MAYEN-KOBLENZ

Homepage des SPD Kreisverbands Mayen-Koblenz

"Mit Spaß bei de Sach" - und sonst Frau Klöckner?

Veröffentlicht am 21.01.2014 in Aktuell

Die dürftige Bilanz ihrer Oppositionsarbeit fasste die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit den Worten „Wir sin mit Spaß bei de Sach“ zusammen. Das kommentierte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth: „Ich danke Julia Klöckner für diese treffende Bilanz ihrer Arbeit. In nur einem Satz hat die Oppositionsführerin sehr gut zusammengefasst, was Sie in den letzten zweieinhalb Jahren gemacht hat: schlechte Späße – teilweise auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz."

"Denn in den wichtigen Fragen der Landespolitik konnte man in den vergangenen Jahren von der CDU meist nur sture Blockadepolitik erleben. Konstruktive Zusammenarbeit ist mit dieser Opposition in zentralen Fragen nicht möglich. Während die SPD etwa zum Grundsatz der Bildungsgerechtigkeit und der gebührenfreien Bildung für alle steht, will die CDU Kita-Gebühren wieder einführen und rheinland-pfälzische Eltern dadurch mit jährlich rund 80 Millionen Euro zusätzlich belasten. Julia Klöckner geht es nicht um Gerechtigkeit, sondern um Ideologien und darum jeden Morgen möglichst groß in der Zeitung zu stehen“, sagte Guth weiter.

Homepage Marc Ruland

Olaf Scholz

Facebook