MAYEN-KOBLENZ

SPD: Diskussion um Saisonarbeit versachlichen - Thema im Landwirtschaftsausschuss

Monika Fink, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp, sprechen sich dafür aus, den aktuellen Stand der Saisonarbeitskräfte in Landwirtschaft und Weinbau auf sachlicher Grundlage und auf das Land bezogen, zu diskutieren. Die SPD werde deshalb beantragen, dass über das Thema im Landwirtschaftsausschuss informiert werde.

Im Jahr 2007 waren nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit circa 46.000 ausländische Saisonarbeitskräfte in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft und im Weinbau beschäftigt gewesen.

Die SPD-Politikerinnen betonen, dass die Eckpunkteregelung bereits flexibilisiert worden ist, so zuletzt noch einmal Ende letzten Jahres.

Jetzt können auch in Regionen mit unterdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit, wo es schwieriger ist, Saisonarbeitskräfte zu finden, ohne weitere Prüfung bis zu 90 Prozent der Saisonarbeitskräfte aus dem Ausland beschäftigt werden (ausgehend vom Stand des Jahres 2005). In Regionen mit höherer Arbeitslosigkeit müssen die Arbeitsagenturen prüfen, ob bei Überschreitung des 80-Prozent-Anteils auch deutsche Arbeitsuchende eingesetzt werden können. Für Kleinbetriebe gelten Ausnahmeregelungen. Die Politik hatte in der Vergangenheit im Konsens mit den Bauern- und Winzerverbänden die Regelungen und Möglichkeiten zu deren Ausgestaltung gefunden. Es gebe im Land sehr gute Beispiele einer Kooperation zwischen Arbeitsverwaltung und Bauernverbänden, betonen die SPD-Agrarexpertinnen.

Fink und Anklam-Trapp: "Man muss sich allerdings auch fragen, warum etwa in Frankreich nur wenige bis gar keine Klagen über ein mangelndes Angebot an Saisonarbeitskräften zu hören sind. Dies liegt vielleicht auch an dem französischen Mindestlohn, der für alle Bereiche gilt." Etwas überrascht sind die SPD-Politikerinnen, dass der FDP-Kollege Eymael mit seiner heutigen Pressemeldung zu dem für die Landwirtschaft wichtigen Thema nur eine bundespolitische Meldung des geschätzten FDP-Kollegen Geisen vom 16.04.08 recycelt habe, ohne auf die landespolitischen Spezifika zu achten.