Sozialdemokraten im Austausch mit ProRad Andernach
ANDERNACH. „Andernach für Radfahrer sicherer machen“ – so bringt Reinhard Kracht, Kümmerer der Projektgruppe „ProRad Andernach“ sein Anliegen auf den Punkt. Im Austausch mit den Sozialdemokraten des Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion gab er jüngst einen Einblick in das von ProRad aufgestellte Radfahrkonzept. Hiernach geht es in erster Linie darum, Menschen für das Radfahren zu begeistern und vor allem Schulkindern mehr Sicherheit auf den vorhandenen Radwegen zu bieten. Im Detail spricht sich der pensionierte Realschullehrer etwa für eine Umgestaltung des plötzlich endenden Radweges in der Roonstraße aus.
Wilhelm Bömerich erhält Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz
Mendiger für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement geehrt
Wilhelm Bömerich erhielt Mitte Januar 2020 für sein bisheriges ehrenamtliches Engagement die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz im Namen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch den Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, verliehen. Die Verdienstmedaille ist eine herausgehobene Ehrung für solidarisches Handeln und Gemeinsinn im Ehrenamt. Mit dieser Ehrung soll Herrn Bömerichs gesellschaftlicher Einsatz beispielhaft hervorgehoben werden. Clemens Hoch erklärte hierzu während der Verleihung im Rahmen seiner Laudatio unter anderem: „Herr Bömerich engagiert sich seit Jahrzehnten vor allem im kulturellen Bereich sowie in der Heimat- und Familienforschung. 1970 hat er für die Ausgrabung und Sicherung von Archäologischen Funden aus unterschiedlichen Zeitepochen im Rahmen einer öffentlichen Baumaßnahme gesorgt. Darauf folgten zahlreiche weitere Ausgrabungen und Dokumentationen von freigelegten Funden. Außerdem engagiert Herr Bömerich sich seit 1980 unter anderem für eine jährlich wechselnden Ausstellung zur Geschichte von Obermendig federführend. Seit 1990 ist er Mitglied im Förderverein für ein Kultur- und Heimatmuseum, in dessen Rahmen er noch im selben Jahr als Hauptinitiator das Buch „Der Hochstein“ herausgebracht hatte. Es folgten weitere Publikationen, die dem kulturellen Erbe seiner Heimat eine Erinnerung schenken.“
SPD-Fraktion Polch vor Ort am alten Krankenhaus
Kurz nach der Offenlegung des neuen Bebauungsplans und der Bekanntgabe des positiven Förderbescheides durch die Landesregierung für das neue Sozialzentrum besuchte die Stadtratsfraktion der SPD das Gelände, um sich einen Überblick über das Bauvorhaben zu verschaffen. Bei einem Rundgang über das Gelände wurde die aktuelle Situation mit den neuen Plänen verglichen. Die SPD- Fraktion kam zum Ergebnis, dass der neue Plan alte, denkmalgeschützte Gebäudeteile harmonisch mit modernen Zweckbauten in Einklang bringt.
Dies gelingt durch einen Glasbau, der die unterschiedlichen Gebäudeteile miteinander verbindet.
Danach ging es ins Innere des Gebäudekomplexes. Sofort fiel der enorme Sanierungsbedarf dieser Gebäude auf. Den SPD-Politikern wurde bei einer sehr informativen Führung die jetzige und zukünftige Nutzung des Gebäudes erläutert. Die Zukunft dieses Projekts hat gerade erst begonnen. Es ist noch ein langer Weg und es müssen noch viele Fragen geklärt werden. So muss man z.B. eine Übergangslösung für den Tafelbetrieb während der Bauphase finden und die Verhandlungen mit DRK, Caritas und Kirche müssen erfolgreich geführt werden, um die Restfinanzierung zu sichern. Diese Sanierung stellt eine erhebliche finanzielle Belastung der sowieso schon hoch verschuldeten Stadt Polch dar.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat begleitet dieses Projekt kritisch, ist aber nach dem Besuch vor Ort von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugt. Man sollte die Chance, die die Landes-regierung hier bietet, nutzen zum Wohl des Soziallebens in der Stadt Polch. Vielleicht wird es ja wirklich ein „Leuchtturmprojekt“, wie es die Landesregierung nennt.
Schweitzer anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktags: Es darf kein Schlussstrich gezogen werden!
Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktags erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Heute vor 75 Jahren befreiten Angehörige der Roten Armee der Sowjetunion das deutsche Vernichtungslager Auschwitz, in dem mehr als eine Million Menschen, viele davon Juden, ermordet wurden und das zum Symbol des Terrorregimes des Nationalsozialismus geworden ist. Als Deutsche tragen wir auch heute noch die Verantwortung, der ungeheuerlichen Gräueltaten aus der Zeit des Nationalsozialismus zu gedenken und die Erinnerung wach zu halten. Als Deutsche tragen wir die Verantwortung, Antisemitismus stets mit größtmöglicher Entschlossenheit zu bekämpfen. Als Deutsche müssen wir gerade in diesen Zeiten immer wieder wachrütteln – gegen Hass, gegen Rassismus und gegen Antisemitismus.
Auszeichnung von Roland Walther mit der Werner-Klein-Medaille
ANDERNACH. Für sein langjähriges Engagement erhielt Roland Walther erst kürzlich den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz aus den Händen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf dem Andernacher Neujahrsempfang wurde er jetzt mit einer weiteren Auszeichnung geehrt. Er erhielt vom Marc Ruland, MdL die Werner-Klein-Medaille.
Sozialdemokraten danken Krippenbauern für ihr ehrenamtliches Engagement
ANDERNACH. Was wäre die Andernacher Weihnacht ohne die Lebende Krippe auf dem Andernacher Marktplatz? Die Lebende Krippe war auch 2019 wieder eines der Highlights des „Andernacher Weihnachtsdorfes“. „Deshalb möchten wir den zahlreichen ehrenamtlich Tätigen und insbesondere den Krippenbauern für ihr besonderes Engagement danken!“, so der Vorsitzende des SPDStadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL.
