MAYEN-KOBLENZ

Gemeinsame Schritte aller Fraktionen angeregt

Das weitere Vorgehen in der Frage des Kiesabbaus Namedy hat die SPD-Fraktion in Andernacher Stadtrat beraten. „Wir sind mehr als unglücklich über dieses Urteil“, berichtet der stellvertretende Fraktionschef Axel Bartels nach der Sitzung: „Lebensqualität und Kiesabbau sind in Namedy nicht unter einen Hut zu bringen.“ Deshalb will die SPD Fraktion den erneuten Versuch starten, über den Flächennutzungsplan ein verträgliches Nebeneinander der Nutzungen zu erreichen. Das gehe nur mit einer Konzentrationsfläche auf dem Burgerberg. Ein erneuter Aufstellungsbeschluss des gescheiterten Flächennutzungsplans hat deshalb für Andernachs Sozialdemokraten Priorität.
„Wir begrüßen es, dass Oberbürgermeister Achim Hütten und der verantwortliche Dezernent Bürgermeister Josef Nonn die Fraktionsvorsitzenden zu einem gemeinsamen Gespräch gebeten haben“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch: „Hier wird die SPD vorschlagen, den Weg eines erneuten Aufstellungsbeschlusses zu gehen. Wir regen an, das Verfahren auch wie bisher im großen Einvernehmen zu betreiben.“ Das Oberverwaltungsgericht hat der Stadt die Mängel im Abwägungsverfahren und die zu schwache gutachterliche Grundlage aufgezeigt. „Dies muss jetzt nachgebessert und die Fehler müssen behoben werden“, fordert der SPD-Planungssprecher Jens Groh: „Dass der vergangene Versuch vor dem OVG Rheinland-Pfalz gescheitert ist, soll uns nicht ruhen lassen.“ Nach der Vorstellung der Sozialdemokraten müssen in Andernach Wohnen, Leben und Arbeiten in einem gesunden Einklang stehen. Mit einem Kiesabbau in Namedy so nah an der Wohnbebauung und in einer wichtigen Naherholungszone werde das gute Miteinander der Nutzungen ins Gegenteil verkehrt. Das Gericht habe deutlich aufgezeigt, dass eine Konzentrationsfläche für Kiesabbau auf dem Burgerberg grundsätzlich möglich ist. „Dort bauen auch schon andere Unternehmen erfolgreich Kies ab“, so Jens Groh weiter. Deshalb lasse sich wohl auch relativ leicht nachweisen, dass dies dort auch wirtschaftlich sei. Dabei sei auch ein schlüssiges räumliches Gesamtkonzept für den gesamten Bereich aufzuzeigen. „Wir stehen weiterhin dazu“, so Jens Groh abschließend für die SPD: „Kiesabbau in Andernach allenfalls auf dem Burgerberg.“