SPD tagt - Schwerpunkte waren Ukraine, Busse und Parteientwicklung

Veröffentlicht am 13.03.2022 in Aktuell

VG Weißenthurm. Optimistische Stimmung zog am Freitag, den 11.03. ins Kaltenengerser Hotel Larus ein. Unter Einhaltung geltender Coronaregeln versammelte sich die SPD in der VG Weißenthurm zur offenen Vorstandssitzung und beriet allerhand Themen.

Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender, eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an die bisherigen Opfer von Putins Krieg in der Ukraine. Hierzu Herbel: „Der Krieg und seine Folgen sind schrecklich. Wir fühlen mit allen, die davon betroffen sind und beten für einen Frieden im Sinne der freien Ukraine. Insbesondere humanitäre Hilfe ist geboten.“

Nach kommunalpolitischen Berichten aus den Städten und Gemeinden kristallisierten sich zwei Schwerpunkte heraus: Der unzulänglich umgestellte öffentliche Busverkehr sowie die Weiterentwicklung der Partei. Auch konstruktive Lösungen für die Nachwahl eines ehrenamtlichen VG-Beigeordneten wurden beraten.

Einig wurden sich die Anwesenden, dass der Busfahrbetrieb trotz zwischenzeitlicher Nachbesserungen keinesfalls akzeptabel ist. Hierzu Jan Badinsky, SPD-Geschäftsführer: „An der Lösung uns weiterhin berichteter Probleme muss fortlaufend gearbeitet werden. Der Landkreis zahlt Millionenbeträge aus öffentlicher Hand, damit der ÖPNV funktioniert. In letzter Konsequenz dürfe eine Übernahme des ÖPNV in kommunale Eigenregie nicht vom Tisch genommen werden, wenn es privatwirtschaftlich nicht läuft“ sagt Badinsky, und setzt fort: „Busse verirren sich, Fahrer können kein deutsch, Gelenkbusse quetschen sich halbstündlich durch enge Straßen. An ungeeigneten Pausenstellen fehlen Sanitäranlagen. Berichtet wurde uns, dass Fahrer sich notdürftig Grünanlagen zuwenden müssten. Bisweilen funktioniert die Abrechnungstechnik nicht, oder die Fahrer sind in dieser nicht geschult. In der Folge wird der Landkreis um Teile der Einnahmen geprellt - bei kritischer Dienstleistungsqualität. Mit der großen Umstellung sollte eigentlich alles besser werden. Doch viele Menschen, die wir durch bessere Verbindungen zum Busfahren bewegen wollten, wenden sich verärgert ab."

Kommunalen Widrigkeiten zum Trotz blickt die SPD positiv auf Verjüngungstendenzen. Der Verband verfügt über mehr junge Gesichter an der Basis, die schrittweise in Verantwortung finden. Hierzu Klaus Herbel, Vorsitzender: „Wir machen allerhand Angebote, unterstützen und achten auch darauf, niemanden zu überfordern. Allen wird klar, dass in Vorbereitung zur Kommunalwahl 2024 Umbruch auf uns zuläuft und der Verband absehbar von Jüngeren geleitet wird. Motivierend wirkt, dass Kommunalpolitik die direkteste Form unserer Demokratie ist. Wie wertvoll und gleichzeitig fragil Demokratie ist, sieht man nicht zuletzt in Russland, von wo aus Putin die Ukraine unterwerfen möchte.“

Der nächste Sitzungstermin soll am 06.05. stattfinden und die Mitgliederversammlung planen. Hierzu Jan Petersen, aktives Mitglied: „Die Sitzungen werden offen und einbindend gestaltet. Interessierte, neue Gesichter sind uns immer willkommen!“

 

Homepage SPD VG Weißenthurm

Olaf Scholz

Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

03.09.2022, 06:00 Uhr - 16:00 Uhr Ochtendunger SPD Trödelmarkt

Hier finden Sie alle aktuellen Termine