„Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung muss erhalten bleiben!“
Sozialdemokraten setzen sich für Erhalt des Hortangebotes ein
ANDERNACH. Mit Erstaunen blicken die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, auf die Beschlussvorlage der Stadt für den nächsten Jugendhilfeausschuss, in der die Stadt die Schließung des Hortes „Farbkleckse“ beabsichtigt. Wie die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch vor Ort erfuhren, wurden die Eltern und Erzieher/-innen von der geplanten Absicht zur Schließung überrascht und bisher nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen.
Beirat soll auch in Zukunft kulturellen Austausch fördern
SPD-Spitzenkandidatin zur Beiratswahl „Migration und Integration“ besucht Künstler
Die Bendorfer Spitzenkandidatin der internationalen SPD Liste zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 27.10.19, Zeynep Begen, nutzte das 3. Bendorfer CRAFT-Festival um sich einen Eindruck von den Nachwuchstalenten der Kunstszene verschaffen zu können.
Beirat für Migration und Integration am 27. Oktober wählen gehen!
Andernach. Die Wahl für den Beirat für Migration und Integration am 27. Oktober rückt näher. Die Andernacher Sozialdemokraten gehen mit zehn Kandidatinnen und Kandidaten an den Start. Angeführt wird diese internationale Liste von Viktor Stieber und Jilla Rafat.
Neben Viktor Stieber und Jilla Rafat stellt sich erneut auch Erkoc Durmus als Kandidat für den Beirat auf. „Wir sind schon gut vorangekommen und haben viel erreicht in Andernach. Dennoch gibt es noch Themen um die wir uns als Beirat kümmern müssen!“ so Stieber.
Neben Viktor Stieber (1. Platz), Jilla Rafat (2. Platz) und Erkoc Durmus, der den 5. Platz der Liste füllt, bewerben sich noch folgende Kandidatinnen und Kandidaten:
(3. Platz) Oktay Sezen, (4.) Maya Eller, (6.) Sevnur Aymergen, (7.) Fariz Drekovic, (8.) Sara El Kasmi, (9.) Juri Ertmann und (10.) Marine Zargarian. Mit fünf Kandidatinnen und fünf Kandidaten auf der Liste konnten die Andernacher Sozialdemokraten damit erneut bestätigen, dass sie Gleichstellung bei ihrer Listenaufstellung nicht nur fordern, sondern selbst auch eindrucksvoll vormachen.
Angebote für Jugendliche sind Thema im nächsten Jugendhilfeausschuss
SPD bittet um Bericht über Auslastung von Jugendangeboten in Kernstadt und Stadtteilen
ANDERNACH. Neben der anhaltenden Forderung nach einem weiteren Jugendraum im Zentrum der Kern- stadt nehmen die Sozialdemokraten nun auch die derzeitigen Jugendangebote in Andernachs Kernstadt und seinen Ortsteilen in den Blick. Ziel des kürzlich an die Stadtverwaltung gestellten Antrages ist es, einen Überblick über die derzeitige Auslastung der Jugendangebote zu bekommen und zu schauen, ob es Bedarf zur Anpassung gibt.
Ruland: „Land gibt 300.000 Euro für Feuerschutz vor Ort!“
Innenministerium bezuschusst Anschaffung „Mittlerer Löschfahrzeuge“ für Volkesfeld und Rieden
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in Rieden und Volkesfeld (Verbandsgemeinde Mendig) erhalten jeweils eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung jeweils eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit je 150.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Mendig hervor. „Diese finanzielle Unterstützung durch Landesmittel hilft vor Ort. Besonders im ländlichen Raum ist ein flächendeckender Feuerschutz unabdingbar. Dies belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Schweitzer und Ruland: „Rasselstein steht für sozialpartnerschaftliche Tradition“
Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer und Marc Ruland pflegen Dialog mit Betriebsrat
Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt die geplante Betriebskita von Rasselstein als Vorzeigeprojekt. Kürzlich waren er und der Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, zu Besuch beim Betriebsrat von ThyssenKrupp. Thema des Gesprächs waren die aktuellen Geschehnisse im gesamten Konzern und die Auswirkungen der globalen wirtschaftlichen Entwicklung auf den eigenen Standort. Auch in Zeiten der globalen Anspannung kann sich der Stahlriese vor Ort behaupten: „Rasselstein ist weit über die Stadtgrenzen hinweg Garant für Produkte der Spitzenklasse. Die Qualität und Zuverlässigkeit seiner Erzeugnisse werden international geschätzt, denn hier gilt ‚Qualität vor Menge‘. Die Arbeitsplätze bieten den Menschen in der Region eine gute Perspektive und jungen Bürgerinnen und Bürger Ausbildungschancen“, wie Ruland erklärt. „Diesen Trend hat auch die SPD-geführte Landesregierung erkannt, mit der wir als regierungstragende Fraktion für gute Rahmenbedingungen sorgen. Es gilt jetzt gemeinsam zu handeln, damit wir uns im internationalen Wettbewerb behaupten.“
Ampelfraktionen wollen Geburtshilfe und Hebammen stärken
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt Gesetzesinitiative
„Gut umsorgt vor, während und nach der Geburt.“ Dies ist das klare Ziel für die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz in Sachen Geburtshilfe. Vergangenen Monat hat der Landtag auf Wirken der Koalitionsfraktionen einen Antrag unter dem Leitsatz „Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken“ verabschiedet. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
Krimi-Lesung in Urmitz am 24.10.2019 im Rathaus
Krimi-Lesung in Urmitz
Der SPD Ortsverein Urmitz veranstaltet am 24. Oktober 2019 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Benefiz-Lesung zugunsten des Fördervereins der Grundschule Urmitz.
Dieter Aurass, Autor aus Mühlheim-Kärlich wird aus seinem brandneuen Kriminalroman „Rheinland Bastard“ lesen und hierbei seine Zuhörer mit Sicherheit in seinen Bann ziehen. Aurass hat sich mittlerweile mit seinen Büchern einen Ruf weit über die Grenzen der hiesigen Region hinaus erworben. Wer ihn und seine honorige Stimme einmal live in einer Lesung erlebt hat, wird sich nicht wundern, warum der sympathische Autor mittlerweile bereits viel Bücher mit Erfolg veröffentlich hat, obwohl oder gerade, weil er zuvor über 40 Jahre Polizeibeamter gewesen ist und die Leidenschaft für das Schreiben erst danach so richtig ausleben konnte.
„Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Dieter Aurass für eine Lesung in Urmitz gewinnen zu können“ führt die SPD- Ortsvereinsvorsitzende Marion Höfer aus. „Und noch erfreulicher ist es, dass der Autor auf eine Gage verzichtet. Stattdessen würde sich Dieter Aurass und die Urmitzer SPD über eine kleine Spende zugunsten des Fördervereins der Urmitzer Grundschule sehr freuen“ ergänzt die SPD- Vorsitzende. Unterstützt wird die Benefiz-Lesung von Sabina’s Bücherwurm, die örtliche Buchhandlung aus Urmitz/Rhein. Für einen kleinen Imbiss in der Pause ist gesorgt.
Wir hoffen sehr, dass dieses Angebot einer Krimi-Lesung in Urmitz gut angenommen wird und laden hierzu alle Örmser und Interessierte aus den Nachbargemeinden ganz herzlich ein.
Kreis-SPD zeigt Stärke und Mut auf Parteitag
Marc Ruland, MdL mit über 95% wiedergewählt – Andrea Nahles, MdB hielt emotionale Abschiedsrede
Die SPD Mayen-Koblenz lud ihre Genossinnen und Genossen am 27. September in die Schottelhalle in Spay zum ordentlichen Kreisparteitag. Auf diesem Parteitag wurde der Vorstand neugewählt. Auch die politische Lage wurde miteinander diskutiert. Dabei zeigte sich direkt, dass den Genossinnen und Genossen ein solidarisches Miteinander am Herzen liegt. Nach einer Begrüßungsrede durch die bisherige und auch künftige stellvertretende Vorsitzende Karin Küsel, führte Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, als Versammlungsleitung durch den gemeinsamen Abend. Wilhelm wurde auf diesem Parteitag mit starkem Ergebnis ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Tausendschön und Eisenkrönchen zu Besuch in „Arche Noah“
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Plaidter Kindertagesstätte vor
Das prächtige Schmetterlingsmädchen Tausendschön fühlt sich furchtbar hässlich. Gemeinsam mit ihrer Freundin, der ängstlichen Schildkröte Alete, macht sie sich auf die Suche nach der wahren Schönheit. Diese hofft Tausendschön im Schloss gegenüber dem Garten der Schmetterlinge zu finden. Denn dort hängt das Gemälde einer berühmten Schönheit.
