SPD-Nachwuchs diskutierte vor Ort über die Zukunft des Vorzeigeprojekts
Andernach. Wenn ökologische Nachhaltigkeit, integrative Sozialpolitik und eine auf ein solidarisches Miteinander ausgerichtete Städteplanung aufeinandertreffen, so darf wohl getrost von einem Vorzeigeprojekt gesprochen werden, das inzwischen aufgrund der medialen Berichterstattung im gesamten Bundesgebiet viele ähnliche Vorhaben nach sich zieht. Hiervon machten sich die Andernacher Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD ein Bild vor Ort. Begleitet wird das Projekt „Essbare Stadt“ von der gemeinnützigen „Perspektive gGmbH“, deren erklärtes Ziel es ist, Menschen ohne Ausbildung oder Beschäftigungsverhältnis arbeitsmarktliche und somit auch soziale Teilhabe zu ermöglichen. Es sind insbesondere Langzeitarbeitslose, die sich im Rahmen des vom Bundesarbeitsministerium angestoßenen Modellprojektes „Bürgerarbeit“ um den Anbau von Obst und Gemüse im städtischen Grün kümmern.
„Niemand ist gerne arbeitslos“, erklärte Juso-Sprecher Benedikt Mediger. „Insbesondere Langzeitarbeitslose, die in unserer Gesellschaft nach wie vor Opfer von Ausgrenzung und Diskriminierung werden, erfahren hier Wertschätzung für ihre Arbeit, durch die sie zu einem solidarischen und ökologisch nachhaltigen städtischen Lebensraum beitragen.“ Doch wenn es nach Bundesarbeitsministerin von der Leyen geht, könnte mit der Essbaren Stadt bald Schluss sein. Wegen zu geringer Vermittlungsquoten, so die Argumentation des Bundesarbeitsministeriums, habe sich das Modellprojekt Bürgerarbeit nicht bewährt und soll daher eingestampft werden. „Mit dieser Aussage“, so Mediger weiter, „stellt sich Schwarz-Gelb im Bund ein Armutszeugnis aus. Statt zunehmend befristeter und von finanziellen Streichungen bedrohter öffentlich geförderter Beschäftigung bedarf es endlich eines dauerhaften, sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose. Zentral ist für uns dabei, dass es sich um sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handelt, sodass die Betroffenen auch mit Blick auf die gesetzliche Rente und weitere sozialversicherungspflichtige Leistungen nicht außen vor bleiben. Faisal El Kasmi, ebenfalls Sprecher der Jusos Andernach, ergänzt: „Als Jusos weisen wir insbesondere darauf hin, dass der Bund die entsprechenden Mittel bereitstellen und die Kommunen finanziell entlasten muss. Nur so lassen sich die Ziele der Essbaren Stadt Andernach dauerhaft erreichen und insbesondere der arbeitsmarktpolitische Anspruch in die Tat umsetzen. Das bisherige Zaudern und Zögern von Schwarz-Gelb auf Bundesebene ist der Fortführung der Essbaren Stadt jedenfalls nicht gerade dienlich. Arbeitsministerin von der Leyen lässt durch das Auslaufen der Bürgerarbeit ohne ein entsprechendes Nachfolgekonzept die Zukunft der Essbaren Stadt offen. Dies ist für uns als Jusos nicht hinnehmbar“, so El Kasmi abschließend.
