MAYEN-KOBLENZ

Andernach. Das erneute Hochwasser des Rheins stand dem Wunsch der SPD Andernach entgegen, den diesjährigen Neujahrsempfang an Bord des Geysir-Schiffes auszurichten. Also musste man am vergangenen Sonntag ins Historische Rathaus ausweichen und mit der Enge zurecht kommen, denn noch mehr Besucher als in den Jahren zuvor nahmen die Einladung zum Empfang an - das könnte auch am Besuch von Ministerpräsident Kurt Beck gelegen haben.

Die SPD Andernach habe auch im letzten Jahr wieder „gute Arbeit geleistet“, sagte Hörnig, und lasse sich stets messen am Wahlprogramm von 2009. So sei etwa das „Bündnis für Familie“ von seiner Partei angeregt worden. Das zeigt für ihn: Die SPD investiert auch ohne Wahlkampf in die politische Arbeit. Zur bevorstehenden Landtagswahl im März kündigte er an, dass die Andernacher SPD Kurt Beck und den Abgeordneten Clemens Hoch unterstützen werden. In den letzten fünf Jahren sei auch in der Stadt viel mit Hilfe des Landes investiert worden, resümierte Clemens Hoch. „Ich freue mich, dass ich teil dieser Landespolitik sein durfte.“ Es sei eine erfüllte Zeit gewesen, „die man auch genossen hat“. Am 27. März will Hoch, der im Anschluss von Kurt Beck für seine Arbeit gelobt wurde, natürlich wieder als Direktkandidat in den nächsten Landtag gewählt werden.

Schwerpunktthema Bildung in Rheinland-Pfalz

In den letzten zwei Jahren gab es große Herausforderungen, sagte Kurt Beck. Der Ministerpräsident machte eine „Perversion im Denken und Verhalten“ aus, es sei „nur noch auf Spekulation“ gesetzt worden. Und „am Ende kam es, wie es kommen musste“: Ein Finanzkollaps weltweit und der wirtschaftliche Einbruch. „Da haben wir uns schon ins Zeug legen müssen“, um die Situation zu wenden, z.B. mit Bürgschaften, Finanzhilfen und den Konjunkturpaketen. In Rheinland-Pfalz seien über 850 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst worden, auch durch das „gute Zusammenwirken von Kommunen und Wirtschaft“, um Arbeitsplätze zu erhalten. Unterm Strich sei Deutschland gut, Rheinland-Pfalz noch ein Stück besser aus der Krise gekommen. Das Bundesland stehe mit einer geringen Arbeitslosenquote im Ländervergleich gut da. Kurt Beck machte alleine die Tatsache, dass er als Ministerpräsident immer häufiger 100-Jährigen gratulieren könne (im letzten Jahr nach seinen Angaben 734), für das Älterwerden der Gesellschaft aus. Bei dieser demographischen Entwicklung muss man in der Politik etwas dafür tun, dass auch genügend Nachwuchs kommt. Daher will weiter Beck jungen Menschen helfen, sich für Familie und Beruf zu entscheiden. Die Entscheidung für ein Kind heiße nicht zwangsläufig einen langen Ausstieg aus dem Beruf.

Beck sprach von der Prioritätensetzung im Bereich der Bildung, von Kiga-Plätzen ab dem ersten Lebensjahr, von der Beitragsfreiheit für Kiga-Plätze und dem grundsätzlichen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Wo der Wunsch besteht, sollen weiterhin Ganztagsschulen eingerichtet werden, es soll kleinere Klassen geben und eine Schulbuchausleihe, um den Eltern Geld zu sparen. Das Thema Bildung müsse sich schließlich fortsetzen bis an die Universitäten im Land. In Deutschland sieht Kurt Beck Rheinland-Pfalz mit einem „sehr runden“ und vielfältigen Schulsystem dastehend.

Erstmals Werner-Klein-Medaille verliehen

Ein Neujahrsempfang wird stets auch dazu genutzt, langjährige Mitglieder zu ehren. Neben den üblichen Ehrungen für 25- und 40-jährige Mitgliedschaften gab es in diesem Jahr auch erstmals eine eigene Medaille des Andernacher Ortsvereins: Horst Zerwas ist wegen seiner zahllosen Verdienste in der Stadt der erste Träger der Werner-Klein-Medaille.

Quelle: Blick-Aktuell, Wolfgang Pape