15.09.2019 in Aktuell von SPD Ochtendung

Trödelmarkt 2019 'rund um die Kirch'

 

Wie jedes Jahr fand am ersten Samstag im September der Trödelmarkt „Rund um die Kirch“, organisiert vom SPD Ortsverein Ochtendung, statt. Durch den am frühen Morgen schon einsetzenden Regen kamen viele Aussteller erst gar nicht oder räumten nach kürzester Zeit ihre Sachen wieder ein. Dennoch blieben ein paar und hofften auf besseres Wetter. Auch das Helferteam der SPD trotztedem Regen mit gegrillten Bratwürsten, Kuchen und Getränken. 
 

Einige Besucher aus und um Ochtendung ließen es sich nicht nehmen vorbeizukommen. So wurde der Trödelmarkt dieses Jahr nicht vom Trödeln geprägt, sondern zu einer geselligen Gesprächsrunde mit dem Ortsbürgermeister Lothar Kalter, mit einigen Mitgliedern des SPD- Vorstandes und dem Helferteam der SPD genutzt.  An alle, die an diesen verregneten Tag auf unserem Trödelmarkt waren, ob Aussteller, Besucher oder Helfer, einen herzlichen Dank. 2019

14.09.2019 in Pressemitteilung

Kreis-SPD: „Soli-Abschaffung stärkt Solidarität“

 

Sozialdemokraten haben im Bundeskabinett entscheidende Änderung durchgesetzt

 

Ende August beschloss das Bundeskabinett auf Initiative von Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, eine weitestgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Landtagsabgeordneter aus Andernach: „Mit dieser Entscheidung feiern wir einen starken Erfolg der Sozialdemokratie, durch den 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab 2021 spürbar mehr Geld im Portmonee haben werden. Damit setzen wir uns weiter für Solidarität und sozial gerechte Bedingungen in unserem Land ein.“ Konkret bedeutet das beispielsweise: Eine Familie mit zwei Kindern und 120.800 Euro Bruttojahreseinkommen spart ab 2021 jedes Jahr 998 Euro indem es keinen „Soli“ mehr zahlen muss.

14.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Staatssekretär sagt Unterstützung für Maifelder Landesstraßen zu

 

SPD-Abgeordneter Ruland und Verbandsgemeindebürgermeister Mumm wirken für Sanierungen

Wenn es um den Zustand der Maifelder Landesstraßen geht, macht sich seit langer Zeit viel Unmut breit. Einige dieser Straßen sind in sanierungsbedürftigem Zustand. Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm (SPD) hatte seinen Unmut bereits mehrfach kundgetan und auch mögliche Sperrungen besonders desolater Straßenabschnitte erwogen. Dies blieb auch in Mainz nicht ungehört und so fand kürzlich mit Unterstützung des Mayen-Koblenzer Abgeordneten Marc Ruland (SPD) ein Gesprächstermin mit Herrn Staatssekretär Andy Becht (FDP) im Verkehrsministerium statt. Becht zeigte großes Verständnis für die Situation im Maifeld, macht aber auch deutlich, dass dies ein Resultat der Vergangenheit sei. Mit den Haushalten 2017/18 und 2019/20 wurden die Straßenbaumittel deutlich aufgestockt. So stehen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 94 Millionen Euro zur Verfügung. Ebenso wurde die Personalsituation im Bereich des Landesbetriebs Mobilität (LBM) deutlich gestärkt, sodass in den kommenden Jahren ausreichend Ingenieure zur Verfügung stehen werden, um die geplanten Straßenbaumaßnahmen „durchführen“ zu können.

13.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Kandidaten aus MYK für ZUGABE-Preis gesucht!“

 

Gemeinnützige Körber-Stiftung fördert Gründergeist im Alter

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft zur Bewerbung für den ZUGABE-Preis der Körber-Stiftung im Jahr 2020 auf. Viele Jahre wirbt diese Stiftung bereits für einen neuen Blick auf die Potenziale im Alter. Bei diesem Preisausschreiben werden nun gezielt Gründerinnen und Gründer 60plus gefordert. Es wird auf Menschen ab 60 Jahren aufmerksam gemacht, die mit unternehmerischen Gründergeist Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen gefunden haben und hierfür ein (Sozial-)Unternehmen aufgebaut haben.

09.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD für neuen Jugendraum in der Innenstadt

 

ANDERNACH. In Andernach soll ein neuer zentraler Jugendraum entstehen, so der Wunsch vieler Jugendlicher der Stadt. Diesen Wunsch, der auch beim Jugendkongress geäußert wurde, unterstützen die Mitglieder der Andernacher SPD schon lange.

 

09.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

„Das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser machen“

 

ANDERNACH. „Wir müssen eine Politik anbieten, die an unseren eigenen Werten orientiert ist und dabei immer wieder erklären, wofür die Sozialdemokratie steht“, betonte SPD-Landesfraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer beim gemeinsamen Parteiabend Anfang September im Stammbaum. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, seiner Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer, dem Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch, sowie dem Vorsitzenden der AG 60-plus Rudi Bannert diskutierten zahlreiche Sozialdemokraten und Gäste über die bisherige Arbeit der großen Koalition, die Lage der SPD sowie über die 2021 anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.

 

09.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Polch

Schöner Tag beim Sommerhock

 

Unserer Einladung folgten viele Freunde der SPD Polch. Wir hatten einen sehr geselligen Nachmittag, trotz des schlechten Wetters. Bei bester Verpflegung und kleinen, kniffligen Spielchen wurde viel gelacht.

Danke an alle, die zu diesem tollen Nachmittag beigetragen haben.

09.09.2019 in Fraktion von SPD Polch

Christinas Stube erwacht aus Dornröschenschlaf

 
Die neue SPD-Stadtratsfraktion mit dem Ehepaar Georgi im wunderschönen, neu gestalteten Garten.

Nach 5jähriger Schließung, bedingt durch langwierige Erb- und Bauantrags-angelegenheiten, ist es nun bald soweit: Am 8. September wird das neue Polcher Museum mit einer kleinen Eröffnungsfeier eingeweiht.

Neben ständig wechselnden Ausstellungen sollen hier auch Wohnzimmerkonzerte, Malkurse, Integrationstage, Kinderspielnachmittage, Vorträge etc. stattfinden. Oder man kann sich hier treffen, um sich einfach miteinander zu unterhalten und eine Tasse Kaffee zu trinken.

Seit Februar 2018 sind die Renovierungsarbeiten voll im Gange. Der Gebäude-komplex erhielt u. a. eine neue Dacheindeckung, Stromversorgung, Fenster, Heizung und der Garten wurde neu gestaltet. Die Baukosten für die umfangreiche Generalsanierung sind wegen unvorhersehbarer Mehrarbeiten deutlich höher ausgefallen als erwartet. So hat die Stiftung Gisela und Fred Ackermann-Minwegen, die das Heimatmuseum ,, Christinas Stube“  betreut, einen Antrag bei der Stadt Polch gestellt, das Projekt finanziell zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion hat diesen Antrag unterstützt und die Stadt Polch hat auch einen finanziellen Zuschuss genehmigt.

Am 28.8. besuchte die SPD-Stadtratsfraktion das Museum, um sich über den Fortgang des Projektes zu informieren. Die SPD-Fraktion war nicht nur mit der baulichen Entwicklung zufrieden - besonders gut gefiel ihr das neue Museumskonzept:

In Polch soll eine neue kulturelle Begegnungsstätte entstehen.

Dies alles gefällt der SPD-Fraktion sehr, so dass sie dieses Projekt auch weiterhin unterstützen will.

08.09.2019 in Allgemein von SPD Urbar

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar: Konstituierung der Fraktion

 

 

Nach der konstituierenden Ratssitzung der Verbandsgemeinde Vallendar haben sich nun auch die SPD-Mitglieder in der Fraktion neu aufgestellt. 

Nachdem mit dem ehemaligen Fraktionssprecher Bernd Schemmer der 2. Beigeordnete in der Verbandsgemeinde gestellt werden konnte, war eine komplette neue Zusammenstellung des Fraktionsvorstandes notwendig geworden. 

06.09.2019 in Pressemitteilung

Kreis-SPD stellt internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf

 

Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) im Landkreis Mayen-Koblenz lud der SPD-Kreisverband am 27. August 2019 ins Parkhotel Andernach zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt. Kandidieren können alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen.

06.09.2019 in Pressemitteilung

Kreis-SPD lädt zum Parteitag 2019 nach Spay

 

Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz wählen in Schottelhalle Vorstand neu

 

Die SPD Mayen-Koblenz lädt ihre Genossinnen und Genossen am 27. September um 18.30 Uhr in Schottelhalle nach Spay zum ordentlichen Kreisparteitag ein. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neugewählt. Ebenso werden die Sozialdemokraten über ihre eigene Organisationsstruktur beraten. „Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen zwei Jahre für ihren tatkräftigen und engagierten Einsatz. Es ist sehr erfreulich, dass wir bei dieser Wahl weiterhin über die Kandidaturen starker und erfahrener Sozialdemokraten entscheide dürfen“, so der Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich immer mehr junge Menschen bereit erklären, in frühen Jahren für politische Ehrenämter zu kandidieren. Dies belegt, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen verstärkt Gehör geschenkt werden muss und auch kann. Als SPD stehen wir hierfür schon lange und pflegen eine generationenübergreifende Arbeitsweise. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche allen Kandidaten viel Erfolg.“

06.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Gute Nachricht aus Mainz: Andernacher Tierheim erhält Landesmittel

 

Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bewilligt Antrag

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die kürzlich bewilligte Förderung für die Baumaßnahmen des Tierschutzvereins Andernach und Umgebung e.V. in Höhe von 459.815,00 Euro. Dies geht aus einem Schreiben des Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Griese hervor. Damit können ein Hundehaus, Quarantäne, Kleintier- und ein Katzenhaus neu gebaut werden. „Unser Tierheim und insbesondere der Tierschutzverein Andernach und Umgebung e.V. vor Ort leisten wichtige Arbeit für unsere „tierischen Freunde“. Die Unterbringung und Pflege von herrenlosen, ausgesetzten oder vorübergehend eingezogenen oder unter amtlicher Beobachtung stehenden Tieren kann so gesichert werden. Die Landesförderung ist hierfür eine große Unterstützung und zeitgleich ein Zeichen der Anerkennung sowie Wertschätzung gegenüber der geleisteten Arbeit. Ich freue mich, wenn der Bau losgehen kann und wünsche einen reibungslosen Verlauf“, so Ruland hierzu.

