MAYEN-KOBLENZ

Mit Blick auf eine aktuelle Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung weist der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit Nachdruck auf die Notwendigkeit eines allgemeinverbindlichen Mindestlohns und einer Regulierung von prekärer Beschäftigung, sowie von Beschäftigung im Niedriglohnbereich hin.

In der Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen kommt zum Ausdruck, dass in Deutschland rund 22% der abhängig Beschäftigten in Niedriglohnjobs tätig sind. Im Vergleich hierzu arbeiten in Schweden lediglich 3% aller Beschäftigten im Niedriglohnsektor; in Frankreich sind es 6%, in Spanien 15%.

„Damit ist klar: Die Bundesrepublik Deutschland ist im europäischen Vergleich ein Niedriglohnland. Für immer mehr Menschen reicht das erwirtschaftete Einkommen nicht zum Leben; sie müssen ihren Lohn dann mit dem Gang zum Sozialamt aufstocken. Die bisherigen Regelungen sind menschenunwürdig und bedürfen dringend einer Änderung. Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt: Wer arbeitet, muss davon leben  können. Eines der zentralen politischen Instrumente hierzu ist für uns die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Zudem müssen Tarifverträge in Zukunft leichter als allgemeinverbindlich erklärt werden können, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Blick auf das Lohnniveau angemessen absichern zu können“, so Ruland.

Die Tarifbindung, so das Ergebnis der Studie im Auftrag der Böckler-Stiftung, habe in Deutschland massiv abgenommen. So wurden 1998 noch rund 70 Prozent aller Beschäftigten nach Tarifvertrag bezahlt. Heute sind es gerade einmal noch 59 Prozent.

„Auch hier bedarf es dringend neuer Spielregeln“, so Ruland weiter. „Sowohl eine Stärkung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen, wie auch ein gesetzlicher Mindestlohn sind angesichts der aktuellen Entwicklungen dringend notwendig geworden. Es kann nicht sein, dass ständig neue Exportrekorde gefeiert werden und wir uns angesichts positiver Wirtschaftskennzahlen auf die Schulter klopfen, gleichzeitig aber ein großer Teil der Beschäftigten von diesen Entwicklungen nicht profitiert“, erklärt Ruland abschließend.