Ruland: „Noch mehr Breitbandanschlüsse im Land“
SPD-geführte Landesregierung setzt richtige Trends für eine flächendeckende Glasfaserversorgung
Ende 2019 erschien der bereits dritte Statusbericht bezüglich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Schnelles Internet ist heutzutage für die Auswahl eines Lebensmittelpunktes immer relevanter. In der Wirtschaft ist es bereits schon meist entscheidender Standortfaktor. Hier liegen gute Chancen für Rheinland-Pfalz als Flächenland. Ich begrüße daher die aktuellen Entwicklungen sehr. Die SPD-geführte Landesregierung hat die richtigen Entscheidungen getroffen. Im Land wird da in den Netzausbau eingegriffen, wo Telekommunikationsanbieter an ihre wirtschaftlichen Grenzen kommen. So werden Synergien bestens genutzt. „Weiße Flecken“ der Internetversorgung im Land können so bis vermutlich 2025 komplett verschwinden.“
Gleich drei Staatssekretäre schauten vorbei
Andernach. Mit den Staatssekretären Nicole Steingaß, Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hatte sich zum Neujahrsempfang der SPD Andernach viel Parteiprominenz an Bord des Geysirschiffs „Namedy“ eingefunden. Im Sommer ist schließlich ganz Rheinland-Pfalz zu Gast in Andernach.
Bund hat neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz im Blick
Frühjahr 2020 soll Entwurf für neues Gesetz vorliegen – Mehr Rechtssicherheit für Kommunen
Ende 2019 endete ein Dialogprozess zur Kinder- und Jugendhilfe gemäß des Sozialgesetzbuch VIII. Dieses Sozialgesetzbuch regelt die Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe von staatlicher Seite aus. Das Gesetz erfasst beispielsweise die Jugend(sozial)arbeit, die Familienbetreuung oder auch die Kindertagesbetreuung. Dass das SGB VIII reformbedürftig ist, ist allgemeine Ansicht aller Experten.
SPD-Generalsekretär Daniel Stich: „CDU verrät kleine Krankenhäuser“
„Bringen wir es auf den Punkt: Die CDU verrät die kleinen Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz“, kommentiert SPD-Generalsekretär Daniel Stich die andauernde Kritik aus den Reihen der CDU Rheinland-Pfalz an der Landesverordnung zur Stärkung kleiner Krankenhäuser. So hatte sich beispielsweise Christoph Gensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, gegenüber der Rhein-Zeitung kritisch mit Blick auf den Sicherstellungszuschlag geäußert.
Stich: „Beitragsfrei ab zwei ist spitze!“
Seit dem 1. Januar 2020 sind alle rheinland-pfälzischen Kitas und Krippen für Kinder ab zwei Jahren gebührenfrei. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, kommentiert:
„Beitragsfrei ab zwei gilt seit Jahresbeginn für alle Kitas und Krippen in Rheinland-Pfalz – das ist spitze! Als Familienvater weiß ich, wie groß die Belastung sein kann, wenn die Betreuung der eigenen Kinder in Krippen und Kitas mit hohen Kosten verbunden ist. Das ist sozial ungerecht. Jedes Kind muss die gleichen Chancen haben. Gute Betreuung und gute Bildung darf nicht davon abhängen, wie viel die Eltern verdienen.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieben Jahre im Amt
SPD-Chef Lewentz: „Sie verwandelt Veränderungen in Chancen“
Die Wahl von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin durch den Landtag Rheinland-Pfalz jährt sich am Donnerstag, den 16. Januar 2020, zum siebten Mal. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz blickt mit großer Zufriedenheit auf die bisherige Amtszeit der Ministerpräsidentin:
SPD Mayen-Koblenz: „Kreishaushalt 2020 verpasst Sprung Richtung Zukunft“
Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“
SPD gratuliert Roland Walther zum Landesverdienstorden
ANDERNACH. Die Mitglieder des SPD Stadtverbandes Andernach gratulieren Roland Walther, dem langjährigen Vorsitzenden des Verbands Wohneigentum Rheinland-Pfalz e.V. zur Verleihung des Landesverdienstordens durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir freuen uns sehr für Roland Walther und sind voller Stolz über die Auszeichnung, die er für seine langjährigen Verdienste erhalten hat. Er ist uns allen nicht nur ein Freund, sondern vor allem auch ein Vorbild und Mutmacher.“, betont Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.
200 Euro für Flüchtlingshilfe in Münstermaifeld
Erlös des Adventsmarktes geht auch in 2019 an einen Förderverein der Stadt
Münstermaifeld. Freudig überrascht über ein Weihnachtsgeschenk zeigte sich Klaus Meurer, Vorsitzender des Fördervereins Flüchtlingshilfe Maifeld e.V., am 12.12.2019 bei der Übergabe des Schecks durch den Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Münstermaifeld. 200 Euro kamen durch den Stand des Ortsvereins beim Adventsmarkt Anfang Dezember zusammen.
„Ein gutes neues Jahr 2020"
ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gutes neues Jahr 2020. Traditionell startet die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL mit ihrem Neujahrsempfang ins neue Jahr. Dazu laden die Andernacher Sozialdemokraten interessierte Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, den 19. Januar 2020, um 10:30 Uhr auf das Geysirschiff „Namedy“ ein. Das Schiff wird gegenüber des Geysir-Infozentrums, Konrad-Adenauer-Allee 40, liegen.