Ruland: „Mitmachen beim 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz!“
Schülerinnen und Schüler tauchen in die Rolle eines Abgeordneten ein
Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland ruft Schülerinnen und Schüler auf, sich gemeinsam mit ihrer Schulkasse für die Teilnahme am kommenden 35. Schüler-Landtag zu bewerben. Dieser wird am Dienstag, den 24. März 2020 im Plenarsaal im Landesmuseum Mainz stattfinden. Bereits seit 1985 – damals als Vorreiter im gesamten Bundesgebiet – veranstaltet der Landtag Reinland-Pfalz dieses Schülerparlament, bei dem vier Schulklassen vier „Fraktionen“ bilden und gemeinsam Anträge zu landespolitischen Themen diskutieren. Dabei werden sich die Schülerinnen und Schüler nach Maßgaben, ähnlich der Geschäftsordnung eines Landtagsplenums, richten und somit selber erleben, wie demokratische Beschlüsse im politischen Tagesgeschäft zustande kommen.
Beirat für Migration und Integration (BMI): SPD stellt internationales Kandidatenteam auf
Andernach. Mit insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten gehen die Andernacher Sozialdemokraten in das Rennen um die Wahl des Beirates für Migration und Integration, die am 27. Oktober 2019 stattfinden wird. Angeführt wird die Liste der zehn Kandidaten von Viktor Stieber, der als Sozialarbeiter einen umfangreichen Hintergrund zum Thema Migration mitbringt und selbst nahezu täglich zur Integration in seinem Umfeld beiträgt.
Sammy Labidi wird neues Mitglied im Stadtrat
ANDERNACH. Nach der Wahl von Stadtratsmitglied Franz-Josef Wagner zum ehrenamtlichen Beigeordneten wird es einen Wechsel in der SPD-Fraktion geben. Sammy Labidi wird in der nächsten Sitzung des Stadtrates als neues Ratsmitglied verpflichtet. „Wir freuen uns auf den Neuen in unserer Mitte und die künftige Zusammenarbeit. Sammy Labidi wird uns mit seinem Engagement und seinen Ideen bereichern.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.
„Trotz der 100 Jahre kein bisschen Müde“ Die SPD Urbar wählt einen neuen Vorstand.
Urbar. Die SPD in Urbar hat in ihrer Mitgliederversammlung mit Sebastian Strauß ein neues Mitglied begrüßt und einen neuen Vorstand gewählt. Erneut wurde die Urbarer Ortsbürgermeisterin Karin Küsel als Vorsitzende bestätigt. Ihr zur Seite steht nun als stellvertretende Vorsitzende Isabelle Blonski. Die Mutter von zwei Kindern arbeitet als Technische Zeichnerin und ist Mitglied des RegionalElternBeirats Koblenz und LandesElternBeirats Rheinland-Pfalz. Kassiererin ist weiterhin die Steuerfachangestellte Heike Trees, die seit vielen Jahren kommunalpolitischen Sachverstand einbringt. Als Beisitzer wurden Gerhard Schikowski, Thomas Kirsch, Jens Jendricke und Ulrike Stahlschmidt gewählt.
Jugendministerium fördert 11,5 Fachkräftestellen – Stadt Andernach im Förderkreis
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Entscheidung der rheinland-pfälzischen Jugendministerin, 11,5 Fachkräftestellen in der aufsuchenden Jugendsozial-arbeit im Land mit 332.000 Euro zu fördern. Auch die Stadt Andernach gehört zum Förderkreis. Deren Personalstelle wird in diesem Jahr sogar die Höchstfördersumme von 30.000 Euro erhalten.
Ruland: „Land gibt 58.000 Euro für Feuerschutz vor Ort!“
Innenministerium bezuschusst Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeuges“
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Brey in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel erhält eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit 58.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel hervor. „Diese finanzielle Zuwendung ist gute und sichere Unterstützung durch Landesmittel. Sie belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer. Die bewilligte Fördersumme von 58.000 Euro bestätigt zusätzlich: In Rheinland-Pfalz erfahren Kommunen bei ihren Aufgaben tragende Unterstützung durch das Land“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Roland Walther als Vorsitzender des Seniorenbeirates verabschiedet
ANDERNACH. Zehn Jahre lang prägte Roland Walther das Amt als Vorsitzender des Seniorenbeirates in Andernach, aus diesem Amt wurde er nun verabschiedet. Auf seine Initiative hin wurden beispielsweise die Bewegungsgeräte für Senioren in den Rheinanlagen aufgestellt und die Anschaffung sogenannter Notfall-Ausweise angeregt, die mittlerweile seit zwei Jahren bei der Stadt erhältlich sind. Auch als Mitglied in verschiedenen Ausschüssen der Stadt hat er kompetent und enga- giert mitgewirkt. Nach nunmehr zehn Jahren wird er nicht mehr als Vorsitzender des Seniorenbeirates erneut kandidieren.
Wir müssen das Ehrenamt weiter stärken!
Andernach. Seit fünf Jahren engagieren sich mehr als 200 Andernacher Bürgerinnen und Bürger in der Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei“. Das von der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ins Leben gerufene Projekt ist in vielen Kommunen bereits fest etabliert. Es soll das ehrenamtliche Engagement junger, junggebliebener und älterer Menschen stärken und gemeinsame Erlebnisse schaffen.
Trödelmarkt 2019 'rund um die Kirch'
Wie jedes Jahr fand am ersten Samstag im September der Trödelmarkt „Rund um die Kirch“, organisiert vom SPD Ortsverein Ochtendung, statt. Durch den am frühen Morgen schon einsetzenden Regen kamen viele Aussteller erst gar nicht oder räumten nach kürzester Zeit ihre Sachen wieder ein. Dennoch blieben ein paar und hofften auf besseres Wetter. Auch das Helferteam der SPD trotztedem Regen mit gegrillten Bratwürsten, Kuchen und Getränken.
Einige Besucher aus und um Ochtendung ließen es sich nicht nehmen vorbeizukommen. So wurde der Trödelmarkt dieses Jahr nicht vom Trödeln geprägt, sondern zu einer geselligen Gesprächsrunde mit dem Ortsbürgermeister Lothar Kalter, mit einigen Mitgliedern des SPD- Vorstandes und dem Helferteam der SPD genutzt. An alle, die an diesen verregneten Tag auf unserem Trödelmarkt waren, ob Aussteller, Besucher oder Helfer, einen herzlichen Dank. 2019
Kreis-SPD: „Soli-Abschaffung stärkt Solidarität“
Sozialdemokraten haben im Bundeskabinett entscheidende Änderung durchgesetzt
Ende August beschloss das Bundeskabinett auf Initiative von Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, eine weitestgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Landtagsabgeordneter aus Andernach: „Mit dieser Entscheidung feiern wir einen starken Erfolg der Sozialdemokratie, durch den 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab 2021 spürbar mehr Geld im Portmonee haben werden. Damit setzen wir uns weiter für Solidarität und sozial gerechte Bedingungen in unserem Land ein.“ Konkret bedeutet das beispielsweise: Eine Familie mit zwei Kindern und 120.800 Euro Bruttojahreseinkommen spart ab 2021 jedes Jahr 998 Euro indem es keinen „Soli“ mehr zahlen muss.
