Ruland: „Mendiger Brauerei ist Kult“
SPD-Abgeordneter Marc Ruland besuchte Mendiger Betrieb
Im Rahmen seiner jährlichen Sommerreise besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans-Peter Ammel, Clemens Hoch, Staatssekretär, und Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat für den Wahlkreis 198, in seinem Wahlkreis die „Vulkan Brauerei“ in Mendig. Der Geschäftsführer Malte Tack empfing die Herren und lud zu einer Betriebsbesichtigung ein. Den interessierten Zuhörern wurde unter anderem der Brauvorgang erläutert. Ein „Eye-Catcher“ waren dabei die historischen kupfernen Sudkessel und Braupfannen aus den 60er Jahren. Wurde damals noch eher per Zufallsprinzip gebraut, geschieht dies heute mit modernster Technik und zeitgleich traditionsreicher Erfahrung im Minutentakt. Für das beste Ergebnis ist mittlerweile von der Zutatenzugabe bis zur Temperaturregelung alles genau abgestimmt. Hierfür bedarf es natürlich eines guten Teams, das Herr Tack aber auf seiner weiß. „
MdL Ruland: „Über 1 Millionen Euro für digitale Endgeräte“,
23.181,10 Euro erhält die Verbandsgemeinde Vordereifel
Auf Nachfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim hat der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitgeteilt, dass für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung über 1.000.000 Euro in den Landkreis Mayen-Koblenz fließen. Die Verbandsgemeinde Vordereifel erhält hiervon einen Betrag in Höhe von 23.181,10 EURO.
SPD nimmt „Digitalpakt Schule“ in den Fokus
ANDERNACH. Die Corona-Pandemie stellte in den vergangenen Monaten Schulen und Lehrkräfte, aber auch Schüler und Eltern vor ganz neue Herausforderungen. „Zunächst einmal ein großes Kompliment an die Lehrerinnen und Lehrer.“, so der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL, der mit vielen Grundschulen den Kontakt in den letzten Wochen gesucht hat. „Viele Schulen leisten hier tolle Arbeit – auch im digitalen Bereich. So gibt es vielerorts Lernvideos oder digitales Lernmaterial.“
Ruland: „Verwaltungsschule zeigt während Pandemie besonderen Einsatz!“
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) besuchte Ende Juni die Hochschule für öffentliche Verwaltung (HöV) und die Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz (ZVS) in Mayen. Direktor Klaus Weisbrod und Stellvertretender Direktor Dirk Roselt informierten den Abgeordneten über die aktuelle Situation an den zentralen Bildungseinrichtungen des Landes und über die Planungen für das neue Studienjahr. Hier haben sich wegen der Corona-Pandemie große Herausforderungen aufgetan und eine komplett neue Situation in der Lehre beschäftigte die Zuständigen.
SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer zu Gast in Andernach
Wasserschutzpolizei stellte Arbeit vor
Im Rahmen seiner diesjährigen Sommerreise besuchte der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, die Wasserschutzpolizei in Andernach. Gemeinsam mit dem Andernacher Landtagabgeordneten Marc Ruland (SPD) wurde er von dem Leiter der Abteilung Wasserschutzpolizei in Rheinland-Pfalz, Herrn Leitender Polizeidirektor Helmut Oberle, und dem stellvertretenden Leiter der Station Andernach, Herrn Polizeihauptkommissar Michael Schröder, herzlich empfangen. Nach einer kurzen Besichtigung der 2011 entstandenen Räumlichkeiten am Andernacher Hafen ging es mit Sicherheitskleidung an den großen Containerstapeln im Hafen vorbei an Bord eines Streifenbootes. Es folgte eine Fahrt durch das Dienstgebiet der Beamten vor Ort. Auf dem Rhein wurde dann zuerst die tolle Aussicht bestaunt. Anschließend stellte Herr Schröder die Aufgabenschwerpunkte der Station Andernach vor.
Ruland: „Mehrere Schulen im Landkreis werden Medienkompetenz-Grundschule“
Nach den Sommerferien steht für die Schülerinnen und Schüler vieler Grundschulen in Mayen-Koblenz auch digitales Lernen auf dem Stundenplan. Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, werden im Landkreis 26 Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021 in das Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" aufgenommen. An den Medienkompetenz-Schulen lernen Kinder, sich sicher und selbstbestimmt im digitalen Raum zu bewegen. Bereits ab der 1. Klasse sollen die Grundschülerinnen und Grundschüler fit gemacht werden im Umgang mit digitalen Endgeräten. "In der digitalen Welt ist Medienkompetenz eine Schlüsselkompetenz. Die Digitalisierung gehört zur Lebenswelt unserer Kinder längst dazu. Es ist daher wichtig, dass sie bereits in der Grundschule ihre digitalen Fähigkeiten und Kompetenzen ausbauen", so Ruland. „Eine Bildungssystem, das früh an digitale Medien und Arbeitsformen heranführt ist auch eine Frage der Chancengleichheit. Nicht alle Familien können ihren Kindern stets moderne Technik bezahlen und ggfs. von zu Hause aus für das nötige Know-How sorgen. Digitale Kompetenz ist aber zu einer der wichtigsten Qualifikationen im Berufsleben geworden. Damit diese künftig jeder Berufseinsteiger vorweisen kann, stellt das Land jetzt diese Mittel zur Verfügung“, wie Karin Küsel, Kreistagsmitglied, und Clemens Hoch sowie Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretäre, hinzufügen.
SPD Fraktion Ochtendung, Fortgang Planung Raiffeisenplatz
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Stadtorchester Andernach begeistert Senioren
Sommermatinee in drei Seniorenheimen in der Bäckerjungenstadt
Begeistert zeigten sich die Senioren dreier Andernacher Seniorenheime über die am ersten Juli-Wochenende stattgefunden Sommermatinees des Stadtorchsters Andernach. Das Blechbläser-Quartett mit Christine Karbach (Trompete), Simon Seibeld (Posaune), Jochen Becker (Posaune) und Marc Podschadly (Trompete und Leitung) nahmen die Bewohner des Katharina-Kasper-Hauses, des Marienstifts und des Altenzentrums St. Stephan auf drei musikalische Reisen mit. Vom romantischen Rhein ging es über Italien, New Orleans bis nach Südamerika und auch das Beethoven-Jahr 2020 wurde musikalisch gewürdigt.
SPD-Gemeindeverband Weißenthurm steht hinter ihrer Kandidatin Karin Küsel
VG Weißenthurm. Für den Landtagswahlkreis 10, welchem u.a. die VG Weißenthurm angehört, fand am 26. Juni 2020 die SPD-Nominierungskonferenz im Bürgerhaus des rechtsrheinischen Urbar statt. Unter Einhaltung der geltenden Corona-Auflagen wählten die Genossinnen und Genossen ihre Kandidatin für die im März 2021 bevorstehende Landtagswahl.
Küsel im Wahlkreis Bendorf/Weißenthurm in Rennen
Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus
Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.
SPD interessiert Meinung junger Leute
VG Weißenthurm. Wenn am 20. November der nächste Weltkindertag begangen wird, dürfte in den Planungspapieren der Verbandsgemeindeverwaltung ein neues Projekt Konturen annehmen. Am Mittwoch, den 24. Juni beschloss der Rat der VG Weißenthurm die Einrichtung von insgesamt 8 Jugendforen für das kommende Jahr. Forciert hatte das Ansinnen die SPD-Fraktion, die mit der konzeptionell sehr ähnlichen Forderung nach einem Jugendrat im Kommunalwahlkampf 2019 viel Zustimmung erfuhr.
