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SPD Mayen-Land informiert - Haushaltsrede

Veröffentlicht am 09.12.2023 in Pressemitteilung

Bürgermeister Alfred Schomisch im Kreis der SPD Fraktion

Die Mitglieder der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Vordereifel haben in der Sitzung am 07.12.2023 u.a. der „Kommunalen Wärmeplanung, den Maßnahmen zur Umsetzung über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) und der Haushaltssatzung und -plan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie dem Wirtschaftsplan I/2024 einschl. Stellenübersicht, Investitionsprogramm 2023-2027 und Beteiligungsbericht des Eigenbetriebes“ einstimmig ihre Zustimmung erteilt.

Der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim betonte in seiner Haushaltsrede, das wie schon in den Vorjahren hier bei den Investitionen die größten Posten für die Feuerwehren, die Kindertagesstätten und die Schulen veranschlagt sind.

Wie wichtig die Freiwilligen Feuerwehren für uns alle sind davon kann sich jeder selber ein Bild bei den Abschlussübungen der Feuerwehren in der VG Vordereifel machen.

Natürlich brauchen wir auch eine leistungsfähige Verbandsgemeindeverwaltung.

Hier steht an erster Stelle die Fertigstellung des Erweiterungsbaues des Verwaltungsgebäudes um den Mitarbeitern/innen gute Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. Die SPD begrüßt sehr das wir gemeinsam im Jahr 2024 die Verbandsgemeindeumlage um 1,05 Prozentpunkte senken können.
Auch der Personalbedarf und die Personalentwicklung ist uns sehr wichtig.

Dies haben wir bekanntlich in allen Haushaltsreden der vergangenen Jahre im Hinblick auf den demographischen Wandel angeregt auch über Bedarf Mitarbeiter/innen und Auszubildende einzustellen.

Die Erziehung, Bildung und Betreuung in den Kitas muss gewährleistet sein. 

In den kommunalen Verwaltungen und Einrichtungen fehlt es zunehmend an Personal. Wir als SPD teilen die Sorge, dass in Zukunft viele Stellen unbesetzt blieben könnten. 

Einige Schwerpunkte aus Sicht der SPD wurden noch erwähnt:

Verbesserung der Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, (aber keine Geisterbusse zur Nachtzeit), Tourismus und Kultur, ärztliche Versorgung in unserem ländlichen Raum. Realisierung einer Fotovoltaikfreiflächenanlage in Kehrig. Unsere Anstalt des öffentlichen Rechts könnte auch mit diesem Projekt zum Leben erweckt werden. Weiterhin fordert die SPD den Ausbau des überregionalen Radwegenetzes. Hier sind wir schrittweise nun durch die Ausweisung des Elztalradwegs von Kelberg zur Vordereifel auf einem guten Weg. Wünschenswert ist noch die Anbindung zur VG Maifeld.

Bezahlbarer Wohnraum, die Ausweisung von Gewerbe- und Wohnbauflächen ist und bleibt die Priorität für die SPD-Fraktion. Nur so kann die Verbandsgemeinde Vordereifel und ihre 27 Ortsgemeinden im Bestand erhalten bleiben und auch weiterwachsen.

Zum Abschluss dankte Herbert Keifenheim allen Mitarbeitern/innen der Verwaltung und Eigenbetriebes für die geleistete Arbeit und den übrigen Mitgliedern der Fraktionen für die Zusammenarbeit, auch wir nicht immer politisch einer Meinung waren. Die Chemie zwischen Rat, dem Bürgermeister Alfred Schomisch und der/den Beigeordnete/n: Christoph Kicherer, Petula Schneider und Egon Stumpf ist sehr gut, aus unserer Sicht kann man sagen: „wir arbeiten stets sach- und lösungsorientiert“ im Interesse unserer Bürger/innen. 

Zum Schluss wünscht die SPD-Fraktion allen Bürger/innen der VG Vordereifel ein besinnliches Weihnachtsfest und zum neuen Jahr 2024 Zufriedenheit, Glück und vor allem Gesundheit.

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