Staatssekretär sagt Unterstützung für Maifelder Landesstraßen zu
SPD-Abgeordneter Ruland und Verbandsgemeindebürgermeister Mumm wirken für Sanierungen
Wenn es um den Zustand der Maifelder Landesstraßen geht, macht sich seit langer Zeit viel Unmut breit. Einige dieser Straßen sind in sanierungsbedürftigem Zustand. Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm (SPD) hatte seinen Unmut bereits mehrfach kundgetan und auch mögliche Sperrungen besonders desolater Straßenabschnitte erwogen. Dies blieb auch in Mainz nicht ungehört und so fand kürzlich mit Unterstützung des Mayen-Koblenzer Abgeordneten Marc Ruland (SPD) ein Gesprächstermin mit Herrn Staatssekretär Andy Becht (FDP) im Verkehrsministerium statt. Becht zeigte großes Verständnis für die Situation im Maifeld, macht aber auch deutlich, dass dies ein Resultat der Vergangenheit sei. Mit den Haushalten 2017/18 und 2019/20 wurden die Straßenbaumittel deutlich aufgestockt. So stehen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 94 Millionen Euro zur Verfügung. Ebenso wurde die Personalsituation im Bereich des Landesbetriebs Mobilität (LBM) deutlich gestärkt, sodass in den kommenden Jahren ausreichend Ingenieure zur Verfügung stehen werden, um die geplanten Straßenbaumaßnahmen „durchführen“ zu können.
Ruland: „Kandidaten aus MYK für ZUGABE-Preis gesucht!“
Gemeinnützige Körber-Stiftung fördert Gründergeist im Alter
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft zur Bewerbung für den ZUGABE-Preis der Körber-Stiftung im Jahr 2020 auf. Viele Jahre wirbt diese Stiftung bereits für einen neuen Blick auf die Potenziale im Alter. Bei diesem Preisausschreiben werden nun gezielt Gründerinnen und Gründer 60plus gefordert. Es wird auf Menschen ab 60 Jahren aufmerksam gemacht, die mit unternehmerischen Gründergeist Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen gefunden haben und hierfür ein (Sozial-)Unternehmen aufgebaut haben.
„Das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser machen“
ANDERNACH. „Wir müssen eine Politik anbieten, die an unseren eigenen Werten orientiert ist und dabei immer wieder erklären, wofür die Sozialdemokratie steht“, betonte SPD-Landesfraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer beim gemeinsamen Parteiabend Anfang September im Stammbaum. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, seiner Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer, dem Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch, sowie dem Vorsitzenden der AG 60-plus Rudi Bannert diskutierten zahlreiche Sozialdemokraten und Gäste über die bisherige Arbeit der großen Koalition, die Lage der SPD sowie über die 2021 anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.
Christinas Stube erwacht aus Dornröschenschlaf
Nach 5jähriger Schließung, bedingt durch langwierige Erb- und Bauantrags-angelegenheiten, ist es nun bald soweit: Am 8. September wird das neue Polcher Museum mit einer kleinen Eröffnungsfeier eingeweiht.
Neben ständig wechselnden Ausstellungen sollen hier auch Wohnzimmerkonzerte, Malkurse, Integrationstage, Kinderspielnachmittage, Vorträge etc. stattfinden. Oder man kann sich hier treffen, um sich einfach miteinander zu unterhalten und eine Tasse Kaffee zu trinken.
Seit Februar 2018 sind die Renovierungsarbeiten voll im Gange. Der Gebäude-komplex erhielt u. a. eine neue Dacheindeckung, Stromversorgung, Fenster, Heizung und der Garten wurde neu gestaltet. Die Baukosten für die umfangreiche Generalsanierung sind wegen unvorhersehbarer Mehrarbeiten deutlich höher ausgefallen als erwartet. So hat die Stiftung Gisela und Fred Ackermann-Minwegen, die das Heimatmuseum ,, Christinas Stube“ betreut, einen Antrag bei der Stadt Polch gestellt, das Projekt finanziell zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion hat diesen Antrag unterstützt und die Stadt Polch hat auch einen finanziellen Zuschuss genehmigt.
Am 28.8. besuchte die SPD-Stadtratsfraktion das Museum, um sich über den Fortgang des Projektes zu informieren. Die SPD-Fraktion war nicht nur mit der baulichen Entwicklung zufrieden - besonders gut gefiel ihr das neue Museumskonzept:
In Polch soll eine neue kulturelle Begegnungsstätte entstehen.
Dies alles gefällt der SPD-Fraktion sehr, so dass sie dieses Projekt auch weiterhin unterstützen will.
SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar: Konstituierung der Fraktion
Nach der konstituierenden Ratssitzung der Verbandsgemeinde Vallendar haben sich nun auch die SPD-Mitglieder in der Fraktion neu aufgestellt.
Nachdem mit dem ehemaligen Fraktionssprecher Bernd Schemmer der 2. Beigeordnete in der Verbandsgemeinde gestellt werden konnte, war eine komplette neue Zusammenstellung des Fraktionsvorstandes notwendig geworden.
Kreis-SPD stellt internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) im Landkreis Mayen-Koblenz lud der SPD-Kreisverband am 27. August 2019 ins Parkhotel Andernach zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt. Kandidieren können alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen.
Kreis-SPD lädt zum Parteitag 2019 nach Spay
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz wählen in Schottelhalle Vorstand neu
Die SPD Mayen-Koblenz lädt ihre Genossinnen und Genossen am 27. September um 18.30 Uhr in die Schottelhalle nach Spay zum ordentlichen Kreisparteitag ein. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neugewählt. Ebenso werden die Sozialdemokraten über ihre eigene Organisationsstruktur beraten. „Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen zwei Jahre für ihren tatkräftigen und engagierten Einsatz. Es ist sehr erfreulich, dass wir bei dieser Wahl weiterhin über die Kandidaturen starker und erfahrener Sozialdemokraten entscheide dürfen“, so der Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich immer mehr junge Menschen bereit erklären, in frühen Jahren für politische Ehrenämter zu kandidieren. Dies belegt, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen verstärkt Gehör geschenkt werden muss und auch kann. Als SPD stehen wir hierfür schon lange und pflegen eine generationenübergreifende Arbeitsweise. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche allen Kandidaten viel Erfolg.“
Gute Nachricht aus Mainz: Andernacher Tierheim erhält Landesmittel
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bewilligt Antrag
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die kürzlich bewilligte Förderung für die Baumaßnahmen des Tierschutzvereins Andernach und Umgebung e.V. in Höhe von 459.815,00 Euro. Dies geht aus einem Schreiben des Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Griese hervor. Damit können ein Hundehaus, Quarantäne, Kleintier- und ein Katzenhaus neu gebaut werden. „Unser Tierheim und insbesondere der Tierschutzverein Andernach und Umgebung e.V. vor Ort leisten wichtige Arbeit für unsere „tierischen Freunde“. Die Unterbringung und Pflege von herrenlosen, ausgesetzten oder vorübergehend eingezogenen oder unter amtlicher Beobachtung stehenden Tieren kann so gesichert werden. Die Landesförderung ist hierfür eine große Unterstützung und zeitgleich ein Zeichen der Anerkennung sowie Wertschätzung gegenüber der geleisteten Arbeit. Ich freue mich, wenn der Bau losgehen kann und wünsche einen reibungslosen Verlauf“, so Ruland hierzu.
Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita
n den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.
Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita
In den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.
Projekt EdiCitNet macht deutliche Fortschritte
ANDERNACH. Staunend schauen große Städte, wie Oslo oder Rotterdam aktuell auf Andernach als „Essbare Stadt“. Die Weiterentwicklung des bisherigen Konzeptes als Werkzeug für eine naturnahe, soziale und ökonomische Erneuerung der Bäckerjungenstadt war deshalb Anlass für ein Gespräch der Sozialdemokraten mit Frau Dr. Iris Kröger, der zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung.
SPD Ortsverein Kehrig - Mitgliederversammlung am 20.09.2019
Der SPD Ortsverein Kehrig lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes und der Delegierte/n ein.
Die Versammlung findet am Freitag, 20.09.2019 um 19.00 Uhr in Kehrig, im Bürgerhaus, Polcher Str. 1, statt.
