MAYEN-KOBLENZ

Anhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes

Nach der heutigen Anhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland-pfälzischen Landtages zeigte sich Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des zuständigen Ausschusses, zufrieden angesichts der fachlich anspruchsvollen Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Entwurf.

„Rheinland-Pfalz ist reich an kulturellem Erbe in Bauwerken und Bodendenkmälern, für die Bürgerinnen und Bürger des Landes ist dies prägender Teil ihrer Heimat. Wir brauchen eine zeitgemäße Gesetzgebung, die die Interessen von Eigentümern und Denkmalpflege berücksichtigt. Denn auch in Fragen der Denkmalpflege gilt es oftmals, zu einem vernünftigen Interessensausgleich zu gelangen.“

Neben einigen Kritikpunkten im Detail wurde seitens der Fachleute in der Gesetzesnovelle eine gute Grundlage gesehen. Ihre Grundintention - so die mehrfach geäußerte Einschätzung - werde die Novelle erreichen: Das Verwaltungshandeln wird vereinfacht, Bearbeitungszeiten verkürzt und damit Beratungszeit gewonnen sowie das fachliche Handeln in der Denkmalpflege gestärkt. Diskutiert wurde im Kontext des neu eingeführten Verursacherprinzips die Frage der Belastungen von Eigentümern aufgrund von Bau- und Erschließungsvorhaben. Hier war das Ziel unstrittig, auf der Grundlage einer gesetzlichen Obergrenze übermäßige Belastungen zu vermeiden.

Manfred Geis: "Die Stellungnahme der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz bringt es so prägnant zum Ausdruck: ‚Insgesamt sind wir der Auffassung, dass die Neuregelung zu einer deutlich effizienteren Denkmalpflegepraxis führen und positive Impulse zur Erhaltung und sinnvollen Nutzung des kulturellen Erbes in Rheinland-Pfalz geben wird.’ “