Sabine Fey & Heribert Molly Zins neue Vorsitzende der AG 60plus der SPD
ANDERNACH. Mitte Dezember gab es einen Wechsel an der Spitze der AG 60plus der Andernacher SPD. Einstimmig wurden Sabine Fey und Heribert Molly Zins als neue Vorsitzende gewählt. „Wir freuen uns auf die neue Aufgabe, mit der wir auch künftig die Planung der monatlichen Seniorenstammtische der SPD übernehmen.“, erklären Sabine Fey und Heribert Molly Zins. „Besonders möchten wir Rudi Bannert und auch „unserem“ Ernst Fittkau für Ihr Engagement in den letzten 10 Jahren danken.“
Ruland: „Zusätzliche 30 Millionen Euro für Kommunen!“
SPD-geführte Landesregierung baut finanzielle Mittel für Integration und Kitas vor Ort aus
„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Deshalb zahlt das Land bis zum 31. Dezember 2019 nun zusätzlich einmalig eine Pauschale von 30 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte für geduldete Flüchtlinge“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) und Integrationsministerin Spiegel (Grüne) Anfang Dezember in Mainz. Diese Entwicklungen haben ihren Ursprung in einer gemeinsamen Gesetzesinitiative der SPD-geführten Regierungsfraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diesen Erfolg für die Kommunen sehr, da zusätzlich auch bewirkt wurde, dass nun alle Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz im Kita-Bereich investiert werden.
Kreis-SPD: „Chirurgie im Adenauer Krankenhaus gesichert!“
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.
Ruland: „Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit wird ermöglicht“
Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
Am Weihnachts-Informationsstand ins Gespräch gekommen
Andernacher Sozialdemokraten geben Auskunft zur Umsetzung ihrer „Roten Schwerpunkte“
ANDERNACH. Am Samstag, den 14. Dezember 2019 waren alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an den Weihnachts-Informationsstand auf dem Andernacher Marktplatz eingeladen, um mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes ins Gespräch zu kommen. In gemeinsamer Runde gaben die Andernacher Sozialdemokraten Auskunft über den Stand der Umsetzung ihrer „Roten Schwerpunkte“. Selbstverständlich wurde am Informationsstand auch an die kleinen Besucher gedacht. Für sie gab es Naschereien als kleine Überraschung.
Ruland: „Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit wird ermöglicht“
Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.
Neuer Eigentümer bringt frischen Schwung in den Bahnhof
Andernach. Der Bahnhof Andernach macht derzeit alles andere als positive Schlagzeilen: defekte Eingangstüren, die oftmals unsaubere Eingangshalle und eine marode Unterführung sorgen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Unmut.
Diesem Unmut möchte Dr. Philipp Krause, seit 1. Juli 2019 neuer Eigentümer des Empfangsgebäudes am Bahnhof, mit frischen Ideen begegnen. Im Gespräch mit Andernacher Vertretern aus FWG, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellte er jüngst einige seiner neuen Ideen vor. In Bezug auf die derzeit unbefriedigende Situation meint er: „Die Bahn hat mir zwar das Empfangsgebäude verkauft, behält jedoch weiterhin das Vorrecht auf bestimmte Bereiche. Hierzu gehören neben der Eingangshalle u.a. auch die Unterführung und die Bahngleise. Auch die Reparatur der Eingangstüren ist Sache der Bahn.“, gibt Dr. Krause zu bedenken. „Die Vermietung bestehender Räumlichkeiten innerhalb des Empfangsgebäudes, wie etwa der alten Gaststätte „Gleis 5“ liegt jedoch in meiner Hand.“, ergänzt der neue Bahnhofseigentümer.
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
„Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
Ruland: „Moderne Rechtsgrundlage für Verfassungsschutz“
Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wird novelliert – Landtag hielt erste Lesung
Mitte November beriet der Landtag Rheinland-Pfalz in einer ersten Lesung, wie das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz aussehen könnte. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr.
Ruland: „Koalition stärkt Tourismus“
Neues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe
Mitte November wurde der 19. Tourismustag in Rheinland-Pfalz durchgeführt. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Für Rheinland-Pfalz und besonders das Mittelrheintal ist der Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige vor Ort. Er prägt das Land als kultureller und naturverbundener Ort und ist somit ein Aushängeschild. Genau deshalb ist es von großer Wichtigkeit, unsere Tourismusbranche vor Ort bei ihren kommenden Herausforderungen zu unterstützen. Denn auch in diesem Dienstleistungssektor werfen die Digitalisierung und der zunehmende internationale Wettbewerb ihre Schatten zunehmend voraus. Die Tourismusstrategie „Rheinland-Pfalz 2025“ setzt hier an und leistet einen wertvollen Beitrag.“
Sozialdemokraten im Kreis hielten erfolgreiche Klausurtagung ab
Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen
Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer mit starken Ergebnissen in SPD-Vorstand gewählt
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind beim Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den Parteivorstand gewählt worden. Beide konnten sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchsetzen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte: "Herzlichen Glückwunsch an Doris Ahnen und Alexander Schweitzer! Beide haben auf dem Parteitag bärenstarke Ergebnisse eingefahren und werden die rheinland-pfälzische SPD auch zukünftig stark im Parteivorstand repräsentieren. Gerade in Zeiten des Umbruchs wird unsere Erfahrung als langjährige, erfahrene Regierungspartei in Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene gebraucht."
Andernach nimmt Gesundheitsversorgung der Stadt näher in den Blick
ANDERNACH. Auf Initiative der Andernacher SPD fand im Mai dieses Jahres die Veranstaltung „Zukunft Gesundheit Andernach“ statt. Hier wurde mit Experten, Ärzten und Vertretern der lokalen und landesweiten Politik die heutige und die künftige gesundheitliche Versorgung von Andernach unter die Lupe genommen.
