SPD-Generalsekretär Jens Guth
Julia Klöckner schmäht Rheinland-Pfalz als Schnarchnase
Geschlossen haben sich alle 16 Bundesländer für eine bessere Finanzausstattung der Länder durch den Bund ausgesprochen, um die Infrastruktur zu stärken und weiter auszubauen. Nun sagte die rheinland-pfälzische Oppositionspolitikerin Julia Klöckner am Rande der Koalitionsgespräche in Berlin, dass die Länder künftig mehr leisten müssten, sprach in einem Interview mit dem SWR sogar davon, dass Rheinland-Pfalz beim Breitbandausbau zu den – wörtlich – „Schnarchnasen“ unter den Bundesländern gehöre. Das wies Jens Guth, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, scharf zurück.
„Diese Äußerungen sind ungeheuerlich. Sobald irgendwo in Deutschland eine Kamera aufgebaut wird, ist Julia Klöckner zur Stelle und redet dann heute so, morgen so. Dabei vergisst Sie immer öfter, wo sie herkommt und wem sie verantwortlich ist. Diese Überheblichkeit und die abfälligen Bemerkungen gegenüber unserem Bundesland und den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern zeigen die wahren Qualitäten von Frau Klöckner: Krawall machen und alles schlecht reden.“
Fakt ist: Der konsequente Ausbau des Breitbandes hat für die Landesregierung einen hohen Stellenwert und wurde schon früh in die Agenda zur Stärkung des ländlichen Raums aufgenommen.
„Gerade in ländlich geprägten Bereichen ist schnelles Internet ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deshalb misst Rheinland-Pfalz diesem Thema große Bedeutung zu und investiert weiter in den Ausbau der entsprechende Infrastruktur. Aufgrund der angespannten Finanzlage von Ländern und Kommunen sollte der Bund hier aber einen größeren Beitrag leisten, weil auch er letztlich von starken Wirtschaftsstandorten profitiert“, so Guth weiter.