Vorläufige Tagesordnung für die Vorstandswahl
- Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Keifenheim
und Konstituierung der Mitgliederversammlung
2) Genehmigung der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung
3) Wahl der Versammlungsleitung
4) Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers
5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (2 Personen)
6) Rückblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 26.05.2019,
(Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Kreistag)
7) Entlastung des Vorstandes
8) Neuwahl des Vorstandes
a) 1. Vorsitzende/r und Stellvertreter/in
b) 1. Geschäftsführer/in und Stellvertreter/in
c) 1. Kassierer/in und Stellvertreter/in
d) Beisitzer/innen
9)Wahl von 2 Kassenprüfer/innen
10)Wahl von Vertretern/Innen und Delegierten für die einzelnen SPD-Gremien
11)Aktuelle Berichte, Mitteilungen und Verschiedenes
12 ) Ehrungen verdienter Mitglieder/innen
13) Schlusswort des/der neue/n Vorsitzende/n
Natürlich sind auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob sie Mitglied in der Partei sind oder nicht, recht herzlich eingeladen nach der offiziellen Mitgliederversammlung an unserer Veranstaltung teilzunehmen um sich gemeinsam für die Zukunft und Ziele der SPD in der Ortsgemeinde Kehrig ein zu setzten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um Rückmeldung unter Tel.: 02651/73935 an Herbert Keifenheim.
Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag
„Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr
Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler des „Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung im Rahmen seiner Wahlkreis-vor-Ort Besuche ausgesprochen und zeigt den engagierten Bürgerinnen und Bürgern damit seine Anerkennung für ihre Dienste im Sinne des Allgemeinwohls. Im Rahmen dieses Besuchsdienstes nehmen sich Ehrenamtler Zeit für alle Patientinnen und Patienten die es wünschen und führen Gespräche, erledigen Besorgungen oder Behördengänge. Der „Liederkranz Andernach“ ist ein Männerchor, der seit 1880 besteht und noch heute einen festen Bestandteil des Andernacher Kulturlebens darstellt.
Ruland: „Kinderarbeit bei Grabsteinen verhindern“
SPD-Abgeordneter Marc Ruland regt Initiative an – Bestattungsfrist auf 10 Tage erhöhen
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den neu eingebrachten Gesetzesentwurf der Ampelkoalition. Mit diesem streben die Ampel-Fraktionen an, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit ermöglicht wird. Hierzu haben Kommunen bisher keine Entscheidungskompetenz und können keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema im Gesetzesentwurf angegangen.
Ruland: „Kitas werden 2020 für alle 2-Jährigen gebührenfrei“
Neues Kita-Gesetz bringt die Zukunft der frühkindlichen Bildung
Im ersten Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz nach der Sommerpause haben die Abgeordneten mit den Stimmen der Ampel-Koalition das Kita-Zukunftsgesetz verabschiedet. Diese Gesetzesnovelle bewirkt deutliche Verbesserungen für Kinder, Eltern und Erzieher. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „1991 wurde das letzte Mal ein neues Kindertagesstättengesetz verabschiedet. Gut 28 Jahre später haben sich die Anforderungen geändert. Familien müssen nun anders unterstützt werden. Diesen Trend nimmt das neue Kita-Gesetz auf und sorgt so in Rheinland-Pfalz für die bundesweit modernsten Standards.“ Die Qualität werde noch weiter verbessert.
Ruland: „83.000 Euro für Sportanlage in Urbar“
Land fördert Sanierung des Kunstrasenplatzes vor Ort
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Landesförderung in Höhe von 83.000 Euro für einen neuen Kunstrasenplatz in Urbar. Der rheinland-pfälzische Minister für Inneres und Sport, Roger Lewentz (SPD), sicherte diese diesen Sommer in einem Schreiben zu. Der alte Sportplatz wurde so rege von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt, dass er erheblich Verschleißerscheinungen aufzeigte und eine Sanierung nötig wurde. Auch der Landkreis Mayen-Koblenz unterstützt die Maßnahme finanziell.
Dritte Andernacher Ausbildungsmesse war ein voller Erfolg
ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten ziehen auch in diesem Jahr wieder eine positive Bilanz aus der Ausbildungs- und Studienmesse START 2020. „Wir freuen uns, dass die Messe, die wir vor Jahren angeregt hatten, nun zum dritten Mal in Folge stattgefunden hat.“, erklärt die stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende, Ulla Wiesemann-Käfer.
Persönliche E-Mobilität soll gefördert werden
ANDERNACH. In Zeiten des nicht mehr zu leugnenden Klimawandels wird Elektromobilität immer wieder zum Thema. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat hat nun im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) einen Antrag eingebracht, der beinhaltet, dass Bürgerinnen und Bürger, eine einmalige finanzielle Förderung bspw. beim Kauf eines E-Bikes erhalten können. Durch diese Maßnahme soll ein Einstieg in Elektromobilität unterstützt werden. Das Ganze könnte zum Beispiel wie folgt aussehen: Beim Kauf eines E-Bikes könnte ein entsprechender Antragsteller einmalig eine Unterstützung in Höhe von bspw. 100 Euro gegen Vorlage der Rechnung erhalten. Ein finaler Betrag muss dann in späteren Beratungen festgelegt werden.
Eicher SPD brachte ihre Vorschläge für den Haushalt 2020 ein
ANDERNACH. Auf dem ersten informellen Treffen des Eicher Ortsbeirates nach der Sommerpause wurde über Vorschläge für den Haushalt 2020 beraten. Der Ortsbeirat kann hierbei verschiedene Vorschläge machen, über diese wird dann zunächst im Haupt- und Finanzausschuss und sodann im Rat der Stadt Andernach entschieden. Wichtig waren der Eicher SPD die Themen weitere Freifunkrouter an neuralgischen Punkten, wie Bürgerhaus, Feuerwehr, Grundschule und Burplatz. Hochbeete, damit die essbare Stadt Andernach auch Einzug in den Ortskern von Eich hält. Aber auch das Thema Weihnachtsbeleuchtung stand, wie auch bei den Mitgliedern der CDU, auf der Liste. Weiterer Punkt der SPD, ein "Begrü.ungsflyer" mit Informationen über Vereine und Veranstaltungstermine sowie die politischen Ansprechpartner für neue Eicher Bürger.
Kreis-SPD: „Vorsorgend für ÖPNV in MYK aktiv werden“
Ereignisse im Hunsrück ermahnen zu erhöhter Sorgfalt – SPD bringt Thema in Kreisausschuss
In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichterstattungen über die problematische Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Gebiet Rhein-Hunsrück. Ausschlaggebend waren Insolvenzverfahren und Fachkräftemangel der Transportunternehmen. Die Firmen hatten nicht mehr die Möglichkeit ihre Dienste vertragsgemäß zu erfüllen, wodurch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürgern ein „Bus-Chaos“ entstanden ist. Leidtragende sind besonders Kinder und Jugendliche, die ihren Weg zur Schule oder in die Kita nicht zu Fuß antreten können. Hauptsächlich betroffen ist das Linienbündel Hunsrückhöhenstraße Süd.
Ruland: „Bestmögliche Rahmenbedingungen für RLP-Schulen ermöglicht“
Trotz Rückgang der Schülerzahlen wurden viele Lehrer eingestellt
Zum diesjährigen Schulstart in Rheinland-Pfalz erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Gut 523.000 Schülerinnen und Schüler starteten vergangene Woche in Rheinland-Pfalz in das neue Schuljahr. Sie werden an ihren Schulen von bestmöglichen Rahmenbedingungen profitieren, besonders von einer starken Unterrichtsversorgung. Dazu tragen insbesondere die 1.000 Lehrer-Neueinstellungen bei. Bemerkenswert ist hierbei, dass es ein neues Hoch an Beschäftigung gibt, obwohl die Schülerzahlen rückgängig sind. Rheinland-Pfalz federt den deutschlandweiten Lehrermangel mit einem guten Zusammenspiel an Maßnahmen ab. Diese sind unter anderem, der Ausbau von Ausbildungskapazitäten, die Planungssicherheit gerade für junge Lehrkräfte über Verbeamtung, den großen Vertretungspool sowie die vor Ort geleistete Arbeit der Schulsozialarbeit. Letztere wurde in den vergangenen Monaten durch die Ampel-Fraktionen zusätzlich gestärkt.“
SPD stellt Internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
ANDERNACH. Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) der Stadt Andernach lädt der SPD-Stadtverband am 27. August 2019 um 18:30 Uhr ins Parkhotel Andernach (Konrad-Adenauer-Allee 1) zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb der eigenen Kommune mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt.
