„Die heutige Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses hat Details, die bereits Gegenstand in vergangenen Sitzungen waren, erneut beleuchtet. Das war auch nicht zu erwarten. Der Thematik ‚Verantwortung des Aufsichtsrates der Nürburgring GmbH‘ hat sich der Ausschuss schon in seinen bisherigen Sitzungen ausgiebig gewidmet. Die heutigen Zeugen, insbesondere Finanzminister Dr. Kühl und Wirtschaftsminister Hering, hatten dazu bereits vor der heutigen Sitzung mehrfach umfassend ausgesagt“, stellt Clemens Hoch, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ fest.
Hoch: „Die Opposition versucht jetzt schon seit mehreren Sitzungen geradezu krampfhaft, eine Mitverantwortung Dr. Kühls für die gescheiterte Privatfinanzierung am Nürburgring zu konstruieren. Die Unterstellungen der Opposition sind durchsichtig. Auch die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses hat deutlich gemacht, dass Dr. Kühl das Projekt ‚Nürburgring 2009‘ kritisch begleitet und diese Kritik auch wiederholt gegenüber Prof. Dr. Deubel formuliert hat. Aus der damaligen Sicht konnten die Sorgen immer wieder glaubhaft ausgeräumt und zusätzliche Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden.
Wir danken auch dem Wissenschaftlichen Dienst des Landtags für die Klarheit, dass die Finanzierung der Neukonzeption eigentlich nicht vom Einsetzungsbeschluss erfasst ist. Da es aber nichts zu verbergen gibt, hat die SPD beschlossen, die Beweiserhebung auch hierzu zu ermöglichen.
