Gute Nachricht aus Mainz: Andernacher Tierheim erhält Landesmittel
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bewilligt Antrag
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die kürzlich bewilligte Förderung für die Baumaßnahmen des Tierschutzvereins Andernach und Umgebung e.V. in Höhe von 459.815,00 Euro. Dies geht aus einem Schreiben des Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Griese hervor. Damit können ein Hundehaus, Quarantäne, Kleintier- und ein Katzenhaus neu gebaut werden. „Unser Tierheim und insbesondere der Tierschutzverein Andernach und Umgebung e.V. vor Ort leisten wichtige Arbeit für unsere „tierischen Freunde“. Die Unterbringung und Pflege von herrenlosen, ausgesetzten oder vorübergehend eingezogenen oder unter amtlicher Beobachtung stehenden Tieren kann so gesichert werden. Die Landesförderung ist hierfür eine große Unterstützung und zeitgleich ein Zeichen der Anerkennung sowie Wertschätzung gegenüber der geleisteten Arbeit. Ich freue mich, wenn der Bau losgehen kann und wünsche einen reibungslosen Verlauf“, so Ruland hierzu.
Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita
n den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.
Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita
In den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.
Projekt EdiCitNet macht deutliche Fortschritte
ANDERNACH. Staunend schauen große Städte, wie Oslo oder Rotterdam aktuell auf Andernach als „Essbare Stadt“. Die Weiterentwicklung des bisherigen Konzeptes als Werkzeug für eine naturnahe, soziale und ökonomische Erneuerung der Bäckerjungenstadt war deshalb Anlass für ein Gespräch der Sozialdemokraten mit Frau Dr. Iris Kröger, der zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung.
SPD Ortsverein Kehrig - Mitgliederversammlung am 20.09.2019
Der SPD Ortsverein Kehrig lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes und der Delegierte/n ein.
Die Versammlung findet am Freitag, 20.09.2019 um 19.00 Uhr in Kehrig, im Bürgerhaus, Polcher Str. 1, statt.
Vorläufige Tagesordnung für die Vorstandswahl
- Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Keifenheim
und Konstituierung der Mitgliederversammlung
2) Genehmigung der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung
3) Wahl der Versammlungsleitung
4) Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers
5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (2 Personen)
6) Rückblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 26.05.2019,
(Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Kreistag)
7) Entlastung des Vorstandes
8) Neuwahl des Vorstandes
a) 1. Vorsitzende/r und Stellvertreter/in
b) 1. Geschäftsführer/in und Stellvertreter/in
c) 1. Kassierer/in und Stellvertreter/in
d) Beisitzer/innen
9)Wahl von 2 Kassenprüfer/innen
10)Wahl von Vertretern/Innen und Delegierten für die einzelnen SPD-Gremien
11)Aktuelle Berichte, Mitteilungen und Verschiedenes
12 ) Ehrungen verdienter Mitglieder/innen
13) Schlusswort des/der neue/n Vorsitzende/n
Natürlich sind auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob sie Mitglied in der Partei sind oder nicht, recht herzlich eingeladen nach der offiziellen Mitgliederversammlung an unserer Veranstaltung teilzunehmen um sich gemeinsam für die Zukunft und Ziele der SPD in der Ortsgemeinde Kehrig ein zu setzten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um Rückmeldung unter Tel.: 02651/73935 an Herbert Keifenheim.
Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag
„Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr
Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler des „Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung im Rahmen seiner Wahlkreis-vor-Ort Besuche ausgesprochen und zeigt den engagierten Bürgerinnen und Bürgern damit seine Anerkennung für ihre Dienste im Sinne des Allgemeinwohls. Im Rahmen dieses Besuchsdienstes nehmen sich Ehrenamtler Zeit für alle Patientinnen und Patienten die es wünschen und führen Gespräche, erledigen Besorgungen oder Behördengänge. Der „Liederkranz Andernach“ ist ein Männerchor, der seit 1880 besteht und noch heute einen festen Bestandteil des Andernacher Kulturlebens darstellt.
Ruland: „Kinderarbeit bei Grabsteinen verhindern“
SPD-Abgeordneter Marc Ruland regt Initiative an – Bestattungsfrist auf 10 Tage erhöhen
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den neu eingebrachten Gesetzesentwurf der Ampelkoalition. Mit diesem streben die Ampel-Fraktionen an, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit ermöglicht wird. Hierzu haben Kommunen bisher keine Entscheidungskompetenz und können keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema im Gesetzesentwurf angegangen.
Ruland: „Kitas werden 2020 für alle 2-Jährigen gebührenfrei“
Neues Kita-Gesetz bringt die Zukunft der frühkindlichen Bildung
Im ersten Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz nach der Sommerpause haben die Abgeordneten mit den Stimmen der Ampel-Koalition das Kita-Zukunftsgesetz verabschiedet. Diese Gesetzesnovelle bewirkt deutliche Verbesserungen für Kinder, Eltern und Erzieher. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „1991 wurde das letzte Mal ein neues Kindertagesstättengesetz verabschiedet. Gut 28 Jahre später haben sich die Anforderungen geändert. Familien müssen nun anders unterstützt werden. Diesen Trend nimmt das neue Kita-Gesetz auf und sorgt so in Rheinland-Pfalz für die bundesweit modernsten Standards.“ Die Qualität werde noch weiter verbessert.
Ruland: „83.000 Euro für Sportanlage in Urbar“
Land fördert Sanierung des Kunstrasenplatzes vor Ort
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Landesförderung in Höhe von 83.000 Euro für einen neuen Kunstrasenplatz in Urbar. Der rheinland-pfälzische Minister für Inneres und Sport, Roger Lewentz (SPD), sicherte diese diesen Sommer in einem Schreiben zu. Der alte Sportplatz wurde so rege von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt, dass er erheblich Verschleißerscheinungen aufzeigte und eine Sanierung nötig wurde. Auch der Landkreis Mayen-Koblenz unterstützt die Maßnahme finanziell.
Dritte Andernacher Ausbildungsmesse war ein voller Erfolg
ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten ziehen auch in diesem Jahr wieder eine positive Bilanz aus der Ausbildungs- und Studienmesse START 2020. „Wir freuen uns, dass die Messe, die wir vor Jahren angeregt hatten, nun zum dritten Mal in Folge stattgefunden hat.“, erklärt die stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende, Ulla Wiesemann-Käfer.
Persönliche E-Mobilität soll gefördert werden
ANDERNACH. In Zeiten des nicht mehr zu leugnenden Klimawandels wird Elektromobilität immer wieder zum Thema. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat hat nun im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) einen Antrag eingebracht, der beinhaltet, dass Bürgerinnen und Bürger, eine einmalige finanzielle Förderung bspw. beim Kauf eines E-Bikes erhalten können. Durch diese Maßnahme soll ein Einstieg in Elektromobilität unterstützt werden. Das Ganze könnte zum Beispiel wie folgt aussehen: Beim Kauf eines E-Bikes könnte ein entsprechender Antragsteller einmalig eine Unterstützung in Höhe von bspw. 100 Euro gegen Vorlage der Rechnung erhalten. Ein finaler Betrag muss dann in späteren Beratungen festgelegt werden.
Eicher SPD brachte ihre Vorschläge für den Haushalt 2020 ein
ANDERNACH. Auf dem ersten informellen Treffen des Eicher Ortsbeirates nach der Sommerpause wurde über Vorschläge für den Haushalt 2020 beraten. Der Ortsbeirat kann hierbei verschiedene Vorschläge machen, über diese wird dann zunächst im Haupt- und Finanzausschuss und sodann im Rat der Stadt Andernach entschieden. Wichtig waren der Eicher SPD die Themen weitere Freifunkrouter an neuralgischen Punkten, wie Bürgerhaus, Feuerwehr, Grundschule und Burplatz. Hochbeete, damit die essbare Stadt Andernach auch Einzug in den Ortskern von Eich hält. Aber auch das Thema Weihnachtsbeleuchtung stand, wie auch bei den Mitgliedern der CDU, auf der Liste. Weiterer Punkt der SPD, ein "Begrü.ungsflyer" mit Informationen über Vereine und Veranstaltungstermine sowie die politischen Ansprechpartner für neue Eicher Bürger.
Kreis-SPD: „Vorsorgend für ÖPNV in MYK aktiv werden“
Ereignisse im Hunsrück ermahnen zu erhöhter Sorgfalt – SPD bringt Thema in Kreisausschuss
In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichterstattungen über die problematische Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Gebiet Rhein-Hunsrück. Ausschlaggebend waren Insolvenzverfahren und Fachkräftemangel der Transportunternehmen. Die Firmen hatten nicht mehr die Möglichkeit ihre Dienste vertragsgemäß zu erfüllen, wodurch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürgern ein „Bus-Chaos“ entstanden ist. Leidtragende sind besonders Kinder und Jugendliche, die ihren Weg zur Schule oder in die Kita nicht zu Fuß antreten können. Hauptsächlich betroffen ist das Linienbündel Hunsrückhöhenstraße Süd.
Ruland: „Bestmögliche Rahmenbedingungen für RLP-Schulen ermöglicht“
Trotz Rückgang der Schülerzahlen wurden viele Lehrer eingestellt
Zum diesjährigen Schulstart in Rheinland-Pfalz erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Gut 523.000 Schülerinnen und Schüler starteten vergangene Woche in Rheinland-Pfalz in das neue Schuljahr. Sie werden an ihren Schulen von bestmöglichen Rahmenbedingungen profitieren, besonders von einer starken Unterrichtsversorgung. Dazu tragen insbesondere die 1.000 Lehrer-Neueinstellungen bei. Bemerkenswert ist hierbei, dass es ein neues Hoch an Beschäftigung gibt, obwohl die Schülerzahlen rückgängig sind. Rheinland-Pfalz federt den deutschlandweiten Lehrermangel mit einem guten Zusammenspiel an Maßnahmen ab. Diese sind unter anderem, der Ausbau von Ausbildungskapazitäten, die Planungssicherheit gerade für junge Lehrkräfte über Verbeamtung, den großen Vertretungspool sowie die vor Ort geleistete Arbeit der Schulsozialarbeit. Letztere wurde in den vergangenen Monaten durch die Ampel-Fraktionen zusätzlich gestärkt.“
SPD stellt Internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
ANDERNACH. Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) der Stadt Andernach lädt der SPD-Stadtverband am 27. August 2019 um 18:30 Uhr ins Parkhotel Andernach (Konrad-Adenauer-Allee 1) zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb der eigenen Kommune mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt.
Andernacher „Wasserturm“ weist optische Mängel auf
ANDERNACH. Fußläufig von Bahnhof und Andernacher Innenstadt entfernt liegt der sogenannte Wasserturm. Dieser weist seit einigen Jahren erhebliche optische Mängel auf. „Wir haben zahlreiche Anfragen aus der Bevölkerung erhalten, ob der Turm bald eine Sanierung erhält“ erklärt Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat, MdL „darum haben wir eine Anfrage über den Sanierungsbedarf an die Stadtwerke Andernach weitergeleitet, die die Eigentümerin des Turmes ist“.
Kreis-SPD: „Kühlturmabriss ist Symbol für eine neue Ära“
Vergangene Woche wurde der Kühlturm des Atom-Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Es wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bis auch die restlichen Gebäude der Kraftwerkanlage abgerissen sind. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben alle am Abriss Beteiligten ein Teil deutsche – auch europäische – Geschichte geschrieben. Nicht nur, dass der „landschaftsprägende“ Kühlturm vom Horizont verschwunden ist, besonders für die Energiewende ist dieser Tag ein Moment von Ende und Neubeginn zugleich. „Fest steht, dass dieser kolossale Kühlturm ein gefallenes Symbol für eine fehlgeleitete Energiepolitik ist. Die politischen Akteure der damals CDU-geführten Landesregierung haben durch Fehler und Nachlässigkeiten in den Genehmigungsverfahren einen historischen und milliardenschweren Tiefpunkt der vergangenen Jahrzehnte in Rheinland-Pfalz zu verantworten.
Sanierung der L116
ANDERNACH. „Da reibt sich der geneigte Leser erstmal die Augen.“, mit diesen Worten kommentiert die Pressesprecherin der SPD Andernach, Sabine Petersen-Tomaschoff, die nicht fundierten und teils inkompetenten Äußerungen der AfD zur Sanierung der Landesstraße L116. Die AfDPressemitteilung basiere auf Unterstellungen und Mutmaßungen. Damit entlarve sich die vermeintliche Alternative und ihr Frontmann Martin Esser schließlich selbst.
Ruland: „Ons Schwemmebad bietet wieder sommerliche Abkühlung“
Freibad nach anfänglichen Schwierigkeiten nun auf gutem Kurs – vor Ort Termin mit StS Nicole Steingaß
Der Andernacher Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Marc Ruland, begrüßt die kürzliche Neueröffnung und vorangegangene Sanierung des örtlichen Freibads. Nach anfänglichen Schwierigkeiten und kurzen Einstellungen des Badebetriebes freuen sich die Betreiber weiterhin auf zahlreiche Gäste. Der Abgeordnete besichtigte die abgeschlossenen Umbaumaßnahmen gemeinsam mit der Staatssekretärin (StS) des Ministeriums für Inneres und Sport, Nicole Steingaß, im Rahmen ihrer Rheinland-Pfalz Sommerreise. Ursprünglich wurde das Freibad 1958 eröffnet. Ab August 2018 wurde es saniert und erstrahlt nun im neuen Glanze.
Sommerausflug der Senioren nach Leutesdorf
ANDERNACH. Der SPD-Seniorenstammtisch Andernach lud vergangene Woche zum Ausflug nach Leutesdorf ein. Mit der „Namedy“ ging es dabei zunächst über den Rhein, in Leutesdorf angekommen war nach wenigen Minuten die einladende Terrasse der Jugendherberge erreicht. Hier konnten sich die zahlreichen Ausflügler bei Kaffee und Kuchen gemeinsam mit Marc Ruland, SPD Stadtverbandvorsitzender (MdL) und Rudi Bannert, Mitglied des Stadtrates, austauschen und über Aktuelles aus Andernach informieren. „Ich möchte an dieser Stelle Rudi Bannert danken, der mit seinem Engagement immer wieder die Senioren in Fokus stellt und so für einen regen Austausch zwischen den Generationen steht.“, betonte Marc Ruland.
Hans-Georg Ziesemer erneut SPD-Fraktionsvorsitzender
Nachdem Hans-Georg Ziesemer (HGZ) bei der Stichwahl zum Stadtbürgermeister ein sehr beachtliches Ergebnis erzielte (ihm fehlten nur 174 Stimmen zur Wahl als Stadtbürgermeister), wurde er in der ersten Fraktionssitzung einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter ist Andree Garmijn. Die Fraktion dankte HGZ für den sehr engagierten Wahlkampf als Bürgermeisterkandidat und für die gesamte SPD in Polch und wünscht ihm viel Erfolg bei der Arbeit im Stadtrat.
Die Stadträte der SPD Polch
Die SPD stellt in der neuen Wahlperiode 6 Stadtratsmitglieder. Die Fraktion besteht aus den sehr erfahrenen Kommunalpolitikern Hans-Georg Ziesemer, Günter Schnitzler, Robert Brand und Heinz-Günther Becker sowie dem jungen 1. Vorsitzenden der SPD Polch, Andree Garmijn, und dem Neuling Manfred Zimmer. Da Robert Brand als erster Beigeordneter sein Mandat niedergelegt hat, rückt mit Christian Frank ein weiterer Neuling nach. Ebenso wurde Monika Hesse zur 3. Beigeordneten gewählt.
Die neue Fraktion bedankt sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Susanne Grosche, Anne Becker und Frank Zander für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren. Eine Würdigung ihres Engagements erfolgt in einer gesonderten Veranstaltung.
Vielen Dank den ausgeschiedenen und viel Erfolg den neuen Stadtratsmitgliedern!
Zur Wahl der Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung des OG-Rats Ochtendung vom 26.06.2019
Die CDU Ochtendung hat in ihrer Pressemitteilung vom 05.07.2019 ihre Position zum Ablauf der Beigeordnetenwahl vom 26.06.2019 dargestellt, die aus Sicht der SPD Ochtendung mehr als einer Klarstellung bedarf, da nach wie vor unterschiedliche Versionen zur Vorgeschichte der Beigeordnetenwahl kursieren.
Zunächst bleibt festzuhalten, dass nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 die SPD Ochtendung erneut den Ortsbürgermeister und die stärkste Fraktion im Ortsgemeinderat stellt.
Dafür sei den Wählerinnen und Wählern in Ochtendung herzlich gedankt.
Es ist langjährig gelebte demokratische Tradition – und nicht bloßes Brauchtum - im Maifeld, aber auch darüber hinaus, dass die stärkste Fraktion den Ersten Beigeordneten stellt. Von dieser Prämisse ausgehend, wurden nach der Kommunalwahl zügig Verhandlungen mit der CDU zu unterschiedlichen Sachthemen, aber auch zur Beigeordnetenfrage, aufgenommen.
Bereits im ersten Gespräch machte die CDU deutlich, dass sie auf die Position des Ersten Beigeordneten besteht, um aus Ihrer Sicht auf Augenhöhe mit der SPD-geführten Verwaltungsspitze agieren zu können. Den von der SPD angebotenen zweiten Beigeordneten lehnten die Vertreter der CDU kategorisch ab.
Auch ein anberaumtes zweites Gespräch führte zu keinem anderen Ergebnis.
In der Sitzung vom 26.06.2019 wurden aus den Reihen der SPD-Fraktion Günter Pinetzki und Sascha Lagodny zu Beigeordneten gewählt, nachdem die CDU keine eigenen Kandidaten für die Wahl des zweiten und dritten Beigeordneten nominiert hatte.
Dass die CDU an anderer Stelle aber gern der Tradition folgt, als stärkste Fraktion den ersten Beigeordneten zu stellen, zeigt die Beigeordnetenwahl im Verbandsgemeinderat Maifeld. In diesem Gremium wurde der Kandidat der CDU zum Ersten Beigeordneten gewählt – Torsten Welling. Dort hat keine andere Fraktion das Zugriffsrecht der stärksten Fraktion in Frage gestellt.
Unabhängig von den geschilderten Begleitumständen der Beigeordnetenwahl wünscht sich die SPD-Fraktion - wie schon bisher praktiziert - eine gute Zusammenarbeit mit allen im Ortsgemeinderat vertretenen Fraktionen .
Trödelmarkt der Ochtendunger SPD am Samstag 07.Sept. 2019
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Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September, in diesem Jahr am 07.09.2019, von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
Rund um die Kirche haben Anbieter ab 6.00 Uhr die Möglichkeit, ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt, aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.
Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Jeanette Lehmann unter 02625/958559 oder lehmann.jeanette@yahoo.de an. Standgeld 10€.
Ruland: „3000 neue Stellen für Kita-Landschaft“
Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf – 81 Millionen Euro für Einrichtungen
In der letzten Sitzung des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses wurde eine öffentliche Anhörung über das Kita-Zukunftsgesetz durchgeführt. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Die Ampel-Koalition hat auch in dieser Anhörung darlegen können, dass die Weichen für die Zukunft der frühkindlichen Bildung richtig gestellt werden. Eines unserer wichtigsten Anliegen ist dabei, dass wir die Kita-Landschaft gezielt und fachgerecht weiterentwickeln und dadurch die Einrichtungen in der Stadt sowie dem Land beste Versorgung gewährleisten. Hierfür sieht der Gesetzesentwurf vor, 81 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen und damit bis zu 3000 neue Stellen in der frühkindlichen Bildung zu schaffen. Dies ist eine politisch historische Entscheidung, welche eine zukunftsgerechte Trendwende setzen wird: Kitas in Rheinland-Pfalz erhalten eine bedeutend höhere Personalstärke. Alle Fachkräfte vor Ort werden dies als deutliche Entlastung in ihrem Arbeitsalltag empfinden.“ Der Landesrechnungshof bestätigte in der Anhörung erneut die seriöse Finanzierung des Kita-Zukunftsgesetzes.
Sanierung der L116 wird im September beginnen
Andernach. Wegen der anstehenden Sanierung der Landesstraße „L116“ hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL zu einem Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz (kurz LBM) eingeladen. Neben den Ortsvorstehern Petra Koch und Andreas Lehmann (CDU), nahmen auch Oberbürgermeister Achim Hütten sowie der Nickenicher Bürgermeister Detlev Leersch (CDU) am Austausch teil. Im Mittelpunkt stand die bevorstehende Vollsperrung der L116 im Rahmen der Erneuerung und Verbreiterung der Landesstraße, die insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Eich und Kell und der Ortsgemeinde Nickenich betrifft.
Sozialdemokraten schlagen Einführung eines Seniorentickets vor
ANDERNACH. Bisher zahlen Senioren im neu eröffneten Andernacher Freibad „Ons Schwemmbad“den vollen Eintrittspreis. Vergünstigungen sind für sie nicht vorgesehen. Auch für den Besuch kultureller Veranstaltungen, etwa in der Mittelrheinhalle, müssen Rentner tiefer in die Tasche greifen und den Normalpreis in Kauf nehmen. Nicht wenigen Senioren fällt es daher schwer, regelmäßig am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Staatssekretärin Steingaß besichtigt neuen „Historischer Garten“
Arbeiten auf ehemaligem Weissheimergelände fast fertiggestellt – Wohlfühloase entstanden
Der historische Garten auf dem ehemaligen Weissheimergelände in der Andernacher Innenstadt hat künftig seine Tore für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Wo Ende des 19. Jahrhunderts eine Malzfabrik stand, wächst und gedeiht nun eine innerstädtische Oase, die zum Verweilen einlädt. Davon konnte sich auch die Staatssekretärin des Ministeriums für Inneres und Sport, Nicole Steingaß, überzeugen. Sie folgte der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) im Rahmen ihrer Sommerreise durch Rheinland-Pfalz.
Ruland: „Mitmachen beim Deutschen Kita-Preis 2020!“
Kitas und Initiativen können sich bis 18. August bewerben – 130.000 Euro Preisgeld insgesamt
Auch 2020 werden das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung den Deutschen Kita-Preis verleihen. Zusammen mit ihren Projektpartnern der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Gisela Sdorra-Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband ist es auch in diesem Jahr Herzensangelegenheit, beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für gute frühe Bildung sichtbar zu machen und zu ehren.
Ruland (SPD): „Öffnungszeiten der Tiefgarage auf den Prüfstand stellen“
ANDERNACH. „Wir müssen mehr Frequenz in die Stadt bringen“, hieß es unter den Einzelhändlern der Stadt. Seither wird den Einwohnern und Gästen der Bäckerjungenstadt an jedem ersten Freitag im Monat ein buntes Rahmenprogramm zu verlängerten Ladenöffnungszeiten geboten. Passend zum Konzept der „First Fridays“ erweitern auch die Stadtwerke Andernach als Betreiber der „Tiefgarage Rathaus“ für die Besucher dieser Events ihre Öffnungszeiten bis 23:00 Uhr. Neben den monatlichen „First Fridays“ weichen die Öffnungszeiten der Tiefgarage auch an Veranstaltungen, wie dem Michelsmarkt oder an den verkaufsoffenen Sonntagen zu Gunsten der Gäste ab.
St. Nikolaus-Stiftshospital ermöglicht gute Gesundheitsversorgung in der Region
Ärztliche Versorgung steht auf hohem Niveau – Angebot wird weiter ausgebaut
Ende Juni trafen sich der Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm, der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten gemeinsam mit der Geschäftsführerin des St. Nikolaus-Stiftshospital, Cornelia Kaltenborn, zu einem Gedankenaustausch. Mit einem medizinischen Versorgungszentrum (MVZ St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach) bietet dieses neben stationären Tätigkeiten im Krankenhaus eine zentrale Anlaufstelle in Andernach für ambulante Leistungen in den Fachbereichen Chirurgie und Unfallchirurgie, Hämatologie und Internistische Onkologie sowie Innere Medizin.
Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur
Über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz freuen, wie der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Marc Ruland (SPD) heute erklärte. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur
Auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Vordereifel hat der SPD Abgeordnete Marc Ruland mitgeteilt das sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt freuen können. Dazu zählt u.a. auch die Grundschule Kehrig die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde Kehrig befindet. Marc Ruland (SPD) erklärte weiter: „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
Sozialdemokraten wollen über Fußgängerübergang am Kirchberg abstimmen lassen
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Andernach. Der Andernacher Kirchberg gilt als Hauptverkehrsader der Stadt. Er ist zudem eine der meistbefahrenen Straßen des Stadtgebietes. Entlang des Kirchbergs sind im Laufe der Zeit zahlreiche Wohnhäuser und neue Wohngebiete entstanden, die vorrangig durch Familien mit Kindern genutzt werden, wie etwa das Wohngebiet „Kirchberg II“.
SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer zu Gast in Andernach
Rheinland-Pfalz-Tag 2020 wirft seine Schatten voraus
Vor mehr als 100 Jahren entdeckten die Andernacher das einizigartige Naturphänomen des Geysirs, als sie auf der Rhein-Halbinsel Namedyer Werth aufsteigende Gasblasen beobachteten. Seit zehn Jahren ist der Namedyer Werth nun wieder für touristische Zwecke erschlossen. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommerreise besuchte nun der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer unlängst Andernach und das Geysirzentrum.
„Telemedizin-Assistenz“ ist Digitalisierung zum Wohle der Menschen
SPD-geführte Landesregierung beginnt Pilotprojekt
Auf Anstoß der SPD-Landtagsfraktion beriet der Landtag in vergangener Sitzung unter dem Thema „Pilotprojekt in der Telemedizin – Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf“ über die Chancen der Telemedizin für die gesundheitliche Versorgung. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
Ruland begrüßt Taskforce gegen rechte Gewalt und Hetze
Landesregierung unterstützt mit neuer Arbeitsgruppe Verfassungsschutz im Land
„Spätestens mit der grausamen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Rechtsextremen wird leider klar: Der Sprache folgt Gewalt. Was manche im Alltag und den sozialen Netzwerken mittlerweile – teilweise offen, teilweise heimlich verschämt anonym – an politischen Statements teilen, ist mehr als besorgniserregend und unseren demokratischen Grundwerten gegenüber schockierend despektierlich. Der Aufruf zu Straftaten gegen ganze Bevölkerungsgruppen ist nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt, sondern eine Straftat. Eine Gesellschaft darf sich nicht durch verrohte Sprache und Gewalttoleranz einiger „Schreihälse“ in eine Spirale des Terrors treiben lassen“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete, Marc Ruland.
Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen - Hassparolen sind Angriff auf pluralistische Gesellschaft
Zum heutigen Sicherheitsgespräch von Innenminister Roger Lewentz mit den kommunalen Spitzenverbänden erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Heute ist sehr deutlich geworden, dass Rheinland-Pfalz achtsam, schlagkräftig und wohlüberlegt handelt, um gegen rechtsextreme Hetze und Bedrohungen vorzugehen. Ein Ergebnis des Spitzengesprächs ist, dass die Anregung der kommunalen Spitzenverbände aufgegriffen werden soll, beim Landeskriminalamt (LKA) eine Hotline für bedrohte Politikerinnen und Politiker einzurichten. Diese heutige Ankündigung von Roger Lewentz ist sehr zu begrüßen. Sie reiht sich damit ein in eine Liste anderer Maßnahmen, die schon in die Wege geleitet worden sind, wie die Schaffung einer Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ beim Verfassungsschutz und die Verstärkung des LKA in den Bereichen Gefährdungsbewertung und Sicherheitsberatung.“
SPD: Schottergärten sollen zu grünen Oasen werden
ANDERNACH. Während Andernach als „Essbare Stadt“ über die Grenzen hinaus bekannt ist, lassen sich immer mehr Stein- und Schottervorgärten in der Bäckerjungenstadt beobachten. Der Trend zur Steinwüste wirkt gleich doppelt negativ: einerseits, weil unbegrünte und verödete Vorgärten das Stadtbild verschlechtern, andererseits weil sie die Artenvielfalt verringern und das Stadtklima erhitzen.
WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
Ruland: „Land fördert Ferienbetreuung im Landkreis mit 59.000 Euro“
Ruland: „Land fördert Ferienbetreuung im Landkreis mit 59.000 Euro“
„Die Sommerferien stehen vor der Tür. Auch diesmal wird es in den großen Ferien wieder verschiedene Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in unserem Landkreis Mayen-Koblenz geben“, betont der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese mit insgesamt 59.000 Euro. Insgesamt steht für Ferienbetreuungsangebote landesweit eine Million Euro zur Verfügung und damit 700.000 Euro mehr als im Jahr 2016. Die Angebote sind ein wichtiger Baustein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu ermöglichen. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür stark gemacht, diese Unterstützung für die Familien auszubauen.“
Ruland: „St. Stephan und St. Kastor werden Ganztagsschulen!“
Ganztagsschul-Angebot künftig an zwei weiteren Andernacher Grundschulen
Der Andernach Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die neuesten Entwicklungen im Bildungsangebot für die Stadt Andernach. Wie Bildungsministerin Dr. Stephanie Hubig heute mitteilte, sollen die beiden Grundschulen St. Stephan in der Südstadt und St. Kastor im Stadtteil Miesenheim zum Schuljahr 2020/21 ein Ganztagsschul-Angebot erhalten. Konkret erhalten Eltern ein Wahlrecht, ihr Kind im Ganztag oder im „Regel-Halbtag“ beschulen zu lassen. Darüber entscheiden die Eltern für jedes Schuljahr neu. So ist es bereits an den bestehenden GTSen Hasenfänger und St. Peter in Andernach gängige Praxis.
Vielen Dank für das gute Ergebnis und das große Vertrauen
Liebe Polcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem die Wahlergebnisse nun auch offiziell feststehen, möchte ich mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen bedanken!
Aus der Stichwahl zum Stadtbürgermeister konnte ich mit 46,2% leider nicht als Sieger hervorgehen und gratuliere meinem Gegenkandidaten zur erfolgreichen Wahl zum Bürgermeister der Stadt Polch.
Besonderer Dank gilt allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Vielen Dank für Ihre / Eure Arbeit in den Wahlvorständen und natürlich auch bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern die ihre Kandidaten in den Wahlkämpfen der einzelnen Parteien begleitet haben.
„Stark für unser Polch“ ist nicht nur ein Wahlspruch, sondern meine persönliche Überzeugung, dass wir gemeinsam alles erreichen können, um unsere Stadt in der Zukunft voranzubringen.
Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD Polch und verspreche Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, dass in unserer Stadt gerade ein Politikwechsel begonnen hat. Dafür stehe ich mit meinem Namen.
Darüber hinaus stehe ich weiterhin für Transparenz und freue mich auf viele, persönliche Gespräche, da mir Bürgernähe ganz wichtig ist.
Ihr Hans-Georg Ziesemer
Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
Ruland: „Servicestelle für Freiwilligendienste im Land kommt“
Familienministerium stärkt Arbeit vor Ort – FSJ-Träger im Landkreis entlastet
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erste Förderung der Freiwilligendienste im Land in Höhe von 48.000 Euro. Durch die bereitgestellten Mittel kann eine eigene Servicestelle eingerichtet werden. Freiwilligendienstleistende – oftmals auch als „FSJler“ bekannt – sind junge Menschen, die nach der Schule oder einer Ausbildung ein Jahr für einen sozialen Zweck engagiert sind, zum Beispiel in der Betreuung von Kindern im Ganztagsschulbereich oder zur Unterstützung in Altenheimen. Der mögliche Einsatzort als FSJler ist jedoch noch erheblich umfassender.
SPD fragt Bürger nach Ideen für künftige Nutzung des Platzes am Runden Turm
ANDERNACH. Bereits im Herbst 2015 begannen die Bauarbeiten für das neue Parkdeck auf dem ehemaligen „Schumacher Gelände“, die jedoch aufgrund der Funde einer römischen Siedlung und Thermenanlage zunächst unterbrochen wurden. Dennoch deutet sich nun ein Ende der Bauarbeiten an. Im Dezember dieses Jahres sollen aller Voraussicht nach alle Arbeiten abgeschlossen sein, ist man bei der Stadt Andernach vorsichtig optimistisch.
Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung
„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“
Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“
SPD regt für Weiterentwicklung der „Essbaren Stadt“ Expertenrunde an
ANDERNACH. Wussten Sie, dass Andernach neben Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna zu einer der Vorreiterstädte zählt, in denen wissenschaftliche Erkenntnisse an einem Real-Labor“ geprüft werden sollen? Bereits jetzt lässt sich schon gut erkennen, was auf der 8.000 Quadratmeter großen Fläche zwischen Jugendzentrum und dem kürzlich wiedereröffneten „Ons Schwemmbad“ in den nächsten fünf Jahren entstehen wird. Das durch die Europäische Kommission mit 12 Millionen Euro geförderte Projekt nennt sich „EdiCitNet“ und steht für „Integration Edible City Solutions for Social Relient and Sustainably Productive Cities“ und läuft über fünf Jahre. Mit einem Förderanteil von 716.230 Euro soll in der Bäckerjungenstadt im Rahmen dieses Projektes die „Essbare Stadt“ auch auf soziale, bildungspolitische und ökologische Bereiche, beispielsweise auf Schulen und Kindergärten ausgeweitet werden. Wichtig ist hierbei, die Andernacher Kinder und Jugendlichen aktiv an der Entwicklung des „Real-Labors“ teilhaben zu lassen.
Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag
Engagierte des „Café Vergissmeinnicht“ schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr
Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler der Gerontopsychatrie der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung während seines jüngsten Besuchs des „Café Vergissmeinnicht“ ausgesprochen, dass von den ehrenamtlichen Kräften in Andernach organsiert wird. Dies ist ein Café für Demenzerkrankte, bei dem qualifizierte Ehrenamtler betreuend und unterstützend wirken.
Ruland: „Verdiente Menschen mit Preis für Zivilcourage ehren!“
Bürgerinnen und Bürger können für Zivilcourage engagierte Mitbürger per Vorschlag nominieren
Jedes Jahr ehrt der Minister des Innern und für Sport, Roger Lewentz (SPD), Menschen, die in außergewöhnlichen Situationen mutig und zivilcouragiert gehandelt haben. Die Vorschläge für die potentiellen Preisträgerinnen und Preisträger kommen teils von den Polizeipräsidien, teils von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Die Ehrung richtet sich an Menschen, die sich für andere eingesetzt haben. Daher kann jede Bürgerin und jeder Bürger geehrt werden, der ein Helferverhalten in einer besonderen Situation (beispielweise Zeugin oder Zeuge einer Gewalt- oder Straftat, Helferin oder Helfer in einer Notsituation) gezeigt hat.
Ruland: „Land hat Hohlräume unter Mendig gesichert!“
Der über Jahrhunderte betriebene Basaltbergabbau hat heute in Mendig über- wie unterirdisch durch Tourismus- und Kulturangebote seine Spuren hinterlassen. Von weitaus größerer Bedeutung für die Zukunft der Stadt Mendig sind die sogenannten unterirdischen Altbergbauholräume, die über die Jahrhunderte entstanden und heute teilweise überbaut sind. Deren „Standsicherheit“ steht deswegen in Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz in ständiger Überwachung.
SPD Fraktion Verbandsgemeinde Vordereifel
Die SPD Mitglieder vom Wahlkampfteam und die Kandidaten/innen trafen sich in Kottenheim um einen Rückblick zum erzielten Wahlergebnis bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu halten.
Leider ist es uns nicht gelungen, die bisherige Sitzverteilung im Rat zu halten. Die SPD Fraktion ist im Verbandsgemeinderat leider nur noch mit 8 Sitzen vertreten. Hier waren sich die Anwesenden einig, dazu hat die Bundespolitik einen nicht unwesentlichen Beitrag „leider“ geleistet.
Wie in der Vergangenheit schon praktiziert wollen wir die gute, solide Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat in unserer Region überparteilich fortsetzen.
Landtag beschließt Besoldungserhöhung – Koalition hält Wort
Zur heutigen Abstimmung zur Beamtenbesoldungs-Anhebung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition wird heute eine kräftige Erhöhung der Beamtenbesoldung beschließen.
Die Koalition hatte die Anhebung angekündigt und hält nun ihr Wort. Noch dazu wird die Erhöhung für die rund 70.000 Landesbeamtinnen und Landesbeamten und die etwa 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger rasch, bereits im Juli 2019, umgesetzt. Die Koalition honoriert damit, welchen unverzichtbaren Dienst die Beamtinnen und Beamten für das Gemeinwesen leisten. Dass sie in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben, stellen wir sicher.“
Ruland: „Den zunehmenden Bahnlärm an Rhein und Mosel gemeinsam angehen!“
Politikvertreter des Bund, Land sowie der Kommunen aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wirken gemeinsam
Im Frühjahr trafen sich Vorsitzende von Bürgerinitiativen aus dem Bereich des rheinland-pfälzischen Unteren Mittelrhein- und Moseltas mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Dr. Wissing (FDP) und dem Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) zu einem konstruktiven Gedankenaustausch. Hauptinitiatoren dieses Gesprächs waren der Vorsitzende des Bündnisses „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weissenthurm e.V.“, Rolf Papen, und Marc Ruland MdL.
Ruland: „Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick!“
Innenminister Lewentz stellte Verfassungsschutzbericht in Mainz vor
Vergangenen März erreichte politischer Extremismus durch den Terroranschlag von Christchurch in Neuseeland eine neue Stufe der Grausamkeit. „Die verabscheuungswürde Tat eines einzelnen mutmaßlichen Rechtsextremisten, der sich offenkundig systematisch selbst radikalisierte, hat Signalwirkung auch für die Sicherheitslage in Europa und damit in Deutschland“, wie es der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, am 3. Juni in Mainz während einer Pressekonferenz erklärte. Anfang dieser Woche stellte dieser den Verfassungsbericht 2018 sowie dessen Entwicklungen vor.
SPD: Franz-Josef Wagner soll Beigeordneter der Stadt Andernach werden
ANDERNACH. Zu einer der ersten Entscheidungen nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gehört für die einzelnen Fraktionen, aus ihren Reihen einen neuen ehrenamtlichen Beigeordneten für die Stadt zu vorzuschlagen. Die SPD-Stadtratsfraktion nominierte das langjährige Stadtratsmitglied Franz-Josef Wagner, der seine Nominierung mit folgenden Worten dankbar annahm: „Ich danke den Mitgliedern der SPD-Fraktion für ihr in mich gesetztes Vertrauen. Die Aufgabe als Beigeordneter der Stadt erachte ich als eine sehr ehrenvolle Aufgabe, die ich im Sinne einer positiven Entwicklung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gern annehmen möchte, wenn der Stadtrat mich wählt.“
Ruland: „Grundschule Kruft wird Medienkompetenz-Schule“
SPD-geführte Landesregierung gestaltet digitales Lernen – Trend klar gesetzt
Die Grundschule Kruft in der Pellenz wird zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschule im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen.
SPD bedankt sich bei Wählerinnen und Wählern
ANDERNACH. Der Andernacher SPD-Stadtverband um ihren Vorsitzenden Marc Ruland (MdL) hat sich zum Ziel gesetzt, in den kommenden fünf Jahren seine „Roten Schwerpunkte“ für eine positive Entwicklung der Bäckerjungenstadt Stück für Stück umzusetzen. Dabei freuen sich die Sozialdemokraten besonders darüber, weiterhin mit zwölf Fraktionsmitgliedern im Andernacher Stadtrat vertreten zu sein.
Auf geht´s! Am 16.06. HGZ wählen!
Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 26.05.2019 liegen mittlerweile vor und im Rahmen der ersten Sitzung des Vorstandes der Polcher SPD nach der Wahl, zu der auch die gewählten Mitglieder der zukünftigen SPD Stadtratsfraktion im Polcher Stadtrat geladen waren, wurde das Wahlergebnis aus Sicht der Polcher Genossen, auch kritisch, reflektiert.
Der Vorsitzende der SPD Polch, Andree Garmijn, beglückwünschte die gewählten Kandidaten zur Wahl und gratulierte dem Spitzenkandidaten der SPD, Hans-Georg Ziesemer, zu dessen Wahlergebnis und zum Erreichen der Stichwahl für die Wahl zum Amt des Stadtbürgermeisters.
Ziesemer bedankte sich bei allen für den mit hohem Engagement und Entschlossenheit geführten Wahlkampf, betonte dabei seinen ungebrochenen Willen zur Herbeiführung des politischen Umbruchs in Polch und schwor das Wahlkampfteam auf die nächsten Wochen vor der am 16.06.2019 stattfindenden Stichwahl ein. Es gelte, den Wahlkampf mit gleicher Intensität auf dem hohen Niveau fortzuführen.
Die Wählerinnen und Wähler hätten es jetzt in der Hand, mit der Wahl eines sozialdemokratischen Bürgermeisters die Jahre des politischen Stillstandes in der Stadt Polch zu beenden und damit die Weiterentwicklung der Stadt in eine positive Richtung umzukehren.
Hierzu sei insbesondere wichtig, die Wählerinnen und Wähler zu motivieren, an der Wahl teilzunehmen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
Besonderen Wert legte der Spitzenkandidat der SPD auf die Feststellung, dass der bisherige Wahlkampf mit großer Fairness und gegenseitigem Respekt verlaufen sei. Wenn auch in der jetzt folgenden heißen Phase des Wahlkampfes sicher der Ton rauer werde könne, so werde sich jedoch an dem respektvollen Umgang mit dem politischen Gegner nichts ändern, so Ziesemer. Der Vorstand der Polcher SPD sowie alle Listenkandidatinnen und -kandidaten sagten ihrem Spitzenkandidaten die weiterhin uneingeschränkte Unterstützung zu.
Das unbedingte Erfordernis und der daraus resultierende Wille zur Herbeiführung des politischen Umbruchs, sei für alle weiterhin Motivation und Ansporn für diese Ziel zu kämpfen. Dass dieses Ziel nur unter einem Stadtbürgermeister Hans-Georg Ziesemer erfolgen könne, stehe für alle Beteiligten außer Zweifel.
Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig.
Roger Lewentz dankt Andrea Nahles
Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!
Ruland: „Weitere 221.850 Euro für Schulsozialarbeit in MYK!“
SPD-geführte Landesregierung stützt kommunale Schulträger mit starker Landesförderung
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die zusätzlich bewilligte Fördersumme von 221.850 Euro durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig für den Landkreis Mayen-Koblenz. Hiervon erhalten weiterführenden Schulen aus Mendig, Bendorf, Polch, Plaidt, Kobern-Gondorf, Vallendar, Nachtsheim und Mülheim-Kärlich jeweils einen Anteil, damit vor Ort an den Schulen die Sozialarbeit ausgebaut werden kann.
Ruland: „Mehr Personal für Schulsozialarbeit in Andernach!“
SPD-geführte Landesregierung stärkt Andernacher Schulträger – Stadt stockt Personal auf
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die zusätzlich bewilligte Fördersumme von 61.200 Euro durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig für die Stadt Andernach. Hiervon erhalten die Realschulen plus „Geschwister Scholl“ und „St. Thomas“ sowie die „Elisabethschule“ jeweils einen Anteil, damit die Sozialarbeit an den Andernacher Schulen weiter ausgebaut werden kann.
Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel beim Treffen "Freundschaftskreis Château Renault-Mülheim Kärlich" 2019
Seit 37 Jahren findet das Treffen "Freundschaftskreis Château Renault-Mülheim Kärlich" statt, jährlich im Wechsel einmal in Mülheim Kärlich und einmal in Frankreich.
Hier ist unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel mit Prof. Dr. Emde (Mitte) und dem Bürgermeister von Château Renault (links) im Brauhaus zu sehen.
Sie haben gewählt!
Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern zum entgegengebrachten Vertrauen!
Wir konnten unser Wahlergebnis von 2014 stabilisieren und werden in der kommenden Legislaturperiode mit neun Stadtratsabgeordneten die Interessen der Rhenser Bürgerinnen und Bürger vertreten.
Die folgenden Kandidaten wurden als Stadtratsabgeordnete gewählt:
Helmut Schreiber, Birgit Bollinger, Thomas Kron (parteilos), Moritz Mayer (parteilos), Dr. Peter Kohler, Norbert Bach (parteilos), Hans-Josef Probst, Henri Krause (parteilos) und Berthold Kron.
Durch die Wahl von Moritz Mayer (22) und Henri Krause (18) sitzen nun zwei junge Köpfe im Stadtrat, die mit neuen Ideen unsere Arbeit unterstützen werden.
Thomas Kron und Hans-Josef Probst vertreten unsere Stadt zudem im Verbandsgemeinderat unserer Verbandsgemeinde.
Der ehem. Verbandsbürgermeister Helmut Schreiber ist als Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion gewählt worden, Birgit Bollinger wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt.
Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen
Wie die Tageszeitung "taz" berichtet, soll der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul zu einem früheren Zeitpunkt unter einem Pseudonym für das mittlerweile eingestellte Magazin „hier& jetzt – radikal rechte zeitschrift“ geschrieben haben, das nach Angaben der „taz“ der rechtsextremen NPD nahestehen soll.
Ruland: „Land stellt für Genovevaburg-Sanierung 2 Millionen Euro in Aussicht“
Innenminister Lewentz strebt bedeutende Förderung für kommende Maßnahmen an
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die in Aussicht gestellte Förderung des Ministers des Inneren und für Sport in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), bezüglich der Genovevaburg in Mayen. Diese muss in den kommenden Jahren aufwendig saniert werden, damit ihr Bestand gesichert wird.
Mehr sozialer und bezahlbarer Wohnraum für Andernach
ANDERNACH. „Nicht nur bei unseren Tür-zu-Tür-Gesprächen ist zu spüren: Andernach braucht dringend mehr sozialen und bezahlbaren Wohnraum.“, erklärt Ulla Wiesemann-Käfer. Beim Infoabend der SPD Andernach berichtet Michael Mang, Bürgermeister der Stadt Neuwied, zunächst über die positiven Erfahrungen der Stadt Neuwied mit dem Wohnbauprojekt „Zeppelinhof“ der GSG, einer stadteigenen Tochtergesellschaft. Die barrierearme Wohnanlage umfasst über 100 Wohnungen in 7 Häusern, von denen 3 Häuser bereits fertiggestellt sind. Die Förderinstrumente des Landes seien sehr gut. Dies betreffe sowohl die Neuförderung als auch die Nachförderung von sozialen Wohnraum, erläutert Mang, und fügt hinzu: „Wenn man will, geht es.“
„Es kommt eben auf die richtige Prioritätensetzung in Andernach an. Für uns stehen echter sozialer Wohnraum, die Sanierung von städtischen (Feuerwehr-)Wohnungen und die Ausweisung neuer Baugebiete ganz oben auf der Prioritätenliste Andernachs.“, erklärt Marc Ruland.
SPD sieht Kommunalwahl am 26. Mai 2019 motiviert entgegen
Andernach. Noch etwa eine Woche bleibt den SPD-Mitgliedern, um ihr Ziel von 5.000 Hausbesuchen in Andernach und seinen Ortsteilen zu erreichen. An mehr als 4.000 Haustüren haben die Sozialdemokraten des Andernacher SPD-Stadtverbands bereits angeklopft. In den Gesprächen mitden Bewohnern der Stadt ging es nicht nur um die eigenen „Roten Schwerpunkte“ zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019, sondern viel mehr um die Ideen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürgeraus den einzelnen Stadtgebieten, konkret darum, wo manchmal der „Schuh drückte“.
SPD: Sanierungsplan für Bahnhof Andernach soll bis Juni vorliegen
ANDERNACH. Der Andernacher SPD ist die dringende Sanierung des Bahnhofs schon lange ein wichtiges Anliegen. So gab es bereits mehrfach Gespräche und im Januar forderte die SPD erneut einen Dialog mit der Deutschen Bahn. Mit der Stadtspitze und den Fraktionsvorsitzenden von FWG und CDU fand dieser Anfang Juni statt. Marc Ruland erklärt: „Das Gespräch mit der Bahn war recht positiv: Unter anderem soll für die Reisenden eine Toilette entstehen und es wird zukünftig eine bessere und engere Abstimmung zwischen Bahn und der Stadt geben.“
„Andernach braucht einen City-Manager!“
ANDERNACH. „Der Buchhandel jammert auf hohem Niveau“, ist sich Nicole Anker, Inhaberin des Geschäfts „Ankerbuch-Bücher und mehr“ in der Andernacher Innenstadt sicher. Noch immer wäre die Lust am Lesen für viele Menschen ungebrochen. Dennoch müsse man den Kunden heute mehr als nur ein reines Produkt bieten können. Ihr Credo seit 15 Jahren: Ankerbuch ist „nachhaltig, regional, inhabergeführt.“ Neben Büchern und gemütlicher Atmosphäre bietet der kleine Laden in der oberen Wallstraße auch verschiedene Tee- und Kaffeespezialitäten, sowie regelmäßige Lesungen und Sonderveranstaltungen an.
Daniel Stich: CDU blamiert sich mit Kita-Kritik
Anlässlich der heftigen Attacken der CDU Rheinland-Pfalz und ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf auf das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„‚Schwindel‘ und ‚Rosstäuscherei‘ – die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Fraktionschef Christian Baldauf haben sich mit ihrer Kritik am Kita-Zukunftsgesetz förmlich überschlagen. Doch jetzt ist klar: Die Aufregung der Konservativen entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist peinlich für Baldauf und Co.“
Antworten auf den Fragebogen der RZ
- Vor welchen Herausforderungen steht die VG in den kommenden fünf Jahren?
- Was sind die zehn wichtigsten Ziele, die Sie in der kommenden Legislaturperiode erreichen wollen?
- Was muss dringend besser laufen als in der Vergangenheit?
- Was erwarten Sie von der Arbeit im Rat? Streben Sie die Zusammenarbeit mit einer anderen Partei an?
- Was erwarten Sie von der Verwaltung bzw. dem Bürgermeister? Was muss aus Ihrer Sicht besser werden?
- Welches Ergebnis erhoffen Sie sich für die Wahl? Mit wie vielen Personen würden Sie gern in den Rat einziehen?
Rad- und Gehweg zwischen Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisenach“
Die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer soll auf dem Weg zum Einkauf entscheidend verbessert werden. Im Zuge der geplanten Ansiedlung eines Industriebetriebes bietet sich eine hervorragende Gelegenheit, das Geh- und Radwegenetz der Stadt Polch zu erweitern und somit eine umweltgerechte und sichere Verkehrsverbindung zwischen der Stadt und den Einkaufsmärkten herzustellen. Diesem Antrag der SPD wurde von allen Stadtratsfraktionen zugestimmt.
Alexander Schweitzer zum morgigen 70. Jubiläumstag: Das Grundgesetz mahnt, die Hände nicht in den Schoss zu legen
Zum morgigen Donnerstag, 23. Mai 2019, den Tag, an dem das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seit 70 Jahren in Kraft ist, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Grundgesetz ist Grundstein unseres Staates und Grundlage der andauernden Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Es hat eherne Prinzipien festgesetzt wie die repräsentative Demokratie und die Sozialstaatlichkeit. Es hat sich im Laufe der 70 Jahre in guten wie in schwierigen Zeiten bewährt. Gleichzeitig müssen wir weiterhin daraufhin wirken, manche Vorgaben wie die Gleichberechtigung von Männern und Frauen oder die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland umzusetzen. Das Grundgesetzt ist Mahnung, nicht die Hände in den Schoss zu legen, sondern weiterhin an der Verbesserung der gesellschaftlichen und sozialen Realitäten zu arbeiten."
SPD besucht RD Gastro
ANDERNACH. Die Andernacher SPD um Ihren Vorsitzenden Marc Ruland (MdL) besuchte zu Beginn des Monats die RD Gastro, die mittlerweile bereits 75 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beschäftigt. Neben dem „Hotel am Ochsentor“ und den beiden Restaurants „Yoso“ und „Ai Pero“ sowie dem „Purs“ im Steinweg wurden durch die SPD Mitglieder weitere Räumlichkeiten in der Schafbachstraße besichtigt, die das bisherige Gastronomie- und Hotelangebot weiter ergänzen werden. Mit der RD Gastro befinden sich Räumlichkeiten für Festlichkeiten, wie Hochzeiten, oder Veranstaltungen für Unternehmen, Tagungen und vieles mehr in Andernach. Das neue Objekt ist auf drei Etagen verteilt, wobei sich im Erdgeschoss ein großer Raum mit integrierter Küche für ca. 60 Personen befindet. Dies bietet interessante Möglichkeiten für Feierlichkeiten, aber auch Kochkurse wurden hier schon veranstaltet. Im hinteren Bereich befinden sich ein offener Kamin und variabel zu gestaltende, gemütliche Sitzmöglichkeiten.
Ruland: „Schulen in MYK erhalten 2.285.000 Euro aus Schulbauprogramm des Landes“
Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im gesamten Landkreisgebiet erhalten verschiedene Schulträger im Landkreis Mayen-Koblenz einen Landeszuschuss von insgesamt 2.285.000 Euro. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren“, unterstrich der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Ruland. „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“
Unsere Ziele für die nächsten fünf Jahre
Die SPD Münstermaifeld engagiert sich für
- eine bürgernahe Politik
- eine zeitgemäße Infrastruktur
- eine lebenswerte Stadt
- eine begehbare, seniorengerechte Innenstadt
- ein umfassendes Kinderbetreuungsangebot
- Jugendfreizeitstätten
- die Unterstützung der Vereine
- den Ausbau des Ehrenamtes
- den Erhalt des Schwimmbades
- die Verbesserung der Wasserqualität (Kontrolle und Reduzierung der Nitratwerte)
- eine bessere Berücksichtigung der Belange der Stadtteile
- die kommunale Zusammenarbeit bei Kindertagesstätten, Krippen, Bauhof etc.
- einen sanften Tourismus
- eine saubere Stadt und gepflegte städtische Grünanlagen
- die Schaffung neuer Bauplätze
Wir stellen uns
- dem demographischen Wandel
- den finanziellen Herausforderungen
Kommunalpolitik ist Bürgerpolitik
Im Gegensatz zur Landes- oder Bundespolitik, ist die Kommunalpolitik in erster Linie nicht Partei-, sondern Bürgerpolitik. Das bedeutet: Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Sie sollen das Geschehen vor Ort aktiv beeinflussen und gestalten. Unter diesem Motto hat sich der SPD OV bereits vor Jahren allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Stadt geöffnet und lässt alle, die sich aktiv einbringen möchten, mitwirken, auch ohne dass sie der Partei beitreten. Als Ortsverein können wir die erste Anlaufstelle für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sein, sie in die Arbeitsweisen der Ausschüsse und des Rates einarbeiten und sie unterstützen ihre Belange und Ideen einzubringen. Die Vielfalt in unserem Ortsverein und der Fraktion hat auch dazu geführt, dass es bei uns keinen Fraktionszwang gibt.
Wo wir stehen, wohin wir wollen
Ländliche Zentren
Die aktuelle Legislaturperiode in unserer schönen Stadt ist geprägt durch das Programm „Ländliche Zentren“. Das Vorgängerprogramm „Die Stadtsanierung“ endete 2014 nach fast 25 Jahren mit dem letzten großen Projekt, dem Museum, der Tourismusinformation und dem Johann-Büchel-Saal in der Probstei II. Durch die Unterbringung der Tourismus-Information der VG Maifeld konnte die Immobilie einer sinnvollen und für die Stadt sehr kostengünstigen Nutzung zugeführt werden.
Lebensqualität: Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes in Polch
Von einer Steigerung der Lebensqualität sprechen viele Politiker, jedoch scheint dies nicht ganz so einfach zu sein. In Polch wird die fehlende Lebensqualität vielfach beklagt. Ein gutes Beispiel dafür ist der Marktplatz, auf dem sich viele Menschen mehr Aktivitäten wünschen und sich eine Belebung des Platzes herbeisehnen.
Eine Veränderung der Verkehrsführung und der Parksituation vor der Sparkasse könnte anziehend auf Besucher und vielleicht auch Betreiber von kleinen Läden/Cafés etc. wirken und somit vielleicht die Atmosphäre einer lebendigen Kleinstadt ergeben. Vielleicht lässt sich dann auch der Wochenmarkt als angenehmer Treffpunkt und Kommunikationszentrum der Innenstadt wieder beleben.
SPD-Nachwuchs: „Online Zeichen für starke Heilberufe setzen!“
Jusos Mayen-Koblenz unterstützen Petition an den Bundestag – Teilnahme wichtig
Eine gute Gesundheitsversorgung ist eine tragende Säule für eine lebenswerte Gesellschaft. Damit dies gelingt, muss Infrastruktur vor Ort ausgebaut und das Versorgungsangebot auf Pflegebedürftigen zugeschnitten werden. Des Weiteren ist es von entscheidender Bedeutung, dass Pflegekräfte für ihre wichtige Aufgabe gut und gerecht bezahlt werden. „Pflegekräfte sind Leistungsträger unserer Gesellschaft“, wie es der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz und Kreistagskandidat, Faisal El Kasmi (SPD, Listenplatz 18), deutlich formuliert.
Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, vor Ort im Landkreis!
Bürgerinnen und Bürger zu Gespräch an Infostände eingeladen – Gesundheitsversorgung ist ein Schwerpunkt
Für die Kommunal- und Europawahlen wurden in den vergangenen Wochen bereits viele Infostände von Seiten der SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet. Dabei konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit vielen sozialdemokratischen Kandidaten im persönlichen Gespräch über ihre Ideen und Anregungen für unseren Heimatlandkreis austauschen. Am 25. Mai, dem Tag vor den richtungsentscheidenden Wahlen in den Kommunen sowie in Europa, wird Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, SPD-Informationsstände besuchen und ein offenes Ohr für die Belange der Besucher haben. Dr. Wilhelm lebt in Spay und ist auch Kandidat der SPD für die Kreistagswahl (Platz 6). Er wird an diesem Tag zuerst von 8.30 bis 9.30 Uhr den Stand der SPD Kottenheim in der Hausenerstraße 1 (Supermarkt „Nah und Gut“), Kottenheim, besuchen. Anschließend trifft man ihn von 10.00 bis 11.00 Uhr in Kruft am Stand der SPD in der Tubag-Allee 2 (Supermarkt „Netto“) zum Gespräch an.
Ruland: „Anreize für persönlichen Klimaschutz setzen!“
Anreize statt Verbote sollen für grüne Gärten sorgen und damit Steingärten eindämmen
In der vergangenen Zeit sind Steingärten von einzelnen Bürgerinitiativen sowie teilweise öffentlichen Verwaltungen als umweltschädlich kritisiert worden. Grund hierfür ist, dass die Steingärten vermehrt die ehemaligen Grünflächen auf Grundstücken ersetzen und so viele Insekten ihren Lebensraum verlieren. Besonders Bienen sind von dieser Entwicklung betroffen. Die Auswirkungen für unsere Umwelt und das ökologische System sind langfristig für den Menschen bedrohlich. Die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler hat bereits ein Verbot von Stein- und Schottergärten für alle Bauprojekte in Neubaugebieten beschlossen. Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) will nun im Bund eine gemeinsame Kampagne gegen Steingärten ins Leben rufen.
SPD: „Scheuers ‚Deutschland-Takt‘ verfehlt Ton der Zukunft!“
SPD MYK kritisiert geplante Entwicklungen bei Fern-, Nah- und Güterverkehr für die Region
Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat am 7. Mai 2019 auf einer Veranstaltung in Berlin einen zweiten Gutachterentwurf für den „Deutschland-Takt“ vorgestellt. Damit liegt nun der komplette Zielfahrplan für das Jahr 2030 inkl. Fern-, Nah- und Güterverkehr vor. Doch statt Verbesserungen würden die Pläne deutliche Nachteile für die Region bringen. Die Planungen zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) sahen bislang zwei stündliche Verbindungen nach Koblenz vor. In dem vom Bundesverkehrsminister (CSU) vorgestelltem Gutachterentwurf soll nur noch eine RRX-Linie bis nach Koblenz führen und die andere bereits in Remagen enden. Dort müsste dann in die Mittelrheinbahn umgestiegen werden. Auch die Mittelrheinbahn würde nicht mehr bis nach Köln fahren, sondern ebenfalls bereits in Remagen enden. Namedy, Brohl, Weißenthurm und Mülheim-Kärlich würde damit ihre Direktverbindung nach Bonn und Köln verlieren, von Andernach aus gäbe es nur noch eine Direktverbindung pro Stunde dorthin.
Ruland: „Kita-Zukunftsgesetz setzt historische Maßstäbe!“
Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland veranstaltete Fachdialog zum geplanten Kita-Zukunftsgesetz Anfang Mai – starke Resonanz
Das Kita-Zukunftsgesetz, eines der bedeutendsten Projekte der Ampelkoalition, steht in den Startlöchern. Das geplante Gesetz bringt neue Qualitätsmaßstäbe und wird eines der modernsten Kita-Gesetze bundesweit sein. Ziel ist es, die hohe Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Rheinland-Pfalz sicherzustellen und weiter auszubauen. „Bereits jetzt erhalten unsere Kommunen für ihre originäre Aufgabe der Kita-Versorgung vom Land deutlich mehr Unterstützung: Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können. Und das zusätzlich zu den 700 Millionen Euro, die schon heute jährlich in die frühkindliche Bildung investiert werden“, wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zusammenfasst.
Gehwegsituation in vielen Bereichen - besonders für ältere Menschen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen
In Polch gibt es viele Stellen, an denen Radfahrer, aber vor allem Fußgänger gefährlichen Situationen ausgesetzt sind. Hier nur einige Beispiele: Klöppelstraße, Laßportstraße, St.-Georgenstraße um den Friedhof in Richtung Traumpfädchen, und vor allem die Gegend um die Tankstelle. Für Menschen mit Rollator oder Rollstuhl sind solche Gefahrenstellen bei immer größerem Verkehrsaufkommen kaum zu bewältigen.
Derzeit sind 20% der Bevölkerung der Stadt Polch 60 Jahre und älter. Dieser Anteil wird sich im kommenden Jahrzehnt drastisch erhöhen. Die SPD strebt Barrierefreiheit sowie vollständige fußläufige Erreichbarkeit aller Einrichtungen in der Stadt an. Wir wollen die täglichen Einkäufe in der Stadt ermöglichen. Weiterhin wollen wir für eine ausreichende Gelegenheit einer mobilen und flexiblen Betreuung mit entsprechenden Wohnmöglichkeiten sorgen. Dabei helfen uns die wertvollen Erfahrungen der Arbeitsgemeinschaft SPD AG 60Plus, in der diese und andere Themen regelmäßig diskutiert werden.
SPD: „Demografieplan soll Bedürfnisse von Jung und Alt stärker in den Mittelpunkt rücken“
Sozialdemokraten fordern nach GUT-LEBEN-Veranstaltung zukunftstragende Strategie für die Heimat
Auf große Beteiligung stieß die GUT-LEBEN-Veranstaltung „Zukunft der Pflege“ der SPD in Stadt und Kreis. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit den Experten aus Pflegewissenschaft und Politik: Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie von Rheinland-Pfalz, Dr. Alexander Wilhelm, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Achim Hütten und Professor Dr. Hermann Brandenburg, Inhaber des Lehrstuhls für Gerontologische Pflege an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar.
Ruland: „CDU-Fraktion noch nicht reif für Wahlalter 16“
Der Landtag hat diese Woche einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre beraten. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Über all jenen Fragen, die das Lebensumfeld junger Menschen direkt betreffen, wird in Rheinland-Pfalz künftig weiterhin ohne die Stimmen der 16- und 17-Jährigen entschieden. Der Antrag der Koalitionsfraktionen für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen fand erneut nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion. Die CDU-Opposition hält weiter an ihrer Blockadehaltung fest und verweigert jungen Menschen die Ausweitung ihrer politischen Mitwirkungsmöglichkeiten.
SPD: Mehr Anreize zum Schwimmenlernen schaffen
ANDERNACH. Die Andernacher SPD Stadtratsfraktion mit ihrem sportpolitischen Sprecher Franz Josef Wagner wird im nächsten Sportausschuss das Thema Schwimmenlernen auf die Agenda setzen. Die Verwaltung soll überprüfen, ob und wie die Stadt finanzielle Anreize setzen kann, das Schwimmenlernen zu fördern. Denkbar wären beispielsweise mehr freie Zeiten in den Bädern, bessere Transportmöglichkeiten für Schulen, Erhöhung der Zuschüsse an Vereine auch insbesondere für die Ausbildung von Übungsleitern.
„Hausärztliche Versorgung in Andernach zukunftsfest machen“
ANDERNACH. Die SPD Andernach hatte im Herbst 2018 die Stadtverwaltung aufgefordert, bei einem Gesundheitskongress, die aktuelle sowie zukünftige medizinische Versorgung mit Experten unter die Lupe zu nehmen.
Erste Ergebnisse des Gesundheitskongresses waren: Die aktuelle ärztliche Versorgung im ambulanten Bereich in Andernach ist gut bis zufriedenstellend. Positiv ist zu bewerten, dass das St. Nikolaus-Stifts-Hospital einen wertvollen Beitrag zur (stationären) medizinischen Versorgung leistet. Bei den örtlichen Zahnärzten besteht aktuell kein Nachwuchs-Problem.
Muttertags-Infostand trotzte dem Regen
ANDERNACH. Sonnige Laune trotz des schlechten Wetters versuchte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL vergangenen Samstag auf dem Andernacher Marktplatz zu verbreiten. Es gab kleine Saatboxen mit Blumenwiesensamen passend zum Muttertag. „Wir machen das Beste aus dem Wetter“, erklärte Marc Ruland „immerhin müssen so die Blumensamen erstmal nicht gegossen werden“ führt er augenzwinkernd weiter. „Obwohl sich nur wenige Besucher auf dem Marktplatz einfanden, konnten wir trotzdem tolle Gespräche führen“, so Katja Büchner „und haben so neue Ideen für eine blühende Zukunft in unserer Stadt gewonnen.“
Attraktives Wohnen für junge Familien
Polch soll familienfreundlich und attraktiv für junge Familien bleiben. Der Zuzug junger Familien ist das bevorzugte Ziel der SPD und wird von uns entsprechend gefördert. Dabei werden wir mit der Landwirtschaft einen Kompromiss finden, um neues Bauland ausweisen zu können, und unser Augenmerk auf die vielen Baulücken innerhalb der Stadt legen. Ein Leerstandsmanagement für Polch wurde bereits vor Jahren ins Leben gerufen, jedoch sind die Erfolge des Stadtbürgermeisters hier äußerst bescheiden. Wir werden dieses wieder aufgreifen und im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen städtebauliche Defizite beseitigen. Hierzu gehört auch ein schnelles Internet, um dem Wunsch vieler Beschäftigter nach einem Homeoffice im gesamten Stadtgebiet Rechnung zu tragen.