06.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen

 

Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita

 

n den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.

06.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen

 

Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita

 

In den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt. 

02.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Projekt EdiCitNet macht deutliche Fortschritte

 

ANDERNACH. Staunend schauen große Städte, wie Oslo oder Rotterdam aktuell auf Andernach als „Essbare Stadt“. Die Weiterentwicklung des bisherigen Konzeptes als Werkzeug für eine naturnahe, soziale und ökonomische Erneuerung der Bäckerjungenstadt war deshalb Anlass für ein Gespräch der Sozialdemokraten mit Frau Dr. Iris Kröger, der zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung.

 

02.09.2019 in Ankündigungen von SPD Mayen-Land

SPD Ortsverein Kehrig - Mitgliederversammlung am 20.09.2019

 

Der SPD Ortsverein Kehrig lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes und der Delegierte/n ein.

Die Versammlung findet am Freitag, 20.09.2019 um 19.00 Uhr in Kehrig, im Bürgerhaus, Polcher Str. 1, statt. 

Vorläufige Tagesordnung für die Vorstandswahl

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Keifenheim

und Konstituierung der Mitgliederversammlung

      2) Genehmigung der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung

      3)  Wahl der Versammlungsleitung

      4) Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers

      5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (2 Personen)

      6)  Rückblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 26.05.2019,

            (Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Kreistag)                               

      7)  Entlastung des Vorstandes

      8)  Neuwahl des Vorstandes

            a) 1. Vorsitzende/r und Stellvertreter/in

            b) 1. Geschäftsführer/in und Stellvertreter/in

            c) 1. Kassierer/in und Stellvertreter/in

            d) Beisitzer/innen

       9)Wahl von 2 Kassenprüfer/innen

     10)Wahl von Vertretern/Innen und Delegierten für die einzelnen SPD-Gremien

     11)Aktuelle Berichte, Mitteilungen und Verschiedenes

     12 ) Ehrungen verdienter Mitglieder/innen

     13) Schlusswort des/der neue/n Vorsitzende/n

Natürlich sind auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob sie Mitglied in der Partei sind oder nicht, recht herzlich eingeladen nach der offiziellen Mitgliederversammlung  an unserer Veranstaltung teilzunehmen um sich gemeinsam für die Zukunft und Ziele der SPD in der Ortsgemeinde Kehrig ein zu setzten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um Rückmeldung unter Tel.: 02651/73935 an Herbert Keifenheim.

02.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag

 

„Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr

 

Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler des „Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung im Rahmen seiner Wahlkreis-vor-Ort Besuche ausgesprochen und zeigt den engagierten Bürgerinnen und Bürgern damit seine Anerkennung für ihre Dienste im Sinne des Allgemeinwohls. Im Rahmen dieses Besuchsdienstes nehmen sich Ehrenamtler Zeit für alle Patientinnen und Patienten die es wünschen und führen Gespräche, erledigen Besorgungen oder Behördengänge. Der „Liederkranz Andernach“ ist ein Männerchor, der seit 1880 besteht und noch heute einen festen Bestandteil des Andernacher Kulturlebens darstellt.

01.09.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Kinderarbeit bei Grabsteinen verhindern“

 

SPD-Abgeordneter Marc Ruland regt Initiative an – Bestattungsfrist auf 10 Tage erhöhen

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den neu eingebrachten Gesetzesentwurf der Ampelkoalition. Mit diesem streben die Ampel-Fraktionen an, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit ermöglicht wird. Hierzu haben Kommunen bisher keine Entscheidungskompetenz und können keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema im Gesetzesentwurf angegangen.

30.08.2019 in Ankündigungen von SPD Mayen

Weitere Termine im September 2019

 

Weitere Termine können Sie gerne hier einsehen. Bitte klicken auf "mehr".

27.08.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Kitas werden 2020 für alle 2-Jährigen gebührenfrei“

 

Neues Kita-Gesetz bringt die Zukunft der frühkindlichen Bildung 

 

Im ersten Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz nach der Sommerpause haben die Abgeordneten mit den Stimmen der Ampel-Koalition das Kita-Zukunftsgesetz verabschiedet. Diese Gesetzesnovelle bewirkt deutliche Verbesserungen für Kinder, Eltern und Erzieher. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „1991 wurde das letzte Mal ein neues Kindertagesstättengesetz verabschiedet. Gut 28 Jahre später haben sich die Anforderungen geändert. Familien müssen nun anders unterstützt werden. Diesen Trend nimmt das neue Kita-Gesetz auf und sorgt so in Rheinland-Pfalz für die bundesweit modernsten Standards.“ Die Qualität werde noch weiter verbessert.

27.08.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „83.000 Euro für Sportanlage in Urbar“

 

Land fördert Sanierung des Kunstrasenplatzes vor Ort

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Landesförderung in Höhe von 83.000 Euro für einen neuen Kunstrasenplatz in Urbar. Der rheinland-pfälzische Minister für Inneres und Sport, Roger Lewentz (SPD), sicherte diese diesen Sommer in einem Schreiben zu. Der alte Sportplatz wurde so rege von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt, dass er erheblich Verschleißerscheinungen aufzeigte und eine Sanierung nötig wurde. Auch der Landkreis Mayen-Koblenz unterstützt die Maßnahme finanziell.

26.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Dritte Andernacher Ausbildungsmesse war ein voller Erfolg

 

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten ziehen auch in diesem Jahr wieder eine positive Bilanz aus der Ausbildungs- und Studienmesse START 2020. „Wir freuen uns, dass die Messe, die wir vor Jahren angeregt hatten, nun zum dritten Mal in Folge stattgefunden hat.“, erklärt die stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende, Ulla Wiesemann-Käfer.

26.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Persönliche E-Mobilität soll gefördert werden

 

ANDERNACH. In Zeiten des nicht mehr zu leugnenden Klimawandels wird Elektromobilität immer wieder zum Thema. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat hat nun im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) einen Antrag eingebracht, der beinhaltet, dass Bürgerinnen und Bürger, eine einmalige finanzielle Förderung bspw. beim Kauf eines E-Bikes erhalten können. Durch diese Maßnahme soll ein Einstieg in Elektromobilität unterstützt werden. Das Ganze könnte zum Beispiel wie folgt aussehen: Beim Kauf eines E-Bikes könnte ein entsprechender Antragsteller einmalig eine Unterstützung in Höhe von bspw. 100 Euro gegen Vorlage der Rechnung erhalten. Ein finaler Betrag muss dann in späteren Beratungen festgelegt werden.

26.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Eicher SPD brachte ihre Vorschläge für den Haushalt 2020 ein

 

ANDERNACH. Auf dem ersten informellen Treffen des Eicher Ortsbeirates nach der Sommerpause wurde über Vorschläge für den Haushalt 2020 beraten. Der Ortsbeirat kann hierbei verschiedene Vorschläge machen, über diese wird dann zunächst im Haupt- und Finanzausschuss und sodann im Rat der Stadt Andernach entschieden. Wichtig waren der Eicher SPD die Themen weitere Freifunkrouter an neuralgischen Punkten, wie Bürgerhaus, Feuerwehr, Grundschule und Burplatz. Hochbeete, damit die essbare Stadt Andernach auch Einzug in den Ortskern von Eich hält. Aber auch das Thema Weihnachtsbeleuchtung stand, wie auch bei den Mitgliedern der CDU, auf der Liste. Weiterer Punkt der SPD, ein "Begrü.ungsflyer" mit Informationen über Vereine und Veranstaltungstermine sowie die politischen Ansprechpartner für neue Eicher Bürger.

24.08.2019 in Pressemitteilung

Kreis-SPD: „Vorsorgend für ÖPNV in MYK aktiv werden“

 

Ereignisse im Hunsrück ermahnen zu erhöhter Sorgfalt – SPD bringt Thema in Kreisausschuss

 

In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichterstattungen über die problematische Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Gebiet Rhein-Hunsrück. Ausschlaggebend waren Insolvenzverfahren und Fachkräftemangel der Transportunternehmen. Die Firmen hatten nicht mehr die Möglichkeit ihre Dienste vertragsgemäß zu erfüllen, wodurch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürgern ein „Bus-Chaos“ entstanden ist. Leidtragende sind besonders Kinder und Jugendliche, die ihren Weg zur Schule oder in die Kita nicht zu Fuß antreten können. Hauptsächlich betroffen ist das Linienbündel Hunsrückhöhenstraße Süd.

19.08.2019 in Veranstaltungen von SPD Polch

Sommerhock 2019

 

17.08.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Bestmögliche Rahmenbedingungen für RLP-Schulen ermöglicht“

 

Trotz Rückgang der Schülerzahlen wurden viele Lehrer eingestellt

 

Zum diesjährigen Schulstart in Rheinland-Pfalz erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Gut 523.000 Schülerinnen und Schüler starteten vergangene Woche in Rheinland-Pfalz in das neue Schuljahr. Sie werden an ihren Schulen von bestmöglichen Rahmenbedingungen profitieren, besonders von einer starken Unterrichtsversorgung. Dazu tragen insbesondere die 1.000 Lehrer-Neueinstellungen bei. Bemerkenswert ist hierbei, dass es ein neues Hoch an Beschäftigung gibt, obwohl die Schülerzahlen rückgängig sind. Rheinland-Pfalz federt den deutschlandweiten Lehrermangel mit einem guten Zusammenspiel an Maßnahmen ab. Diese sind unter anderem, der Ausbau von Ausbildungskapazitäten, die Planungssicherheit gerade für junge Lehrkräfte über Verbeamtung, den großen Vertretungspool sowie die vor Ort geleistete Arbeit der Schulsozialarbeit. Letztere wurde in den vergangenen Monaten durch die Ampel-Fraktionen zusätzlich gestärkt.“

17.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD stellt Internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf

 

ANDERNACH. Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) der Stadt Andernach lädt der SPD-Stadtverband am 27. August 2019 um 18:30 Uhr ins Parkhotel Andernach (Konrad-Adenauer-Allee 1) zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb der eigenen Kommune mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt.

16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher „Wasserturm“ weist optische Mängel auf

 

ANDERNACH. Fußläufig von Bahnhof und Andernacher Innenstadt entfernt liegt der sogenannte Wasserturm. Dieser weist seit einigen Jahren erhebliche optische Mängel auf. „Wir haben zahlreiche Anfragen aus der Bevölkerung erhalten, ob der Turm bald eine Sanierung erhält“ erklärt Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat, MdL „darum haben wir eine Anfrage über den Sanierungsbedarf an die Stadtwerke Andernach weitergeleitet, die die Eigentümerin des Turmes ist“.

16.08.2019 in Pressemitteilung

Kreis-SPD: „Kühlturmabriss ist Symbol für eine neue Ära“

 

Vergangene Woche wurde der Kühlturm des Atom-Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Es wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bis auch die restlichen Gebäude der Kraftwerkanlage abgerissen sind. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben alle am Abriss Beteiligten ein Teil deutsche – auch europäische – Geschichte geschrieben. Nicht nur, dass der „landschaftsprägende“ Kühlturm vom Horizont verschwunden ist, besonders für die Energiewende ist dieser Tag ein Moment von Ende und Neubeginn zugleich. „Fest steht, dass dieser kolossale Kühlturm ein gefallenes Symbol für eine fehlgeleitete Energiepolitik ist. Die politischen Akteure der damals CDU-geführten Landesregierung haben durch Fehler und Nachlässigkeiten in den Genehmigungsverfahren einen historischen und milliardenschweren Tiefpunkt der vergangenen Jahrzehnte in Rheinland-Pfalz zu verantworten.

15.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Sanierung der L116

 

ANDERNACH. „Da reibt sich der geneigte Leser erstmal die Augen.“, mit diesen Worten kommentiert die Pressesprecherin der SPD Andernach, Sabine Petersen-Tomaschoff, die nicht fundierten und teils inkompetenten Äußerungen der AfD zur Sanierung der Landesstraße L116. Die AfDPressemitteilung basiere auf Unterstellungen und Mutmaßungen. Damit entlarve sich die vermeintliche Alternative und ihr Frontmann Martin Esser schließlich selbst.

12.08.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Ons Schwemmebad bietet wieder sommerliche Abkühlung“

 

Freibad nach anfänglichen Schwierigkeiten nun auf gutem Kurs – vor Ort Termin mit StS Nicole Steingaß

Der Andernacher Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Marc Ruland, begrüßt die kürzliche Neueröffnung und vorangegangene Sanierung des örtlichen Freibads. Nach anfänglichen Schwierigkeiten und kurzen Einstellungen des Badebetriebes freuen sich die Betreiber weiterhin auf zahlreiche Gäste. Der Abgeordnete besichtigte die abgeschlossenen Umbaumaßnahmen gemeinsam mit der Staatssekretärin (StS) des Ministeriums für Inneres und Sport, Nicole Steingaß, im Rahmen ihrer Rheinland-Pfalz Sommerreise. Ursprünglich wurde das Freibad 1958 eröffnet. Ab August 2018 wurde es saniert und erstrahlt nun im neuen Glanze.

09.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Sommerausflug der Senioren nach Leutesdorf

 

ANDERNACH. Der SPD-Seniorenstammtisch Andernach lud vergangene Woche zum Ausflug nach Leutesdorf ein. Mit der „Namedy“ ging es dabei zunächst über den Rhein, in Leutesdorf angekommen war nach wenigen Minuten die einladende Terrasse der Jugendherberge erreicht. Hier konnten sich die zahlreichen Ausflügler bei Kaffee und Kuchen gemeinsam mit Marc Ruland, SPD Stadtverbandvorsitzender (MdL) und Rudi Bannert, Mitglied des Stadtrates, austauschen und über Aktuelles aus Andernach informieren. „Ich möchte an dieser Stelle Rudi Bannert danken, der mit seinem Engagement immer wieder die Senioren in Fokus stellt und so für einen regen Austausch zwischen den Generationen steht.“, betonte Marc Ruland.

07.08.2019 in Fraktion von SPD Polch

Hans-Georg Ziesemer erneut SPD-Fraktionsvorsitzender

 

Nachdem Hans-Georg Ziesemer (HGZ) bei der Stichwahl zum Stadtbürgermeister ein sehr beachtliches Ergebnis erzielte (ihm fehlten nur 174 Stimmen zur Wahl als Stadtbürgermeister), wurde er in der ersten Fraktionssitzung einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter ist Andree Garmijn. Die Fraktion dankte HGZ für den sehr engagierten Wahlkampf als Bürgermeisterkandidat und für die gesamte SPD in Polch und wünscht ihm viel Erfolg bei der Arbeit im Stadtrat.

07.08.2019 in Fraktion von SPD Polch

Die Statdräte der SPD Polch

 
v.l. G. Schnitzler, C. Frank, A. Garmijn, H.-G. Ziesemer, G. Becker, M. Zimmer, R. Brand, es fehlt M. Hesse

Die SPD stellt in der neuen Wahlperiode  6 Stadtratsmitglieder. Die Fraktion besteht aus den sehr erfahrenen Kommunalpolitikern Hans-Georg Ziesemer, Günter Schnitzler, Robert Brand und Heinz-Günther Becker sowie dem jungen 1. Vorsitzenden der SPD Polch, Andree Garmijn, und dem Neuling Manfred Zimmer. Da Robert Brand als erster Beigeordneter sein Mandat niedergelegt hat, rückt mit Christian Frank ein weiterer Neuling nach. Ebenso wurde Monika Hesse zur 3. Beigeordneten gewählt.

           

Die neue Fraktion bedankt sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Susanne Grosche, Anne Becker und Frank Zander für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren. Eine Würdigung ihres Engagements erfolgt in einer gesonderten Veranstaltung.

                                                                             

Vielen Dank den ausgeschiedenen und viel Erfolg den neuen Stadtratsmitgliedern!

06.08.2019 in Aktuell von SPD Ochtendung

Zur Wahl der Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung des OG-Rats Ochtendung vom 26.06.2019

 

Die CDU Ochtendung hat in ihrer Pressemitteilung vom 05.07.2019 ihre Position zum Ablauf der Beigeordnetenwahl vom 26.06.2019 dargestellt, die aus Sicht der SPD Ochtendung mehr als einer Klarstellung bedarf, da nach wie vor unterschiedliche Versionen zur Vorgeschichte der Beigeordnetenwahl kursieren.

Zunächst bleibt festzuhalten, dass nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 die SPD Ochtendung erneut den Ortsbürgermeister und die stärkste Fraktion im Ortsgemeinderat stellt.

Dafür sei den Wählerinnen und Wählern in Ochtendung herzlich gedankt.

Es ist langjährig gelebte demokratische Tradition – und nicht bloßes Brauchtum - im Maifeld, aber auch darüber hinaus, dass die stärkste Fraktion den Ersten Beigeordneten stellt. Von dieser Prämisse ausgehend, wurden nach der Kommunalwahl zügig Verhandlungen mit der CDU zu unterschiedlichen Sachthemen, aber auch zur Beigeordnetenfrage, aufgenommen.

Bereits im ersten Gespräch machte die CDU deutlich, dass sie auf die Position des Ersten Beigeordneten besteht, um aus Ihrer Sicht auf Augenhöhe mit der SPD-geführten Verwaltungsspitze agieren zu können. Den von der SPD angebotenen zweiten Beigeordneten lehnten die Vertreter der CDU kategorisch ab.

Auch ein anberaumtes zweites Gespräch führte zu keinem anderen Ergebnis.

In der Sitzung vom 26.06.2019 wurden aus den Reihen der SPD-Fraktion Günter Pinetzki und Sascha Lagodny zu Beigeordneten gewählt, nachdem die CDU keine eigenen Kandidaten für die Wahl des zweiten und dritten Beigeordneten nominiert hatte.

