Junges Team für Clemens Hoch informierte am Infostand
Andernach. Das Junge Team für Clemens Hoch hatte sich am vergangenen Samstag dem aktuellen Thema "Gesundheitsreform" gewidmet und eigens dazu einen Infostand auf dem Markt aufgeschlagen.
Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Stand war groß. Viele fragten nach den Hintergründen und Inhalten der Reform, die von der CDU-geführten Bundesregierung und ihrem FDP-Gesudheitsminister Rösler initiert wurde. Sie ist zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten. Die Reform bringt aus Sicht von Tobias Querbach viele Verschlechterungen für die Gesetzlich-Versicherten mit sich:
"Gesundheit wird noch stärker als bisher vom Geldbeutel der Einzelnen abhängig gemacht," so der Kreis-Juso-Sprecher. "Die Arbeitnehmer müssen mit 8,2 % einen höheren Beitragssatz leisten. Der Arbeitgeberanteil wurde bei 7,3 % festgeschrieben. Arbeitnehmer und Rentner – so prognostizieren Experten - müssen weiter steigenden Beiträgen und sogar mit einseitigen Zusatzbeiträgen - einer Kopfpauschale also - rechnen."
Der stellvertretende Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland ergänzt: "Zukünftig können die Krankenkassen eine beliebig hohe Kopfpauschale von jedem Versicherten verlangen, unabhängig von ihrem Einkommen. Die Arbeitgeber werden an diesen zusätzlichen Kosten nicht beteiligt." Dies zeige so Ruland, dass sich Union und FDP endgültig von der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung verabschiedet haben. Besonders kritisch sieht Ruland die Form des Sozialausgleichs: Dieser Sozialausgleich greife für Menschen mit geringem Einkommen erst dann, wenn der durchschnittliche Zusatzbeitrag aller Kassen die Grenze von 2 % des Bruttoeinkommens übersteige. "Für uns ist diese Reform einfach nur unsozial und ungerecht", so Marc Ruland in seinem Fazit.
Konkret bedeute dies: Nach Berechnungen von Gesundheitsexperten müssten Rentner mit 1.000 Euro Rente - bei einer durchschnittlichen Kopfpauschale von 20 Euro - einen Beitragssatz von 17,5 % zahlen. Davon sind 10,2 % selbst zu zahlen, bisher sind es 7,9 %, weil aber der "Arbeitgeberanteil" bei 7,3 % eingefroren ist, werden Rentner allein mit den Mehrkosten belasten. Bei einer durchschnittlichen Kopfpauschale von 30 Euro wären sogar mehr als 70 % aller Rentnerinnen und Rentner auf staatliche Hilfen angewiesen.
Für den SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch gibt es eine soziale und gerechte Alternative zur schwarz-gelben Gesundheitsreform: "Wir Sozialdemokraten setzten uns seit 2004 für die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung ein. Das heißt: Alle werden mit gleicher Qualität behandelt und erhalten aus der Bürgerversicherung die gleichen hochwertigen Leistungen. Es bleibt beim Solidarprinzip, denn jeder zahlt nach seiner individuellen Leistungsfähigkeit", so Clemens Hoch und ergänzt: "Es muss wieder gerecht zu gehen in unserem Land. Ein erster Schritt wäre die Einführung der Bürgerversicherung."
Weitere Infos unter: www.buergerversicherung.spd.de
