SPD-Abgeordneter Ruland begrüßt Brief von Innenminister Lewentz an Gabriel und Dobrindt
Wahlkreis/Mainz. Mit der von der Bundesregierung beschlossenen und von den Ministern Gabriel, de Maizière und Dobrindt vorgestellten Digitalen Agenda verbinden sich zahlreiche Chancen insbesondere für den ländlichen Raum. „In Rheinland-Pfalz haben wir bereits vor einiger Zeit begonnen, das Breitbandnetz für den Internetzugang auszubauen und damit zahlreichen Privatpersonen und Unternehmen einen schnellen und leistungsstarken Zugang zur digitalen Welt ermöglicht“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich freue mich daher ganz besonders darüber, dass der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sich in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Gabriel gewandt hat, der maßgeblich für digitale Agenda der Bundesregierung mitverantwortlich ist.“
In seinem Schreiben bietet Lewentz das Land Rheinland-Pfalz als Modellregion für die Umsetzung des Programmes an und verweist auf die umfangreiche Erfahrung, auf die man inzwischen zurückblicken könne. Rheinland-Pfalz ist ein ländlich geprägtes Bundesland und verfügt über ein Breitband-Projektbüro, das kommunal Verantwortliche und Bürgerinnen und Bürger vor Ort bei Fragen zu einzelnen Breitbandprojekten berät. Allein in den Jahren 2012 und 2013 hat die Landesregierung in rund 130 Gemeinden Fördermittel für über 100 Breitbandprojekte zur Verfügung gestellt.
Ruland schließt sich der Forderung des Innenministers, sowie des medienpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Martin Haller an: „Die Erfahrung, die wir in den vergangenen Jahren beim Breitbandausbau sammeln konnten, dürfte sich auch für den Rest der Bundesrepublik als äußerst nützlich erweisen. Gleichzeitig erhoffen wir uns davon natürlich auch, die Netzstruktur in unserem eigenen Land, sowie insbesondere in den schwächeren Gebieten zu stärken. Insofern ist die digitale Agenda des Bundes eine gute Nachricht für schlecht versorgte Regionen“, so Ruland abschließend.