Andernacher „Wasserturm“ weist optische Mängel auf
ANDERNACH. Fußläufig von Bahnhof und Andernacher Innenstadt entfernt liegt der sogenannte Wasserturm. Dieser weist seit einigen Jahren erhebliche optische Mängel auf. „Wir haben zahlreiche Anfragen aus der Bevölkerung erhalten, ob der Turm bald eine Sanierung erhält“ erklärt Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat, MdL „darum haben wir eine Anfrage über den Sanierungsbedarf an die Stadtwerke Andernach weitergeleitet, die die Eigentümerin des Turmes ist“.
Kreis-SPD: „Kühlturmabriss ist Symbol für eine neue Ära“
Vergangene Woche wurde der Kühlturm des Atom-Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Es wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bis auch die restlichen Gebäude der Kraftwerkanlage abgerissen sind. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben alle am Abriss Beteiligten ein Teil deutsche – auch europäische – Geschichte geschrieben. Nicht nur, dass der „landschaftsprägende“ Kühlturm vom Horizont verschwunden ist, besonders für die Energiewende ist dieser Tag ein Moment von Ende und Neubeginn zugleich. „Fest steht, dass dieser kolossale Kühlturm ein gefallenes Symbol für eine fehlgeleitete Energiepolitik ist. Die politischen Akteure der damals CDU-geführten Landesregierung haben durch Fehler und Nachlässigkeiten in den Genehmigungsverfahren einen historischen und milliardenschweren Tiefpunkt der vergangenen Jahrzehnte in Rheinland-Pfalz zu verantworten.
Sanierung der L116
ANDERNACH. „Da reibt sich der geneigte Leser erstmal die Augen.“, mit diesen Worten kommentiert die Pressesprecherin der SPD Andernach, Sabine Petersen-Tomaschoff, die nicht fundierten und teils inkompetenten Äußerungen der AfD zur Sanierung der Landesstraße L116. Die AfDPressemitteilung basiere auf Unterstellungen und Mutmaßungen. Damit entlarve sich die vermeintliche Alternative und ihr Frontmann Martin Esser schließlich selbst.
Ruland: „Ons Schwemmebad bietet wieder sommerliche Abkühlung“
Freibad nach anfänglichen Schwierigkeiten nun auf gutem Kurs – vor Ort Termin mit StS Nicole Steingaß
Der Andernacher Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Marc Ruland, begrüßt die kürzliche Neueröffnung und vorangegangene Sanierung des örtlichen Freibads. Nach anfänglichen Schwierigkeiten und kurzen Einstellungen des Badebetriebes freuen sich die Betreiber weiterhin auf zahlreiche Gäste. Der Abgeordnete besichtigte die abgeschlossenen Umbaumaßnahmen gemeinsam mit der Staatssekretärin (StS) des Ministeriums für Inneres und Sport, Nicole Steingaß, im Rahmen ihrer Rheinland-Pfalz Sommerreise. Ursprünglich wurde das Freibad 1958 eröffnet. Ab August 2018 wurde es saniert und erstrahlt nun im neuen Glanze.
Sommerausflug der Senioren nach Leutesdorf
ANDERNACH. Der SPD-Seniorenstammtisch Andernach lud vergangene Woche zum Ausflug nach Leutesdorf ein. Mit der „Namedy“ ging es dabei zunächst über den Rhein, in Leutesdorf angekommen war nach wenigen Minuten die einladende Terrasse der Jugendherberge erreicht. Hier konnten sich die zahlreichen Ausflügler bei Kaffee und Kuchen gemeinsam mit Marc Ruland, SPD Stadtverbandvorsitzender (MdL) und Rudi Bannert, Mitglied des Stadtrates, austauschen und über Aktuelles aus Andernach informieren. „Ich möchte an dieser Stelle Rudi Bannert danken, der mit seinem Engagement immer wieder die Senioren in Fokus stellt und so für einen regen Austausch zwischen den Generationen steht.“, betonte Marc Ruland.
Hans-Georg Ziesemer erneut SPD-Fraktionsvorsitzender
Nachdem Hans-Georg Ziesemer (HGZ) bei der Stichwahl zum Stadtbürgermeister ein sehr beachtliches Ergebnis erzielte (ihm fehlten nur 174 Stimmen zur Wahl als Stadtbürgermeister), wurde er in der ersten Fraktionssitzung einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter ist Andree Garmijn. Die Fraktion dankte HGZ für den sehr engagierten Wahlkampf als Bürgermeisterkandidat und für die gesamte SPD in Polch und wünscht ihm viel Erfolg bei der Arbeit im Stadtrat.
Die Stadträte der SPD Polch
Die SPD stellt in der neuen Wahlperiode 6 Stadtratsmitglieder. Die Fraktion besteht aus den sehr erfahrenen Kommunalpolitikern Hans-Georg Ziesemer, Günter Schnitzler, Robert Brand und Heinz-Günther Becker sowie dem jungen 1. Vorsitzenden der SPD Polch, Andree Garmijn, und dem Neuling Manfred Zimmer. Da Robert Brand als erster Beigeordneter sein Mandat niedergelegt hat, rückt mit Christian Frank ein weiterer Neuling nach. Ebenso wurde Monika Hesse zur 3. Beigeordneten gewählt.
Die neue Fraktion bedankt sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Susanne Grosche, Anne Becker und Frank Zander für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren. Eine Würdigung ihres Engagements erfolgt in einer gesonderten Veranstaltung.
Vielen Dank den ausgeschiedenen und viel Erfolg den neuen Stadtratsmitgliedern!
Zur Wahl der Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung des OG-Rats Ochtendung vom 26.06.2019
Die CDU Ochtendung hat in ihrer Pressemitteilung vom 05.07.2019 ihre Position zum Ablauf der Beigeordnetenwahl vom 26.06.2019 dargestellt, die aus Sicht der SPD Ochtendung mehr als einer Klarstellung bedarf, da nach wie vor unterschiedliche Versionen zur Vorgeschichte der Beigeordnetenwahl kursieren.
Zunächst bleibt festzuhalten, dass nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 die SPD Ochtendung erneut den Ortsbürgermeister und die stärkste Fraktion im Ortsgemeinderat stellt.
Dafür sei den Wählerinnen und Wählern in Ochtendung herzlich gedankt.
Es ist langjährig gelebte demokratische Tradition – und nicht bloßes Brauchtum - im Maifeld, aber auch darüber hinaus, dass die stärkste Fraktion den Ersten Beigeordneten stellt. Von dieser Prämisse ausgehend, wurden nach der Kommunalwahl zügig Verhandlungen mit der CDU zu unterschiedlichen Sachthemen, aber auch zur Beigeordnetenfrage, aufgenommen.
Bereits im ersten Gespräch machte die CDU deutlich, dass sie auf die Position des Ersten Beigeordneten besteht, um aus Ihrer Sicht auf Augenhöhe mit der SPD-geführten Verwaltungsspitze agieren zu können. Den von der SPD angebotenen zweiten Beigeordneten lehnten die Vertreter der CDU kategorisch ab.
Auch ein anberaumtes zweites Gespräch führte zu keinem anderen Ergebnis.
In der Sitzung vom 26.06.2019 wurden aus den Reihen der SPD-Fraktion Günter Pinetzki und Sascha Lagodny zu Beigeordneten gewählt, nachdem die CDU keine eigenen Kandidaten für die Wahl des zweiten und dritten Beigeordneten nominiert hatte.
Dass die CDU an anderer Stelle aber gern der Tradition folgt, als stärkste Fraktion den ersten Beigeordneten zu stellen, zeigt die Beigeordnetenwahl im Verbandsgemeinderat Maifeld. In diesem Gremium wurde der Kandidat der CDU zum Ersten Beigeordneten gewählt – Torsten Welling. Dort hat keine andere Fraktion das Zugriffsrecht der stärksten Fraktion in Frage gestellt.
Unabhängig von den geschilderten Begleitumständen der Beigeordnetenwahl wünscht sich die SPD-Fraktion - wie schon bisher praktiziert - eine gute Zusammenarbeit mit allen im Ortsgemeinderat vertretenen Fraktionen .
Trödelmarkt der Ochtendunger SPD am Samstag 07.Sept. 2019
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Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September, in diesem Jahr am 07.09.2019, von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
Rund um die Kirche haben Anbieter ab 6.00 Uhr die Möglichkeit, ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt, aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.
Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Jeanette Lehmann unter 02625/958559 oder lehmann.jeanette@yahoo.de an. Standgeld 10€.
Ruland: „3000 neue Stellen für Kita-Landschaft“
Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf – 81 Millionen Euro für Einrichtungen
In der letzten Sitzung des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses wurde eine öffentliche Anhörung über das Kita-Zukunftsgesetz durchgeführt. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Die Ampel-Koalition hat auch in dieser Anhörung darlegen können, dass die Weichen für die Zukunft der frühkindlichen Bildung richtig gestellt werden. Eines unserer wichtigsten Anliegen ist dabei, dass wir die Kita-Landschaft gezielt und fachgerecht weiterentwickeln und dadurch die Einrichtungen in der Stadt sowie dem Land beste Versorgung gewährleisten. Hierfür sieht der Gesetzesentwurf vor, 81 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen und damit bis zu 3000 neue Stellen in der frühkindlichen Bildung zu schaffen. Dies ist eine politisch historische Entscheidung, welche eine zukunftsgerechte Trendwende setzen wird: Kitas in Rheinland-Pfalz erhalten eine bedeutend höhere Personalstärke. Alle Fachkräfte vor Ort werden dies als deutliche Entlastung in ihrem Arbeitsalltag empfinden.“ Der Landesrechnungshof bestätigte in der Anhörung erneut die seriöse Finanzierung des Kita-Zukunftsgesetzes.
Sanierung der L116 wird im September beginnen
Andernach. Wegen der anstehenden Sanierung der Landesstraße „L116“ hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL zu einem Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz (kurz LBM) eingeladen. Neben den Ortsvorstehern Petra Koch und Andreas Lehmann (CDU), nahmen auch Oberbürgermeister Achim Hütten sowie der Nickenicher Bürgermeister Detlev Leersch (CDU) am Austausch teil. Im Mittelpunkt stand die bevorstehende Vollsperrung der L116 im Rahmen der Erneuerung und Verbreiterung der Landesstraße, die insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Eich und Kell und der Ortsgemeinde Nickenich betrifft.
Sozialdemokraten schlagen Einführung eines Seniorentickets vor
ANDERNACH. Bisher zahlen Senioren im neu eröffneten Andernacher Freibad „Ons Schwemmbad“den vollen Eintrittspreis. Vergünstigungen sind für sie nicht vorgesehen. Auch für den Besuch kultureller Veranstaltungen, etwa in der Mittelrheinhalle, müssen Rentner tiefer in die Tasche greifen und den Normalpreis in Kauf nehmen. Nicht wenigen Senioren fällt es daher schwer, regelmäßig am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Staatssekretärin Steingaß besichtigt neuen „Historischer Garten“
Arbeiten auf ehemaligem Weissheimergelände fast fertiggestellt – Wohlfühloase entstanden
Der historische Garten auf dem ehemaligen Weissheimergelände in der Andernacher Innenstadt hat künftig seine Tore für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Wo Ende des 19. Jahrhunderts eine Malzfabrik stand, wächst und gedeiht nun eine innerstädtische Oase, die zum Verweilen einlädt. Davon konnte sich auch die Staatssekretärin des Ministeriums für Inneres und Sport, Nicole Steingaß, überzeugen. Sie folgte der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) im Rahmen ihrer Sommerreise durch Rheinland-Pfalz.
Ruland: „Mitmachen beim Deutschen Kita-Preis 2020!“
Kitas und Initiativen können sich bis 18. August bewerben – 130.000 Euro Preisgeld insgesamt
Auch 2020 werden das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung den Deutschen Kita-Preis verleihen. Zusammen mit ihren Projektpartnern der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Gisela Sdorra-Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband ist es auch in diesem Jahr Herzensangelegenheit, beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für gute frühe Bildung sichtbar zu machen und zu ehren.
Ruland (SPD): „Öffnungszeiten der Tiefgarage auf den Prüfstand stellen“
ANDERNACH. „Wir müssen mehr Frequenz in die Stadt bringen“, hieß es unter den Einzelhändlern der Stadt. Seither wird den Einwohnern und Gästen der Bäckerjungenstadt an jedem ersten Freitag im Monat ein buntes Rahmenprogramm zu verlängerten Ladenöffnungszeiten geboten. Passend zum Konzept der „First Fridays“ erweitern auch die Stadtwerke Andernach als Betreiber der „Tiefgarage Rathaus“ für die Besucher dieser Events ihre Öffnungszeiten bis 23:00 Uhr. Neben den monatlichen „First Fridays“ weichen die Öffnungszeiten der Tiefgarage auch an Veranstaltungen, wie dem Michelsmarkt oder an den verkaufsoffenen Sonntagen zu Gunsten der Gäste ab.
St. Nikolaus-Stiftshospital ermöglicht gute Gesundheitsversorgung in der Region
Ärztliche Versorgung steht auf hohem Niveau – Angebot wird weiter ausgebaut
Ende Juni trafen sich der Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm, der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten gemeinsam mit der Geschäftsführerin des St. Nikolaus-Stiftshospital, Cornelia Kaltenborn, zu einem Gedankenaustausch. Mit einem medizinischen Versorgungszentrum (MVZ St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach) bietet dieses neben stationären Tätigkeiten im Krankenhaus eine zentrale Anlaufstelle in Andernach für ambulante Leistungen in den Fachbereichen Chirurgie und Unfallchirurgie, Hämatologie und Internistische Onkologie sowie Innere Medizin.
Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur
Über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz freuen, wie der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Marc Ruland (SPD) heute erklärte. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur
Auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Vordereifel hat der SPD Abgeordnete Marc Ruland mitgeteilt das sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt freuen können. Dazu zählt u.a. auch die Grundschule Kehrig die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde Kehrig befindet. Marc Ruland (SPD) erklärte weiter: „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
Sozialdemokraten wollen über Fußgängerübergang am Kirchberg abstimmen lassen
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Andernach. Der Andernacher Kirchberg gilt als Hauptverkehrsader der Stadt. Er ist zudem eine der meistbefahrenen Straßen des Stadtgebietes. Entlang des Kirchbergs sind im Laufe der Zeit zahlreiche Wohnhäuser und neue Wohngebiete entstanden, die vorrangig durch Familien mit Kindern genutzt werden, wie etwa das Wohngebiet „Kirchberg II“.
SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer zu Gast in Andernach
Rheinland-Pfalz-Tag 2020 wirft seine Schatten voraus
Vor mehr als 100 Jahren entdeckten die Andernacher das einizigartige Naturphänomen des Geysirs, als sie auf der Rhein-Halbinsel Namedyer Werth aufsteigende Gasblasen beobachteten. Seit zehn Jahren ist der Namedyer Werth nun wieder für touristische Zwecke erschlossen. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommerreise besuchte nun der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Alexander Schweitzer unlängst Andernach und das Geysirzentrum.
„Telemedizin-Assistenz“ ist Digitalisierung zum Wohle der Menschen
SPD-geführte Landesregierung beginnt Pilotprojekt
Auf Anstoß der SPD-Landtagsfraktion beriet der Landtag in vergangener Sitzung unter dem Thema „Pilotprojekt in der Telemedizin – Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf“ über die Chancen der Telemedizin für die gesundheitliche Versorgung. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
Ruland begrüßt Taskforce gegen rechte Gewalt und Hetze
Landesregierung unterstützt mit neuer Arbeitsgruppe Verfassungsschutz im Land
„Spätestens mit der grausamen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Rechtsextremen wird leider klar: Der Sprache folgt Gewalt. Was manche im Alltag und den sozialen Netzwerken mittlerweile – teilweise offen, teilweise heimlich verschämt anonym – an politischen Statements teilen, ist mehr als besorgniserregend und unseren demokratischen Grundwerten gegenüber schockierend despektierlich. Der Aufruf zu Straftaten gegen ganze Bevölkerungsgruppen ist nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt, sondern eine Straftat. Eine Gesellschaft darf sich nicht durch verrohte Sprache und Gewalttoleranz einiger „Schreihälse“ in eine Spirale des Terrors treiben lassen“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete, Marc Ruland.
Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen - Hassparolen sind Angriff auf pluralistische Gesellschaft
Zum heutigen Sicherheitsgespräch von Innenminister Roger Lewentz mit den kommunalen Spitzenverbänden erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Heute ist sehr deutlich geworden, dass Rheinland-Pfalz achtsam, schlagkräftig und wohlüberlegt handelt, um gegen rechtsextreme Hetze und Bedrohungen vorzugehen. Ein Ergebnis des Spitzengesprächs ist, dass die Anregung der kommunalen Spitzenverbände aufgegriffen werden soll, beim Landeskriminalamt (LKA) eine Hotline für bedrohte Politikerinnen und Politiker einzurichten. Diese heutige Ankündigung von Roger Lewentz ist sehr zu begrüßen. Sie reiht sich damit ein in eine Liste anderer Maßnahmen, die schon in die Wege geleitet worden sind, wie die Schaffung einer Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ beim Verfassungsschutz und die Verstärkung des LKA in den Bereichen Gefährdungsbewertung und Sicherheitsberatung.“
SPD: Schottergärten sollen zu grünen Oasen werden
ANDERNACH. Während Andernach als „Essbare Stadt“ über die Grenzen hinaus bekannt ist, lassen sich immer mehr Stein- und Schottervorgärten in der Bäckerjungenstadt beobachten. Der Trend zur Steinwüste wirkt gleich doppelt negativ: einerseits, weil unbegrünte und verödete Vorgärten das Stadtbild verschlechtern, andererseits weil sie die Artenvielfalt verringern und das Stadtklima erhitzen.
WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
Ruland: „Land fördert Ferienbetreuung im Landkreis mit 59.000 Euro“
Ruland: „Land fördert Ferienbetreuung im Landkreis mit 59.000 Euro“
„Die Sommerferien stehen vor der Tür. Auch diesmal wird es in den großen Ferien wieder verschiedene Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in unserem Landkreis Mayen-Koblenz geben“, betont der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese mit insgesamt 59.000 Euro. Insgesamt steht für Ferienbetreuungsangebote landesweit eine Million Euro zur Verfügung und damit 700.000 Euro mehr als im Jahr 2016. Die Angebote sind ein wichtiger Baustein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu ermöglichen. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür stark gemacht, diese Unterstützung für die Familien auszubauen.“
Ruland: „St. Stephan und St. Kastor werden Ganztagsschulen!“
Ganztagsschul-Angebot künftig an zwei weiteren Andernacher Grundschulen
Der Andernach Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die neuesten Entwicklungen im Bildungsangebot für die Stadt Andernach. Wie Bildungsministerin Dr. Stephanie Hubig heute mitteilte, sollen die beiden Grundschulen St. Stephan in der Südstadt und St. Kastor im Stadtteil Miesenheim zum Schuljahr 2020/21 ein Ganztagsschul-Angebot erhalten. Konkret erhalten Eltern ein Wahlrecht, ihr Kind im Ganztag oder im „Regel-Halbtag“ beschulen zu lassen. Darüber entscheiden die Eltern für jedes Schuljahr neu. So ist es bereits an den bestehenden GTSen Hasenfänger und St. Peter in Andernach gängige Praxis.
Vielen Dank für das gute Ergebnis und das große Vertrauen
Liebe Polcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem die Wahlergebnisse nun auch offiziell feststehen, möchte ich mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen bedanken!
Aus der Stichwahl zum Stadtbürgermeister konnte ich mit 46,2% leider nicht als Sieger hervorgehen und gratuliere meinem Gegenkandidaten zur erfolgreichen Wahl zum Bürgermeister der Stadt Polch.
Besonderer Dank gilt allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Vielen Dank für Ihre / Eure Arbeit in den Wahlvorständen und natürlich auch bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern die ihre Kandidaten in den Wahlkämpfen der einzelnen Parteien begleitet haben.
„Stark für unser Polch“ ist nicht nur ein Wahlspruch, sondern meine persönliche Überzeugung, dass wir gemeinsam alles erreichen können, um unsere Stadt in der Zukunft voranzubringen.
Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD Polch und verspreche Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, dass in unserer Stadt gerade ein Politikwechsel begonnen hat. Dafür stehe ich mit meinem Namen.
Darüber hinaus stehe ich weiterhin für Transparenz und freue mich auf viele, persönliche Gespräche, da mir Bürgernähe ganz wichtig ist.
Ihr Hans-Georg Ziesemer
Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
Ruland: „Servicestelle für Freiwilligendienste im Land kommt“
Familienministerium stärkt Arbeit vor Ort – FSJ-Träger im Landkreis entlastet
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erste Förderung der Freiwilligendienste im Land in Höhe von 48.000 Euro. Durch die bereitgestellten Mittel kann eine eigene Servicestelle eingerichtet werden. Freiwilligendienstleistende – oftmals auch als „FSJler“ bekannt – sind junge Menschen, die nach der Schule oder einer Ausbildung ein Jahr für einen sozialen Zweck engagiert sind, zum Beispiel in der Betreuung von Kindern im Ganztagsschulbereich oder zur Unterstützung in Altenheimen. Der mögliche Einsatzort als FSJler ist jedoch noch erheblich umfassender.
SPD fragt Bürger nach Ideen für künftige Nutzung des Platzes am Runden Turm
ANDERNACH. Bereits im Herbst 2015 begannen die Bauarbeiten für das neue Parkdeck auf dem ehemaligen „Schumacher Gelände“, die jedoch aufgrund der Funde einer römischen Siedlung und Thermenanlage zunächst unterbrochen wurden. Dennoch deutet sich nun ein Ende der Bauarbeiten an. Im Dezember dieses Jahres sollen aller Voraussicht nach alle Arbeiten abgeschlossen sein, ist man bei der Stadt Andernach vorsichtig optimistisch.
Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung
„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“
Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“
SPD regt für Weiterentwicklung der „Essbaren Stadt“ Expertenrunde an
ANDERNACH. Wussten Sie, dass Andernach neben Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna zu einer der Vorreiterstädte zählt, in denen wissenschaftliche Erkenntnisse an einem Real-Labor“ geprüft werden sollen? Bereits jetzt lässt sich schon gut erkennen, was auf der 8.000 Quadratmeter großen Fläche zwischen Jugendzentrum und dem kürzlich wiedereröffneten „Ons Schwemmbad“ in den nächsten fünf Jahren entstehen wird. Das durch die Europäische Kommission mit 12 Millionen Euro geförderte Projekt nennt sich „EdiCitNet“ und steht für „Integration Edible City Solutions for Social Relient and Sustainably Productive Cities“ und läuft über fünf Jahre. Mit einem Förderanteil von 716.230 Euro soll in der Bäckerjungenstadt im Rahmen dieses Projektes die „Essbare Stadt“ auch auf soziale, bildungspolitische und ökologische Bereiche, beispielsweise auf Schulen und Kindergärten ausgeweitet werden. Wichtig ist hierbei, die Andernacher Kinder und Jugendlichen aktiv an der Entwicklung des „Real-Labors“ teilhaben zu lassen.
Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag
Engagierte des „Café Vergissmeinnicht“ schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr
Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler der Gerontopsychatrie der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung während seines jüngsten Besuchs des „Café Vergissmeinnicht“ ausgesprochen, dass von den ehrenamtlichen Kräften in Andernach organsiert wird. Dies ist ein Café für Demenzerkrankte, bei dem qualifizierte Ehrenamtler betreuend und unterstützend wirken.
Ruland: „Verdiente Menschen mit Preis für Zivilcourage ehren!“
Bürgerinnen und Bürger können für Zivilcourage engagierte Mitbürger per Vorschlag nominieren
Jedes Jahr ehrt der Minister des Innern und für Sport, Roger Lewentz (SPD), Menschen, die in außergewöhnlichen Situationen mutig und zivilcouragiert gehandelt haben. Die Vorschläge für die potentiellen Preisträgerinnen und Preisträger kommen teils von den Polizeipräsidien, teils von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Die Ehrung richtet sich an Menschen, die sich für andere eingesetzt haben. Daher kann jede Bürgerin und jeder Bürger geehrt werden, der ein Helferverhalten in einer besonderen Situation (beispielweise Zeugin oder Zeuge einer Gewalt- oder Straftat, Helferin oder Helfer in einer Notsituation) gezeigt hat.
