MAYEN-KOBLENZ

Achim Hütten sieht Nachholbedarf beim Kreis – Ziel von 40% muss bald erreicht werden

„Das ist eine hervorragende Nachricht aus Mainz“, kommentiert Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten die Vereinbarung von Land und kommunalen Spitzenverbänden, die Kinderbetreuung von Kindern unter drei Jahre bis 2013 weiter auszubauen. „Für die Eltern im Land und für junge Leute, die eine Familie planen, bringt das die richtige Perspektive und Weichenstellung“, bekräftigte ebenso der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.“
Die jetzt getroffene Vereinbarung sei ein guter Tag für die Eltern in Rheinland-Pfalz und eine Bestätigung für die Verantwortlichen im Land, die sich für den Ausbau der Betreuungsangebote engagieren, sind sich Hütten und Hoch einig. Danach können nun bis zum Jahr 2013 auf der Basis klarer Regelungen insgesamt 103 Millionen Euro aus der Bundeskasse und weitere 13,5 Millionen Euro vom Land gezielt in gezielte Investitionen vor Ort fließen.
Während einige Orte, wie die Stadt Andernach bereits heute schon die Zielmarke von 40 % Platzangebot für unter Dreijährige erfüllen, ist der Landkreis Mayen-Koblenz noch weit im Hintertreffen. „Das muss sich ändern“, ist der SPD Landratskandidat Achim Hütten überzeugt: „Auch in Mayen-Koblenz müssen die Zielvorgaben bald umgesetzt werden. Und dort, wo dies schon der Fall ist, soll uns das nicht ruhen lassen, sondern wir wollen für Familien mit Kindern die Betreuungsangebote noch weiter ausbauen.“ Hütten ist überzeugt: Gerade für den ländlichen Raum bieten bessere Betreuungsmöglichkeiten auch bessere Chancen für Familien.
„Unsere Anstrengungen für eine bessere Bildung und Betreuung von Kindern im Vorschulalter erhalten damit einen neuen Schub“, erklärte MdL Clemens Hoch. Und Achim Hütten zeichnete die Entwicklung der vergangenen Jahre nach: „Im April 2007 hatten sich Bund, Länder und Kommunen darauf verständigt, bis zum Jahr 2013 die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren (U 3) auf 750.000 zu verdreifachen. Vom Jahr 2013 an soll bundesweit ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Geburtstag gelten.“ Der Bund nimmt dafür insgesamt rund vier Milliarden Euro aus einem Bundessondervermögen in die Hand, 103 Millionen davon entfallen allein auf Projekte in Rheinland-Pfalz.
14.000 zusätzliche Kindertagesplätze sollen dafür entstehen und nochmals rund 5.300 zusätzliche Plätze in der Kindertagespflege eingerichtet werden. Achim Hütten erläuterte das Verfahren: „Die Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden sieht vor, dass die kommunalen und freien Träger der Kindertagesstätten Investitionszuschüsse beim Landesjugendamt beantragen. Die 41 kommunalen Jugendämter im Land, die die Kindergartenbedarfsplanung steuern, sind bei Beantragung und Finanzierung zu beteiligen. Für Neubaumaßnahmen, aber auch für Umwandlungen vorhandener Kindergartenplätze in Plätze für Kinder unter drei Jahren werden Pauschalen gezahlt.“
Jeder U 3-Platz, der durch Neu- oder Umbauten entsteht, wird mit 4.000 Euro unterstützt. Jedes bauliche Vorhaben, mit dem eine Kommune Raum für eine zusätzliche Gruppe mit mindestens vier U 3-Plätzen schafft, wird zusätzlich mit 55.000 Euro gefördert. Wird ein neuer U 3-Platz durch Umwandlung eines klassischen Kindergartenplatzes geschaffen, gibt es eine Ausstattungspauschale von 1.000 Euro. Außerdem bekommen die Jugendämter bis 2013 insgesamt 1,5 Millionen Euro für Investitionen im Bereich der Kindertagespflege, zum Beispiel für die Anschaffung von Gerätepools. Weitere 1,5 Millionen Euro bekommen die Jugendämter für die Verbesserung der Ausstattung von bereits jetzt genehmigten U 3-Plätzen bei kommunalen und freien Trägern.
Clemens Hoch dazu: „Unser Finanzstaatssekretär Dr. Rüdiger Messal hat dafür gesorgt, dass die vom Bund bereitgestellten 103 Millionen Euro in vollem Umfang und zügig an die Kommunen und an die freien Träger weitergeleitet werden können. Wir werden als Land auch weiter die bislang bereitgestellten Investitionskostenzuschüsse für Kindertagesstätten von 2,25 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellen. "Rheinland-Pfalz geht wieder als erstes von allen Bundesländern durchs Ziel", freuen sich Clemens Hoch und Achim Hütten.