Ruland: „269 Millionen Euro aus dem Gute-KiTa-Gesetz für Rheinland-Pfalz“
Das Land Rheinland-Pfalz wird durch das „Gute-KiTa-Gesetz“ seitens des Bundes bei der Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 unterstützt. Die Bundesfördersumme beträgt 269 Millionen Euro. Hiermit kann die Qualität der KiTas im Land noch besser ausgestaltet werden und auch künftig noch bessere Voraussetzungen für die Entwicklung jedes Kindes bieten. Entsprechender Vertrag zur Förderung wurde kürzlich von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (alle SPD) gemeinsam unterzeichnet.
SPD: Ganztagsschule in Eich für das Schuljahr 2021/2022?
ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Ganztagsschule in Eich in den Schulträgerausschuss eingebracht. „Um Familien eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und die Bildungschancen aller Kinder zu erhöhen, halten wir die Ganztagsschule für die Schulform der Zukunft.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPDStadtratsfraktion, MdL. Die Schulleitung und das Kollegium der Grundschule „Am Nastberg Eich“ stehen einem Ganztagsangebot positiv gegenüber. Zunächst soll aber im Januar 2020 eine Bedarfsabfrage im Stadtteil Eich bei den Eltern gestartet werden, um zu klären, ob die notwendige Anzahl von 36 Anmeldungen für die Ganztagsschule – kurz GTS zustande kommen kann.
Ruland: „23,5 Millionen Euro für Investitionen in rheinland-pfälzische Kitas“
Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird das Land in die Bresche springen“, begrüßt der SPD-Abgeordnete Marc Ruland das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, und wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb werden wir als Land zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Abgeordnete Ruland. Das Land werde zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflege. Bildung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Ruland: „Polizeihubschrauberstaffel ist einmalig“
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland besuchte Standort am Winninger Flugplatz
Seit mehr als 40 Jahren beherbergt der Flugplatz Winningen die Hubschrauberstaffel der rheinland-pfälzischen Polizei. Vor Kurzem informierte sich nun der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland über die vielfältigen Aufgaben des fliegenden und technischen Personals. Vor Ort wurde er vom stellvertretenden Dienststellenleiter EPHK Oliver Theobald begrüßt. Dieser stellte die umfangreichen Einsatzgebiete der Hubschrauberstaffel dar. Neben der Vermisstensuche, der Fahndung und Beweissicherung hat sich das Aufgabengebiet im Bereich „Löschen, Retten, Bergen“ in den letzten Jahren verstärkt. So wurden in diesem Jahr zehn Löscheinsätze zur Bekämpfung von Waldbränden geflogen. Tendenz steigend. „Sicherlich ist dies auch ein Bereich, wo wir in Zukunft ein besonderes Augenmerk darauflegen müssen. Hier müssen wir den Katastrophenschutz aus der Luft weiterentwickeln“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
SPD begrüßt Grünkonzept für Andernach
ANDERNACH. Der Klimawandel ist nicht nur in den Medien derzeit omnipräsent, auch im Andernacher Stadtrat wurde schon mehrfach über dieses Thema beraten. Jetzt wurde im Stadtrat die Grünstrategie verabschiedet, die diverse Pläne und Anträge der Vergangenheit versucht zusammenzufassen. „Die Herausforderungen des Klimawandels können sicher nicht mit einem Ratsbeschluss bewältigt werden. Dennoch wollen wir – jenseits von reiner Symbolpolitik, wie etwa dem schlichten Ausrufen eines „Klimanotstandes“ echte Maßnahmen auf den Weg bringen“, erklärt Dr. Jens Groh, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. „Wir wollen daher nur kurzfristig umsetzbare und konkrete Maßnahmen beschließen.“ Dabei wurden vier Schwerpunkte in einem Maßnahmenpaket ausgemacht.
Bahnlärm-Gegner demonstrieren seit 7 Jahren am Neuwieder Bahnhof
Zum 83. Male – bei der nächsten Demo also seit 7 Jahren – trafen sich Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine Verbesserung der Lebensbedingungen an Bahnstrecken an Rhein und Mosel einsetzen, am Neuwieder Bahnhof. Seit 2013 wird diese Demonstration von der Bad Hönninger Bürgerinitiative „Schutz gegen Bahnlärm und Erschütterungen e.V." organisiert. In Vertretung von Franz Breitenbach, dem Vorsitzenden dieser BI, begrüßte Erich Schneider den Landtagsabgeordneten Marc Ruland aus Andernach, der das Thema Bahnlärm aus eigener Erfahrung gut kennt.
Ruland: „Vorlesen ist mehr als Vor-Lesen!“
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Andernacher Grundschule vor – Vorlesestudie 2019 bringt neue Erkenntnisse
Am bundesweiten Vorlesetag nahm der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) auf Einladung der Grundschule St. Stephan in Andernach teil. Zugleich nutzte Marc Ruland die Gelegenheit, sich von den gut laufenden Vorbereitungen zur Einführung der Ganztagsschule im kommenden Schuljahr zu überzeugen.
SPD: Ganztagsschule in Eich für das Schuljahr 2021/2022?
ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Ganztagsschule in Eich in den Schulträgerausschuss eingebracht. „Um Familien eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und die Bildungschancen aller Kinder zu erhöhen, halten wir die Ganztagsschule für die Schulform der Zukunft.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Stadratsfraktion, MdL.
Inner City Club – Neuer Jugendraum im Stadtzentrum
Andernach. Den Andernacher Jugendlichen steht ab sofort ein neuer Jugendraum im Herzen der Stadt zur Verfügung. Das Angebot für Jugendliche ab 12 Jahren wird derzeit jeden Mittwoch von 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr in der Moltke-Straße 16 gegenüber der Feuerwache einmal wöchentlich als „Inner City Club“ getestet.
Herbststammtisch mit Staatssekretär Clemens Hoch
Vortrag und Gedankenaustausch mit Staatssekretär Clemens Hoch in den Stammbaum Andernach. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Senioren-Stammtischs Rudi Bannert erläuterte der Chef der Staatskanzlei die derzeitige Lage der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die im"
"Vergleich zu anderen Bundesländern gut dastehe.
