SPD-geführte Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu Mobilfunkausbau
Kürzlich fand ein „Runder Tisch“ zum Thema Mobilfunk unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Wissing statt. Hierzu trafen sich Dreyer und Wissing mit Vertretern von Vodafone, Telefonica und Telekom, um sich über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbau informieren zu lassen.
Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits durch ihre Zuhörkampagne „Meine Heimat – unsere Zukunft“ in den vergangenen Monaten eindrucksvoll belegt, dass Mobilfunk für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger ein Thema ist, dass bewegt. In Zeiten, in denen Home-Office und Video-Konferenz zunehmend Berufs- sowie Freizeitalltag werden, ist es von höchster Relevanz, dass der ländliche Raum hierbei den digitalen Anschluss erhält. Mit ca. 96 Prozent gleicht die Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz noch immer keinem flächendeckenden Netz. Der Versorgungsgrad soll in Rheinland-Pfalz zwar in diesem Jahr voraussichtlich auf 97 Prozent ansteigen, sodass bis 2021 99 Prozent aller Haushalte in 4G/LTE-Qualität telefonieren können. Ohne weiteres Engagement durch den Bund werden wir aber keine 100% Mobilfunkversorgung erreichen.“ Ruland fügt hinzu: „Unser Ziel als Sozialdemokraten ist es aber, dass es in Rheinland-Pfalz auch ‚an jeder Milchkanne‘ schnelles Netz geben wird. Der Bund hat hier zu lange gezögert. Deswegen begrüße ich es ausdrücklich, dass die SPD-geführte Landesregierung nun eine entsprechende Bundesratsinitiative gestartet hat. Ziel der Initiative ist es, so wie beim Breitbandausbau ein Bundesförderprogramm ‚Mobilfunk‘ auf den Weg zu bringen. Hiermit soll der Bund endlich in die Verantwortung genommen werden, die er sich selbst auf die Fahne geschrieben hat –
nämlich die Realisierung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem, zukunftsfähigem Mobilfunk gehört eindeutig hierzu!“
„Der Runde Tisch „Mobilfunk“ hat bereits bewirkt, dass Netzbetreiber ein Monitoring des Mobilfunkausbaus einführen werden. Das ist ein guter und wichtiger Zwischenerfolg, denn diese Daten liefern uns die Möglichkeit, künftig Vereinbarungen über ein lokales Roaming zu schließen. Dieses Roaming fordert die sozialdemokratische Landtagsfraktion bereits länger. Es ist ein Lösungsweg, um Funklöcher kurzfristig zu schließen. Das wäre besonders für unseren ländlichen Raum in Mayen-Koblenz ein entscheidender Fortschritt im Sinne der Bürgerinnen und Bürger“, so Ruland abschließend.
Homepage Marc Ruland
