MAYEN-KOBLENZ

Andernacher Landtagsabgeordneter weist auf Verdienste sozialdemokratischer Politik hin

Wahlkreis/Mainz. Inzwischen ist es eine liebgewonnene Tradition der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, sich am 1. Mai in Plaidt zu versammeln, um dort gemeinsam den Tag der Arbeit zu begehen. „Freiheit, Gleichheit und Solidarität – das alles sind für uns keine hohlen Phrasen, sondern Grundwerte, an denen wir unser politisches Handeln messen lassen wollen“, erklärte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland in seiner Rede nach einer kurzen Ansprache des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld, in der dieser auf die Geschichte und Bedeutung des Tages der Arbeit hinwies. Auch Willi Anheier, Bürgermeister von Plaidt und Mitglied des Kreistages, verwies in seinem Redebeitrag auf die Verbindung der Traditionen der Arbeiterbewegung und deren Bedeutung für die konkrete sozialdemokratische Arbeit der SPD im Kreis. Daran anschließend wies Ruland in seiner Rede auf die drei zentralen Kernanliegen der Sozialdemokratie in der bisherigen Regierungsarbeit in Bund und Ländern hin: „Der Mindestlohn und die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren zeichnen eine gemeinsame Botschaft: Gute Arbeit muss gut bezahlt werden und sie muss zum Leben, nicht bloß zum Überleben, ausreichen.“ Auch die auf eine Initiative der SPD beschlossene Mietpreisbremse folge dem Anspruch, das Leben von vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern.

Neben Ruland ergriff auch SPD-Generalsekretär Jens Guth das Wort und stellte den Wert der gesellschaftlichen Solidarität auch mit den Schwachen und Schwächsten heraus. Insbesondere in Zeiten, in denen AfD, Pegida und Co. mit rechtsextremen und rechtspopulistischen Parolen versuchen, die Menschen gegeneinander auszuspielen und Feindbilder zu konstruieren, sei es für die SPD Bestandteil ihres Selbstverständnisses, klare Kante gegen Rechts zu zeigen. Besonders lobenswert sei hier insbesondere das Engagement der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreis hervorzuheben, die nach dem Auftauchen rechtsextremer Schmierereien und Parolen im Landkreis spontan eine Solidaritätskundgebung organisierten, auf der sich über 170 Menschen zusammenfanden. Geradezu zynisch sei es angesichts der momentanen politischen Lage und den rund 1700 Toten durch Schiffsunglücke im Mittelmeer, wenn etwa die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner davon spräche, das wichtigste Anliegen sei nun eine effiziente Ausweisung der Flüchtlinge ohne Asylanspruch. Solche  ist politisch unwürdig und schlichtweg populistisch

Insgesamt ziehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein positives Fazit aus ihrer 1.-Mai-Feier und schauen schon jetzt optimistisch auf die Veranstaltung im nächsten Jahr: „Wir sind und wir bleiben auch in Zukunft die Partei der Arbeit“, so Stadtfeld, Anheier, Ruland und Guth einstimmig.