Dass die CDU an anderer Stelle aber gern der Tradition folgt, als stärkste Fraktion den ersten Beigeordneten zu stellen, zeigt die Beigeordnetenwahl im Verbandsgemeinderat Maifeld. In diesem Gremium wurde der Kandidat der CDU zum Ersten Beigeordneten gewählt – Torsten Welling. Dort hat keine andere Fraktion das Zugriffsrecht der stärksten Fraktion in Frage gestellt.

Unabhängig von den geschilderten Begleitumständen der Beigeordnetenwahl wünscht sich die SPD-Fraktion - wie schon bisher praktiziert - eine gute Zusammenarbeit mit allen im Ortsgemeinderat vertretenen Fraktionen .

06.08.2019 in Aktuell von SPD Ochtendung

Trödelmarkt der Ochtendunger SPD am Samstag 07.Sept. 2019

 

Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September, in diesem Jahr am 07.09.2019, von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.

Rund um die Kirche haben Anbieter ab 6.00 Uhr die Möglichkeit, ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt, aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.

Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.

Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Jeanette Lehmann unter 02625/958559 oder lehmann.jeanette@yahoo.de an. Standgeld 10€.

05.08.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „3000 neue Stellen für Kita-Landschaft“

 

Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf – 81 Millionen Euro für Einrichtungen

 

In der letzten Sitzung des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses wurde eine öffentliche Anhörung über das Kita-Zukunftsgesetz durchgeführt. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Die Ampel-Koalition hat auch in dieser Anhörung darlegen können, dass die Weichen für die Zukunft der frühkindlichen Bildung richtig gestellt werden. Eines unserer wichtigsten Anliegen ist dabei, dass wir die Kita-Landschaft gezielt und fachgerecht weiterentwickeln und dadurch die Einrichtungen in der Stadt sowie dem Land beste Versorgung gewährleisten. Hierfür sieht der Gesetzesentwurf vor, 81 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen und damit bis zu 3000 neue Stellen in der frühkindlichen Bildung zu schaffen. Dies ist eine politisch historische Entscheidung, welche eine zukunftsgerechte Trendwende setzen wird: Kitas in Rheinland-Pfalz erhalten eine bedeutend höhere Personalstärke. Alle Fachkräfte vor Ort werden dies als deutliche Entlastung in ihrem Arbeitsalltag empfinden.“ Der Landesrechnungshof bestätigte in der Anhörung erneut die seriöse Finanzierung des Kita-Zukunftsgesetzes.

03.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Sanierung der L116 wird im September beginnen

 

Andernach. Wegen der anstehenden Sanierung der Landesstraße „L116“ hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL zu einem Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz (kurz LBM) eingeladen. Neben den Ortsvorstehern Petra Koch und Andreas Lehmann (CDU), nahmen auch Oberbürgermeister Achim Hütten sowie der Nickenicher Bürgermeister Detlev Leersch (CDU) am Austausch teil. Im Mittelpunkt stand die bevorstehende Vollsperrung der L116 im Rahmen der Erneuerung und Verbreiterung der Landesstraße, die insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Eich und Kell und der Ortsgemeinde Nickenich betrifft.

03.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten schlagen Einführung eines Seniorentickets vor

 

ANDERNACH. Bisher zahlen Senioren im neu eröffneten Andernacher Freibad „Ons Schwemmbad“den vollen Eintrittspreis. Vergünstigungen sind für sie nicht vorgesehen. Auch für den Besuch kultureller Veranstaltungen, etwa in der Mittelrheinhalle, müssen Rentner tiefer in die Tasche greifen und den Normalpreis in Kauf nehmen. Nicht wenigen Senioren fällt es daher schwer, regelmäßig am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

02.08.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Staatssekretärin Steingaß besichtigt neuen „Historischer Garten“

 

Arbeiten auf ehemaligem Weissheimergelände fast fertiggestellt – Wohlfühloase entstanden

 

Der historische Garten auf dem ehemaligen Weissheimergelände in der Andernacher Innenstadt hat künftig seine Tore für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Wo Ende des 19. Jahrhunderts eine Malzfabrik stand, wächst und gedeiht nun eine innerstädtische Oase, die zum Verweilen einlädt. Davon konnte sich auch die Staatssekretärin des Ministeriums für Inneres und Sport, Nicole Steingaß, überzeugen. Sie folgte der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) im Rahmen ihrer Sommerreise durch Rheinland-Pfalz.

01.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

SPD stellt Fragen zur Öffnung des Schachts 518 auf dem Grubenfeld

 

War die Maßnahme sinnvoll? 

In ihrer jüngsten Fraktionssitzung befasste sich die Mayener SPD trotz der Sommerpause mit der Öffnung des Schachts 518 auf dem Grubenfeld in den Jahren 2017 und 2018. Zum Hintergrund: Ende 2016 hatte der Oberbürgermeister den Stadtrat über Bodensenkungen im Bereich der Straße Am Layerhof informiert und Haushaltsmittel von rund 120.000 Euro angefordert, um auf dem Grubenfeld einen alten Schacht öffnen und Untersuchungen vornehmen zu können. Es bestehe eine Gefahr für Leib und Leben, hieß es damals. Auf Grundlage dieser Aussage und einer Stellungnahme des Landesamtes für Geologie und Bergbau hatte auch die SPD der Ausgabe zugestimmt.

Mittlerweile sind die Kosten für das Projekt allerdings auf mehr als 300.000 Euro angestiegen und eine Dringlichkeit scheint auch nicht mehr zu bestehen. (Auf Startseite bitte klicken für vollständige Mitteilung)

01.08.2019 in Ankündigungen von SPD Mayen

Weitere Termine im August 2019

 

Weitere Termine, die in und für Mayen relevant sind, können Sie hier einsehen. Bitte klicken.

31.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD lädt zum Sommer- und Kinderfest ein

 

ANDERNACH. Die Miesenheimer SPD und der Andernacher Stadtverband laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zum bereits zur Tradition gewordenen Sommerfest ein. Los geht es ab 11 Uhr am 18. August auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim.

29.07.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Mitmachen beim Deutschen Kita-Preis 2020!“

 

Kitas und Initiativen können sich bis 18. August bewerben – 130.000 Euro Preisgeld insgesamt

 

Auch 2020 werden das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung den Deutschen Kita-Preis verleihen. Zusammen mit ihren Projektpartnern der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Gisela Sdorra-Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband ist es auch in diesem Jahr Herzensangelegenheit, beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für gute frühe Bildung sichtbar zu machen und zu ehren.

23.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Ruland (SPD): „Öffnungszeiten der Tiefgarage auf den Prüfstand stellen“

 

ANDERNACH. „Wir müssen mehr Frequenz in die Stadt bringen“, hieß es unter den Einzelhändlern der Stadt. Seither wird den Einwohnern und Gästen der Bäckerjungenstadt an jedem ersten Freitag im Monat ein buntes Rahmenprogramm zu verlängerten Ladenöffnungszeiten geboten. Passend zum Konzept der „First Fridays“ erweitern auch die Stadtwerke Andernach als Betreiber der „Tiefgarage Rathaus“ für die Besucher dieser Events ihre Öffnungszeiten bis 23:00 Uhr. Neben den monatlichen „First Fridays“ weichen die Öffnungszeiten der Tiefgarage auch an Veranstaltungen, wie dem Michelsmarkt oder an den verkaufsoffenen Sonntagen zu Gunsten der Gäste ab.

23.07.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

St. Nikolaus-Stiftshospital ermöglicht gute Gesundheitsversorgung in der Region

 

Ärztliche Versorgung steht auf hohem Niveau – Angebot wird weiter ausgebaut

Ende Juni trafen sich der Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm, der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten gemeinsam mit der Geschäftsführerin des St. Nikolaus-Stiftshospital, Cornelia Kaltenborn, zu einem Gedankenaustausch. Mit einem medizinischen Versorgungszentrum (MVZ St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach) bietet dieses neben stationären Tätigkeiten im Krankenhaus eine zentrale Anlaufstelle in Andernach für ambulante Leistungen in den Fachbereichen Chirurgie und Unfallchirurgie, Hämatologie und Internistische Onkologie sowie Innere Medizin.

23.07.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur

 

Über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz freuen, wie der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Marc Ruland (SPD) heute erklärte. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.

23.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur

 

Auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Vordereifel hat der SPD Abgeordnete Marc Ruland mitgeteilt  das sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt freuen können. Dazu zählt u.a. auch die Grundschule Kehrig die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde Kehrig befindet. Marc Ruland (SPD) erklärte weiter: „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.

22.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten wollen über Fußgängerübergang am Kirchberg abstimmen lassen

 

Andernach. Der Andernacher Kirchberg gilt als Hauptverkehrsader der Stadt. Er ist zudem eine der meistbefahrenen Straßen des Stadtgebietes. Entlang des Kirchbergs sind im Laufe der Zeit zahlreiche Wohnhäuser und neue Wohngebiete entstanden, die vorrangig durch Familien mit Kindern genutzt werden, wie etwa das Wohngebiet „Kirchberg II“.

20.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

Spende der SPD Alzheim für die AWO

 

Tolles Ferienprogramm im Stadtteil organisiert

Die SPD Alzheim hat das Sommerferien-Programm der Alzheimer Arbeiterwohlfahrt (AWO) auch in diesem Jahr mit einer Spende von 300 Euro unterstützt. Ortsvorsteher Lothar Geisen und Ortsbeiratsmitglied Ulli Gressler übergaben den Betrag an die AWO-Vorsitzende im Stadtteil, Klara Nolden.

