MAYEN-KOBLENZ

Nahles und Hoch zufrieden mit der Umsetzung des Konjunkturprogramms II

Mehr als 480 Millionen Euro haben das Land Rheinland-Pfalz und die Bundesregierung bis zum 15. August 2009 in die Hand genommen und damit des Konjunkturprogramm II lebendig gestaltet. „Besonders freut es uns, dass Land und Bund bei der Umsetzung des Konjunkturprogrammes den Förderschwerpunkt Schulsanierung gesetzt haben“, erklären die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (beide SPD).

Für etwa Drei-Viertel aller Projekte die derzeit das Landesprogramm repräsentieren, sei bereits der Startschuss gefallen. Sie seien in der Umsetzung begriffen und umfassen ein Investitionsvolumen von mehr als 480 Millionen Euro. „Knapp 269 Millionen Euro davon sind Bundesmittel“, erklärte Andrea Nahles. „Damit hat das Land bereits zwei Drittel der ihm aus Bundesprogramm zustehenden 468,8 Millionen Euro in konkrete der Beschäftigung investiert. Sie kommen vor allem der rheinland-pfälzischen mittelständischen Wirtschaft zu Gute und erhalten und schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Clemens Hoch ergänzte: „2.298 Projekte mit einem geplanten Gesamtinvestitionsvolumen von 768,3 Mio. Euro stehen in der Fertigstellung oder Planung. Die Umsetzung des Investitionspaketes ist ein dynamischer, auf zwei Jahre angelegter Prozess, der die nachhaltige Wirkung des Konjunkturpaketes II auch in den kommenden Jahren zu einer festen Planungsgröße für die Unternehmer macht.

Dass vor allem Schulen von der intensiven Förderung profitieren, beweist eine lange Liste der Projekte in der Region: Die Schulsanierung in Kruft wird mit insgesamt 328.600 Euro gefördert, 289.941 Euro kommen vom Bund. Dazu kommen Mittel in Höhe von 281.745 Euro (davon Bundesmittel 149.159,00 Euro) die im Rahmen des Sonderprogramms „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren“, der besseren Energieeffizienz und Energieversorgung der Schulen dienen. „Kurz gesagt: Die Grundschule Kruft erhält Anschluss an ein Wärmenetz und eine moderne Pelletheizung.“

In den Genuss dieses Programms kommen auch die Grundschule St. Peter und das Christophorusheim in Andernach. „Hier beteiligt sich der Bund mit 35.912 Euro, während das Land mit knapp 5.000 Euro die Maßnahme unterstützt.“, erklärten Nahles und Hoch. Mit rund 385 000 Euro schlagen das Wärmenetz und die Holzhackschnitzelanlage für die St. Arnulfus-Schule und die Pellenzhalle in Nickenich zu Buche. Hier ist der Bund mit rund 162.500 Euro mit im Boot“, so die beiden SPD Abgeordneten Nahles und Hoch: „Wir Rheinland-Pfälzer sind in Sachen Bildung das Land, an dem sich andere Bundesländer inzwischen messen. Wer in Bildung investiert, muss auch dafür sorgen, dass das Lernumfeld der Kinder in Schuss ist und bleibt. Darauf haben wir gemeinsam mit der Landesregierung und dem Ministerium für Bildung Wissenschaft, Jugend und Kultur bei der Mittelvergabe besonders geachtet.“

Nutznießer im Sinne Förderschwerpunkt Schulsanierung ist auch das Kurfürst-Salentin-Gymnasium im Schulzentrum Andernach. Hier stehen Zuweisungen und Zuwendungen in Höhe von 790 000 Euro im Plan. In der Zuweisung von 632 000 Euro sind 557.647 Euro Bundesmittel enthalten. „Schließlich steht die Erweiterung der Grundschule Thür um einen Mehrzweckraum an. Hier fließen insgesamt 65.000 Euro wobei der überwiegende Teil wiederum Bundesmittel sind. Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch dazu: „Der Bund hat uns als Land massiv bei unserem Plan einer zukunftsorientierten Schulentwicklung unter die Arme gegriffen. Dass vor allem die mittelständische heimische Wirtschaft von diesen Mitteln und Maßnahmen profitieren und weiter profitieren werden ist ein weiterer nicht zu übersehender Aspekt. So erhalten viele Mittelständler vor allem im Bereich Bau und Energiewirtschaft eine gute Perspektive auch für die kommenden Jahre.