Ruland: „Schulen im Landkreis als ‚Nachhaltige Schule‘ ausgezeichnet“
Nachhaltigkeit soll Teil des Bildungsauftrags an rheinland-pfälzischen Schulen werden
Für ihr großes Engagement auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit sind die Grundschulen „Mayen-Kürrenberg“ und „Christophorus“ – letztere aus Mülheim-Kärlich – sowie die Schönstätter Marienschule aus Vallendar in Mayen-Koblenz als „Nachhaltige Schule“ ausgezeichnet worden und erhalten eine Nachhaltigkeitsplakette. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. „Nachhaltiges und umweltbewusstes Denken und Handeln hat an diesen Schulen schon lange einen festen Platz. Ich freue mich sehr, dass das große Engagement der Schulgemeinschaft nun die Anerkennung erfährt, die es verdient. Für die Schülerinnen und Schüler ist die Auszeichnung ein großer Ansporn, das Ziel einer nachhaltigen Schule weiter engagiert zu verfolgen“, sagt Ruland.
SPD Ochtendung will Umbau Raiffeisenplatz in 2021
Kurzfristig ist die Zusammenarbeit mit dem in Ochtendung, Münstermaifeld und Polch für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ tätigen Planungsbüro maifeldweit beendet worden. Ein neues Ingenieurbüro soll daher kurzfristig die Gesamtplanung des Raiffeisenplatzes sowohl im Straßen- als auch im eigentlichen Platzbereich zu Ende bringen.
Grundlage der Planungen am Raiffeisenplatz war eine Bürgerbeteiligung, bei der sich verschiedene Überlegungen zur zukünftigen Funktion des Platzes ergaben. Hierbei sollte nach dem Bürgerwillen die bisherige Struktur erhalten bleiben und nur in kleineren Bereichen wurden funktionale Verbesserungen erwünscht. In einem Architektenwettbewerb wurden aufgrund des begrenzten Budgets verschiedene Module für die einzelnen Platzbereiche vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion hat sich für die Realisierung der beiden Module „Wasserspiele im Bereich des Wasserlaufs “ und „Bushaltestelle“ ausgesprochen. Beim ersten Modul sollen auf einer rund 100m² großen wasserundurchlässigen Fläche mehrere Wasserspritzdüsen mit der entsprechenden Pumpentechnik installiert werden. Zusätzlich soll der vertiefte Bereich in der Mitte des Platzes durch eine Rampe barrierefrei zugänglich werden. Ergänzend hierzu erfolgt eine Aufhübschung des Platzes beispielsweise durch neue Bänke, Spielgeräte und Sonnenschutz sowie das Ausbessern des Pflasters.
Das zweite Modul umfasst die Hauptstraße im Bereich der Bushaltestelle am Eiskiosk. Hier ist vorgesehen, die bisherige zu schmale Bushaltestelle gegenüber der ehemaligen Gastwirtschaft Esch in den Bereich des Raiffeisenplatzes zu verlegen. Dies geschieht in der Weise, dass durch Verlegung der Strassenführung in Richtung Eiskiosk gegenüber diesem auf der bisherigen Richtungsfahrbahn Koblenz ausreichend Fläche für eine Bushaltestelle mit Wartehäuschen entsteht. In diesem Zusammenhang werden die beiden Bushaltestellen so gestaltet, dass ein barrierefreies Ein- und Aussteigen für die Fahrgäste der Gelenkbusse möglich wird und hier dem zukünftigen ÖPNV-Konzept Rechnung getragen wird.
Die Fußgängerquerung erfolgt zukünftig unmittelbar vor der Einmündung der Klöppelsgasse, so dass hier insbesondere den Schulkindern ein sicheres und übersichtlicheres Wechseln der Strassenseiten ermöglicht wird. Die SPD-Fraktion hat sich auf diese Überlegungen festgelegt und zielt darauf ab, dass diese nunmehr zeitnah nach einer Information der Bürgerschaft ohne weitere politisch oder behördlich bedingte Verzögerungen in 2021 zur Ausführung gelangen. Das Programm „Ländliche Zentren“ muss in Ochtendung nach einer zu langen Planungsphase endlich ein erkennbares Gesicht bekommen.
Einblicke in den politischen Alltag
Praktikantin Saskia Weiss absolvierte ein zweiwöchiges Praktikum beim Landtagsabgeordneten Marc Ruland
Die Möglichkeit ein zweiwöchiges Praktikum bei einem Landtagsabgeordneten zu absolvieren wurde für die Abiturientin Saskia Weiss möglich. Während ihres Praktikums konnte Sie den Arbeitsalltag des Landtagsabgeordneten Marc Ruland begleiten und wertvolle Erfahrungen sammeln, sowohl auf landespolitischer als auch auf kommunalpolitischer Ebene. „Ich habe einen guten Einblick in den politischen Alltag gewinnen können. Dabei standen oft die Sorgen von Bürgern, Unternehmen und Einrichtungen und die Suche nach praktikablen Lösungsansätzen im Mittelpunkt“, so Saskia Weiss resümierend.
Land fördert den Teilabriss der alten Schützenhalle und Neubau der Gemeindehalle in Anschau
Die Ortsgemeinde Anschau im Landkreis Mayen-Koblenz erhält eine finanzielle Förderung für den bevorstehenden Teilabriss der Schützenhalle und Neubau der Gemeindehalle.
Auf Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Keifenheim an den Landtagsabgeordneten Marc Ruland hat dieser mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Anschau Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2020 für den Teilabriss der alten Schützenhalle und den Neubau der Gemeindehalle erhält.
Sprechstunde mit Hans-Hermann Budde
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 26. Juni 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Hans-Hermann Budde statt.
Hans-Hermann Budde ist Mitglied des Vorstandes des SPD-Stadtverbandes Andernach und langjähriges Stadtratsmitglied, ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
SPD startet in erste Präsenzsitzung seit „Lockdown“ und unterstützt lokale Gastronomie
VG Weißenthurm. Nach Monaten der Arbeit über digitale Kanäle, lud der Vorsitzende Klaus Herbel den Vorstand des SPD-Gemeindeverbands am Freitag, den 19. Juni wieder zu einer persönlichen Sitzung ein. Bei dieser Gelegenheit wurde im Lokal La Dolce Vita in Urmitz eingekehrt. Um das von der Pandemie wirtschaftlich betroffene Lokal zu unterstützen, fand die Sitzung als Arbeitsessen statt. Abstand, Desinfektion und Mundschutz auf Zu- und Weggang ergänzten das gewohnte Bild. Zu diskutieren hatte die Sozialdemokratie allerhand.
Ruland: „Sportvereine haben hohen Stellenwert“
SPD-Landtagsabgeordneter stellte Förderprogramm bei Telefonkonferenz vor
,,Auch unsere Sportvereine stellt die Corona-Pandemie vor große Herausforderungen. Durch den Saisonabbruch in den Amateurligen entstehen finanzielle Sorgen bei den hiesigen Vereinen. Die für Sportvereine wichtigen Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Aufwandsentschädigung für Trainerinnen und Trainer weiter”, so der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
In einer Telefonkonferenz mit den verantwortlichen Vertreterinnen und Vertreter Mayen-Koblenzer Sportvereine wies Ruland gemeinsam mit den Staatssekretären Clemens Hoch und Dr. Alexander Wilhelm, sowie Karin Küsel, Kreistagsmitglied aus Urbar, auf das Landeshilfsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz hin.