Hortangebot bleibt der Stadt erhalten
ANDERNACH. Wie der öffentlichen Presse bereits zu entnehmen war, wird der Hort Farbkleckse zum Frühjahr 2020 aus den Räumen in der St. Stephan Schule ausziehen, um die rechtzeitige Eröffnung der bereits vor einem Jahr beschlossenen Ganztagsschule zu ermöglichen. Den Kindern die derzeit das Hortangebot nutzen, wird die Stadtverwaltung ein alternatives Angebot machen und auch den Transfer von Schule zu Hort übernehmen.
Staatssekretär Hoch übergibt Förderbescheid für „Historischen Garten“
Auf ehemaligem Weissheimergelände ist durch Landesförderung Wohlfühloase entstanden
Der historische Garten auf dem ehemaligen Weissheimergelände in der Andernacher Innenstadt hat seit kurzer Zeit seine Tore für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Wo Ende des 19. Jahrhunderts eine Malzfabrik stand, wächst und gedeiht nun eine innerstädtische Oase, die zum Verweilen einlädt. Mit der Neugestaltung des 3000 Quadratmeter großen, römischen und mittelalterlichen Gartens wird an das Andernacher Kulturerbe erinnert. Bei Ausgrabungen hatten Archäologen u.a. eine römische Kastellmauer, sowie Sarkophagteile und Brunnen entdeckt. Heute sind an dieser Stelle Getreidebeete, Obstspaliere oder auch Lavendelpflanzen sichtbar. Diese Pflanzen stellen unter anderem die Reste der ausgegrabenen Säulen dar.
Kreis SPD gratuliert gewählten Beiratsmitgliedern
Wahlen zum Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz zeigen neue Aufgaben auf
Am 27. Oktober 2019 wurde der Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz gewählt. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Kandidieren konnten alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen. Wahlberechtigt waren alle Einwohner mit Migrationshintergrund.
Ruland: „Rettungsdienstgesetz wird zukunftsgerecht“
Initiative der SPD-geführten Ampel-Koalition wird Rettungsdienstgesetz umfassend novellieren – neues Berufsfeld entsteht
Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt die neuesten Entwicklungen bezüglich des Rettungsdienstgesetzes. Der Landtag hat Ende Oktober den Regierungsentwurf für eine umfassende Novelle des Landesrettungsdienstgesetzes in erster Lesung beraten. Rettungsdienstgesetze regeln u.a. die Beförderung von kranken, verletzten oder sonstigen hilfsbedürftigen Personen mit Krankenkraftwagen oder Luftfahrzeugen im Rahmen des Rettungs-dienstes, des Notfall- oder Krankentransportes.
Daniel Stich zur Bröhr-Kandidatur
Die Bröhr-Show oder der doppelte Fehlstart der CDU Rheinland-Pfalz
Der CDU-Landrat aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis Marlon Bröhr hat heute angekündigt, sich beim CDU-Landesparteitag am 16. November um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die Landtagswahl 2021 zu bewerben. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich kommentiert:
„Die Bewerbung von Marlon Bröhr zeigt, dass sich die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit ihrem Plan für die Landtagswahl verzockt hat. Julia Klöckner wollte keine Basis-Entscheidung über die Spitzenkandidatur, sondern ihren Kandidaten Christian Baldauf schnellstmöglich auf einem vorgezogenen Parteitag auf den Schild heben. Doch dem fehlt offenbar der Rückhalt an der Basis: Mit Marlon Bröhr gibt es jetzt einen namhaften Gegenkandidaten aus der kommunalen Familie der CDU. Und der CDU-Gemeindeverband Kirchberg will einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur. Offensichtlich hat Julia Klöckner es versäumt, im Vorfeld die richtigen Gespräche zu führen. Sie scheint in Berlin das Gespür für ihren CDU-Landesverband verloren zu haben. Mit seiner Kritik an der Hinterzimmermentalität der Parteispitze legt Marlon Bröhr zudem den Finger in die Wunde und holt zum Frontalangriff auf Landtagsfraktion, Landesvorstand und Landesvorsitzende aus. Das zeigt, wie zerrissen die rheinland-pfälzische CDU ist.“
„Deutschland ist eins – Vieles“
Jusos Mayen-Koblenz zu Gast in der Hauptstadt
Auf Einladung der scheidenden Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles durften zwei Jusos aus dem Kreis Mayen-Koblenz sich mit einer insgesamt 50-köpfigen Gruppe auf den Weg nach Berlin machen. Im Laufe des viertägigen Aufenthalts wurden vor allem die Themen des Kalten Krieges sowie des Holocausts näher beleuchtet.
So erfuhren die beiden in der Dauerausstellung „Alltag in der DDR“ wie das System der DDR-Regierung das tägliche Leben der Einwohner beeinflusste: Ob Bespitzelung unter Kollegen, die systematische (Um-)Erziehung jedes Einzelnen, oder permanente Wertschätzung für verschiedenste Leistungen – der politisch-ideologische Anspruch des Sozialismus wirkte bis in das Privatleben hinein. Der Gemeinschaftsgedanke sollte über Allem stehen.
Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Rieden
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Rieden zu fünfzigjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Riedener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben den vergangenen Kommunalwahlen auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 50 Jahren Männer und auch Frauen in Rieden ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, in ihrer Eifel-Gemeinde Geschichte geschrieben. Kommunale Entscheidungen wurden stärker diskutiert, die eigene Heimat hat sich entwickelt. Und das in bewegten Zeiten: 1969, dem Jahr, in dem globale Konflikte blutige Wege nahmen und zeitgleich in Deutschland eine junge Generation begann, sich eigene Gedanken über ihre gesellschaftliche Zukunft zu machen.
