04.09.2008 20:52 Verspätet, halbherzig und symbolpolitisch – die Union und der Datenschutz
Anlässlich des von Bundesinnenminister Schäuble initiierten „Datenschutzgipfels“ erklärt der bildungs- , forschungs- und medienpolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB:
Verspätet, halbherzig und symbolpolitisch – die Union und der Datenschutz
Der heute in Berlin auf Initiative des Bundesinnenministers abgehaltene „Datenschutzgipfel“ zeigt wieder einmal, dass die CDU mit dem Thema Datenschutz auf Kriegsfuß
04.09.2008 20:51 Mehr Respekt vor den Daten
Bund, Länder und ihre Datenschutzbeauftragten sind sich einig, dass Datenmissbrauch besser bekämpft werden muss: insbesondere beim illegalen Handel mit Kundendaten.
Nach den jüngst bekanntgewordenen Missbrauchsfällen mit vielen Tausend Kundendaten hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zu einem Gespräch nach Berlin geladen. Neben Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Bundesverbraucherminister Horst Seehofer und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos saßen die zuständigen Länderminister sowie die
04.09.2008 20:49 Aufstieg durch Bildung
Die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen - mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung. Mit dem ambitionierten Gesamtkonzept unterstreicht die SPD ihre Stellung als “die Bildungspartei in Deutschland”, wie Generalsekretär Hubertus Heil unterstrich.
Mit dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes “Aufstieg durch Bildung - Chancengleichheit und wirtschaftlicher Wohlstand” macht die SPD
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