Zwei Wochen der Sommerferien waren die Betreuerinnen und Betreuer der AWO mit 35 Kindern unterwegs und haben Ausflüge unternommen und Spiele veranstaltet. Zu den zahlreichen Aktivitäten zählten Minigolf, ein Besuch im Schwimmbad und des Walderlebniszentrums Soonwald in Stromberg, ein Grillnachmittag oder Bastel- und Werk-Kurse in der Alten Schule Alzheim.

„Wir unterstützen diese wertvolle Arbeit mit den Kindern aus Alzheim sehr gerne jedes Jahr mit einer Spende,“ freut sich Lothar Geisen. „Nicht alle Kinder können in den Ferien wegfahren und bei der AWO sind sie gut aufgehoben.“ Er bedankte sich bei dieser Gelegenheit bei allen Helferinnen und Helfern für das Engagement im Stadtteil. 

Die Spenden der SPD Alzheim kommen unter anderem aus dem Erlös des SPD-Sommerfests, das in diesem Jahr am 10. und 11. August stattfindet. Mit einem Besuch dieser Veranstaltung unterstützt jeder Gast also auch die ehrenamtlichen Aktivitäten im Stadtteil.

 

 

BUZ:

Die AWO-Vorsitzende im Stadtteil Alzheim, Klara Nolden (vorne 2. v. l.) freut sich über die Spende der SPD-AG, die von Ortsvorsteher Lothar Geisen (2. v. r.) übergeben wurde. Mit dabei waren Ortsbeiratsmitglied Ulli Gressler, der SPD-Vorsitzende Dirk Meid und die Betreuerinnen und Betreuer der Ferienfreizeit.

15.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD: Eiswagen bringt willkommene Erfrischung ins JUZ

 

Andernach. Mehr als einhundert Kinder und ihre Betreuer staunten, als zum Ende der vergangenen Ferienwoche plötzlich der Eiswagen am Jugendzentrum (JUZ) vorfuhr. „Hurra – der Eiswagen ist da“, tönte es aus freudigen Gesichtern.

15.07.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer zu Gast in Andernach

 

Rheinland-Pfalz-Tag 2020 wirft seine Schatten voraus

 

Vor mehr als 100 Jahren entdeckten die Andernacher das einizigartige Naturphänomen des Geysirs, als sie auf der Rhein-Halbinsel Namedyer Werth aufsteigende Gasblasen beobachteten. Seit zehn Jahren ist der Namedyer Werth nun wieder für touristische Zwecke erschlossen. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommerreise besuchte nun der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer unlängst Andernach und das Geysirzentrum.

13.07.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

„Telemedizin-Assistenz“ ist Digitalisierung zum Wohle der Menschen

 

SPD-geführte Landesregierung beginnt Pilotprojekt

 

Auf Anstoß der SPD-Landtagsfraktion beriet der Landtag in vergangener Sitzung unter dem Thema „Pilotprojekt in der Telemedizin – Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf“ über die Chancen der Telemedizin für die gesundheitliche Versorgung. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

12.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

Fahrradboxen seit Monaten nicht nutzbar

 

SPD regt Umsetzen an neuen Standort an

Die SPD Mayen plädiert für ein Umsetzen der Fahrradboxen unterhalb der Genovevaburg. Das wolle man im nächsten Sitzungslauf beantragen. Die Behälter wurden vor mehr als einem Jahr beschafft. „Die Boxen sollen Radfahrern die Möglichkeit bieten, ihre Räder und E-Bikes sicher unterzustellen, während sie sich in der Stadt aufhalten,“ so Stadträtin Doris Laux. Unterhalb der Burg sind die Container allerdings seit Monaten eingezäunt und können nicht genutzt werden.

Wie die SPD auf Nachfrage von der Stadtverwaltung erfahren hat, ist der Grund dafür der Denkmalschutz. Die über den Boxen liegende Mauer der Genovevaburg muss ertüchtigt werden, weswegen es seit geraumer Zeit Gespräche mit der Denkmalschutzbehörde gibt. Die Verwaltung überlege außerdem, oberhalb der Container ein Sicherheitsnetz gegen herabfallende Steine zu spannen, was wohl von den Fachleuten ebenfalls als kritisch gesehen wird.

Für die SPD bietet sich eine einfachere Lösung an. Anstatt weitere Zeit zu verlieren, sollten die Rad-Boxen einfach umgesetzt werden. „Direkt gegenüber vom jetzigen Standort liegt die Burggarage, ein Stück weiter ist die Bücherei,“ sagt Doris Laux. „Es gibt sicher andere städtische Flächen in der Innenstadt, die von Radfahrern angefahren werden können.“ Es sei bedauerlich, dass die für viel Geld beschafften Boxen immer noch nicht genutzt werden könnten. Außerdem regt die SPD an, mit einer Beschilderung auf die Unterstellmöglichkeiten hinzuweisen, damit Touristen und Gäste sie auch fänden.

12.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

Sauberkeit der Innenstadt

 

SPD begrüßt Vorgehen der Stadtverwaltung

Die Mayener SPD begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung Mayen, durch Kontrollen künftig mehr auf Sauberkeit in der Stadt zu achten. Die Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Jahren immer wieder moniert, dass die seit zehn Jahren bestehende Gefahrenabwehrverordnung, die Bußgelder für Verschmutzungen vorsieht, nicht angewandt wurde. Auch im Kommunalwahlkampf hatte die SPD die Sauberkeit angesprochen, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Gesprächen als verbesserungswürdig bezeichnet wurde.

„Dabei richtete sich unsere Forderung ‚Die Innenstadt muss sauberer werden‘ nicht an die Mitarbeiter des städtischen Betriebshofs,“ stellt der SPD-Vorsitzende Dirk Meid klar. „Die leisten hervorragende Arbeit.“ Auch die allermeisten Bürgerinnen und Bürger hielten die Stadt in Ordnung. Es gebe aber leider eben auch einige wenige, die es mit der Sauberkeit nicht zu genau nehmen. Unter deren Fehlverhalten leide dann das Stadtbild.

Beispiel Hundehaufen: „Ich bin selbst Hundebesitzer,“ sagt Dirk Meid. „Alle Hundefreunde, die ich kenne, beseitigen die Hinterlassenschaften ihrer Fellnasen. Dennoch sehe ich auf meiner täglichen Route regelmäßig Hundekot in den öffentlichen Anlagen.“ Andere stellen ihr Auto abends auf der Straße ab und entsorgen offenbar beim Aussteigen, was sich im Laufe des Tages angesammelt hat, von Zigarettenschachteln bis zu Kaffeebechern. Regelrecht gefährlich sind Verunreinigungen auf Kinderspielplätzen. Wo Kinder sorglos spielen sollen, finden Eltern Glassplitter im Sandkasten. 

Für solche Verstöße biete die Gefahrenabwehrverordnung Sanktionsmöglichkeiten. Von der strengeren Haltung werde am Ende das Stadtbild profitieren und für die städtischen Mitarbeiter wird die Arbeit hoffentlich ein wenig leichter. Neben Ordnungsgelder sollte aber auch Aufklärung betrieben werden. „Wenn man immer wieder auf Fehlverhalten hinweist, führt das hoffentlich langsam zum Umdenken,“ hofft Dirk Meid.

08.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Franz-Josef Wagner wird Beigeordneter der Stadt Andernach

 

Andernach. Während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates Andernach nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stand unter anderem die Wahl dreier ehrenamtlicher Beigeordneter auf der Tagesordnung. Für die Sozialdemokraten trat Franz-Josef Wagner als Kandidat an.

08.07.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland begrüßt Taskforce gegen rechte Gewalt und Hetze

 

Landesregierung unterstützt mit neuer Arbeitsgruppe Verfassungsschutz im Land

 

„Spätestens mit der grausamen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Rechtsextremen wird leider klar: Der Sprache folgt Gewalt. Was manche im Alltag und den sozialen Netzwerken mittlerweile – teilweise offen, teilweise heimlich verschämt anonym – an politischen Statements teilen, ist mehr als besorgniserregend und unseren demokratischen Grundwerten gegenüber schockierend despektierlich. Der Aufruf zu Straftaten gegen ganze Bevölkerungsgruppen ist nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt, sondern eine Straftat. Eine Gesellschaft darf sich nicht durch verrohte Sprache und Gewalttoleranz einiger „Schreihälse“ in eine Spirale des Terrors treiben lassen“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete, Marc Ruland.