Ruland: „Der Familiensommer kann kommen!“
Sommerschule in Mayen-Koblenz macht Schülerinnen und Schüler fit für das neue Schuljahr
„Familien, Kinder und Jugendliche im Landkreis Mayen-Koblenz können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind. „Schülerinnen und Schüler sowie Eltern haben in den letzten Wochen Großes geleistet. Sie alle haben sich die kommenden Sommerferien redlich verdient, auch wenn diese in diesem Jahr für viele Familien anders als gewohnt aussehen werden", so Ruland. Für Betreuungsangebote, eine Sommerschule, Lernpatenschaften sowie Feriensprachkurse nimmt das Bildungsministerium rund zwei Millionen Euro in die Hand. Davon sind erneut 1 Million Euro für Ferienbetreuungsmaßnahmen in den rheinland-pfälzischen Kommunen vorgesehen. Insbesondere für Eltern, die wegen der Corona-Krise keinen Urlaub mehr haben, sei dies eine enorme Entlastung, so Ruland weiter. Für Ferienangebote für Kinder, Jugendliche und Familien stellt die Landesregierung 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Auch Spiel und Spaß werden in diesem Sommer nicht zu kurz kommen“, verspricht der SPD-Abgeordnete Ruland.
SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
Ons Schwemmbad soll am 19. Juni öffnen
Andernacher SPD begrüßt Start der Freibadsaison - Hygienekonzept vorgestellt
Die Andernacher Freibadsaison soll am 19. Juni starten, wie Oberbürgermeister Achim Hütten in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erklärte. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Badesaison 2020 unter gewissen Einschränkungen stehen, wie beispielsweise ein Mindestabstand von Besuchern von mindestens 1,50 Meter. Dazu hat die Stadt Andernach ein Hygienekonzept präsentiert, das sich an „landesweiten Empfehlungen“ orientiert.
Mehr Kinder besuchen Eicher Kita
Landtagsabgeordneter Marc Ruland besuchte die städtische Kita St. Marien in Eich
In Anbetracht der Corona-Pandemie traf sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) am 3. Juni mit Pierre Lichtenberger, Leiter der Kita St. Marien in Eich, und Alexe Heinen, stellvertretende Leiterin des Jugendamts der Stadt Andernach, um sich über den Start des eingeschränkten Regelbetriebs in der Einrichtung auszutauschen. Momentan findet in St. Marien – wie in allen anderen Kitas – nur die Notbetreuung statt. Diese soll aber ab dem 8. Juni erweitert werden und ein Übergang in den eingeschränkten Regelbetrieb beginnen.
Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
Dr. Wilhelm/Ruland: „Land nimmt digitale Unterrichtsformen in Blick“
Studie sammelte Eindrücke über Corona-bedingten Fernunterricht – Unterrichtsmethoden werden weiterentwickelt
Um sich ein umfangreiches Bild über die Auswirkungen der Corona-bedingten Schulschließungen zu machen, startete das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz eine repräsentative Umfrage unter den Schulleitungen im Land. An dieser nahmen rund 1.200 Schulen teil. Die Umfrage befasste sich mit der Umsetzung des Fernlernens, den Belastungen der Schulleiterteams und der Lehrer, als auch mit dem individuellen Unterstützungsbedarf der Schulen selbst. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diese Umfrage und sieht hierdurch auch konkrete Vorteile für die Schulen in Mayen-Koblenz.
Stich entsetzt über heftige Elternschelte von Christian Baldauf
„Schlag ins Gesicht für alle Eltern, die sich in der Corona-Krise ein Bein ausreißen“
In einem Interview mit der Rhein-Zeitung hat der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, Eltern pauschal vorgeworfen, sie würden ihre Kinder „wegorganisieren“. Eltern müssten Baldauf zufolge ihrer Verantwortung gerecht werden und sich mehr Zeit für ihre Kinder nehmen, denn diese seien „keine Objekte“.
„Ich bin entsetzt über die heftige Elternschelte von Christian Baldauf“, so SPD-Generalsekretär Daniel Stich. „Die Vorwürfe von Herrn Baldauf sind ein Schlag ins Gesicht aller Eltern, die sich in der Corona-Krise ein Bein ausreißen, um Home-Office, Home-Schooling und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bringen. Sie haben es definitiv nicht verdient, sich von der CDU Verantwortungslosigkeit vorwerfen zu lassen.“ Die Aussagen Baldaufs zeigten, dass dieser Politik aus dem Elfenbeinturm für Gutverdiener mache, so Stich weiter. „Den Luxus, auf Betreuungsangebote einfach mal verzichten zu können, um mehr Zeit mit den Kindern zu verbringen, muss man sich leisten können. Viele können das nicht. Ich rate Herrn Baldauf, sich mal mit ganz normalen Menschen in ganz normalen Jobs zu unterhalten. Wer ackern geht, um seine Familie zu versorgen, kann sich nicht einfach mehr Freizeit mit den Kindern nehmen, nur weil der CDU-Spitzenkandidat das für richtig hält.“
Ruland: „Sicherheit der Demokratie im Blick!“
Innenminister Lewentz stellte Verfassungsschutzbericht in Mainz vor
Kürzlich stellte der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, den Verfassungsbericht 2018 sowie dessen Entwicklungen in Mainz vor.
Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Wir werden jeglichen Extremismus als Demokraten entschlossen entgegentreten. Die politisch motivierte Gewalt muss mit Prävention, De-Radikalisierung und repressiven Maßnahmen geahndet werden. Ein realistisches Bild der Lage ist hierfür unabdingbar.“ Begrüßenswert sei daher die bisherige Arbeit der SPD-geführten Landesregierung. Diese hatte in den vergangenen Jahren durch mehrere Initiativen zur Früherkennung jeglicher Gefährder wichtige Wegsteine gesetzt. „Gewalt, die an die Stelle eines gesellschaftlichen Diskurses tritt, ist verachtenswert. Darüber hinaus ist leider insgesamt eine sinkende Hemmschwelle bezüglich Gewalt zu erkennen. Angriffe auf Vertreter des Staates sind ein Beispiel hierfür – dies verurteile ich sehr!“, so Ruland weiter.
Zukunftsperspektiven für das Stadtorchester Andernach in Pandemie-Zeiten?
Das Stadtorchester Andernach darf aufgrund der aktuellen Corona Pandemie noch nicht wie gewohnt musizieren und auftreten. Seit mehreren Wochen stehen deshalb der Landtagsabgeordnete Marc Ruland, Oberbürgermeister Achim Hütten und die Vertreter des Stadtorchesters, Musikdirektor Bertram Kleis und der Vorsitzende des Orchesters, Volker Montermann, in engem Austausch miteinander.
Unter anderem wurde eine Idee des SPD Vorstandes an das Stadtorchester herangetragen, wonach eine Reihe „Musik vor Altenheimen“ ins Leben gerufen werden soll. Die geplante Aktion soll den Bewohnern in Andernacher Altenheimen eine kleine Freude bereiten und dem Stadtorchester die Möglichkeit bieten, kurze Konzerte mit einer kleinen Besetzung von Musikern zu spielen. Das Stadtorchester Andernach zeigte durchaus Sympathie für die Idee, sofern diese rechtssicher und unter der Einhaltung von den derzeit geltenden Bestimmungen, durchführbar sei. Oberbürgermeister Achim Hütten sicherte seine Unterstützung zu und versprach mit dem Ordnungsamt abzustimmen, ab wann und unter welchen Voraussetzungen ein „sichere“ Durchführung möglich sei.
Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“
Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied
„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.
Umleitungsmaßnahme wegen L116 Baustelle erhitzt die Gemüter
ANDERNACH. Bereits zu Beginn des letzten Bauabschnitts der umstrittenen L116 Baustelle regte die Eicher SPD bei der Andernacher Stadtspitze Maßnahmen zur Umleitung des Schwerlastverkehrs an. Jetzt kamen bei einem Vor-Ort-Termin die zuständigen Ansprechpartner vom Landesbetrieb Mobilität – LBM, Ordnungsamt, sowie des Baubetriebshofs der Stadt Andernach und der Eicher SPD zusammen. Hier bestätigte der LBM, dass sich die Baumaßnahmen doch noch bis Anfang Juli hinziehen werden.
