MAYEN-KOBLENZ

Der rheinland-pfälzische SPD Vorsitzende Roger Lewentz (2. v.l.) zusammen mit dem Vorsitzenden der SPD Maifeld, Max Mumm

Integration von Flüchtlingen – das Maifeld zeigt wie es geht. Dieses Lob des SPD-Landesvorsitzenden und Innenministers hörten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger gerne.

Polch. Zum zweiten Mal führte die SPD Maifeld ihren jährlichen Bürgerempfang durch. Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl stand daher die Veranstaltung thematisch deutlich im Zeichen des Umganges mit dem Flüchtlingszustrom nach Rheinland-Pfalz und insbesondere in unsere Maifeld-Region. Die Begrüßung übernahm Maximilian Mumm, der als Vorsitzender der SPD Maifeld und Bürgermeister der Verbandsgemeinde über das aktuelle Lagebild der bis jetzt ca. 270 aufgenommenen Flüchtlinge aus „erster Hand“ informieren konnte. Er betonte dabei, dass die positiven Entwicklungen in diesem Themenfeld auch das Ergebnis eines konstruktiven Miteinanders aller Fraktionen im Rat sei. In diesem Zusammenhang bedankte er sich für die gute Zusammenarbeit und zeigte sich optimistisch, die Arbeit im Sinne und zum Wohle der Bürger des Maifeldes gemeinsam fortzusetzen.

Auch Dr. Dieter Puschke, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, knüpfte mit seiner anschließenden Rede an das Thema Flüchtlinge an. Er erinnerte an die historischen Entwicklungen, die nach dem Krieg zur Gründung einer gemeinsamen Wertegemeinschaft führten, die in den letzten Jahrzehnten Integration gelebt und vorgelebt hat und die heute – in Form der Europäischen Union - vor einer Zerreißprobe stehe. Aber auch in der Bundespolitik erzeugten die unterschiedlichen politischen Lösungsansätze innerhalb der CDU/CSU Risse, wo Geschlossenheit Gebot der Stunde wäre. Es zeige sich, dass die Bundeskanzlerin offensichtlich nicht die notwendige, geschlossene Rückendeckung ihrer Partei genieße.  Damit, so Puschke, entstehe „…ein Vertrauensschaden in der Bevölkerung, der als Kollateralschaden in Kauf genommen wird.“ Er appellierte eindringlich, das Feld nicht den rechtspopulistischen Stimmungsmachern zu überlassen.

Martina Luig-Kaspari, Direktkandidatin der SPD für die kommende Landtagswahl, verdeutlichte im Rahmen ihrer persönlichen Vorstellung, das die sozialdemokratische Politik in Rheinland-Pfalz für die Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen – und damit meinte sie nicht nur die Aufnahme der Flüchtlinge – ein festes, tragendes Fundament geschaffen habe. Die Sozial- und Bildungspolitik biete Familien, unabhängig von der Höhe des Einkommens, eine Chancengerechtigkeit um die uns andere Bundesländer beneiden. Viele weitere Projekte möchte Luig-Kaspari aktiv als zukünftige Abgeordnete begleiten und mitgestalten: Die Einführung eines Pflegemanagers, der Familien individuell bei der Bewältigung von Fragen der Betreuung älter werdender Angehöriger begleiten wird, der Ausbau von Kindertagesstätten, die Betreuung von Grundschülern im Rahmen einer „Betreuungsgarantie“ zur Entlastung berufstätiger Eltern und die Schaffung eines sogenannten Meister-Bonus ergänzend zum Meister-Bafög, analog zum gebührenfreien Studium. Als engagierte Sozialpolitikerin, mit viel Erfahrung in der professioneller Jugend- und Sozialarbeit, wird sie sicher einen guten Beitrag dazu leisten können.

Höhepunkt der kurzweiligen Veranstaltung war der Auftritt des gut aufgelegten und grundoptimistischen rheinlandpfälzischen SPD-Vorsitzenden Roger Lewentz, der als Innenminister von Rheinland-Pfalz in den vergangenen Monaten ein hohes Maß an politischer Verantwortung für die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Thema Flüchtlinge im Lande aber auch im Bund übernommen hat. Das Land Rheinland-Pfalz habe die seit Sommer vergangenen Jahres aufgenommenen 60.000 Menschen mit Hilfe staatlicher, aber vor allem auch mit Hilfe der vielen ehrenamtlich tätigen Organisationen sozial verantwortungsvoll unterbringen können. Wie auch seine Vorredner betonte er, dass dies auf weitere Sicht nur gelingen könne, wenn auch unsere europäischen Nachbarn ihren Teil dazu beitragen. Wie in guten Zeiten, so muss Europa besonders in der jetzt schwierigen Zeit Gemeinschaft und ein gelebtes Wertegerüst beweisen. Dabei sei es auch nicht hilfreich, wenn der CDU/CSU Koalitions- und Regierungspartner auf Bundesebene durch fehlende Geschlossenheit in der Flüchtlingsfrage die gemeinsame Linie und damit die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin im Ausland in Frage stelle.
Lewentz zeigte sich voll des Lobes für die die Art und Weise wie die Herausforderungen auf der Ebene der Verbandsgemeinde Maifeld angepackt werden.  Die Handschrift von Bürgermeister Maximilian Mumm mache den Ansatz zu einem Beispiel für „Best Practice“, also einer vorbildlichen Vorgehensweise mit Beispielcharakter, auf welches er als zuständiger Minister immer wieder im Gespräch mit anderen Kommunen hinweise.
Die sozialdemokratische Politik der vergangenen zwei Jahrzehnte in den Bereichen Familie, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung habe den Grundstein dafür gelegt, dass Rheinland-Pfalz in diesen Feldern regelmäßig Spitzenplätze in Vergleichen mit anderen Bundesländern einnehme. Es gelte nun, so Roger Lewentz, diese Entwicklung „wieder in Regierungsverantwortung in den nächsten fünf Jahren fortzusetzen“.