Nahles: Offensiv mitbestimmen

Veröffentlicht am 10.03.2009 in Arbeit

Andrea Nahles sieht in der Bewältigung der Krise auch neue Gestaltungsmöglichkeiten für den Arbeitsmarkt der Zukunft - mit starker Mitbestimmung und Arbeitsversicherung.

Nahles forderte in Bremen einen "Aufbruch in ein Jahrzehnt, wo es mehr gemeinsame Verantwortung gibt zwischen Finanzsektor, Politik und Wirtschaft und Gesellschaft." "Derzeit brennt die Hütte und die Politik muss löschen", erinnerte sie auf einer "Das Neue Jahrzehnt"-Veranstaltung zum Thema Gute Arbeit und soziale Sicherheit. Mit den bisherigen Maßnahmen habe die Bundesregierung auf Druck der SPD das Notwendige zum richtigen Zeitpunkt getan. Aber: "Nach dem Löschen müssen wir uns über die Brandursachen unterhalten und wie wir in Zukunft die Brände verhindern."

Neben finanzpolitischen Maßnahmen, wie einer Börsenumsatzsteuer oder besseren Verbraucherschutz für Kleinaktionäre, gehe es auch um mehr Demokratie und Mitbestimmung, so Nahles. Denn es sind die Beschäftigten in den Betrieben, die sich für ihre Kollegen, ihre Auszubildenden und ihren Standort einsetzen. "In den letzten 20 Jahren wurde Mitbestimmung hauptsächlich verteidigt und abgewehrt", erklärte Nahles. Jetzt sei es Zeit, in die Offensive zu gehen.

Als Leitbild für Gute Arbeit im neuen Jahrzehnt schlug Nahles eine "neue Balance von Leben und Arbeit" vor. In Zukunft müssten Aufstiegsmöglichkeiten jedem offen stehen - nicht nur den gut Qualifizierten, unterstrich die stellvertretende Parteivorsitzende. Sie verwies auf das Modell der Arbeitsversicherung, wie es die SPD bereits in ihrem Hamburger Programm skizziert hat. Darin wird die klassische Arbeitslosenversicherung, die erst sichert, wenn die Arbeit schon verloren war, zu einer Versicherung umgewandelt, die jedem zu jeder Zeit die Möglichkeit zur Weiterbildung zusichert. Damit die Menschen gestärkt aus der Krise herausgehen.

Es gibt Gestaltungsmöglichkeiten für Gute Arbeit, wenn Politik mutig und entschlossen handelt. Denn: "Wir befinden uns an einem historischen Wendepunkt", weiß die stellvertretende SPD-Vorsitzende.

 

Olaf Scholz

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