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Ihr
Clemens Hoch, MdL
 
 

Topartikel Bundespolitik 100 Tage Schwarz-Gelb


100 Tage Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Spekulanten, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.

Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

Veröffentlicht am 05.02.2010

 

Termine Besuch in Mainz zum Internationalen Frauentag 2010

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags lädt die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz politisch interessierte Frauen aus dem Land zu einem Informationstag am 11. März 2010 nach Mainz ein, so Dieter Klöckner, MdL.

„Wir möchten Frauen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der SPD-Landtagsfraktion geben. Sie erhalten die Möglichkeit mit Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen, eine Ausschusssitzung zu besuchen und sich über die Chancen, die Politik Frauen bietet, zu informieren. Wir wollen Frauen Mut machen und sie darin unterstützen, sich aktiv in der Politik zu engagieren. Sie haben der Politik viel zu bieten und wir finden, dass dieses Potenzial genutzt werden muss“, erklärt der Abgeordnete Klöckner.

Veröffentlicht von Dieter Klöckner am 08.02.2010

 

Pressemitteilung Solidarität mit den Beschäftigten bei Schlecker!

Die Jusos Rheinland-Pfalz erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten von Schlecker und kritisieren die erneut arbeitnehmerInnenfeindliche Beschäftigungspolitik der Firma.
MAINZ. Schlecker schließt bundesweit kleine Filialen, nur um wenige 100 Meter weiter sogenannte „XL-Märkte“ zu eröffnen. Die bisherigen Angestellten, oft alleinerziehende Frauen, werden nicht, wie es eigentlich gesetzlich vorgesehen ist, zu gleichen Bedingungen übernommen. Vielmehr werden einige der bisherigen MitarbeiterInnen in der neuen Filiale von einer Leiharbeitsfirma weiterbeschäftigt.

Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 08.02.2010

 

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07.03.2010, 11:00 Uhr Bürgerempfang der SPD Ochtendung
Referentin ist Bildungsministerin Doris Ahnen MdL.

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