Ruland/Dr. Wilhelm: „Land fördert digitale Kommunikation von Angehörigen mit Menschen in Seniorenheimen“
Die Corona- Pandemie stellt Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen und ihre Angehörigen vor eine große Herausforderung. „Die notwendigen Kontakteinschränkungen erschweren den Besuch der Angehörigen in Seniorenheimen. Gerade in dieser ungewohnten Situation fällt es nicht leicht, auf Besuche von Angehörigen zu verzichten. Ebenso schmerzhaft ist es für viele Seniorinnen und Senioren nicht am Leben der Enkel und Kinder teilhaben zu können.“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie bietet im Rahmen des Projektes „Digital-Botschafterinnen und –Botschafter Rheinland-Pfalz“ der Stiftung MedienKompetenz Forum Südwest und mit der Unterstützung von LMK-medienanstalt rlp, sowie der Freifunk-Initiative Rheinland-Pfalz, ein Gesamtpaket aus verschiedenen Bausteinen für digitale Kommunikation in Pflegeeinrichtungen an.
Abgeordneter Ruland (SPD): „Kitas in Mayen-Koblenz kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück“
Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt, können sich Eltern und Kinder in der Region auf eine baldige Rückkehr in die Kitas freuen. Für die schrittweise Öffnung der Kitas haben das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften heute gemeinsame Leitlinien vorgestellt. "Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen. Alle Kinder sind eingeladen, wieder phasen- oder tageweise in ihre Kitas zu kommen", so Ruland. Die gemeinsamen Leitlinien seien pädagogisch sinnvoll, gleichzeitig werde dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Kita-Fachkräfte Rechnung getragen.
SPD hat Kinder und Jugendliche während der Corona-Krise im Blick
ANDERNACH. Die aktuelle Corona-Pandemie legte in den vergangenen Wochen viele Bereiche des öffentlichen Lebens lahm, besonders betroffen waren durch Schul- und Kita-Schließungen Kinder und Jugendliche. Angebote wie Jugendräume oder JUZ standen nur „digital“ zur Verfügung. SPD-Vorstandsmitglied Gerd Schumann thematisierte dies im Rahmen einer Telefonkonferenz. Die Sozialdemokraten im Andernacher Stadtrat haben nun einen Antrag eingebracht, der einen Bericht für die entsprechenden Ausschüsse einfordert. Hier geht es insbesondere um die Situation von Kitas und Schulen, aber auch, wie Jugendarbeit und Ferienfreizeit in den kommenden Wochen und Monaten aussehen soll.
Telefonische SPD-Sprechstunde mit Rudi Bannert
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 5. Juni 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Rudi Bannert statt.
Rudi Bannert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach und langjähriges Stadtratsmitglied, ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Spendenaufruf: Gemeinsam Maria Laach erhalten
Abgeordneter Ruland ruft zur Beteiligung auf – Kloster ist finanziell unabhängig
Kürzlich traf sich der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) mit dem Geschäftsführer der klösterlichen Betriebe in Maria Laach Philipp Lohse und Pater Philipp Meyer OSB. Ruland – der auch Mitglied im Kuratorium des Vereins der Freunde der Benediktinerabtei Maria Laach e. V. ist – liegt die Zukunft des Klosters besonders „jetzt am Herzen“. Das Kloster ist finanziell „unabhängig“ und erhält daher keine Abgaben aus der Kirchensteuer. Sämtliche Einnahmen müssen selbst erwirtschaftet oder durch Spenden generiert werden.
Eicher SPD will mehr essbare Stadt nach Eich bringen
ANDERNACH. Für den diesjährigen Haushalt 2020 wurden von der Andernacher Stadtverwaltung zwei Hochbeete für Eich genehmigt. „Dies war ein Punkt aus unserem Wahlkampf“, erläutert Oliver Lescher, SPD Ortsbeirat „wir wollten die essbare Stadt auch nach Eich bringen.“. Im Ortsbeirat wurde sich darauf verständigt, diese zum einen an der neu hergerichteten Bushaltestelle „In der Wenk“ und zum anderen an der Grundschule aufzustellen.
SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab
Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben
Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.
So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.
Ruland (SPD): „Land fördert Breitband mit weiteren 11 Millionen Euro“
Krankenhäuser, Schulen und Gewerbegebiete erhalten Breitbandanschluss – Auch Haushalte profitieren
Die SPD-geführte Landesregierung hat unter Ressortleitung des Innenministers Roger Lewentz (SPD) eine weitere wegbereitende Förderung für Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze beschlossen. Im Zeitraum 2020 bis 2023 werden über 11 488 000 Euro an Landesmitteln hierfür in Mayen-Koblenz zur Verfügung gestellt. Dies ist ein weiterer Beitrag für eine flächendeckende und schnelle Internetversorgung – auch im ländlichen Raum. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diese Förderung sehr: „Als Landtagsabgeordneter, aber auch im Rahmen meines ehrenamtlichen kommunalpolitischen Engagements, erfahre ich immer wieder, wie wichtig schnelles und stabiles Internet für unseren ländlichen Raum ist.
Tag des Grundgesetzes
SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien
Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“
Land fördert Stützmauersanierungen an der Nette
Die große kreisangehörige Stadt Mayen erhält bei ihrer geplanten Sanierung der Stützmauern an der Nette eine finanzielle Förderung in Höhe von 279.000 Euro aus dem Investitionsstock 2020. Die Maßnahme ist nötig, damit auch künftig eine solide Statik entlang des Nette-Ufers besteht. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diese Förderung sehr: „Mit der Förderung entlastet die SPD-geführte Landesregierung die Stadt Mayen bei den finanziellen Belastungen dieser Baumaßnahme. Die Nette gehört zum Stadtbild und dient gerade zurzeit als schönes Ziel für einen ‚Spaziergang mit Abstand‘.“
Ruland: „Land ermöglicht kostenfreie Nutzung von Audio- und Videokonferenzen für Schulen“
Ab sofort können Schulen in Rheinland-Pfalz Computerprogramme für Telefon- und Videokonferenzen kostenfrei zu nutzen. Dies hat die SPD-geführte Landesregierung kürzlich auf den Weg gebracht. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Bereitstellung des Systems: „Die Corona-Pandemie stellt das Schulsystem vor große Herausforderungen.
Abgeordneter Ruland (SPD): „Bund und Land spannen Rettungsschirm für Kommunen“
„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Bereits nach den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Ruland.
Land stockt Pflegebonus auf 1.500 Euro auf
Anklam-Trapp: „Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung“
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat heute die Aufstockung der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege auf 1.500 Euro beschlossen. Dazu erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:
„Die Beschäftigten in der Altenpflege sind in der Corona-Pandemie rund um die Uhr gefordert. Unter herausfordernden Bedingungen, mit hoher Professionalität und großem persönlichen Einsatz kümmern sich die Pflegenden hingebungsvoll um diejenigen in unserer Gesellschaft, die auf Hilfe angewiesen sind. Für ihre aufopferungsvolle Arbeit verdienen die Beschäftigten in der Altenpflege unseren Dank und unseren Respekt. Als Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung hat die Landesregierung heute angekündigt, den vom Bund beschlossenen Pflegebonus um 500 Euro auf dann 1.500 Euro aufzustocken. Anders als von Seiten des Bundes vorgeschlagen, wird das Land die Aufstockung der Pflegeprämie vollständig übernehmen.
Personelle Entwicklung in Fraktion: Sozialdemokratie dankt Jan Schatton zum Abschied aus VG-Rat
VG Weißenthurm. Seit der Kommunalwahl 2009 war Jan Schatton, der beruflich als Verwaltungsbeamter bei der Bundespolizei aktiv ist, Mitglied des Verbandsgemeinderates und Vorsitzender der SPD-Fraktion. In diesen elf Jahren setzte sich der Urmitzer tatkräftig für soziale Belange ein. Besonders das Wohl benachteiligter Menschen fasste er ins Auge. Und nie wollte er die Weiterentwicklung der Verbandsgemeinde auf Kosten der Natur. Sein Gemüt ist genauso ausgewogen wie die Politik, die er in diesen langen Jahren vertrat.
SPD: „Digitaler runder Tisch“ mit dem Einzelhandel?
ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten regen in einem Schreiben an den Andernacher Oberbürgermeister, Achim Hütten, an, die Etablierung eines „digitalen runden Tischs“ mit dem Andernacher Einzelhandel zu prüfen.
Die Corona-Pandemie stellt auch den hiesigen Einzelhandel vor große Herausforderungen mit teilweise schwerwiegenden Folgen. Einige Wochen waren etliche Geschäfte in der Andernacher Innenstadt aufgrund der Corona-bedingten Beschränkungen geschlossen.
Landtagsabgeordneter Ruland (SPD) lädt Sportvereine zu Telefonkonferenz ein
Austausch zwischen Vereinen und mehreren Landespolitikern – jetzt anmelden!
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten“, weiß der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Ruland aus zahlreichen Gesprächen mit Vereinsverantwortlichen zu berichten. „Die für Sportvereine wichtigen Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter.”
Abgeordneter Ruland (SPD) ruft zur Teilnahme am Museumstag auf
Nach den pandemiebedingten Schließungen dürfen Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten in Rheinland-Pfalz seit dem 11. Mai wieder öffnen. Auch in Mayen-Koblenz haben Museen ihre Türen wieder für Besucherinnen und Besucher geöffnet. „Die Lockerungen für Kunst- und Kultureinrichtungen kommen genau richtig zum Internationalen Museumstag am 17. Mai“, berichtet der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland. „Alle Bürgerinnen und Bürger in Mayen-Koblenz sind herzlich eingeladen, nach der langen Kulturpause von den Museumsöffnungen zu profitieren und an diesem Tag einem Museum in ihrer Region einen Besuch abzustatten.“ Das diesjährige Motto des Museumstages lautet „Das Museum für alle – Museen für Vielfalt und Inklusion“.
Schweitzer zur Steuerschätzung: Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhalten
Finanzministerin Doris Ahnen hat heute die Steuerschätzung für die Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Corona-Krise hat in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen tiefe Löcher gerissen. Ausgehend von den Vorhersagen zur Konjunkturentwicklung werden für das laufende Jahr Steuermindereinahmen nie dagewesenen Ausmaßes prognostiziert. So werden für das Haushaltsjahr 2020 Mindereinnahmen in Höhe von 2,026 Milliarden Euro, für 2021 in Höhe von 875 Millionen Euro im Vergleich zu den Vorjahresprognosen erwartet. Um die Investitionstätigkeit des Staates aufrechtzuerhalten, braucht es in dieser dramatischen Ausnahmesituation ein entschlossenes finanzpolitisches Handeln. Die Ankündigung der Landesregierung, auf die Ergebnisse der Steuerschätzung mit einem zweiten Nachtragshaushalt zu reagieren, kommt daher zum richtigen Zeitpunkt. Die im Landeshaushalt vorgesehenen Investitionen in die Zukunft unseres Landes dürfen nicht der Pandemie zum Opfer fallen. Nachdem mit dem ersten Corona-Nachtragshaushalt Hilfen für das Gesundheitswesen, für Gesellschaft und Wirtschaft auf den Weg gebracht wurden, muss es jetzt darum gehen, den Landeshaushalt zu stabilisieren. Es ist daher ein finanzpolitisch sinnvolles Vorgehen, die Einnahmeausfälle durch die Anhebung der Kreditaufnahmemöglichkeit des Landes abzumildern.“
Ruland (SPD): „Schulen leisten bei Wiederöffnung bedeutendes“
Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter verschaffte sich an Realschule plus St. Thomas Eindruck
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gerade deswegen ist es wichtig und unabdingbar, dass es für alle Schülerinnen und Schüler weiterhin Bildung und Lehre gibt. Daher hat die SPD-geführte Landesregierung in den letzten Wochen Konzepte erarbeitet, die einen sicheren Schulbesuch ermöglichen. Zusätzlich wurden die Schulleitungen aktiv und haben Pläne für die kommende Zeit erarbeitet. „Wie diese Konzepte ineinandergreifen und im Alltag funktionieren, habe ich im Rahmen meiner jüngsten Schulbesuche an der Realschule plus St. Thomas in Andernach erfahren“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Hierzu führte ihn der Schulleiter, Herr Leupold, auf Abstand und mit Makse durch die Schule und erklärte dabei seine gemeinsam mit den Lehrern umgesetzten Pläne.
SPD „mit Abstand“ vor Ort
Auch in den herausfordernden Zeiten der Corona Krise, ist der SPD OV Polch für die Bürgerinnen und Bürger stets zu erreichen und bei Bedarf auch vor Ort.
So folgten Mitglieder des Vorstands und der Stadtratsfraktion der SPD, am 08.05.2020, den Einladungen von Anwohner des Neubaugebietes „Kleegarten“ zu einem Vorort Termin.
Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Regeln der Corona Schutzmaßnahmen, wurde der Fortschritt der Sanierung der Verbindungsstrasse zwischen Polch und Mertloch (K33) in Augenschein genommen. Die Anwohner befürchten, dass hier nach der Freigabe der Verbindungsstraße, eine neue „Rennstrecke“ entsteht und eine Steigerung der Lärmbelästigung die Folge ist. Derzeit ist die Regelung, dass nach dem Ortausgangschild die Freigabe für einen Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h besteht. Durch das Wachsen des Neubaugebietes in den letzten Jahren, hier mit Schwerpunkt des Eichenwegs, der fast parallel zur K33 verläuft, würden die Anwohner hier in ihrer Ruhe gestört werden. Von Seiten der SPD-Fraktion wird nun geprüft und entsprechend beantragt, dass es zu einer Erweiterung der
„50 Zone“ nach dem Ortsausgangschild kommt, sodass eine höhere Lärmbelästigung nicht zu tragen kommt, zusätzliche würde so das Unfallrisiko auf der Strecke minimiert werden.
Wir bedanken uns für die Anfragen der Anwohner, der wir nun gerne nachgehen.
Euer SPD OV Polch
Telefonische Bürgersprechstunde mit Ulla Wiesemann-Käfer
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 15. Mai 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Ulla Wiesemann-Käfer statt.
Die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion Ulla Wiesemann-Käfer ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Ruland: „Ratssitzungen sollen digital werden“
In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse zeitnah möglich werden
Auf Initiative der Ampel-Koalition wurde in der vergangenen Woche ein Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung für Plenarsitzungen eingereicht. Diesem Anliegen schloss sich auch die CDU-Landtagsfraktion an. Der Entwurf der Ampel-Koalition und CDU-Opposition sieht vor, zeitnah in den kommunalen Parlamenten Beschlüsse auch per Telefon- oder Videokonferenzen, beziehungsweise im elektronischen oder schriftlichen Umlaufverfahren fassen zu können. Jedes Gremium wird selbst entscheiden können, ob und welches Verfahren verwendet wird. Solche Beratungen und Beschlüsse müssen zeitnah publik gemacht oder in geeigneten Fällen Live übertragen werden.
