Antwort des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Polcher Stadtrat auf den Leserbrief des Herrn Walter Weber Stadtratsmitglied der CDU
In seinem Leserbrief zum Thema Erweiterung der Kindertagesstätte Hinterbackhaus in Polch wirft das CDU Stadtratsmitglied Walter Weber dem Stadtbürgermeister vor, Alternativen nicht geprüft zu haben.
Herr Weber, der bereits seit Jahren im Polcher Stadtrat sitzt kennt die Situation um den Rechtsanspruch der unter dreijährigen Kinder auf einen KITA Platz, der seit dem 01. August diesen Jahres verpflichtend ist, nur zu genau.
Der Vorgänger des jetzigen Stadtbürgermeisters hat in der Vergangenheit des Öfteren über die Situation gesprochen und einen möglichen Anbau an eine bestehende Einrichtung wegen der angeblichen unklaren Förderrichtlinien beim Kreis Mayen-Koblenz nicht realisiert. Selbst ein Jahr vor dem für alle Kommunen in Rheinland-Pfalz verpflichtenden Termin hatte er keinerlei Vorkehrungen in irgendeine Richtung getroffen. Der jetzige Stadtbürgermeister hat als eine seiner ersten Amtshandlungen Gespräche mit allen Beteiligten geführt und dabei drei Alternativen geprüft.
Zunächst ging es um den Anbau an die KITA Schwalbennest, der unter Beibehaltung der vorhandenen Architektur für nur eine Gruppe mit ca. 380.000 Euro zu Buche schlägt. Benötigt werden aber zwei, wenn nicht sogar drei Gruppen.
Deshalb hat der Stadtbürgermeister eine weitere Alternative mittels Umnutzung einer Hausmeisterwohnung von ca. 70 m² im Ober- und Dachgeschoss des Katholischen Kindergartens geprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass das zur Wohnung zählende Dachgeschoss wegen der fehlenden Kopffreiheit nicht nutzbar ist. Im Obergeschoss wären die Küche und das Bad zu einem Sanitärraum umzubauen, wodurch die Hälfte der auf der Etage verfügbaren Fläche entfallen wäre. Außerdem ist das Treppenhaus zu ändern und an der Außenseite des Gebäudes eine Nottreppe als zweiter Fluchtweg anzubringen. Da das Gebäude aus den Sechzigern stammt, kommen Dämmmaßnahmen an der Fassade hinzu. Auf die Erstellung einer detaillierten Kostenschätzung wurde verzichtet, da die Kosten der Maßnahmen für den Zugewinn von nur einer Gruppe als zu hoch erschienen.
Eine mögliche dritte Alternative war mit der Anmietung eines Wohnhauses in Erwägung gezogen worden. Diese wurde jedoch von den Genehmigungsbehörden als nicht akzeptierbar angesehen. Außerdem würde an einem anderen Standort als einem der bestehenden KITA Standorte eine weitere Verwaltung notwendig sein.
Quasi durch einen Zufall wurde der Stadtbürgermeister auf den Verkauf des Gebäudes Hinterbackhausstraße 9 aufmerksam, und beauftragte umgehend die Mitarbeiter der Verbandsgemeinde mit Untersuchungen zur Ermittlung eines Kaufpreises. In der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden am 11.01.2010, an der auch die Vorsitzende der CDU Fraktion Frau Michaela Reiter teilgenommen hat, informierte er über den geplanten Erwerb des Anwesens unter der Voraussetzung einer erfolgreichen Kündigung aller Mietverhältnisse durch den Vorbesitzer. Dies war seit Anfang März 2010 der Fall, und es wurde umgehend mit den Planungen begonnen.
Um das ehrgeizige Ziel des Umbaus des Gebäudes nicht zu gefährden, wurden die Stadtarbeiter im Vorfeld mit Abbrucharbeiten und sonstigen vorbereitenden Arbeiten beauftragt. Seit Anfang August wird zur Sicherstellung des Rechtsanspruches der unter Dreijährigen auf einen KITA Platz mit großem Erfolg an dem Gebäude gearbeitet. Um dem Rechtsanspruch ab August bereits zu genügen, wurden in den KITA Ferien umfangreiche Umbauarbeiten im Stammhaus vorgenommen, deren Kosten ebenfalls in der Kalkulation des Umbaus enthalten sind.
Die Planer, die Mitarbeiter der Verwaltung, die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs, die Leitung der KITA Hinterbackhaus und natürlich die ausführenden Firmen sind sämtlichst bestrebt, das sportliche Ziel der Fertigstellung der Maßnahme bis Anfang November sicherzustellen. In diese unter immens großem Zeitdruck zu realisierende Maßnahme kommt nun mit dem Bau einer neuen KITA und Umnutzung des vorhandenen Gebäudes als Vereinsheim ein neuer Vorschlag aus den Reihen der CDU. Vor dem Hintergrund einer Projektlaufzeit von mindestens einem Jahr, Kosten in Höhe von ca. 3 Millionen Euro, Klagen betroffener Eltern wegen Nichteinhaltung des Rechtsanspruches und nicht zuletzt der Rückforderung von für die KITA Hinterbackhaus gezahlten Zuschüsse durch das Land Rheinland-Pfalz und den Kreis Mayen-Koblenz kann dieser Vorschlag wohl nur als ironisch bezeichnet werden.
Robert Brand
Fraktionsvorsitzender der SPD im Polcher Stadtrat
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