Halbzeit-Bilanz der SPD-geführten Landesregierung belegt Fortschritt im Land eindrucksvoll
Anfang November stellte die Ampel-Koalition in der Landeshauptstadt ihre Halbzeit-Bilanz vor. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Mit dem Wahlergebnis des 13. März 2016 sprachen die Bürgerinnen und Bürger im Land Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der SPD Rheinland-Pfalz erneut ihr Vertrauen aus. Zweieinhalb Jahre später können wir auf eine erfolgreiche Regierungsarbeit zurückblicken. Wir treffen den Nerv der Zeit! In schwierigen Situationen hat sich die Regierung aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen als das Erfolgsmodell bewiesen. Mit massiven Investitionen in Bildung, innere und soziale Sicherheit und Soziales, in Verkehr, Integration und Umweltschutz werden genau dort Schwerpunkte gesetzt, wo sich die Zukunftsfähigkeit von Rheinland-Pfalz entscheidet.
Dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Landespolitik trotz diesen Jahren der gesellschaftlichen Umbrüche hoch ist und weiter zunimmt, ist eine parteiübergreifende Leistung unserer Koalition. Das liegt besonders daran, dass wir die im Koalitionsvertrag gemachten Versprechen einlösen. Ein weiterer Grund dieses Erfolges für unsere Demokratie ist die Gradlinigkeit der Landesregierung.“, stellt Ruland dar.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, betont: „Rheinland-Pfalz hat beispielsweise seinen Spitzenplatz als Bildungsland Nummer 1 verteidigt und gefestigt: Rund 25 Prozent des Haushaltes wird in Bildung investiert. In den kommenden zwei Jahren schaffen wir überdies 390 neue Stellen – für Lehrerinnen und Lehrer, für Feuerwehrlehrkräfte an den Grundschulen und für Sprachförderkräfte. In keinem anderen Bundesland wird eine so gute und vorausschauende Bildungspolitik gemacht wie in Rheinland-Pfalz. In den vergangenen zweieinhalb Jahren sind viele sozialdemokratische Forderungen und Vorschläge umgesetzt worden. Für die Bürgerinnen und Bürger hat eine bestmögliche Sicherheit eine hohe Priorität: Dank der Investitionen in Polizei und Justiz sowie der hervorragenden Arbeit der Beamtinnen und Beamten liegt das Land mit einer Aufklärungsquote von 64,4 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt. Als Koalition heben wir die Einstellungszahlen bei der Polizei seit 2016 stetig an auf einen historischen Höchststand im Jahr 2021 mit rund 9.600 ausgebildeten Polizisten. Rheinland-Pfalz hat überdies das fortschrittlichste Polizeigesetz Deutschlands: Die Balance aus Freiheit und Sicherheit ist gewahrt. Ein weiterer sozialdemokratischer Schwerpunkt liegt in der Förderung der ländlichen Regionen: Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind pro Jahr rund 143 Millionen Euro für kommunale Programme vorgesehen – etwa zur Städtebauförderung oder die Dorferneuerung. Die Ampel-Koalition sorgt für eine gute digitale Infrastruktur in allen Regionen, vor allem für den Netzwechsel vom Kupfer zur Glasfaser, und schafft bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze.“
Ruland betont: „Wir sind als SPD-Fraktion stolz auf die bisherigen Ergebnisse unserer Ampel-Koalition. Besonders, dass wir in den kommenden Jahren weitere politische Schwerpunkte setzen werden, und gleichzeitig einen historischen ausgeglichenen Haushalt realisieren können, spricht für die Leistungsfähigkeit und Weitsicht der Koalition. Neben dem kommenden Kita-Zukunftsgesetz, mit dem wir die Betreuung aller Kinder im Land weiter verbessern, werden wir auch mit der geplanten „Landarzt-Offensive“ kurz- und mittelfristig die Gesundheitsversorgung gewährleisten. Besonders für unseren ländlichen Raum in Andernach, Mendig und der Pellenz bedeutet dies einen politischen Meilenstein! Unsere Ampel-Koalition ist das Bündnis der Zukunft: Kollegial und couragiert prägen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen unser Rheinland-Pfalz.“