08.07.2019 in Landespolitik von Marc Ruland, MdL

Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen - Hassparolen sind Angriff auf pluralistische Gesellschaft

 

Zum heutigen Sicherheitsgespräch von Innenminister Roger Lewentz mit den kommunalen Spitzenverbänden erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Heute ist sehr deutlich geworden, dass Rheinland-Pfalz achtsam, schlagkräftig und wohlüberlegt handelt, um gegen rechtsextreme Hetze und Bedrohungen vorzugehen. Ein Ergebnis des Spitzengesprächs ist, dass die Anregung der kommunalen Spitzenverbände aufgegriffen werden soll, beim Landeskriminalamt (LKA) eine Hotline für bedrohte Politikerinnen und Politiker einzurichten. Diese heutige Ankündigung von Roger Lewentz ist sehr zu begrüßen. Sie reiht sich damit ein in eine Liste anderer Maßnahmen, die schon in die Wege geleitet worden sind, wie die Schaffung einer Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ beim Verfassungsschutz und die Verstärkung des LKA in den Bereichen Gefährdungsbewertung und Sicherheitsberatung.“

01.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

Unterschriftenaktion für das Krankenhaus erfolgreich

 

SPD zieht Zwischenbilanz

Die Mayener SPD zieht eine positive Zwischenbilanz der Unterschriftenaktion zum Erhalt des Mayener Krankenhauses mit seinem bisherigen Versorgungsumfang. „Zwar fehlen noch einige Listen, aber wir werden deutlich über 3500 Unterzeichner kommen,“ so der SPD-Vorsitzende Dirk Meid. „Die Online-Petition haben 1852 Menschen aus Mayen und der Region unterstützt.“ Dazu kämen die Unterschriften, die SPD, CDU, FWM und FDP an ihren Wahlkampfständen gesammelt haben. Außerdem haben sich Ärzte, Dienstleister und Einzelhändler in Mayen an der Unterschriftenaktion beteiligt. „Alleine in der Praxis unseres Fraktionsvorsitzenden Helmut Sondermann haben fast 600 Patientinnen und Patienten unterzeichnet,“ freut sich Dirk Meid über den Erfolg.

Als nächstes soll nun ein Termin mit dem zuständigen Ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth vereinbart werden. Dann will man alle Unterschriften symbolisch übergeben. „Außerdem möchten wir Herrn Nauroth in einem persönlichen Gespräch die Sorgen und Befürchtungen schildern, die uns zugetragen werden,“ so der SPD-Vorsitzende. Es gehe darum, allen Verantwortlichen deutlich zu machen, welche Entwicklung das Mayener St. Elisabeth Krankenhaus in den vergangenen anderthalb Jahren durchlaufen habe. Der gute Ruf des Hauses habe massiv gelitten unter Einsparungen, der Verlagerung von zentralen Einrichtungen nach Koblenz und dem Weggang vieler Ärzte. Zuletzt war die Innere Abteilung zeitweise nicht mehr in der Lage, Patienten aufzunehmen. Durch den endgültigen Ausfall des Herzkatheter-Messplatzes war eine Notfall-Versorgung von Herzpatienten nicht mehr möglich, die weitere Wege nach Neuwied, Andernach oder Koblenz in Kauf nehmen mussten. Die SPD begleitet diese Entwicklung seit Ende 2017 als bekannt wurde, dass der letzte Mayener Kinderarzt seine Praxis schließen würden, ohne dass das Medizinische Versorgungszentrum, das Teil des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein ist, rechtzeitig für einen Nachfolger gesorgt hatte. „Nahezu alle von uns geäußerten Befürchtungen im Hinblick auf das „St. Liesel“ haben sich seither bewahrheitet,“ bilanziert Dirk Meid. „Es wird jetzt Zeit, die Entwicklung zu stoppen und den hervorragenden Ruf des Krankenhauses wiederherzustellen.“

30.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD: Schottergärten sollen zu grünen Oasen werden

 

ANDERNACH. Während Andernach als „Essbare Stadt“ über die Grenzen hinaus bekannt ist, lassen sich immer mehr Stein- und Schottervorgärten in der Bäckerjungenstadt beobachten. Der Trend zur Steinwüste wirkt gleich doppelt negativ: einerseits, weil unbegrünte und verödete Vorgärten das Stadtbild verschlechtern, andererseits weil sie die Artenvielfalt verringern und das Stadtklima erhitzen.

27.06.2019 in Landespolitik

WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?

 

Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

27.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land fördert Ferienbetreuung im Landkreis mit 59.000 Euro“

 

Ruland: „Land fördert Ferienbetreuung im Landkreis mit 59.000 Euro“

 

„Die Sommerferien stehen vor der Tür. Auch diesmal wird es in den großen Ferien wieder verschiedene Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in unserem Landkreis Mayen-Koblenz geben“, betont der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese mit insgesamt 59.000 Euro. Insgesamt steht für Ferienbetreuungsangebote landesweit eine Million Euro zur Verfügung und damit 700.000 Euro mehr als im Jahr 2016. Die Angebote sind ein wichtiger Baustein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu ermöglichen. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür stark gemacht, diese Unterstützung für die Familien auszubauen.“

27.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „St. Stephan und St. Kastor werden Ganztagsschulen!“

 

Ganztagsschul-Angebot künftig an zwei weiteren Andernacher Grundschulen

 

Der Andernach Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die neuesten Entwicklungen im Bildungsangebot für die Stadt Andernach. Wie Bildungsministerin Dr. Stephanie Hubig heute mitteilte, sollen die beiden Grundschulen St. Stephan in der Südstadt und St. Kastor im Stadtteil Miesenheim zum Schuljahr 2020/21 ein Ganztagsschul-Angebot erhalten.  Konkret erhalten Eltern ein Wahlrecht, ihr Kind im Ganztag oder im „Regel-Halbtag“ beschulen zu lassen. Darüber entscheiden die Eltern für jedes Schuljahr neu. So ist es bereits an den bestehenden GTSen Hasenfänger und St. Peter in Andernach gängige Praxis. 

27.06.2019 in Allgemein von SPD Polch

Vielen Dank für das gute Ergebnis und das große Vertrauen

 

Liebe Polcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem die Wahlergebnisse nun auch offiziell feststehen, möchte ich mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen bedanken!

Aus der Stichwahl zum Stadtbürgermeister konnte ich mit 46,2% leider nicht als Sieger hervorgehen und gratuliere meinem Gegenkandidaten zur erfolgreichen Wahl zum Bürgermeister der Stadt Polch.

Besonderer Dank gilt allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Vielen Dank für Ihre / Eure Arbeit in den Wahlvorständen und natürlich auch bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern die ihre Kandidaten in den Wahlkämpfen der einzelnen Parteien begleitet haben.

 

„Stark für unser Polch“ ist nicht nur ein Wahlspruch, sondern meine persönliche Überzeugung, dass wir gemeinsam alles erreichen können, um unsere Stadt in der Zukunft voranzubringen.

Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD Polch und verspreche Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, dass in unserer Stadt gerade ein Politikwechsel begonnen hat. Dafür stehe ich mit meinem Namen.

Darüber hinaus stehe ich weiterhin für Transparenz und freue mich auf viele, persönliche Gespräche, da mir Bürgernähe ganz wichtig ist.

Ihr Hans-Georg Ziesemer

22.06.2019 in Pressemitteilung

Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD

 

Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen

 

Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten: 

21.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Servicestelle für Freiwilligendienste im Land kommt“

 

Familienministerium stärkt Arbeit vor Ort – FSJ-Träger im Landkreis entlastet

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erste Förderung der Freiwilligendienste im Land in Höhe von 48.000 Euro. Durch die bereitgestellten Mittel kann eine eigene Servicestelle eingerichtet werden. Freiwilligendienstleistende – oftmals auch als „FSJler“ bekannt – sind junge Menschen, die nach der Schule oder einer Ausbildung ein Jahr für einen sozialen Zweck engagiert sind, zum Beispiel in der Betreuung von Kindern im Ganztagsschulbereich oder zur Unterstützung in Altenheimen. Der mögliche Einsatzort als FSJler ist jedoch noch erheblich umfassender.

20.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD fragt Bürger nach Ideen für künftige Nutzung des Platzes am Runden Turm

 

ANDERNACH. Bereits im Herbst 2015 begannen die Bauarbeiten für das neue Parkdeck auf dem ehemaligen „Schumacher Gelände“, die jedoch aufgrund der Funde einer römischen Siedlung und Thermenanlage zunächst unterbrochen wurden. Dennoch deutet sich nun ein Ende der Bauarbeiten an. Im Dezember dieses Jahres sollen aller Voraussicht nach alle Arbeiten abgeschlossen sein, ist man bei der Stadt Andernach vorsichtig optimistisch.

18.06.2019 in Landespolitik

Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung

 

„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“

 

Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:

 

„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“

16.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD regt für Weiterentwicklung der „Essbaren Stadt“ Expertenrunde an

 

 

ANDERNACH. Wussten Sie, dass Andernach neben Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna zu einer der Vorreiterstädte zählt, in denen wissenschaftliche Erkenntnisse an einem Real-Labor“ geprüft werden sollen? Bereits jetzt lässt sich schon gut erkennen, was auf der 8.000 Quadratmeter großen Fläche zwischen Jugendzentrum und dem kürzlich wiedereröffneten „Ons Schwemmbad“ in den nächsten fünf Jahren entstehen wird. Das durch die Europäische Kommission mit 12 Millionen Euro geförderte Projekt nennt sich „EdiCitNet“ und steht für „Integration Edible City Solutions for Social Relient and Sustainably Productive Cities“ und läuft über fünf Jahre. Mit einem Förderanteil von 716.230 Euro soll in der Bäckerjungenstadt im Rahmen dieses Projektes die „Essbare Stadt“ auch auf soziale, bildungspolitische und ökologische Bereiche, beispielsweise auf Schulen und Kindergärten ausgeweitet werden. Wichtig ist hierbei, die Andernacher Kinder und Jugendlichen aktiv an der Entwicklung des „Real-Labors“ teilhaben zu lassen.

15.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag

 

Engagierte des „Café Vergissmeinnicht“ schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr

 

Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler der Gerontopsychatrie der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung während seines jüngsten Besuchs des „Café Vergissmeinnicht“ ausgesprochen, dass von den ehrenamtlichen Kräften in Andernach organsiert wird. Dies ist ein Café für Demenzerkrankte, bei dem qualifizierte Ehrenamtler betreuend und unterstützend wirken.

