Der Haushalt 2016 ist, wie es Rita Hirsch und Herr Völlmeke „alle Jahre wieder“ beschreiben müssen, wieder einmal ein Anzug, der an allen Ecken und Enden „eingelaufen ist“. Seit Jahren fahren wir in Ochtendung keine schwarze Zahlen mehr, auch wenn die Jahresabschlüsse ein übers andere Mal um Einiges besser aussehen als die Planungen es voraus sehen. Wir können bereits die konsumtiven Personal- und Sachausgaben nicht durch unsere laufenden Einnahmen decken und leben Tag für Tag von Liquiditätskrediten, im Privatleben würde man von Überziehungskrediten sprechen, die dort aber auf begrenzt sind. Mal sehen, wie lange das im Bereich der öffentlichen Kassen noch anders bleibt.
Allerdings verursacht nicht etwa übermäßig freigiebiges Finanzgebaren des Ochtendunger Rates und der Ochtendunger Gemeindeverwaltung diese missliche Lage, würden wir die von uns erwirtschafteten Einnahmen, insbesondere aus den Gewerbesteuern und den Einkommenssteueranteilen selbst verwenden können, so könnten wir uns ruhig zurück lehnen. Da jedoch der Landkreis sich sage und schreibe 44,06 % bzw. 56,56 % davon nimmt, in den letzten Jahren wiederholt gesteigert, und die Verbandsgemeinde 33,5 %, seit vielen Jahren gleich bleibend, behalten wir selbst noch nicht einmal mehr ein Viertel unserer Finanzmittel. Diese Aussagen wiederholen sich jährlich, hören sich wie eine Leier an, sind aber eben nicht weg zu diskutieren.
Aber, obwohl wir einige, von uns geschaffene Standards lieb gewonnen haben, mussten und müssen wir uns im Sinne der Haushaltskonsolidierung künftig beschneiden:
-
die Besetzung des Gemeindebüros um eine Halbtagsstelle reduziert,
-
die Halbtagsstelle des Streetworks im Rahmen der Jugendpflege wird nach angestrebtem Stellenwechsel des Stelleninhabers entfallen,
-
die Kulturhalle wird künftig mit weniger intensivem Personalaufwand betrieben.
Darüber hinaus ermöglichte es uns die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“, in den beiden weiteren gemeindeeigenen Kitas „Regenbogen“ und „Bienenhaus“ wegen Überbelegungen eingerichtete Stellen zu verlagern und so ebenfalls für Personalkosteneinsparungen zu sorgen.
Das sind nur die größeren Beispiele, im Kleinen wird die Gemeinde weitere Anstrengungen unternehmen müssen, Ausgaben einzuschränken und, ich betone aus dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt „Miettarife der Kulturhalle“, rechtzeitig gebotene Einnahmeverbesserungen zu vollziehen.
Die im Haushalt 2016 eingestellten Investitionen und Investitionskosten-beteiligungen sind für die gemeindliche Entwicklung trotz der Kassenlage unerlässlich. Das 2015 intensiv von Bürgerschaft, Ausschüssen und Rat vorbereitete Programm „Ländliche Zentren“ geht 2016 in seine erste Umsetzungsphase. Für die Konzeptionierung und beginnende Baumaßnahmen zur barrierefreien Umgestaltung des Kreuzungsbereichs und zur Revitalisierung des Schulhofs- und Dorfplatzbereichs sowie zur Förderung privater Maßnahmen sind erstmals Mittel bereit gestellt.
Begonnen werden soll die erforderliche Sanierung von Gemeindestraßen, vordringlich der Bahnhof- bzw. Oberen Grabenstraße.
Ein dicker Brocken sind die Sicherungsmaßnahmen an der Burgruine Wernerseck, ein Anliegen, das im Ort viele Befürworter, aber auch einige Kritiker hat. Ziel muss es sein, die klamme Gemeindekasse von allzu großen Eigenanteilen verschont zu lassen.
Äußerst erfreulich ist die bevor stehende Ansiedlung zweier weiterer Betriebe im Industriegebiet Oberholz. Es sind zwar noch einmal Grundstücksankäufe erforderlich, in der Hauptsache ist aber die lange Zeit vorfinanzierte Grundstücksbevorratung erfolgreich, die es ermöglichte, einerseits kurzfristige Ansiedlungswünsche zu realisieren, andererseits viel Geld in die Gemeindekasse zurück spült.
Ein sogenannter durchlaufender Posten ist in der Investitionsliste die fördertechnisch bedingte Kostenträgerschaft der Ortsgemeinde für die Verlängerung des Rad- und Wanderweges Maifeld bis nach Bassenheim.
Letztlich hat ein Anliegen, das die Jugend im Rahmen der Bürgerbeteiligung „Ländliche Zentren“ vehement forderte, große Aussichten auf Erfolg. Mit der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2016 steht die für die Gemeinde lediglich Planungskosten verursachende Ausweisung einer Dirtfahrradbahn hinter dem Jakob-Vogt-Stadion bald vor der Realisierung.
Trotz der geschilderten schwierigen Lage trägt die SPD-Fraktion ganz bewusst im Sinne aller Ochtendungerinnen und Ochtendunger den Haushalt 2016 mit und signalisiert einstimmige Zustimmung.
