MAYEN-KOBLENZ

Die SPD-Landtagsfraktion wird die Strafverfahren um den vermeintlichen Betrug mit Krebsmedikamenten nach der Erörterung im Rechtsausschuss weiter verfolgen, so Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion.

Beruhigend sei zumindest, dass sich die Vermutung, möglicherweise ge-fälschte und somit wirkungslose Medikamente aus dem Ausland könnten verwendet worden sein, nach Aussage des Justizministers nicht bestätigt hat. „Es steht zurzeit nur der Vorwurf des Abrechnungsbetruges im Raum. Im Moment führen die Staatsanwaltschaften im Land in allen anhängenden Verfahren umfangreiche Ermittlungen durch. Diese gestalten sich aufwändig. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird die SPD-Fraktion das Thema wieder aufgreifen“, so Hoch.