MAYEN-KOBLENZ

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Ruland (SPD): „Nachtragshaushalt ermöglicht konkrete Einsparungen ohne Kahlschlag bei Kultur und Sozialem!“

Veröffentlicht am 01.05.2016 in Pressemitteilung

Andernach. Infolge einer Unterdeckung des städtischen Haushaltes durch unvorhergesehene Gewerbesteuerausfälle im vergangenen Jahr wurde in der vergangenen Stadtratssitzung der Beschluss über einen Nachtragshaushalt für das laufende Haushaltsjahr auf die Tagesordnung gesetzt. Hierin beschieden die Ratsmitglieder über entsprechende Umstrukturierungen, die zu einer Verbesserung der städtischen Haushaltssituation führen sollen. Für die SPD-Fraktion hob deren Vorsitzender Marc Ruland, MdL, die erfolgreichen Einsparungen und Optimierungen in allen Bereichen der Verwaltung hervor, die zugleich ohne einen Kahlschlag bei den freiwilligen Leistungen erfolgen.

„Klar ist, dass Einsparungen nötig sind, um einen zukunftsfähigen Haushalt zu gewährleisten“, so Ruland, „doch kann Sparen um des Sparens willen nicht unser politischer Grundsatz sein. Freiwillige Leistungen sind eben keine Steuerverschwendung sondern vielmehr im Ehrenamt und für unser Zusammenleben gut investiert.“ Dies gelte Auch mit Blick auf die städtische Kulturpolitik. Hier sah Ruland etwa Optimierungsbedarf bei der Jugendkulturnacht. Die Mittel hierfür waren für das laufende Haushaltsjahr eingespart worden. Ruland regte an, die Jugendkulturnacht im kommenden Jahr in die „große“ Kulturnacht zu integrieren, damit beide Angebote voneinander profitieren könnten. „Klar ist für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aber auch: Das ist das erste und das letzte Mal, dass wir die Jugendkulturnacht reichen!"

Zugleich betonte Ruland auch die Notwendigkeit von Investitionen in eine soziale und nachhaltige Städtebaupolitik. Hier läge der SPD insbesondere das Thema „Wohnraum für alle“ am Herzen. Politik und Verwaltung müssten weiterhin ihrer sozialen Verantwortung und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden. Nicht zuletzt deshalb haben wir im Stadtrat durchgesetzt, im Rahmen des Leitbildprozesses einen entsprechenden Bürgerhaushalt fest zu verankern. „Soziale Gerechtigkeit und haushaltspolitische Nachhaltigkeit sind keine Gegensätze, sondern bedingen sich gegenseitig. Dafür werden wir uns als SPD-Fraktion auch künftig bei allen, die Finanzen unserer Stadt betreffenden Entscheidungen einsetzen“, so Ruland abschließend 

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