MAYEN-KOBLENZ

Neues Beitragsmodell soll diskutiert werden

Über den Fortgang der Arbeiten am Dorfplatz informierten sich jüngst die Mitglieder der SPD Ortsbeiratsfraktion. Hierbei wurde besonders das Gespräch mit den betroffenen Anwohnern gesucht und die Mitglieder der SPD Fraktion konnten die Verärgerung, die die Anwohner und Besucher über die entstandenen Behinderungen zum Ausdruck brachten,
nachvollziehen. Gleichzeitig baten die Ortbeiratsmitglieder jedoch um Verständnis für diese Maßnahme und bei allen Betroffenen noch um etwas Geduld. Im Zusammenhang mit dieser und der weiteren Ausbaumaßnahme in der Löhrstraße sprachen sich die Mitglieder der SPD Fraktion dafür aus, über ein neues Modell bei der zukünftigen Finanzierung der Straßen in Miesenheim zu sprechen." In Miesenheim werden", so Axel Bartels, Sprecher der SPD Ortsbeiratsfraktion, "in Zukunft viele unserer
Straßen saniert werden müssen. Für uns stellt sich die Frage, wie wir die dann folgenden finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger abmildern können.“ Auch durch Anregungen aus der Bürgerschaft spricht sich die SPD für die Einführung eines sogenannten Wiederkehrenden Beitrages aus, der in anderen Orten vergleichbarer Größe bereits erfolgreich und zur Zufriedenheit aller Bürgerinnen und Bürger erhoben
wird. So soll nach Vorstellungen der SPD zukünftig jeder Haus und Grundbesitzer in Miesenheim einen jährlichen Beitrag, der bei 30-60 Euro pro Jahr liegen kann, bezahlen.
Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass das Modell der wiederkehrenden Beiträge die bessere Alternative zur bisher praktizierten Lösung der Einmalbeiträge ist, da es eine Verstetigung der Maßnahmen bringt und die betroffenen Einwohner nicht mit hohen Einmalbeträgen belastet, Anpassungen an besonders hohe Verkehrsbelastungen möglich
macht und bei Besitzerwechsel eine gleichmäßigere, kalkulierbare Lastenverteilung ermöglicht.
Ein solches Vorgehen wäre, so Axel Bartels weiter, ein Beitrag zur Tragbarkeit von öffentlichen Lasten. Straßenbaulasten werden nicht einmalig von den Eigentümern an einer Straße, sondern solidarisch innerhalb der Abrechnungseinheit verteilt. Die finanzielle
Belastung des Einzelnen wird erträglicher und so kann eine andernfalls oft notwendige Kreditaufnahme vermieden werden.
Weitere Vorteile sieht die SPD Miesenheim darin, das durch den wiederkehrenden Beitrag auch Investitionsimpulse für den Straßenbau entstehen. Bei einer Beibehaltung der einmaligen Beiträgen wird es weiter vermehrt nur zu „Flickarbeiten“ kommen. Auch wäre es möglich durch den wiederkehrenden Beitrag Solidarität und Generationsgerechtigkeit
zu fördern.
Der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade bei kostenträchtigen Maßnahmen niemals eine für alle zufriedenstellende Lösung gefunden werden kann. Andererseits sind aber gerade Verkehrsanlagen eine so wichtige und vor allem erhaltenswerte Investition, die von allen genutzt wird. Natürlich ist eine Erfassung der Grundstücke notwendig. Diese Daten sollten
aber im Rahmen der Doppik und für die Erfassung der Oberflächenbeiträge beim Abwasser schon längst weitgehend vorhanden sein.
"Wir werden", so Axel Bartels abschließend, "dieses Thema in der nächsten
Ortsbeiratssitzung zum Tagesordnungspunkt machen und parallel hierzu mit allen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen."