MAYEN-KOBLENZ

Mit Baldauf, Gebhart und der CDU zurück ins Atom-Wunderland

– Mühlheim-Kärlich, wo liegt das?

Zu dieser Erkenntnis kommen Margit Mohr, energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sowie der Obmann der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Klimawandel“, Alfons Maximini, nach der jüngsten Pressemeldung der CDU zur aktuellen energiepolitischen Debatte.

„Bei der CDU siegt nun endgültig die Parteitaktik über Sinn und Verstand. Was die CDU hier fabriziert, ist nichts anderes als ganz billiger Populismus. Warum schreibt Herr Gebhart keinen Brief an seine Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel? Denn seine Kritik ist zu hundert Prozent eine Kritik der Klimapolitik der Bundesregierung. Auch die Bundeskanzlerin, ja die gesamte Große Koalition unterstützt den Bau neuer Kohlekraftwerke.

Warum schreibt Herr Gehart nicht einen Brief nach Nordrhein-Westfalen und lädt seine Landtagsabgeordnetenkollegen von dort ein? Diese haben sich erst vor wenigen Tagen für eine Modernisierung des Kraftwerkparks und für den Bau neuerer und sauberer Kohlekraftwerke ausgesprochen.“

Was die CDU hier in Rheinland-Pfalz will, wird immer deutlicher. Es ist die Rückkehr zur Atomkraft. Hinterrücks will man den Atomkonsens kündigen. Für die rheinland-pfälzische CDU scheint diese Sache einfach: Die Atomkraftwerke stehen ja nicht hier, sondern in anderen Bundesländern. Sankt Florian lässt grüßen!

Ein Blick nach Mühlheim-Kärlich genügt, damit klar wird, dass eine Rückkehr zu einer solch gefährlichen Energieform nicht die Antwort sein kann“, so die beiden SPD-Landtagsabgeordneten einhellig.