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Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion

Veröffentlicht am 22.04.2008 in Landespolitik

Mohr: Zutaten zum Deutschlandfond(s) kommen aus Rheinland-Pfalz

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt das vorgestellte Ergebnis der Arbeitsgruppe der Großen Koalition zur Einrichtung eines "Deutschlandfonds", um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Unternehmenskapital zu beteiligen. Mohr: "Die Idee des deutschlandweiten Mitarbeiterbeteiligungsmodells kommt aus Rheinland-Pfalz. Bei uns heißt das erfolgreiche Modell 'MitarbeiterbeteiligungRLPplus' und bildet eine Grundlage für das Modell des Deutschlandfonds."

Mitarbeiterbeteiligungsmodelle sind bisher in Deutschland leider wenig verbreitet. So liegt Deutschland im europäischen Vergleich - ähnlich wie beim Mindestlohn - hinter europäischen Nachbarn wie Großbritannien oder Frankreich zurück und hat noch Nachholbedarf. In Rheinland-Pfalz existiert das Mitarbeiterbeteiligungsmodell "MitarbeiterbeteiligungRLPplus" seit Mai 2007. Das rheinland-pfälzische Programm versteht sich als ein einfaches, niedrig schwelliges und für die Beschäftigten sicheres Beteiligungsmodell, das die Eigenkapitalbasis der kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz zusätzlich zu den bestehenden Förderungsmodellen stärken will.

In Land beteiligen sich bisher nach nicht ganz einem Jahr rund 20 Unternehmen an dem rheinland-pfälzischen Modell. "Ein guter Start, der noch ausgebaut werden kann", wie Margit Mohr findet. Das rheinland-pfälzische Programm sollte, insbesondere mit den Kammern, der Wirtschaft und den Gewerkschaften verstärkt beworben werden, um die Attraktivität weiter zu steigern. Die SPD-Landtagsfraktion hatte im letzten Jahr im Rahmen ihrer "Woche der Wirtschaft" Gespräche mit Unternehmen und Beschäftigten über das neue rheinland-pfälzische Programm geführt und hat, daraus folgend, einen Antrag zum rheinland-pfälzischen Mitarbeiterbeteiligungsmodell in die parlamentarische Beratung eingebracht.

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