Parteireform und Rechtsextremismusdebatte waren die Themen des SPD-Seniorenstammtisches
Andernach. Wie bereits in den Vorjahren ließ es sich die Generalsekretärin der Bundes-SPD auch in diesem Jahr nicht nehmen, das Jahr beim gemütlichen Weihnachtscafé der SPD-Senioren ausklingen zu lassen. Dabei berichtete sie von den Beschlüssen, die auf dem Bundesparteitag in Berlin Anfang Dezember 2011 gefasst worden waren. „Die Partei hat sich seit der letzten Bundestagswahl wieder gefasst. Wir sind inhaltlich gut aufgestellt und bieten glaubwürdige und solidarische Alternativen zu der unsozialen Politik von Union und FDP.“
Nahles wies auf die ermäßigte Mehrwertsteuer für Hoteliers hin, sowie die Steuersenkungen von Schwarz-Gelb, durch die kleine und mittlere Einkommen nicht wie versprochen profitierten. „Verantwortungsbewusste Politik heißt nicht, dass sich einige wenige immer größere Yachten leisten können, sondern dass alle ein gutes Leben haben. Wir fordern daher eine Rückkehr zum paritäti-schen Gesundheitswesen, guten Lohn für gute Arbeit und eine Stärkung der Kommunen und der Bildung in Deutschland.“
Im Anschluss an die Ausführungen der Generalsekretärin wurde eifrig diskutiert. Auch die jüngsten Entwicklungen in der Rechtsextremismusdebatte wurden thematisiert. Hier meldete sich der Vor-sitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, zu Wort: „Als SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat haben wir eine Resolution gegen Rechtsextremismus und rechten Terror eingebracht, die einstimmig verabschiedet wurde. Aber nicht nur unser Staat ist zum Handeln aufgefordert, unsere Demokratie ist es. Demokratie - das sind wir alle.“
Herzlich wurde Andrea Nahles nach einem spannenden Nachmittag von den Andernacher Genossen verabschiedet. Der Vorsitzende des SPD-Seniorenstammtisches, Rudi Bannert, und der SPD-Vorsitzende Marc Ruland gratulierten der Generalsekretärin noch einmal zu ihrer Wiederwahl auf dem Bundesparteitag. Die Andernacher Genossen freuen sich auf ein baldiges Wiedersehen.
