MAYEN-KOBLENZ

Zur Europawoche war MdL Hoch an der Realschule Plus Pellenz in Plaidt

„Politik erleben“ war das Motto an der Realschule Plus Pellenz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch war gerne an die Schule anlässlich der EU-Schulbesuchswoche gekommen: „Für mich ist reizvoll und wichtig, mit den Schülerinnen und Schülern in Kontakt zu sein, mit Ihnen zu diskutieren und mich ihren Fragen zu stellen. Daher beteilige ich mich am diesjährigen EU-Schulbesuchstag, zu dem das Europäische Parlament, der Deutsche Bundestag und der Landtag Rheinland-Pfalz aufgerufen haben“, betont Clemens Hoch.
Die Finanzkrise in Griechenland war für die Schülerinnen und Schüler einer 9. und 10. Klasse das aktuelle Thema. Außerdem hatten sich die Schülerinnen und Schüler vorgenommen mit dem SPD-Abgeordneten Hoch über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei zu diskutieren. Auf beide Themen hatten sich die Schülerinnen und Schüler gut vorbereitet und verschiedene Thesen und Fragen aufgestellt: Hat sich Griechenland in die Währungsunion „eingeschlichen“? Welche Konsequenzen entstehen, wenn Griechenland in den Staatsbankrott fällt? Wie ist es um die Haushalte von Portugal, Italien, Spanien und Irland bestellt?
Clemens Hoch bezog Stellung: „Es kann nicht sein, dass immer alleine der Steuerzahler in die Breche springen muss - zuerst für die weltweite Finanzkrise nun auch für Griechenland.“ Es reiche nicht aus, dass nur die Symptome bekämpft werden, vielmehr müsse man an die Ursachen ran, damit sich solche Krisen nicht wiederholten. „Wir brauchen eine Finanztransaktionssteuer. Nur so können auch die zur Verantwortung gezogen werden, die das Chaos verursacht haben: Die Spekulanten. Auch die Banken stünden in der Verantwortung.
Am Ende seines Besuchs in Plaidt beantwortete Clemens Hoch die Fragen der Schülerinnen und Schüler, die auf den EU-Beitritt der Türkei zielten: Geht es der Türkei um Subventionen aus Brüssel, oder einfach nur darum, mit zur EU zu gehören? Würde ein EU-Beitritt des Landes am Bosporus die Leistungsfähigkeit der EU überfordern und zu Arbeitsplatzverlusten führen? Wie ist es um die Wahrung von Menschenrechten in der Türkei bestellt? Kann ein Land, in dem mehrheitlich Muslime leben, zur EU, in der die breite Mehrheit der christlichen Religion angehört?
Dies seien schwierige und sehr komplexe Fragen. Grundsätzlich gebe es hier zwei Meinungen innerhalb der Europäischen Union: „Die einen begrüßen die EU-Erweiterung um die Türkei wie etwa bei der EU-Osterweiterung auch als politisches Signal für mehr Frieden. Andere lehnen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei kategorisch ab und bieten ihr stattdessen eine privilegierte Partnerschaft an.“ Clemens Hoch fordert die Schülerinnen und Schüler auf, hier sehr genau hinzusehen und das Pro und Contra – abseits von Stammtischparolen - sehr genau abwägen. „Ich bin dafür, niemanden in der EU auszugrenzen. Europa muss mehr sein, als nur ein gemeinsamer Wirtschaftsraum“, so Hoch abschließend: „Europa war und ist eine Idee zur Sicherung des Friedens.“