15.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Verdiente Menschen mit Preis für Zivilcourage ehren!“

 

Bürgerinnen und Bürger können für Zivilcourage engagierte Mitbürger per Vorschlag nominieren

 

Jedes Jahr ehrt der Minister des Innern und für Sport, Roger Lewentz (SPD), Menschen, die in außergewöhnlichen Situationen mutig und zivilcouragiert gehandelt haben. Die Vorschläge für die potentiellen Preisträgerinnen und Preisträger kommen teils von den Polizeipräsidien, teils von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Die Ehrung richtet sich an Menschen, die sich für andere eingesetzt haben. Daher kann jede Bürgerin und jeder Bürger geehrt werden, der ein Helferverhalten in einer besonderen Situation (beispielweise Zeugin oder Zeuge einer Gewalt- oder Straftat, Helferin oder Helfer in einer Notsituation) gezeigt hat.

15.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land hat Hohlräume unter Mendig gesichert!“

 

Der über Jahrhunderte betriebene Basaltbergabbau hat heute in Mendig über- wie unterirdisch durch Tourismus- und Kulturangebote seine Spuren hinterlassen. Von weitaus größerer Bedeutung für die Zukunft der Stadt Mendig sind die sogenannten unterirdischen Altbergbauholräume, die über die Jahrhunderte entstanden und heute teilweise überbaut sind. Deren „Standsicherheit“ steht deswegen in Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz in ständiger Überwachung.

14.06.2019 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Vier Stadtratsmitglieder, ein Beigeordneter und zwei Ortsvorsteher

 
v.l.n.r.: Robert Ritter, Sven Koch, Achim Weidung, Andrej Kühn, Peter Gansen, Michael Schwab

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münstermaifeld, seit der Kommunalwahl am 26.5.2019 sind bereits ein paar Wochen vergangen. In dieser Wahl konnten wir dank Ihrer Unterstützung wieder vier Stadtratsmandate erhalten.

 

13.06.2019 in Fraktion von SPD Mayen-Land

SPD Fraktion Verbandsgemeinde Vordereifel

 

Die SPD Mitglieder vom Wahlkampfteam und die Kandidaten/innen trafen sich in Kottenheim um einen Rückblick zum erzielten Wahlergebnis bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu halten.

Leider ist es uns nicht gelungen, die bisherige Sitzverteilung im Rat zu halten. Die SPD Fraktion ist im Verbandsgemeinderat leider nur noch mit 8 Sitzen vertreten. Hier waren sich die Anwesenden einig, dazu hat die Bundespolitik einen nicht unwesentlichen Beitrag „leider“ geleistet.

Wie in der Vergangenheit schon praktiziert wollen wir die gute, solide Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat in unserer Region überparteilich fortsetzen.

12.06.2019 in Landespolitik von Marc Ruland, MdL

Landtag beschließt Besoldungserhöhung – Koalition hält Wort

 

Zur heutigen Abstimmung zur Beamtenbesoldungs-Anhebung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition wird heute eine kräftige Erhöhung der Beamtenbesoldung beschließen. 

Die Koalition hatte die Anhebung angekündigt und hält nun ihr Wort. Noch dazu wird die Erhöhung für die rund 70.000 Landesbeamtinnen und Landesbeamten und die etwa 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger rasch, bereits im Juli 2019, umgesetzt. Die Koalition honoriert damit, welchen unverzichtbaren Dienst die Beamtinnen und Beamten für das Gemeinwesen leisten. Dass sie in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben, stellen wir sicher.“

11.06.2019 in Kommunales von SPD Mülheim-Kärlich

Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel auf dem Schützenfest in Mülheim

 

Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel mit den Möhnendamen auf dem Schützenfest in Mülheim.

11.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Den zunehmenden Bahnlärm an Rhein und Mosel gemeinsam angehen!“

 

Politikvertreter des Bund, Land sowie der Kommunen aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wirken gemeinsam

 

Im Frühjahr trafen sich Vorsitzende von Bürgerinitiativen aus dem Bereich des rheinland-pfälzischen Unteren Mittelrhein- und Moseltas mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Dr. Wissing (FDP) und dem Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) zu einem konstruktiven Gedankenaustausch. Hauptinitiatoren dieses Gesprächs waren der Vorsitzende des Bündnisses „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weissenthurm e.V.“, Rolf Papen, und Marc Ruland MdL.

10.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick!“

 

Innenminister Lewentz stellte Verfassungsschutzbericht in Mainz vor

 

Vergangenen März erreichte politischer Extremismus durch den Terroranschlag von Christchurch in Neuseeland eine neue Stufe der Grausamkeit. „Die verabscheuungswürde Tat eines einzelnen mutmaßlichen Rechtsextremisten, der sich offenkundig systematisch selbst radikalisierte, hat Signalwirkung auch für die Sicherheitslage in Europa und damit in Deutschland“, wie es der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, am 3. Juni in Mainz während einer Pressekonferenz erklärte. Anfang dieser Woche stellte dieser den Verfassungsbericht 2018 sowie dessen Entwicklungen vor.

10.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD: Franz-Josef Wagner soll Beigeordneter der Stadt Andernach werden

 

ANDERNACH. Zu einer der ersten Entscheidungen nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gehört für die einzelnen Fraktionen, aus ihren Reihen einen neuen ehrenamtlichen Beigeordneten für die Stadt zu vorzuschlagen. Die SPD-Stadtratsfraktion nominierte das langjährige Stadtratsmitglied Franz-Josef Wagner, der seine Nominierung mit folgenden Worten dankbar annahm: „Ich danke den Mitgliedern der SPD-Fraktion für ihr in mich gesetztes Vertrauen. Die Aufgabe als Beigeordneter der Stadt erachte ich als eine sehr ehrenvolle Aufgabe, die ich im Sinne einer positiven Entwicklung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gern annehmen möchte, wenn der Stadtrat mich wählt.“

05.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Grundschule Kruft wird Medienkompetenz-Schule“

 

SPD-geführte Landesregierung gestaltet digitales Lernen – Trend klar gesetzt

 

Die Grundschule Kruft in der Pellenz wird zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschule im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen.

05.06.2019 in Ankündigungen von SPD Mayen

Weitere Termine im Juni 2019

 

Weitere Termine, die für und in Mayen relevant sind, können Sie gerne hier einsehen:

Bitte klicken.

04.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD bedankt sich bei Wählerinnen und Wählern

 

ANDERNACH. Der Andernacher SPD-Stadtverband um ihren Vorsitzenden Marc Ruland (MdL) hat sich zum Ziel gesetzt, in den kommenden fünf Jahren seine „Roten Schwerpunkte“ für eine positive Entwicklung der Bäckerjungenstadt Stück für Stück umzusetzen. Dabei freuen sich die Sozialdemokraten besonders darüber, weiterhin mit zwölf Fraktionsmitgliedern im Andernacher Stadtrat vertreten zu sein.

03.06.2019 in Stadtverband von SPD Polch

Auf geht´s! Am 16.06. HGZ wählen!

 

Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 26.05.2019 liegen mittlerweile vor und im Rahmen der ersten Sitzung des Vorstandes der Polcher SPD nach der Wahl, zu der auch die gewählten Mitglieder der zukünftigen SPD Stadtratsfraktion im Polcher Stadtrat geladen waren, wurde das Wahlergebnis aus Sicht der Polcher Genossen, auch kritisch, reflektiert.

 

Der Vorsitzende der SPD Polch, Andree Garmijn, beglückwünschte die gewählten Kandidaten zur Wahl und gratulierte dem Spitzenkandidaten der SPD, Hans-Georg Ziesemer, zu dessen Wahlergebnis und zum Erreichen der Stichwahl für die Wahl zum Amt des Stadtbürgermeisters.

 

Ziesemer bedankte sich bei allen für den mit hohem Engagement und Entschlossenheit geführten Wahlkampf, betonte dabei seinen ungebrochenen Willen zur Herbeiführung des politischen Umbruchs in Polch und schwor das Wahlkampfteam auf die nächsten Wochen vor der am 16.06.2019 stattfindenden Stichwahl ein. Es gelte, den Wahlkampf mit gleicher Intensität auf dem hohen Niveau fortzuführen.

 

Die Wählerinnen und Wähler hätten es jetzt in der Hand, mit der Wahl eines sozialdemokratischen Bürgermeisters die Jahre des politischen Stillstandes in der Stadt Polch zu beenden und damit die Weiterentwicklung der Stadt in eine positive Richtung umzukehren.

 

Hierzu sei insbesondere wichtig, die Wählerinnen und Wähler zu motivieren, an der Wahl teilzunehmen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Besonderen Wert legte der Spitzenkandidat der SPD auf die Feststellung, dass der bisherige Wahlkampf mit großer Fairness und gegenseitigem Respekt verlaufen sei. Wenn auch in der jetzt folgenden heißen Phase des Wahlkampfes sicher der Ton rauer werde könne, so werde sich jedoch an dem respektvollen Umgang mit dem politischen Gegner nichts ändern, so Ziesemer. Der Vorstand der Polcher SPD sowie alle Listenkandidatinnen und -kandidaten sagten ihrem Spitzenkandidaten die weiterhin uneingeschränkte Unterstützung zu.

 

Das unbedingte Erfordernis und der daraus resultierende Wille zur Herbeiführung des politischen Umbruchs, sei für alle weiterhin Motivation und Ansporn für diese Ziel zu kämpfen. Dass dieses Ziel nur unter einem Stadtbürgermeister Hans-Georg Ziesemer erfolgen könne, stehe für alle Beteiligten außer Zweifel.

