung war die Schule, die derzeit das Sorgenkind der Trägergemeinden Weiler, Luxem und Hirten ist. Die Sanierungsarbeiten zur Beseitigung von aufgetretenem Schimmel haben die Haushalte der v. g. Gemeinden erheblich belastet.
Stolz sind die Weilerer auf den Umbau des Alten Forsthauses, dass jetzt Platz für zwei Schulklassen bietet. „ Es wäre an der Zeit, wenn die Umbaumaßnahmen endlich zum Abschluss gebracht würden“ so Alfred Nahles.
Symbiose aus Hotel und Römerfunden wäre Optimum
SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal
„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.
Landesstraßenbauprogramm bringt 2009/2010 wichtige Investitionen in die Region
Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)
„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.
Hoch: Über 680.000 € für das Geysir-Erlebniszentrum
ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.
BUGA 2011 - Eine Chance für die Region
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
BUGA 2011 - Eine Chance für die Region
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
Arbeitsgemeinschaft der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm tagte in Mülheim-Kärlich
Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.
So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.
