Der Bundestag hat OIaf Scholz heute zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, gratulieren.
„Olaf Scholz ist Bundeskanzler – die Ampel steht!“, so Lewentz. „Die Glückwünsche des gesamten SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehen raus nach Berlin. Ich bin sicher: Olaf Scholz wird ein anpackender und tatkräftiger Kanzler in der neuen Bundesregierung, die starke Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von vorne führen werden. Olaf Scholz wird Fortschritts-Kanzler.“
Mit der Wahl von Olaf Scholz und der Ernennung der Ministerinnen und Minister wird die Ampel-Koalition aus SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und FDP im Bund ihre Arbeit aufnehmen. „Wir freuen uns mit und für Olaf Scholz gerade auch deshalb, weil wir in Rheinland-Pfalz ganz genau wissen, wie gut eine mutige Ampel unter sozialdemokratischer Führung für das Land ist“, so Lewentz weiter. „Das Land voranbringen, Krisen erfolgreich bewältigen, die Zukunft gestalten und die Menschen zusammenhalten – der große Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger für die Rheinland-Pfalz-Ampel wird auch der neuen Koalition im Bund ordentlich Schub geben.“
Ganz besonders gratuliert Lewentz dem rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppenchef Thomas Hitschler, der Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium wird: „Thomas Hitschler war unser starker Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und hat als erster Sozialdemokrat das Direktmandat in der Südpfalz gewonnen. Er ist ein kompetenter und gut vernetzter Verteidigungspolitiker. Wir wünschen ihm viel Kraft und Fortune für seine neue Aufgabe.“
Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung steche die sozialdemokratische Handschrift klar hervor, ergänzt Generalsekretär Ruland: „Die Ampelkoalition wird Deutschland modernisieren und digitalisieren, die Klimakrise wirksam bekämpfen und das Leben der Menschen besser machen. Die Rente bleibt stabil. Das Renteneintrittsalter wird nicht angehoben. Zehn Millionen Menschen erhalten durch die Erhöhung des Mindestlohns eine Gehaltserhöhung. Das neue Bürgergeld begegnet den Menschen mit Respekt und bietet Chancen. Und 400.000 neue Wohnungen pro Jahr sind eine echte Hausnummer, um dafür zu sorgen, dass jede und jeder eine bezahlbare Wohnung findet.“
Insgesamt blicke der rheinland-pfälzische SPD-Landesverband auf ein erfolgreiches Jahr zurück, so Ruland weiter: „Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist das Sahnehäubchen für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz. Wir haben zwei überzeugende und mitreißende Wahlkämpfe geführt, die Landtagswahl im März mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze famos gewonnen und bei der Bundestagswahl im September etwas erreicht, was uns nur ganz wenige zugetraut haben. Dass die Menschen der SPD so großes Vertrauen ausgesprochen haben, ist eine große Ehre und beflügelt uns, weiter unermüdlich für Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Solidarität zu kämpfen.“
