UA "Arp" - Mitglieder der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Arp stellen Beweisantrag
UA "Arp" - Mitglieder der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Arp stellen Beweisantrag
„Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Arp werden morgen ihren ersten Beweisantrag einbringen“, so der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss 15/1 „Arp“, Carsten Pörksen.
„Der Untersuchungsauftrag des Ausschusses lässt sich nur erfüllen, wenn man die Entwicklung bis zum heutigen Arp-Museum vom Beginn her betrachtet. Der Beweisantrag der Mitglieder der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss beleuchtet daher zunächst die Anfänge des späteren Künstlerbahnhofs Rolandseck Ende der sechziger Jahre bis zum Regierungswechsel 1991. Nach einer ersten Akten-Durchsicht ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass schon zur damaligen Zeit ganz unterschiedliche Verträge zwischen der damals CDU-geführten Landesregierung und Herrn Wasmuth, dem Verein arts & music, der Festival Pro und dem Arp-Verein geschlossen wurden. Hierbei sind anscheinend seitens des Landes erhebliche finanzielle Mittel aufgewendet worden. Auch gestaltete sich offenbar schon damals die Zusammenarbeit mit den jeweiligen Vertragspartnern als ausgesprochen schwierig. Vor diesem Hintergrund fragt der Beweisantrag nach den vertraglichen Grundlagen, nach der Art der Zusammenarbeit mit Wasmuth, arts & music und dem Arp-Verein, nach den verfolgten kulturpolitischen Zielen und nach den Erfahrungen, die damals mit dem jeweiligen Vertragspartner gemacht wurden. Hier fanden möglicherweise wesentliche Weichenstellungen für die anschließende Entwicklung statt“, so Carsten Pörksen abschließend.