„Wir alle wissen, dass die Ärzte und das Pflegepersonal in unseren Krankenhäusern insbesondere seit der Corona-Pandemie bis an ihre Grenzen der Belastbarkeit arbeiten. Umso wichtiger ist es, dass unsere Krankenhäuser finanziell gut aufgestellt sind. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zusätzlich zum Krankenhaus-Investitionsprogramm für Einzelmaßnahmen 62 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land erhalten“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Rheinland-Pfalz stellt den Krankenhäusern in diesem Jahr somit inklusive der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds insgesamt rund 198 Millionen Euro zur Verfügung. Die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser werden bis Ende 2024 insgesamt ca. 230 Millionen Euro über den Krankenhausstrukturfonds erhalten. Hierbei handelt es sich um Bundesmittel in Höhe von rund 127 Millionen Euro und Landesmittel in Höhe von rund 103 Millionen Euro. Außerdem erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ca. 200 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds. Davon hat das Land 30 Prozent, also rund 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und die restlichen Mittel stammen vom Bund.
Die Erhöhung der pauschalen Fördermittel ist unter anderem Gegenstand einer Änderung der Landesverordnung, die die pauschalen Fördermittel regelt und am 17. April 2021 in Kraft getreten ist. Diese sieht vor, dass den Krankenhäusern zur Sicherung ihrer Liquidität in der durch die Pandemie auch wirtschaftlich angespannten Lage die pauschalen Fördermittel als Gesamtbetrag bereits zum 1. Juni 2021 ausgezahlt werden. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie z.B.: Krankenhausbetten, Nachttischschränke und medizinische Geräte.
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