Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:
„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“
„Jugendpolitik ist im besten Sinne Demokratiepolitik: Nur wenn es gelingt, junge Menschen für eine selbstbestimmte und aktive Teilhabe an der Gesellschaft zu begeistern, wird unsere Demokratie dauerhaft Bestand haben. Wichtig ist, jungen Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Für die Politik erfordert dies, Vertrauen zu haben in das Potenzial und die Fähigkeiten junger Erwachsener, ihre Zukunft selbstbestimmt in die Hand zu nehmen. Die erheblichen Mittelerhöhungen für die Jugendpolitik des Landes im Doppelhaushalt 2017/2018 sind daher auch als Investition in die Zukunft unseres Landes zu verstehen“, betont Ruland.
„Wenn es darum geht, den demographischen Wandel zu gestalten, müssen auch die Belange von Jugendlichen und jungen Erwachsenen stärker in den Blick genommen werden. Mit ihrem Antrag setzen sich die Koalitionsfraktionen für mehr Mitbestimmung und Beteiligung junger Menschen in demokratischen Entscheidungsprozessen ein. Insbesondere sollen mit der Einführung des Kommunalwahlrechts ab 16 Jahren die Mitwirkungsmöglichkeiten junger Erwachsener in ihren Kommunen gestärkt werden“, so Ruland abschließend.
