MAYEN-KOBLENZ

Der Versuch der Opposition, in der heutigen Beweisaufnahme Parallelen zwischen dem Projekt Nürburgring 2009 und dem Bremer Projekt „Space-Park“ zu ziehen, ist vollständig gescheitert.

„Beide Projekte sind nicht miteinander vergleichbar. Der Space-Park in Bremen bestand im Wesentlichen aus einem Shopping-Center auf der grünen Wiese, beim Projekt Nürburgring 2009 geht es dagegen um die Etablierung einer bereits erfolgreichen Marke im Freizeitbereich“, bemerkt Clemens Hoch, Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss Nürburgring.

„Leider hat die heutige Sitzung den Untersuchungsausschuss in seiner Arbeit nicht einen Meter vorangebracht“, stellt Hoch fest.

Hoch: „Die Aufregung der Opposition über die im Ausschuss genannte Summe von angeblich 19 Millionen Euro für Beratungs- und Nebenkosten muss relativiert werden. Tatsächlich reden wir dabei über einen Anteil von knapp sieben Prozent an den Gesamtkosten des Projekts. Damit sind im Übrigen nicht nur reine Beratungsleistungen abgegolten, sondern u.a. auch Ingenieur- und Architektenleistungen und Kosten für Umweltverträglichkeitsprüfungen.“

Clemens Hoch: „Der Wissenschaftliche Dienst des Landtags hat mit seinem Rechtsgutachten zur Vertraulichkeit von Akten, die die Nürburgring GmbH betreffen, Klarheit geschaffen. Ich begrüße, dass sich die Landesregierung bereit erklärt hat, die Freigabe von Akten unter Maßgabe dieses Gutachtens zu prüfen und weitestgehend umzusetzen. Ich freue mich, dass die Landesregierung jetzt auch die Vorgänge öffentlich machen kann, die bisher Anlass zu Spekulationen und ungerechtfertigten Skandalisierungen gaben. Das dient einer Versachlichung der Diskussion und deckt sich mit dem Wunsch der SPD nach zügiger Aufklärung“.