Ruland und Hoch: „Alten- und Pflegeheimen Danke sagen!“
Landtagsabgeordneter Ruland und Staatssekretär Hoch verteilen Präsentkörbe und hören nach
Mayen-Koblenz.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär (beide SPD), haben zu Ostern und zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, an die Alten- und Pflegeheime im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) Präsentkörbe als Dankeschön und kleine Aufmerksamkeit verteilt. „Gerade jetzt sehen wir als Gesellschaft, wer für unser gemeinsames Zusammenleben ein echter Leistungsträger ist. Hierzu gehören unter anderem die Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen. Für deren unermüdlichen Einsatz sagen wir herzlich Danke!“, so Ruland.
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
Abgeordneter Ruland (SPD) verwehrt sich gegen CDU-Pläne zu Quarantäne-App und Fußfesseln für Corona-Erkrankte
Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Mayen-Koblenz reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll nach den Plänen der CDU-Landtagsfraktion mit einer Fußfessel ausgestattet werden. „Die Menschen in unserem Land gehen höchst verantwortlich mit der gegenwärtigen Krise um. Die massiven Einschränkungen persönlicher Freiheitsrechte werden bereitwillig akzeptiert, um andere zu schützen. Das gilt gerade für diejenigen, die sich aufgrund einer Corona-Erkrankung oder nach Kontakt mit Erkrankten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben haben. Die bürgerrechtsfeindlichen Methoden, die die CDU-Landtagsfraktion von Christian Baldauf nun vorschlägt, sind daher entschieden abzulehnen“, sagt Ruland.
SPD-Fraktion begrüßt angekündigte Lockerungen für Pflegeheime und Eingliederungshilfe
Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Lockerungen für Einrichtungen der Altenpflege sowie der Eingliederungshilfe erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber: „Im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heuteLockerungen der Besuchsverbote für Alten- und Pflegeeinrichtungen angekündigt. Gerade für ältere Menschen, die durch die strengen Kontaktsperren unter großer Einsamkeit leiden, ist dies eine lang ersehnte Nachricht. Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass gerade im Kontakt mit älteren Menschen die Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin strikt einzuhalten sind. Bei allen anstehenden Lockerungen komme es insbesondere auf die Selbstdisziplin der Angehörigen an. Die Einrichtungen sind zudem in der Verantwortung, geeignete Vorkehrungen zu treffen, damit zu keiner Zeit die Bewohnerinnen und Bewohner der Alten- und Pflegeheime gefährdet werden und neue Infektionsketten entstehen können. Wichtig bleibt, dass alle getroffenen Schritte vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens und zum Wohle der Gesundheit der Pflegebedürftigen ständig neu evaluiert werden.“
Telefonische Bürgersprechstunde mit Faisal El Kasmi am 8. Mai
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 8. Mai 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Faisal El Kasmi statt.
Faisal El Kasmi ist Mitglied des Stadtrates sowie stellvertretender Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
Er ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf
Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
Quarantäne-App und Fußfesseln: Baldauf-CDU setzt gesellschaftlichen Konsens in der Corona-Krise aufs Spiel
Die CDU-Landtagsfraktion hat jüngst die Einführung einer Quarantäne-App und Fußfesseln zur Überwachung von Quarantäne-Patienten gefordert. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die Menschen in Rheinland-Pfalz gehen mit den Corona-Regeln bisher sehr besonnen um. Einschränkungen persönlicher Freiheitsrechte werden bereitwillig akzeptiert, um andere zu schützen. Das gilt auch für diejenigen, die sich aufgrund einer Corona-Erkrankung oder nach Kontakt mit Erkrankten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben haben. Die Einhaltung der Quarantäne-Bestimmungen nach dem Infektionsschutzgesetz werden durch die örtlichen Gesundheitsämter überprüft.
Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“
Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:
„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.
SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“
Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung
In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.
Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
Ruland: „Absenkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz.“
Auch Gastronomiebetriebe stehen durch die Corona Krise vor einer wirtschaftlich existenziellen Herausforderung. Um die Betriebe aktiv zu entlasten wird die Mehrwertsteuer ab 01. Juli von 19 auf 7 Prozent herabgesenkt. Diese Maßnahme unterstützt mit 300 Millionen Euro Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz – Geld, das die Betroffenen künftig benötigen werden. „Hierbei handelt es sich um keine allgemeine Steuersenkung, sondern um eine befristete Maßnahme bis 30. Juni 2021 für Gastronomiebetriebe, die besonders stark von der Krise betroffen sind“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Die Entlastung soll den zahlreichen Gastronomiebetrieben helfen, in der Krise durchzuhalten und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Arbeitsplätze zu sichern.“
Ruland: „Finanzielle Unterstützung für Tierheime, Zoos und Tierparks in Rheinland-Pfalz“
Viele Tierheime, Zoos und Tierparks sind besonders schwer von der Corona Krise betroffen. Durch die ausbleibenden Besucherinnen und Besucher in Zoos sowie Tierparks fehlen die Einnahmen für die Versorgung der Tiere und den Erhalt der Anlagen. Dies führt zu großen Zukunftssorgen der Akteure vor Ort. „Durch die vorübergehende Schließung hat einer der größten Zoos in Rheinland-Pfalz, der Zoo Neuwied, Einbußen von 8.000 Euro pro Tag. Dieser Betrag wird sonst durch Eintrittsgelder erwirtschaftet. Tierpfleger und Veterinäre sind natürlich auch trotz der ausbleibenden Besucher im Einsatz. Kurzarbeit kommt für sie nicht in Frage, denn das Wohl der Tiere muss stets gesichert sein. Daher sind die Betriebskosten wie Ausgaben für Futter und Pflege auch ohne Besucherbetrieb unverändert hoch“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Ruland (SPD): „Land spannt Schutzschirm für Vereine in Not“
Mit einem Soforthilfe-Programm will die Landesregierung Vereinen unter die Arme greifen, die in Folge der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Das Landesprogramm wurde am 27. April in Mainz vorgestellt. Vereine in finanzieller Not können mit einem Landeszuschuss von bis zu 12.000 Euro rechnen.
Grünes Licht aus Mainz für neue Ganztagsschule St. Stephan in Andernach
Neues, alternatives Angebot wird nach Schließung des Horts Farbkleckse geschaffen
ANDERNACH. Die Andernacher Grundschule St. Stephan wird zum Schuljahr 2020/2021 den Ganztagsbetrieb aufnehmen, wie Marc Ruland, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Andernacher SPD, mitteilt. „Mit dem neuen Ganztagsangebot in Angebotsform werden Eltern dabei unterstützt, Familie und Beruf noch besser unter einen Hut zu bekommen.“
Mit den Plänen kommt die Landesregierung dem Wunsch vieler Eltern in Andernach nach mehr Ganztagsbetreuung nach. „Voraussetzung für den Start als Ganztagsschule war eine ausreichende Anzahl an Anmeldungen durch die Eltern. Dies ist für die Grundschule St. Stephan gegeben“, erklärt Ruland. Das Land finanziere zu 100 Prozent den nötigen Personalaufwuchs. Neben zusätzlichen Lehrerstellen erhält die Schule auch ein eigenes Budget für spezielle Angebote. Für Eltern und Schüler ist die Ganztagsschule in Angebotsform gebührenfrei. „In Rheinland-Pfalz gehen Gebührenfreiheit und pädagogische Qualität Hand in Hand.“
Telefon-Sprechstunde mit Oliver Lescher
Am Freitag, 24. April 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ab sofort findet die Sprechstunde ausschließlich telefonisch statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal Oliver Lescher, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Eich. Lescher ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter Tel. (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
Ruland: „Mayen-Koblenz erhält Mund-Nasen-Schutz-Masken und Desinfektionsmittel für Schulen“
Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Schulen vor Ort Mund-Nasen-Schutz-Masken. Wie der Abgeordnete Ruland (SPD) weiter sagt, bekommt der Landkreis überdies 3.200 Liter Desinfektionsmittel für die Schulen. „Die Masken und die Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden“, sagt Ruland. Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz sind so 430.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und rund 70.000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt worden.
