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Ihr
Clemens Hoch, MdL

Topartikel Aktuell Videoblock mit Andrea Nahles vom 9. März

Schon über 21.700 Menschen sagen auf der SPD-Aktionsseite NEIN zur Kopfpauschale. In ihrem aktuellen Video-Blog berichtet Andrea Nahles, ob auch Markus Söder schon gegen die FDP-Gesundheitspolitik unterschrieben hat. Und sie skizziert, warum ein sozialer Arbeitsmarkt vielen Menschen neue Chancen eröffnen kann - ohne Zwang.

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Veröffentlicht am 09.03.2010

Pressemitteilung UN-Millenniumziele

Entwicklungspolitische Leitlinien und Förderprogramm in Rheinland-Pfalz

Um die Entwicklungszusammenarbeit aller Ressorts zu verstetigen und sie mit entwicklungspolitisch engagierten Organisationen und Initiativen zu verzahnen, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung entwicklungspolitische Leitlinien beschlossen. Sie beschreiben und konkretisieren die Zielsetzung des entwicklungspolitischen Handelns und sind eine wichtige Grundlage auch für alle entwicklungspolitischen Kräfte im Land. Die Landesregierung fördert diese und „… kooperiert eng mit den Akteuren und Initiativen aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Gesundheit, Bildung, Kultur und Sport. Dabei wird der entwicklungsbezogenen Bildungs- und Informationsarbeit ein besonders hoher Stellenwert eingeräumt.“ Federführendes Ressort ist das Ministerium des Innern und für Sport.

Veröffentlicht von Dieter Klöckner am 10.03.2010

Aktuell Flugblatt der Woche | Nein zur Kopfpauschale

in dieser Woche hat die Koalition von CDU, CSU und FDP eine Kommission eingesetzt, die den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens scheibchenweise vorbereiten soll. Den Systemwechsel von der solidarischen Krankenversicherung zur unsozialen Kopfpauschale hatten Merkel und Westerwelle mit Zustimmung aller führenden Politikerinnen und Politiker aus Union und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Dort werden „einkommens­unabhängige Arbeitnehmerbeiträge“ angekündigt – ein neues Wort für ein altes Projekt: die Kopfpauschale. Was die Kopfpauschale bedeutet:

Veröffentlicht von SPD Vallendar am 09.03.2010

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