Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Freunde der Mendiger SPD,
liebe Genossinnen und Genossen!
auch wenn das Jahr schon 26 Tage alt ist, wünsche ich uns, dass 2014 ein gutes, gesundes und auch erfolgreiches wird. Das wir mit Familie und Freunden gute Tage haben werden.
Von meinem Lieblingsdichter Hermann Hesse stammen die Worte: „Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen.“
Sie sind treffend für einen Jahreswechsel, der für jeden von uns sicher ein Moment ist, einmal inne zu halten, das Vergangene Revue passieren zu lassen, und sich persönlich zu fragen:
Was war mir im verstrichenen Jahr möglich? Was habe ich erreicht? Was ist mir geglückt und was nicht?
Ebenso gespannt schauen wir am Beginn eines Jahres auf das, was vor uns liegt, und was uns im neuen Jahr möglich sein wird. Was ist Ihre und meine Vision für 2014?
Liebe Gäste,
wenn wir Sozialdemokraten auf 2013 zurückblicken, so war das vergangene Jahr für uns ein Jahr der Höhen und Tiefen. Sicher ein Höhepunkt war der 16. Januar. Und ich füge hinzu: Wir freuen uns: Liebe Malu Dreyer, seit einem Jahr bist Du unsere neue Ministerpräsidenten – und ich füge hinzu, es war ein gutes Jahr für Rheinland-Pfalz. Das ist ein Grund zur Freude für uns Sozialdemokraten. Und gestatten Sie mir bitte eine persönliche Bemerkung: Für mich war es nicht der 16. sondern der 17. Januar. Und ich kann Ihnen nur sagen, welche ungeheure Freude mir meine neue Aufgabe macht. Im Dezember durfte ich den Doppelhaushalt 2014/2015 in Mainz mit verabschieden.
Meine Damen und Herren, der Landeshaushalt schreibt unseren Schwerpunkt fest:
Wir investieren in die Zukunft unserer jungen Generation. Wir investieren in Bildung. Und ich füge hinzu Bildung muss kostenfrei in unserem Land sein.
Liebe Gäste,
eingangs meiner Rede sprach ich über Visionen. Auch die Kollegen der CDU haben eine Vision für Rheinland-Pfalz. Und bei dieser Vision hat unser Altbundeskanzler Helmut Schmidt Recht: Mit dieser Vision wäre die Christdemokraten besser zum Arzt gegangen:
Denn sie wollen wieder Kita-Gebühren für die sogenannten Besserverdienenden einführen. Ab 2015 würden die Eltern jährlich mit rund 100 Millionen Euro zur Kasse zu beten. Davon habe ich auch vor einer Woche bei unserem Empfang in Andernach gesprochen. Ich kann gut verstehen, dass die CDU hier nervös wird. Denn ein Wahlkampfschlage ist es nicht, auch Eltern mit geringen Einkommen zur Kasse zu bitten. Nun wird lamentiert: Die CDU habe sich nicht ja auf eine Einkommensgrenze festgelegt, die Familien mit geringem Einkommen von Gebühren befreit. Eins ist klar: Die CDU will die Eltern zur Kasse bitten. Eine Familie mit zwei Kindern im Kindergartenalter würde durchschnittlich mit 1.900 Euro pro Jahr mehr belastet. Und gleichzeitig will die CDU das Betreuungsgeld weiter zahlen? Irgendetwas stimmt in der Logik der Christdemokraten nicht. Klar ist auch: Die geplanten schwarzen Kita-Gebühren treffen nicht nur „Chefärzte, sondern auch Altenpfleger, Krankenpfleger und Facharbeiter“. Und ich sage noch einmal in aller Deutlichkeit: Mit uns gibt wird es keine Bildungshürden a la Julia Klöckner geben. Bildung wird mit uns in Rheinland-Pfalz auch künftig kostenfrei bleiben.
Liebe Gäste,
das Jahr endet mit einem Novum in der Parteigeschichte. Unserem Mitgliedervotum.
Auch wenn ich recht optimistisch war, hat mich unsere 150 Jahre alte Partei überrascht. Knapp 78 % von Euch haben mitgemacht, liebe Genossinnen und Genossen. Die Beteiligung war höher als bei der Bundeswahl selbst. Knapp 76 % haben mit Ja gestimmt. Ein großartiger Erfolg nach dem sehr mageren Ergebnis am 22. September.
Wie kam es eigentlich zu dieser überwältigenden Zustimmung?
Ich finde, das liegt auch an drei Punkten des Koalitionsvertrages: So kommt flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro – ohne wenn und aber. Die Leih- und Zeitarbeit endlich begrenzt. Und das Rentenpaket mit der Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren ist auf dem Weg. Für mich ist das sozial, das ist gerecht, das ist gut für die Menschen und für unser Land. Durch das Mitgliedervotum aufs Neue geeint und gestärkt werden Sozialdemokraten nun das Gewesene hinter uns lassen und in das neue Jahr 2014 gehen. Neue Aufgaben und Herausforderungen liegen vor uns.
So sind Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 25. Mai 2014 dazu aufgerufen, die kommunalen Parlamente neu zu wählen.
Unsere Bitte: Gehen Sie wählen!
Sie sind dazu aufgerufen, liebe Bürgerinnen und Bürger, Ihre Vertreter im Mendiger Stadtrat, im Verbandsgemeinderat und im Kreistag zu wählen und last but noch least: Sie wählen einen Bürgermeister für diese Stadt.
Und ich freue mich sehr, lieber Hans-Peter Ammel: Du kandidierst wieder. Bei Deiner Nominierung war ich dabei. Ihr wisst, wenn ihr mich braucht, bin ich da. Ich drücke Dir und Deinem gesamten Team die Daumen. Ich will nicht verhehlen: Ich bin ganz zuversichtlich, denn Du kannst mit Deinem Team, in Fraktion und Vorstand auf eine Bilanz in den vergangenen 5 Jahren zurückblicken, die sich sehen lassen kann. Gemeinsam schafft ihr das! Auch die Kreis-SPD hat bereits erste Weichen für die Kommunalwahl gestellt. Mit Achim Hütten, an der Spitze ziehen wir in die Kreistagswahl. Unser Ziel für die Kreistagswahl ist klar: 30 plus ein kräftiges X und eine absolute Mehrheit verhindern, denn das tut dem Kreis nicht gut. Die Kreis-SPD wird im Frühjahr weitere Punkte ihres Programms vorstellen, wir werden deutlich machen, was wir unter sozialem und zukunftsfähigem Landkreis verstehen. Und wir werden weiter um Mehrheiten dafür kämpfen.
Es gibt also viel zu tun. Ich wünsche uns allen dazu Kraft, Gesundheit, Glück im neuen Jahr und ein Jahr der Freude am Leben!