Ruland: „Mayen-Koblenz erhält Mund-Nasen-Schutz-Masken und Desinfektionsmittel für Schulen“
Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Schulen vor Ort Mund-Nasen-Schutz-Masken. Wie der Abgeordnete Ruland (SPD) weiter sagt, bekommt der Landkreis überdies 3.200 Liter Desinfektionsmittel für die Schulen. „Die Masken und die Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden“, sagt Ruland. Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz sind so 430.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und rund 70.000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt worden.
SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise
SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.
„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“
Ruland: „Erste Lockerungen der Corona-Regeln ab Montag“
"Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen", teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden.
"Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch das disziplinierte Verhalten der Bürgerinnen und Bürger haben sich die Infektionszahlen stabilisiert. Es ist daher an der Zeit, eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zu wagen", erklärt Ruland.
Ruland: „Landesstraßen in MYK profitieren vom Investitionsplan!“
Straßen im Landkreis werden in den kommenden Jahren ausgebaut und saniert
870 Straßenbauprojekte sieht der Investitionsplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 – 2023 vor. Hiervon profitiert auch der Landkreis Mayen-Koblenz. Diese alle fünf Jahre erstellten Pläne bilden die Grundlage für das Straßenbauprogramm, das dieses Jahr erneuert wird. Die 870 Projekte haben ein Gesamtvolumen von 560,5 Millionen Euro. Erfasst werden 575 Bauprojekte an Fahrbahnen, 147 an Bauwerken, 50 an Radwegen und 98 Bauvorhaben an Knotenpunkten. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Unser Land bleibt auch künftig mobil. Deshalb müssen auch zur Zeit der Corona-Pandemie die künftigen wegeweisenden Projekte angegangen werden. Die Ausgestaltung der einzelnen Maßnahme der Straßensanierungen wird nun der Landtag im Rahmen des Straßenbauprogramms zum Ende des Jahres mit dem Haushalt 2021 entscheiden.“
SPD regt Maßnahmen zur Verkehrslenkung an
Schwerlastverkehr für den zweiten Bauabschnitt der L116 muss umgeleitet werden
ANDERNACH. Der erste Bauabschnitt der umstrittenen L116 Baustelle wird jetzt nach einigen Verzögerungen abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt startet bereits zwischen der Einmündung L116/K58 und der Einmündung Im Breitholz. „Nachdem die Eicher Bürgerinnen und Bürger in den vergangen Wochen und Monaten durch die Vollsperrung stark beeinträchtigt waren, wollen wir vermeiden, dass nun weitere, erhebliche Beeinträchtigungen durch stärkeren Verkehr in unserem Ort entstehen“, so Oliver Lescher, SPD Ortsbeiratsmitglied.
Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich
Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis
Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung.
Wirtschaftsweiser berichtet über konjunkturelle Entwicklung
SPD-Fraktion befasst sich mit wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der konjunkturellen Entwicklung in Folge der Corona-Pandemie beschäftigt. An der Telefonschaltkonferenz nahm Prof. Dr. Achim Truger teil, der seit 2019 Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
Ruland: „Rechtsstaat ist auch in Corona-Krise wachsam“
Polizei in Rheinland-Pfalz setzt richtige Schwerpunkte – Kriminalität geht zurück
Mitte April skizzierte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) in Mainz ein Bild der aktuellen Entwicklung bezüglich Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Insgesamt geht die ohnehin verhältnismäßig geringe Kriminalität im Land durch die Einschränkungen der Corona- Pandemie weiter zurück. Hierfür sind die Einschränkungen des öffentlichen Lebens ausschlaggebend.Vorsicht und Wachsamkeit lässt die Polizei aber dennoch walten. Besonders im Bereich der häuslichen Gewalt und Cyberkriminalität muss gerade jetzt außerordentliche Achtsamkeit das Gebot der Stunde sein. Weitere Informationen diesbezüglich gibt es auch unter der bekannten Homepage www.cybersicherheit-rlp.de. Hier wurde ein neuer Themenkomplex mit Präventionsangeboten erstellt. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Dass die Kriminalität wegen der zahlreichen Einschränkungen momentan zurückgeht, ist sicher kein überraschendes Ergebnis für die Behörden.“ „Die Polizei hat in der Corona-Krise gleich zu Beginn die richtigen Ansätze verfolgt. So werden bereits der Abschlussjahrgang der Hochschule für Polizeikräfte und die Bereitschaftspolizei zur Unterstützung vor Ort eingesetzt. Auch die neuen Entwicklungen in der Cyberkriminalität werden überwacht. Allen Polizistinnen und Polizisten gilt besonders in dieser historischen Ausnahmezeit unser Dank! Sie sorgen für Sicherheit in unserem Land – auch unter diesen erschwerten Bedingungen.“, so Ruland abschließend.
Ochtendunger SPD-Fraktion im Umweltschutz aktiv -
-
-
Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise ruht derzeit auch die Ratstätigkeit in Ochtendung.
Dennoch ist die Fraktion der SPD nicht untätig. Da die diesjährige „Umweltaktion" aufgrund der aktuellen Situation nicht wie üblich stattfinden kann, haben Mitglieder der Fraktion am Osterwochenende die Zeit genutzt, um an Wegen und Plätzen Müll im Ort zu sammeln und anschließend zu entsorgen. Dabei war natürlich keine Gruppenaktion möglich, sondern jeder war für sich im Rahmen der Ausgangsbeschränkung unterwegs, selbst in der Nette wurde Müll gesammelt.
Dabei zeigt sich: selbst in Zeiten der Ausgangsbeschränkung werden Unmengen an Müll in der Natur entsorgt, obwohl ausreichende legale Entsorgungsmöglichkeiten vorhanden sind, aus Sicht der SPD-Fraktion ein Armutszeugnis.
Die SPD Ochtendung wünscht sich, dass dieses Beispiel auch andere zu ähnlichen Aktionen animiert.
Die Bilder zeigen SPD-Fraktionsmitglieder und deren Angehörige mit ihren "Ergebnissen".
Ruland: „Auch für Sportvereine zusätzliche Landesmittel“
Landesregierung will eigenes Förderprogramm aufsetzen
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den aktuellen Vorstoß der rheinland-pfälzischen Landesregierung: Innenminister Roger Lewentz (SPD) erklärte, dass auch Sportvereine und -verbände, die aufgrund der Corona-Krise finanzielle Einbußen verzeichnen, Hilfe erhalten sollen. Das schließt auch wirtschaftlich betriebene Vereine und Verbände ein. Damit sollen die Soforthilfen des Bundes sachgerecht ergänzt werden.
Ruland: „Land fördert Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz mit 328 950 Euro“
Das Land fördert die Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz in diesem Jahr mit 328.950 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig bekanntgegeben hat. Der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland erklärt hierzu: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen wie privaten Fragen. Auch in dieser Zeit der Schulschließungen sind sie als Ansprechpartner sehr wichtig.“
Medizinprofessoren berichten über Corona-Pandemie
SPD-Fraktion berät über aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer telefonisch geführten Fraktionssitzung einen Schwerpunkt auf die medizinische und gesundheitliche Situation in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie gelegt. An der Sitzung nahmen Professor Norbert Pfeiffer, Vorstandsvorsitzender und Medizinischer Vorstand der Unimedizin Mainz, und Professor Bodo Plachter, Stellvertretender Direktor des Instituts für Virologie Mainz, teil. Hierzu erklärt der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer: „Die Ausführungen der Experten haben gezeigt, dass die Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt ist: Es seien zum jetzigen Stand genügend intensivmedizinische Kapazitäten in den Krankenhäusern vorhanden und die vom Sozialministerium angeschobenen Kooperationen der Kliniken funktionierten gut, hieß es. Zur Eindämmung der Pandemie stellt sich als besonders wichtig heraus, dass in Deutschland und Rheinland-Pfalz vergleichsweise viele Tests durchgeführt werden.“
SPD beantragt Prüfung eines Autokinos in Andernach
In Zeiten der Corona-Krise steht das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Andernach still. Veranstaltungen der Stadt und von Vereinen mussten abgesagt oder verschoben werden. Gleichzeitig sind viele Familien an die eigenen vier Wände gebunden. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat daher bei der Stadtverwaltung eine Prüfung beauftragt, ob in Andernach ein Autokino als Kulturveranstaltung angeboten werden kann.
