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Marc Ruland, MdL

 

15.01.2020 in Topartikel Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz: „Kreishaushalt 2020 verpasst Sprung Richtung Zukunft“

 

Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen

 

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“

20.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Gleich drei Staatssekretäre schauten vorbei

 

Andernach. Mit den Staatssekretären Nicole Steingaß, Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hatte sich zum Neujahrsempfang der SPD Andernach viel Parteiprominenz an Bord des Geysirschiffs „Namedy“ eingefunden. Im Sommer ist schließlich ganz Rheinland-Pfalz zu Gast in Andernach.

19.01.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Noch mehr Breitbandanschlüsse im Land“

 

SPD-geführte Landesregierung setzt richtige Trends für eine flächendeckende Glasfaserversorgung

 

Ende 2019 erschien der bereits dritte Statusbericht bezüglich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Schnelles Internet ist heutzutage für die Auswahl eines Lebensmittelpunktes immer relevanter. In der Wirtschaft ist es bereits schon meist entscheidender Standortfaktor. Hier liegen gute Chancen für Rheinland-Pfalz als Flächenland. Ich begrüße daher die aktuellen Entwicklungen sehr. Die SPD-geführte Landesregierung hat die richtigen Entscheidungen getroffen. Im Land wird da in den Netzausbau eingegriffen, wo Telekommunikationsanbieter an ihre wirtschaftlichen Grenzen kommen. So werden Synergien bestens genutzt. „Weiße Flecken“ der Internetversorgung im Land können so bis vermutlich 2025 komplett verschwinden.“

18.01.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Bund hat neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz im Blick

 

Frühjahr 2020 soll Entwurf für neues Gesetz vorliegen – Mehr Rechtssicherheit für Kommunen

 

Ende 2019 endete ein Dialogprozess zur Kinder- und Jugendhilfe gemäß des Sozialgesetzbuch VIII. Dieses Sozialgesetzbuch regelt die Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe von staatlicher Seite aus. Das Gesetz erfasst beispielsweise die Jugend(sozial)arbeit, die Familienbetreuung oder auch die Kindertagesbetreuung. Dass das SGB VIII reformbedürftig ist, ist allgemeine Ansicht aller Experten.

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Termine

Alle Termine öffnen.

24.01.2020, 16:00 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde mit Marc Ruland, MdL

24.01.2020, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung mit Wahlen

27.01.2020, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Plenum - Gedenktag

28.01.2020, 13:30 Uhr - 14:30 Uhr Arbeitskreis FJIV

28.01.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Seminar "Wiederkehrender Beitrag"

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Malu Dreyer

Kreisparteitag

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