02.06.2019 in Fraktion

Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

 

Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen

 

Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig. 

02.06.2019 in Landespolitik

Roger Lewentz dankt Andrea Nahles

 

Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:

 

„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!

 

02.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Weitere 221.850 Euro für Schulsozialarbeit in MYK!“

 

SPD-geführte Landesregierung stützt kommunale Schulträger mit starker Landesförderung

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die zusätzlich bewilligte Fördersumme von 221.850 Euro durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig für den Landkreis Mayen-Koblenz. Hiervon erhalten weiterführenden Schulen aus Mendig, Bendorf, Polch, Plaidt, Kobern-Gondorf, Vallendar, Nachtsheim und Mülheim-Kärlich jeweils einen Anteil, damit vor Ort an den Schulen die Sozialarbeit ausgebaut werden kann.

01.06.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Mehr Personal für Schulsozialarbeit in Andernach!“

 

SPD-geführte Landesregierung stärkt Andernacher Schulträger – Stadt stockt Personal auf

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die zusätzlich bewilligte Fördersumme von 61.200 Euro durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig für die Stadt Andernach. Hiervon erhalten die Realschulen plus „Geschwister Scholl“ und „St. Thomas“ sowie die „Elisabethschule“ jeweils einen Anteil, damit die Sozialarbeit an den Andernacher Schulen weiter ausgebaut werden kann.

31.05.2019 in Kommunales von SPD Mülheim-Kärlich

Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel beim Treffen "Freundschaftskreis Château Renault-Mülheim Kärlich" 2019

 

Seit 37 Jahren findet das Treffen "Freundschaftskreis Château Renault-Mülheim Kärlich" statt, jährlich im Wechsel einmal in Mülheim Kärlich und einmal in Frankreich.

Hier ist unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel mit Prof. Dr. Emde (Mitte) und dem Bürgermeister von Château Renault (links) im Brauhaus zu sehen.

27.05.2019 in Fraktion von SPD Ortsverein Rhens

Sie haben gewählt!

 

Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern zum entgegengebrachten Vertrauen!

Wir konnten unser Wahlergebnis von 2014 stabilisieren und werden in der kommenden Legislaturperiode mit neun Stadtratsabgeordneten die Interessen der Rhenser Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Die folgenden Kandidaten wurden als Stadtratsabgeordnete gewählt:

Helmut Schreiber, Birgit Bollinger, Thomas Kron (parteilos), Moritz Mayer (parteilos), Dr. Peter Kohler, Norbert Bach (parteilos), Hans-Josef Probst, Henri Krause (parteilos) und Berthold Kron.

Durch die Wahl von Moritz Mayer (22) und Henri Krause (18) sitzen nun zwei junge Köpfe im Stadtrat, die mit neuen Ideen unsere Arbeit unterstützen werden.

Thomas Kron und Hans-Josef Probst vertreten unsere Stadt zudem im Verbandsgemeinderat unserer Verbandsgemeinde.

Der ehem. Verbandsbürgermeister Helmut Schreiber ist als Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion gewählt worden, Birgit Bollinger wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt.

24.05.2019 in Landespolitik von Marc Ruland, MdL

Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen

 

Wie die Tageszeitung "taz" berichtet, soll der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul zu einem früheren Zeitpunkt unter einem Pseudonym für das mittlerweile eingestellte Magazin „hier& jetzt – radikal rechte zeitschrift“ geschrieben haben, das nach Angaben der „taz“ der rechtsextremen NPD nahestehen soll.

24.05.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land stellt für Genovevaburg-Sanierung 2 Millionen Euro in Aussicht“

 

Innenminister Lewentz strebt bedeutende Förderung für kommende Maßnahmen an

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die in Aussicht gestellte Förderung des Ministers des Inneren und für Sport in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), bezüglich der Genovevaburg in Mayen. Diese muss in den kommenden Jahren aufwendig saniert werden, damit ihr Bestand gesichert wird.

23.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Mehr sozialer und bezahlbarer Wohnraum für Andernach

 

ANDERNACH. „Nicht nur bei unseren Tür-zu-Tür-Gesprächen ist zu spüren: Andernach braucht dringend mehr sozialen und bezahlbaren Wohnraum.“, erklärt Ulla Wiesemann-Käfer. Beim Infoabend der SPD Andernach berichtet Michael Mang, Bürgermeister der Stadt Neuwied, zunächst über die positiven Erfahrungen der Stadt Neuwied mit dem Wohnbauprojekt „Zeppelinhof“ der GSG, einer stadteigenen Tochtergesellschaft. Die barrierearme Wohnanlage umfasst über 100 Wohnungen in 7 Häusern, von denen 3 Häuser bereits fertiggestellt sind. Die Förderinstrumente des Landes seien sehr gut. Dies betreffe sowohl die Neuförderung als auch die Nachförderung von sozialen Wohnraum, erläutert Mang, und fügt hinzu: „Wenn man will, geht es.“

„Es kommt eben auf die richtige Prioritätensetzung in Andernach an. Für uns stehen echter sozialer Wohnraum, die Sanierung von städtischen (Feuerwehr-)Wohnungen und die Ausweisung neuer Baugebiete ganz oben auf der Prioritätenliste Andernachs.“, erklärt Marc Ruland.

23.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD sieht Kommunalwahl am 26. Mai 2019 motiviert entgegen

 

Andernach. Noch etwa eine Woche bleibt den SPD-Mitgliedern, um ihr Ziel von 5.000 Hausbesuchen in Andernach und seinen Ortsteilen zu erreichen. An mehr als 4.000 Haustüren haben die Sozialdemokraten des Andernacher SPD-Stadtverbands bereits angeklopft. In den Gesprächen mitden Bewohnern der Stadt ging es nicht nur um die eigenen „Roten Schwerpunkte“ zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019, sondern viel mehr um die Ideen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürgeraus den einzelnen Stadtgebieten, konkret darum, wo manchmal der „Schuh drückte“.

23.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD: Sanierungsplan für Bahnhof Andernach soll bis Juni vorliegen

 

ANDERNACH. Der Andernacher SPD ist die dringende Sanierung des Bahnhofs schon lange ein wichtiges Anliegen. So gab es bereits mehrfach Gespräche und im Januar forderte die SPD erneut einen Dialog mit der Deutschen Bahn. Mit der Stadtspitze und den Fraktionsvorsitzenden von FWG und CDU fand dieser Anfang Juni statt. Marc Ruland erklärt: „Das Gespräch mit der Bahn war recht positiv: Unter anderem soll für die Reisenden eine Toilette entstehen und es wird zukünftig eine bessere und engere Abstimmung zwischen Bahn und der Stadt geben.“

23.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

„Andernach braucht einen City-Manager!“

 

ANDERNACH. „Der Buchhandel jammert auf hohem Niveau“, ist sich Nicole Anker, Inhaberin des Geschäfts „Ankerbuch-Bücher und mehr“ in der Andernacher Innenstadt sicher. Noch immer wäre die Lust am Lesen für viele Menschen ungebrochen. Dennoch müsse man den Kunden heute mehr als nur ein reines Produkt bieten können. Ihr Credo seit 15 Jahren: Ankerbuch ist „nachhaltig, regional, inhabergeführt.“ Neben Büchern und gemütlicher Atmosphäre bietet der kleine Laden in der oberen Wallstraße auch verschiedene Tee- und Kaffeespezialitäten, sowie regelmäßige Lesungen und Sonderveranstaltungen an.

23.05.2019 in Landespolitik

Daniel Stich: CDU blamiert sich mit Kita-Kritik

 

 

 

Anlässlich der heftigen Attacken der CDU Rheinland-Pfalz und ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf auf das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

 

 

 

„‚Schwindel‘ und ‚Rosstäuscherei‘ – die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Fraktionschef Christian Baldauf haben sich mit ihrer Kritik am Kita-Zukunftsgesetz förmlich überschlagen. Doch jetzt ist klar: Die Aufregung der Konservativen entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist peinlich für Baldauf und Co.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

23.05.2019 in Pressemitteilung von SPD GV Weißenthurm

Antworten auf den Fragebogen der RZ

 
  1. Vor welchen Herausforderungen steht die VG in den kommenden fünf Jahren?
  2. Was sind die zehn wichtigsten Ziele, die Sie in der kommenden Legislaturperiode erreichen wollen?
  3. Was muss dringend besser laufen als in der Vergangenheit?
  4. Was erwarten Sie von der Arbeit im Rat? Streben Sie die Zusammenarbeit mit einer anderen Partei an?
  5. Was erwarten Sie von der Verwaltung bzw. dem Bürgermeister? Was muss aus Ihrer Sicht besser werden?
  6. Welches Ergebnis erhoffen Sie sich für die Wahl? Mit wie vielen Personen würden Sie gern in den Rat einziehen?

22.05.2019 in Kommunales von SPD Polch

Rad- und Gehweg zwischen Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisenach“

 

Die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer soll auf dem Weg zum Einkauf entscheidend verbessert werden. Im Zuge der geplanten Ansiedlung eines Industriebetriebes bietet sich eine hervorragende Gelegenheit, das Geh- und Radwegenetz der Stadt Polch zu erweitern und somit eine umweltgerechte und sichere Verkehrsverbindung zwischen der Stadt und den Einkaufsmärkten herzustellen. Diesem Antrag der SPD wurde von allen Stadtratsfraktionen zugestimmt.

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