MAYEN-KOBLENZ

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Verabschiedung des neuen Gesetzes über „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAPG) ausdrücklich begrüßt. Das Gesetz soll es künftig Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden in rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden ermöglichen, eigeninitiativ und bedarfsgerecht ihr lokales Geschäftsumfeld aufzuwerten.

„Das neue Landesgesetz ermöglicht somit das Engagement und die Fachkompetenz privater Akteure auf kommunaler Ebene, die so zu einer Aufwertung innerstädtischer Quartiers eingesetzt werden können“, so Ruland. „Etwaige Projekte gibt es bereits in zahlreichen anderen Bundesländern. Aufbauend auf diesen positiven Erfahrungswerten, wollen wir nun auch die Förderung entsprechender Projekte in Rheinland-Pfalz, von denen Bürgerinnen und Bürger einerseits und der lokale Einzelhandel andererseits gleichsam profitieren können.“

Um potentielle Interessenwidersprüche zu vermeiden, sieht das Gesetz die Anwendung bestimmter Quoren vor, die dafür sorgen sollen, dass entsprechende Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte nur dort entstehen, wo es sinnvoll ist, nämlich dort, wo die Mehrheit der Betroffenen an einem Strang zieht. „Begleitet wurde die Arbeit an dem Gesetz durch zahlreiche Gespräche und Diskussionen mit kommunalen Entscheidungsträgern sowie Gewerbetreibenden und den Industrie- und Handelskammern. Diese Kombination privaten und öffentlichen Engagements ist beispielhaft“, so Ruland abschließend.