Ruland: „Land hat Hohlräume unter Mendig gesichert!“
Der über Jahrhunderte betriebene Basaltbergabbau hat heute in Mendig über- wie unterirdisch durch Tourismus- und Kulturangebote seine Spuren hinterlassen. Von weitaus größerer Bedeutung für die Zukunft der Stadt Mendig sind die sogenannten unterirdischen Altbergbauholräume, die über die Jahrhunderte entstanden und heute teilweise überbaut sind. Deren „Standsicherheit“ steht deswegen in Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz in ständiger Überwachung.
SPD Fraktion Verbandsgemeinde Vordereifel
Die SPD Mitglieder vom Wahlkampfteam und die Kandidaten/innen trafen sich in Kottenheim um einen Rückblick zum erzielten Wahlergebnis bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu halten.
Leider ist es uns nicht gelungen, die bisherige Sitzverteilung im Rat zu halten. Die SPD Fraktion ist im Verbandsgemeinderat leider nur noch mit 8 Sitzen vertreten. Hier waren sich die Anwesenden einig, dazu hat die Bundespolitik einen nicht unwesentlichen Beitrag „leider“ geleistet.
Wie in der Vergangenheit schon praktiziert wollen wir die gute, solide Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat in unserer Region überparteilich fortsetzen.
Landtag beschließt Besoldungserhöhung – Koalition hält Wort
Zur heutigen Abstimmung zur Beamtenbesoldungs-Anhebung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition wird heute eine kräftige Erhöhung der Beamtenbesoldung beschließen.
Die Koalition hatte die Anhebung angekündigt und hält nun ihr Wort. Noch dazu wird die Erhöhung für die rund 70.000 Landesbeamtinnen und Landesbeamten und die etwa 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger rasch, bereits im Juli 2019, umgesetzt. Die Koalition honoriert damit, welchen unverzichtbaren Dienst die Beamtinnen und Beamten für das Gemeinwesen leisten. Dass sie in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben, stellen wir sicher.“
Ruland: „Den zunehmenden Bahnlärm an Rhein und Mosel gemeinsam angehen!“
Politikvertreter des Bund, Land sowie der Kommunen aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wirken gemeinsam
Im Frühjahr trafen sich Vorsitzende von Bürgerinitiativen aus dem Bereich des rheinland-pfälzischen Unteren Mittelrhein- und Moseltas mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Dr. Wissing (FDP) und dem Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) zu einem konstruktiven Gedankenaustausch. Hauptinitiatoren dieses Gesprächs waren der Vorsitzende des Bündnisses „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weissenthurm e.V.“, Rolf Papen, und Marc Ruland MdL.
Ruland: „Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick!“
Innenminister Lewentz stellte Verfassungsschutzbericht in Mainz vor
Vergangenen März erreichte politischer Extremismus durch den Terroranschlag von Christchurch in Neuseeland eine neue Stufe der Grausamkeit. „Die verabscheuungswürde Tat eines einzelnen mutmaßlichen Rechtsextremisten, der sich offenkundig systematisch selbst radikalisierte, hat Signalwirkung auch für die Sicherheitslage in Europa und damit in Deutschland“, wie es der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, am 3. Juni in Mainz während einer Pressekonferenz erklärte. Anfang dieser Woche stellte dieser den Verfassungsbericht 2018 sowie dessen Entwicklungen vor.
SPD: Franz-Josef Wagner soll Beigeordneter der Stadt Andernach werden
ANDERNACH. Zu einer der ersten Entscheidungen nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gehört für die einzelnen Fraktionen, aus ihren Reihen einen neuen ehrenamtlichen Beigeordneten für die Stadt zu vorzuschlagen. Die SPD-Stadtratsfraktion nominierte das langjährige Stadtratsmitglied Franz-Josef Wagner, der seine Nominierung mit folgenden Worten dankbar annahm: „Ich danke den Mitgliedern der SPD-Fraktion für ihr in mich gesetztes Vertrauen. Die Aufgabe als Beigeordneter der Stadt erachte ich als eine sehr ehrenvolle Aufgabe, die ich im Sinne einer positiven Entwicklung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gern annehmen möchte, wenn der Stadtrat mich wählt.“
Ruland: „Grundschule Kruft wird Medienkompetenz-Schule“
SPD-geführte Landesregierung gestaltet digitales Lernen – Trend klar gesetzt
Die Grundschule Kruft in der Pellenz wird zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschule im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen.
SPD bedankt sich bei Wählerinnen und Wählern
ANDERNACH. Der Andernacher SPD-Stadtverband um ihren Vorsitzenden Marc Ruland (MdL) hat sich zum Ziel gesetzt, in den kommenden fünf Jahren seine „Roten Schwerpunkte“ für eine positive Entwicklung der Bäckerjungenstadt Stück für Stück umzusetzen. Dabei freuen sich die Sozialdemokraten besonders darüber, weiterhin mit zwölf Fraktionsmitgliedern im Andernacher Stadtrat vertreten zu sein.
Auf geht´s! Am 16.06. HGZ wählen!
Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 26.05.2019 liegen mittlerweile vor und im Rahmen der ersten Sitzung des Vorstandes der Polcher SPD nach der Wahl, zu der auch die gewählten Mitglieder der zukünftigen SPD Stadtratsfraktion im Polcher Stadtrat geladen waren, wurde das Wahlergebnis aus Sicht der Polcher Genossen, auch kritisch, reflektiert.
Der Vorsitzende der SPD Polch, Andree Garmijn, beglückwünschte die gewählten Kandidaten zur Wahl und gratulierte dem Spitzenkandidaten der SPD, Hans-Georg Ziesemer, zu dessen Wahlergebnis und zum Erreichen der Stichwahl für die Wahl zum Amt des Stadtbürgermeisters.
Ziesemer bedankte sich bei allen für den mit hohem Engagement und Entschlossenheit geführten Wahlkampf, betonte dabei seinen ungebrochenen Willen zur Herbeiführung des politischen Umbruchs in Polch und schwor das Wahlkampfteam auf die nächsten Wochen vor der am 16.06.2019 stattfindenden Stichwahl ein. Es gelte, den Wahlkampf mit gleicher Intensität auf dem hohen Niveau fortzuführen.
Die Wählerinnen und Wähler hätten es jetzt in der Hand, mit der Wahl eines sozialdemokratischen Bürgermeisters die Jahre des politischen Stillstandes in der Stadt Polch zu beenden und damit die Weiterentwicklung der Stadt in eine positive Richtung umzukehren.
Hierzu sei insbesondere wichtig, die Wählerinnen und Wähler zu motivieren, an der Wahl teilzunehmen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
Besonderen Wert legte der Spitzenkandidat der SPD auf die Feststellung, dass der bisherige Wahlkampf mit großer Fairness und gegenseitigem Respekt verlaufen sei. Wenn auch in der jetzt folgenden heißen Phase des Wahlkampfes sicher der Ton rauer werde könne, so werde sich jedoch an dem respektvollen Umgang mit dem politischen Gegner nichts ändern, so Ziesemer. Der Vorstand der Polcher SPD sowie alle Listenkandidatinnen und -kandidaten sagten ihrem Spitzenkandidaten die weiterhin uneingeschränkte Unterstützung zu.
Das unbedingte Erfordernis und der daraus resultierende Wille zur Herbeiführung des politischen Umbruchs, sei für alle weiterhin Motivation und Ansporn für diese Ziel zu kämpfen. Dass dieses Ziel nur unter einem Stadtbürgermeister Hans-Georg Ziesemer erfolgen könne, stehe für alle Beteiligten außer Zweifel.
Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig.
Roger Lewentz dankt Andrea Nahles
Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!
Ruland: „Weitere 221.850 Euro für Schulsozialarbeit in MYK!“
SPD-geführte Landesregierung stützt kommunale Schulträger mit starker Landesförderung
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die zusätzlich bewilligte Fördersumme von 221.850 Euro durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig für den Landkreis Mayen-Koblenz. Hiervon erhalten weiterführenden Schulen aus Mendig, Bendorf, Polch, Plaidt, Kobern-Gondorf, Vallendar, Nachtsheim und Mülheim-Kärlich jeweils einen Anteil, damit vor Ort an den Schulen die Sozialarbeit ausgebaut werden kann.