Ruland: „Land unterstützt Kettig mit 12.000 Euro!“
Innenministerium bezuschusst Dorfentwicklung
Die Dorfentwicklung im Bereich Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit – Dorfmoderation – in der Gemeinde Kettig (Verbandsgemeinde Weißenthurm) erhält eine Zuwendung aus Landesmitteln des Dorferneuerungsprogramms 2019. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), hervor. Bei einer Dorfmoderation begleitet ein externer und neutraler Moderator die Gemeinde bei der Gemeindeentwicklung. Auch das Darstellen einer Plattform für sämtliche Projekte vor Ort sowie deren Vernetzung kann Aufgabe des Moderators sein. Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen so Interesse für kommunales Geschehen entwickeln. Das Land hat im Zeitraum von 2005 bis 2015 bereits 380 solcher Dorfmoderationen mit einer Gesamtsumme von vier Millionen Euro gefördert.
Ruland: „Land gibt Niederwerth 58.000 Euro für Feuerschutz!“
Innenministerium bezuschusst Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeugs“ für Niederwerth
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Niederwerth (Trägerschaft Verbandsgemeinde Vallendar) erhält eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit 58.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Fred Pretz, hervor. „Diese finanzielle Unterstützung durch Landesmittel hilft vor Ort. Besonders im ländlichen Raum ist ein flächendeckender Feuerschutz unabdingbar. Dies belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Eigene bunte Wohlfühloase vor der Haustür kann leicht entstehen
Mendiger haben Versandhandel und Beratung für naturverträgliche Gartenbegrünung gegründet
Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland sowie der Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans-Peter Ammel (SPD), konnten sich in Mendig über einen vor Ort neuen Dienstleistungs- und Geschäftszweig in Mendig informieren. Ruland und Ammel wurden von Herrn Günter Reutelsterz zur Besichtigung eingeladen. Reutelsterz betreibt den Internetshop www.staudenpracht.de und bietet dort unterschiedliche regionale Stauden sowie Obststräucher zum Verkauf an. Zeitgleich bewirbt er Produkte, die das Tierwohl im eigenen Garten fördern. Vor Ort führte er Marc Ruland und Hans-Peter Ammel durch seine Grünanlagen und konnte durch eine große Vielfalt und bemerkenswerte Fachkenntnis überzeugen.
„Hambacher Erklärung 2019“ auf Südwestgipfel verabschiedet – SPD-Fraktionen legen Vorschläge zur Stärkung der Demokratie
Die SPD-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich heute zu einer Klausurtagung auf dem Hambacher Schloss getroffen und dabei ihre „Hambacher Erklärung 2019“ verabschiedet. Die historische Stätte, an der sich einst Tausende Demokratinnen und Demokraten für Freiheit, Demokratie und ein geeintes Deutschland in einem friedlichen Europa versammelten, wurde von den sozialdemokratischen Fraktionen bewusst als Tagungsort gewählt. „Wir leben in einer Zeit, in der gewisse politische Kräfte die Errungenschaften unserer freiheitlichen Demokratie verächtlich machen und in der Menschen wieder aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Hautfarbe angegriffen werden“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzenden Nancy Faeser (Hessen), Ulrich Commerçon (Saarland), Alexander Schweitzer (Rheinland-Pfalz) und Andreas Stoch (Baden-Württemberg).
SPD legt Antrag für mehr bezahlbaren Wohnraum für Andernach vor
Sanierung, Modernisierung, sozialer Wohnungsbau und neue Baugebiete sollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Die Andernacher SPD Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL hat in die städtischen Gremien einen Antrag eingebracht, der das Thema bezahlbaren Wohnraum in den Fokus stellt. Ein Kernpunkt des Antrages war, dass ein Sanierungskonzept für städtische (Feuerwehr)-Wohnungen vorgelegt und entsprechende Mittel in der mittelfristigen Finanzplanung verankert werden. Zudem wurde die Verwaltung aufgefordert, die Zeitschiene für die Ausweisung dringend benötigter neuer Baugebiete darzulegen und entsprechende Beschlüsse für mehr „bezahlbare Baugrundstücke“ vorzubereiten.
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Kreis-SPD: „Gemeinsam für Parteispitze stimmen“
Mitgliedervotum für Vorsitz der Bundespartei hat begonnen – Regionalkonferenzen großer Erfolg
Die Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz blicken gespannt auf das Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze. Seit dem 14. Oktober können alle Parteimitglieder innerhalb von zwei Wochen online oder per Post ihre Stimme abgeben. Dieser Wahl ist eine besondere und erstmalig durchgeführte Veranstaltungsreihe vorangegangen. In ganz Deutschland haben sich alle Kandidatenteams auf Regionalkonferenzen vorgestellt und sich den neugierigen Fragen ihrer Genossinnen und Genossen gestellt. „Die Regionalkonferenzen weisen eine sehr gute Bilanz auf.
„Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung muss erhalten bleiben!“
Sozialdemokraten setzen sich für Erhalt des Hortangebotes ein
ANDERNACH. Mit Erstaunen blicken die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, auf die Beschlussvorlage der Stadt für den nächsten Jugendhilfeausschuss, in der die Stadt die Schließung des Hortes „Farbkleckse“ beabsichtigt. Wie die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch vor Ort erfuhren, wurden die Eltern und Erzieher/-innen von der geplanten Absicht zur Schließung überrascht und bisher nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen.
Beirat soll auch in Zukunft kulturellen Austausch fördern
SPD-Spitzenkandidatin zur Beiratswahl „Migration und Integration“ besucht Künstler
Die Bendorfer Spitzenkandidatin der internationalen SPD Liste zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 27.10.19, Zeynep Begen, nutzte das 3. Bendorfer CRAFT-Festival um sich einen Eindruck von den Nachwuchstalenten der Kunstszene verschaffen zu können.
Beirat für Migration und Integration am 27. Oktober wählen gehen!
