MAYEN-KOBLENZ

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Schneichel,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Bell,
sehr geehrte Damen und Herren der Presse,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Bürgerblock Fraktion,

dieses Jahr beginnt die Haushaltsrede, die ich für die sozialdemokratische Ratsfraktion halten darf, mit einem Novum: Ich sage einfach mal: Kruft ist toll. Ich denke, ich spreche in diesem Zusammenhang nicht nur für die Sozialdemokraten. Es gibt viele Gründe Kruft zu mögen. Ich denke, jedem von uns fällt auf Anhieb mehr als ein Grund ein, warum wir Kruft toll finden. Aber gerade weil wir Kruft so toll finden, weil wir in Kruft nicht nur schlafen, essen und trinken, einkaufen und arbeiten wollen, weil wir hier wirklich leben wollen, gilt es sich für dieses Dorf – unsere Heimat – zu engagieren, sich einzusetzen. Ich bin der festen Überzeugung, dass uns dies in diesem Gemeinderat verbindet. Wenn wir uns - zugegeben bis her wenig, vielleicht zu wenig – in der Sache streiten, geht es uns letztlich um eins: Das Wohl unserer Krufter Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dabei darf es auch in Zukunft hoch hergehen; dies ist nicht verwerflich. Eine heftige Diskussion bringt regelmäßig mehr als das Halten von Schaufensterreden. Zu einem Thema anderer Meinung zu sein, ist keine Sünde und schon gar keine Majestätsbeleidigung. Auch im kommenden Wahlkampf sollten wir uns nicht über das Trennende, sondern auch das Verbindende ins Gedächtnis rufen, nämlich dass wir das gleiche Ziel haben, Kruft weiter nach vorne zubringen, nicht um Kruft willen, sondern um der Menschen willen, die in Kruft leben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist nun Anfang Mai, dass wir endlich nach den Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss über dieses dicke Werk von Zahlen und Daten abstimmen können. Schuld daran hat die von uns gemeinsam beschlossene Einführung der Doppik. Die SPD-Fraktion sieht übrigens in der Doppik mehr Kostentransparenz, Kostenvorteile und ein insgesamt effizienteres Arbeiten. Auch wenn eine Verwaltung nicht am Betriebsergebnis gemessen werden kann, so kann es auch für eine Verwaltung nicht verkehrt sein, gewisse betriebswirtschaftliche Elemente – gerade angesichts der Verschuldungssituation unseres Dorfes – im Haushalt zu führen.

Die Schulden, die sich aus den Fehlbeträgen der vergangenen Jahre summiert haben, sind beträchtlich. Um in Zukunft in Kruft wegen dieser Altlasten nicht gänzlich ohne Gestaltungsmöglichkeiten dazustehen – und diese Gefahr sehen wir in naher Zukunft – werden wir in Kruft sparsam Haushalten müssen. Aus unserer Sicht heißt das, wir müssen zum einen gut überlegen, wofür das vorhandene Geld ausgeben wird und zum anderen, welche alternativen Realisierungs- oder Finanzierungsmöglichkeiten für Projekte, die uns in Kruft wichtig sind, vorhanden sind. Ausdrücklich sei hier darauf hingewiesen, dass damit nicht Steuer- oder Gebührenerhöhungen gemeint sind. Die Frage, wofür Geld ausgegeben wird, muss mehr mit unseren Mitbürgern diskutiert werden. Auch wenn wir alle gemeinsam von unseren Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden, müssen wir die Wähler mehr in unsere Entscheidungsprozesse einbinden. Die Bürger müssen und sollen wissen, dass wir zum Beispiel für rund 50.000 € multimediale Technik in die Vulkanhalle einbauen lassen – eine Technik, die in wenigen Jahren, wenn nicht Monaten – wieder veraltet ist. Wir müssen gemeinsam – und da schließe ich die SPD-Fraktion nicht aus – nach neuen, kreativen Realisierungsmöglichkeiten suchen. Und wir müssen eine stärkere Kosten- und Nutzenanalyse unserer – ich betone gemeinsamen - Vorhaben – durchführen.

Ich möchte nicht die vom Ortsbürgermeister Schneichel und vom Fraktionsvorsitzenden der CDU genannten Zahlen wiederholen.

Wiederholen möchte ich aber, dass wir alle gemeinsam Wege und Lösungen erarbeiten, wie wir aus unseren finanziellen Problemen auf Dauer herauskommen. Denn wir wollen Kruft auch in Zukunft gestalten und nicht nur verwalten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

gerade in Zeiten, in denen die öffentlichen Kassen leer sind, kommt es besonders auf das Engagement des einzelnen an: Bereits heute ist es so, dass ohne bürgerschaftliches Engagement eine Vielzahl von Aktivitäten in Kruft, sei es im sportlichen, sozialen oder etwa kulturellen Bereich, gar nicht mehr aufrechterhalten werden könnte. Hier stehen wir als Rat und Verwaltung in der Pflicht, die Aktivitäten, die aus der Bürgerschaft kommen, zu unterstützen: was alles an Gutem für Kruft aus diesen bürgerschaftlichen Aktivitäten herauskommt, sehen wir beispielsweise an der Seniorenarbeit oder aber auch an den Aktivitäten der Sportvereine. Auch das gelungene Benefizkonzert zu Gunsten unserer Pfarrkirche trägt zu kulturellem Leben in Kruft bei. Wir bekennen uns zu der Unterstützung der Vereine und Organisationen, die aus dem Krufter Leben nicht wegzudenken sind und bedanken uns bei all denjenigen, die einer Vielzahl von Stunden ehrenamtlich sozial engagiert sind. Dies soll auch weiter finanziell von der Gemeinde unterstützt werden, allerdings sollten wir uns überlegen, ob wir nicht die Vereine, die besonders viel für unsere Jugend anbieten, besonders unterstützen. Dies natürlich im Dialog mit allen Vereinen. Allein diese Diskussion könnte auch zur Verjüngung mancher Vereine beitragen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Kruft ist nicht Berlin. Zum Glück. Wir sind nicht die Opposition, um dagegen zu sein, weil wir Opposition sind. Nein, wir wollen an der Sache – also für unsere Gemeinde – entscheiden. Wir haben und werden weiter viele Entscheidungen – wie auch den Haushalt 2009 – mittragen. Allerdings kann die CDU-Bürgerblockfraktion wie auch die Verwaltung davon ausgehen, dass wir uns in Zukunft zum Wohle unserer Gemeinde wieder verstärkt zu Wort melden werden. Dies soll auch an dieser Stelle ein wenig Selbstkritik sein.

Wir werden deshalb – auch wenn wir durchaus der Meinung sind, dass mancher Euro anders besser angelegt ist – grundsätzlich dem Haushaltsplan 2009 zustimmen.

Lassen Sie mich enden mit den Worten des Dankes, für die gute Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren, in denen wir gemeinsam in Kruft und für Kruft einiges bewegt haben.