Hoch & Ruland: „Website team-rlp.de ist Anlaufstelle für engagierte Helfer!“
SPD-geführte Landesregierung gründet mit DRK und weiteren Akteuren Plattform
Mainz/Mayen-Koblenz.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, begrüßen die neue Plattform für Helfer. In den vergangenen Tagen wurde dieses Portal, das unter www.team-rlp.de erreichbar ist, auf Initiative der Landesregierung, dem Deutschen Roten Kreuz, Tageszeitungen und Rundfunkanstalten eröffnet.
Ruland (SPD): „Gewaltiger Corona-Schutzschirm im Landtag beschlossen“
Landtag beschließt historischen Nachtragshaushalt
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat einen historischen Nachtragshaushalt beschlossen, damit die Corona-Pandemie bewältigt werden kann. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das historische Ausmaß des 3,3 Milliarden Euro starken Schutzschirms ist der historischen Aufgabe angemessen, vor der das Land zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Abmilderung ihrer Folgen steht. Er trägt genau die Handschrift, die jetzt notwendig ist: Er steht für Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit.“ In einer Kombination aus Barmitteln, Bürgschaften und Verpflichtungsermächtigungen trägt die Ampelkoalition dafür Sorge, dass unserer Gesundheitswesen leistungsfähig, unsere Unternehmen flüssig und unsere Kommunen handlungsfähig bleiben.
SPD ist für Sie da - Stellen Sie Ihre Frage!
Der SPD-Gemeindeverband Weißenthurm lädt Sie zu den Telefonsprechstunden der Kreis-SPD ein.
Sie sind von den Folgen des Corona-Virus besonders betroffen und haben Fragen zur gesundheitlichen Versorgung oder zu wirtschaftlichen Programmen? Dann erhalten Sie die auf dem Foto abgebildeten Möglichkeiten, mit unseren Funktionären aus Landes- und Kreispolitik ins Gespräch zu kommen. Bleiben Sie gesund und munter!
Tipp: Klicken Sie für bessere Lesbarkeit des Bildes auf "weiterlesen".
„Aktuelle Landesverordnung regelt Betretungsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern“
Dritte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft getreten
In Zeiten der Corona-Pandemie muss in der aktuellen Lage die Ausbreitung des Virus mit möglichst vielen Mittel verhindert werden – stets unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit. Daher wurde die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung unter der Feder von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erweitert. In Rheinland-Pfalz und damit auch im Landkreis Mayen-Koblenz gilt nun ein Betretungs- und Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. Damit sollen die besonders gefährdeten Menschen unserer Gesellschaft vor Infektionen geschützt werden. Auch weitere Infektionsketten werden so unterbunden.
SPD-Fraktion berät über wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie
Schon rund 36.000 Anträge in RLP eingegangen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer telefonisch geführten Fraktionssitzung einen Schwerpunkt auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Rheinland-Pfalz gelegt. Wirtschaftsminister Volker Wissing nahm an der Schaltkonferenz teil. Hierzu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling:
Telefonische Bürgersprechstunde der SPD mit Katja Büchner
Am kommenden Freitag, den 3. April 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Katja Büchner statt. Aus aktuellem Anlass findet die Sprechstunde wieder ausschließlich telefonisch statt.
Katja Büchner, Stadtratsmitglied, ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Beispielloses Hilfspaket in Corona-Krise verabschiedet
Bund und Länder arbeiten in Krise fest zusammen
Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland."
MYK erhält rund 5 Millionen Euro
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Mayen-Koblenz rund 5 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Marc Ruland betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt vorschlägt, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz am 27. März abstimmen werden.
Land fördert kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftsnetzwerke
Mayen-Koblenzer Hilfsinitiativen können Unterstützung beantragen
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie setzt die rheinland-pfälzische Landesregierung auch auf starke nachbarschaftliche Netzwerke. Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, weitet die Landesregierung die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch Nachbarschaftsprojekte im Landkreis Mayen-Koblenz profitieren.
Stich warnt Union: „Keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise!“
Angesichts der Vorstöße verschiedener Unionspolitiker, aufgrund der Corona-Krise wichtige sozialpolitische Errungenschaften wie den Mindestlohn und die Grundrente infrage zu stellen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Ich kann Julia Klöckner, Carsten Linnemann und die gesamte Union nur warnen: Es darf keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise geben! An Mindestlohn und Grundrente wird nicht gerüttelt.“
Corona-Krise: Land und Bund spannen gigantische Schutzschirme
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag einen Nachtragshaushalt in Höhe von 3,3 Milliarden Euro beschlossen. Das Geld wird vorrangig als Schutzschirm für Wirtschaft und Gesellschaft vor den Folgen der Corona-Krise dienen. Bereits am Montag hatte die Bundesregierung ein bundesweites Rettungspaket in Form eines Nachtragshaushaltes über mehrere hundert Milliarden Euro verabschiedet. Schon in Kürze sollen die jeweiligen Parlamente den Hilfsmaßnahmen zustimmen.
Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Maßnahmen: „Der Bund und die Landesregierung in Rheinland-Pfalz handeln schnell, klar und mit den größten Hilfspaketen in der Geschichte unseres Landes – das ist das einzige richtige in dieser Situation. Wir erleben durch Corona eine historische Krise, die die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen massiv gefährdet. Diese Menschen wollen wir schützen. Die vereinbarten Maßnahmen helfen Solo-Selbständigen und Kleinunternehmen genauso wie Angestellten und Familien. Ich danke unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihrer Regierung ausdrücklich für ihr schnelles und unbürokratisches Handeln in dieser schwierigen Krisenzeit.“
Eine Woche Nachbarschaftshilfe Rheinland-Pfalz: 600 registrierte Helferinnen und Helfer
Angesichts der Corona-Krise und den daraus resultierenden Einschränkungen im öffentlichen Leben, insbesondere für ältere Menschen und andere Risikogruppen, hatten die Jusos Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen SPD am Montag, dem 16. März 2020, ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gelauncht. Seitdem können sich auf www.nh-rlp.de freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfesuchende vernetzen. Heute, eine Woche nach dem Start, zieht SPD-Generalsekretär Daniel Stich eine positive Zwischenbilanz:
Bund und Länder ziehen an einem Strang – Beispielloses Hilfspaket in Corona-Krise
Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In dieser außergewöhnlichen Notsituation wird nicht gezögert, sondern kraftvoll angepackt. Die vielen Maßnahmen sollen so schnell wie möglich, zum Teil auch unter Beteiligung der Länder, umgesetzt werden. In den kommenden Tagen wird die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz die geplanten, ergänzende Maßnahmen beraten.“
Telefonische Bürgersprechstunde mit Sammy Labidi
Am kommenden Freitag, den 27. März 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ab sofort findet die Sprechstunde bis Ostern ausschließlich telefonisch statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal Sammy Labidi, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