Andernach. Die Wahl für den Beirat für Migration und Integration am 27. Oktober rückt näher. Die Andernacher Sozialdemokraten gehen mit zehn Kandidatinnen und Kandidaten an den Start. Angeführt wird diese internationale Liste von Viktor Stieber und Jilla Rafat.
Neben Viktor Stieber und Jilla Rafat stellt sich erneut auch Erkoc Durmus als Kandidat für den Beirat auf. „Wir sind schon gut vorangekommen und haben viel erreicht in Andernach. Dennoch gibt es noch Themen um die wir uns als Beirat kümmern müssen!“ so Stieber.
Neben Viktor Stieber (1. Platz), Jilla Rafat (2. Platz) und Erkoc Durmus, der den 5. Platz der Liste füllt, bewerben sich noch folgende Kandidatinnen und Kandidaten:
(3. Platz) Oktay Sezen, (4.) Maya Eller, (6.) Sevnur Aymergen, (7.) Fariz Drekovic, (8.) Sara El Kasmi, (9.) Juri Ertmann und (10.) Marine Zargarian. Mit fünf Kandidatinnen und fünf Kandidaten auf der Liste konnten die Andernacher Sozialdemokraten damit erneut bestätigen, dass sie Gleichstellung bei ihrer Listenaufstellung nicht nur fordern, sondern selbst auch eindrucksvoll vormachen.
Angebote für Jugendliche sind Thema im nächsten Jugendhilfeausschuss
SPD bittet um Bericht über Auslastung von Jugendangeboten in Kernstadt und Stadtteilen
ANDERNACH. Neben der anhaltenden Forderung nach einem weiteren Jugendraum im Zentrum der Kern- stadt nehmen die Sozialdemokraten nun auch die derzeitigen Jugendangebote in Andernachs Kernstadt und seinen Ortsteilen in den Blick. Ziel des kürzlich an die Stadtverwaltung gestellten Antrages ist es, einen Überblick über die derzeitige Auslastung der Jugendangebote zu bekommen und zu schauen, ob es Bedarf zur Anpassung gibt.
Ruland: „Land gibt 300.000 Euro für Feuerschutz vor Ort!“
Innenministerium bezuschusst Anschaffung „Mittlerer Löschfahrzeuge“ für Volkesfeld und Rieden
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in Rieden und Volkesfeld (Verbandsgemeinde Mendig) erhalten jeweils eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung jeweils eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit je 150.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Mendig hervor. „Diese finanzielle Unterstützung durch Landesmittel hilft vor Ort. Besonders im ländlichen Raum ist ein flächendeckender Feuerschutz unabdingbar. Dies belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Schweitzer und Ruland: „Rasselstein steht für sozialpartnerschaftliche Tradition“
Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer und Marc Ruland pflegen Dialog mit Betriebsrat
Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt die geplante Betriebskita von Rasselstein als Vorzeigeprojekt. Kürzlich waren er und der Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, zu Besuch beim Betriebsrat von ThyssenKrupp. Thema des Gesprächs waren die aktuellen Geschehnisse im gesamten Konzern und die Auswirkungen der globalen wirtschaftlichen Entwicklung auf den eigenen Standort. Auch in Zeiten der globalen Anspannung kann sich der Stahlriese vor Ort behaupten: „Rasselstein ist weit über die Stadtgrenzen hinweg Garant für Produkte der Spitzenklasse. Die Qualität und Zuverlässigkeit seiner Erzeugnisse werden international geschätzt, denn hier gilt ‚Qualität vor Menge‘. Die Arbeitsplätze bieten den Menschen in der Region eine gute Perspektive und jungen Bürgerinnen und Bürger Ausbildungschancen“, wie Ruland erklärt. „Diesen Trend hat auch die SPD-geführte Landesregierung erkannt, mit der wir als regierungstragende Fraktion für gute Rahmenbedingungen sorgen. Es gilt jetzt gemeinsam zu handeln, damit wir uns im internationalen Wettbewerb behaupten.“
Ampelfraktionen wollen Geburtshilfe und Hebammen stärken
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt Gesetzesinitiative
„Gut umsorgt vor, während und nach der Geburt.“ Dies ist das klare Ziel für die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz in Sachen Geburtshilfe. Vergangenen Monat hat der Landtag auf Wirken der Koalitionsfraktionen einen Antrag unter dem Leitsatz „Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken“ verabschiedet. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
Krimi-Lesung in Urmitz am 24.10.2019 im Rathaus
Krimi-Lesung in Urmitz
Der SPD Ortsverein Urmitz veranstaltet am 24. Oktober 2019 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Benefiz-Lesung zugunsten des Fördervereins der Grundschule Urmitz.
Dieter Aurass, Autor aus Mühlheim-Kärlich wird aus seinem brandneuen Kriminalroman „Rheinland Bastard“ lesen und hierbei seine Zuhörer mit Sicherheit in seinen Bann ziehen. Aurass hat sich mittlerweile mit seinen Büchern einen Ruf weit über die Grenzen der hiesigen Region hinaus erworben. Wer ihn und seine honorige Stimme einmal live in einer Lesung erlebt hat, wird sich nicht wundern, warum der sympathische Autor mittlerweile bereits viel Bücher mit Erfolg veröffentlich hat, obwohl oder gerade, weil er zuvor über 40 Jahre Polizeibeamter gewesen ist und die Leidenschaft für das Schreiben erst danach so richtig ausleben konnte.
„Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Dieter Aurass für eine Lesung in Urmitz gewinnen zu können“ führt die SPD- Ortsvereinsvorsitzende Marion Höfer aus. „Und noch erfreulicher ist es, dass der Autor auf eine Gage verzichtet. Stattdessen würde sich Dieter Aurass und die Urmitzer SPD über eine kleine Spende zugunsten des Fördervereins der Urmitzer Grundschule sehr freuen“ ergänzt die SPD- Vorsitzende. Unterstützt wird die Benefiz-Lesung von Sabina’s Bücherwurm, die örtliche Buchhandlung aus Urmitz/Rhein. Für einen kleinen Imbiss in der Pause ist gesorgt.
Wir hoffen sehr, dass dieses Angebot einer Krimi-Lesung in Urmitz gut angenommen wird und laden hierzu alle Örmser und Interessierte aus den Nachbargemeinden ganz herzlich ein.
Kreis-SPD zeigt Stärke und Mut auf Parteitag
Marc Ruland, MdL mit über 95% wiedergewählt – Andrea Nahles, MdB hielt emotionale Abschiedsrede
Die SPD Mayen-Koblenz lud ihre Genossinnen und Genossen am 27. September in die Schottelhalle in Spay zum ordentlichen Kreisparteitag. Auf diesem Parteitag wurde der Vorstand neugewählt. Auch die politische Lage wurde miteinander diskutiert. Dabei zeigte sich direkt, dass den Genossinnen und Genossen ein solidarisches Miteinander am Herzen liegt. Nach einer Begrüßungsrede durch die bisherige und auch künftige stellvertretende Vorsitzende Karin Küsel, führte Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, als Versammlungsleitung durch den gemeinsamen Abend. Wilhelm wurde auf diesem Parteitag mit starkem Ergebnis ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Tausendschön und Eisenkrönchen zu Besuch in „Arche Noah“
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Plaidter Kindertagesstätte vor
Das prächtige Schmetterlingsmädchen Tausendschön fühlt sich furchtbar hässlich. Gemeinsam mit ihrer Freundin, der ängstlichen Schildkröte Alete, macht sie sich auf die Suche nach der wahren Schönheit. Diese hofft Tausendschön im Schloss gegenüber dem Garten der Schmetterlinge zu finden. Denn dort hängt das Gemälde einer berühmten Schönheit.
Ruland: „Mitmachen beim 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz!“
Schülerinnen und Schüler tauchen in die Rolle eines Abgeordneten ein
Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland ruft Schülerinnen und Schüler auf, sich gemeinsam mit ihrer Schulkasse für die Teilnahme am kommenden 35. Schüler-Landtag zu bewerben. Dieser wird am Dienstag, den 24. März 2020 im Plenarsaal im Landesmuseum Mainz stattfinden. Bereits seit 1985 – damals als Vorreiter im gesamten Bundesgebiet – veranstaltet der Landtag Reinland-Pfalz dieses Schülerparlament, bei dem vier Schulklassen vier „Fraktionen“ bilden und gemeinsam Anträge zu landespolitischen Themen diskutieren. Dabei werden sich die Schülerinnen und Schüler nach Maßgaben, ähnlich der Geschäftsordnung eines Landtagsplenums, richten und somit selber erleben, wie demokratische Beschlüsse im politischen Tagesgeschäft zustande kommen.
Beirat für Migration und Integration (BMI): SPD stellt internationales Kandidatenteam auf
Andernach. Mit insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten gehen die Andernacher Sozialdemokraten in das Rennen um die Wahl des Beirates für Migration und Integration, die am 27. Oktober 2019 stattfinden wird. Angeführt wird die Liste der zehn Kandidaten von Viktor Stieber, der als Sozialarbeiter einen umfangreichen Hintergrund zum Thema Migration mitbringt und selbst nahezu täglich zur Integration in seinem Umfeld beiträgt.
Sammy Labidi wird neues Mitglied im Stadtrat
ANDERNACH. Nach der Wahl von Stadtratsmitglied Franz-Josef Wagner zum ehrenamtlichen Beigeordneten wird es einen Wechsel in der SPD-Fraktion geben. Sammy Labidi wird in der nächsten Sitzung des Stadtrates als neues Ratsmitglied verpflichtet. „Wir freuen uns auf den Neuen in unserer Mitte und die künftige Zusammenarbeit. Sammy Labidi wird uns mit seinem Engagement und seinen Ideen bereichern.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.
„Trotz der 100 Jahre kein bisschen Müde“ Die SPD Urbar wählt einen neuen Vorstand.
Urbar. Die SPD in Urbar hat in ihrer Mitgliederversammlung mit Sebastian Strauß ein neues Mitglied begrüßt und einen neuen Vorstand gewählt. Erneut wurde die Urbarer Ortsbürgermeisterin Karin Küsel als Vorsitzende bestätigt. Ihr zur Seite steht nun als stellvertretende Vorsitzende Isabelle Blonski. Die Mutter von zwei Kindern arbeitet als Technische Zeichnerin und ist Mitglied des RegionalElternBeirats Koblenz und LandesElternBeirats Rheinland-Pfalz. Kassiererin ist weiterhin die Steuerfachangestellte Heike Trees, die seit vielen Jahren kommunalpolitischen Sachverstand einbringt. Als Beisitzer wurden Gerhard Schikowski, Thomas Kirsch, Jens Jendricke und Ulrike Stahlschmidt gewählt.
Jugendministerium fördert 11,5 Fachkräftestellen – Stadt Andernach im Förderkreis
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Entscheidung der rheinland-pfälzischen Jugendministerin, 11,5 Fachkräftestellen in der aufsuchenden Jugendsozial-arbeit im Land mit 332.000 Euro zu fördern. Auch die Stadt Andernach gehört zum Förderkreis. Deren Personalstelle wird in diesem Jahr sogar die Höchstfördersumme von 30.000 Euro erhalten.
Ruland: „Land gibt 58.000 Euro für Feuerschutz vor Ort!“
Innenministerium bezuschusst Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeuges“
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Brey in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel erhält eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit 58.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel hervor. „Diese finanzielle Zuwendung ist gute und sichere Unterstützung durch Landesmittel. Sie belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer. Die bewilligte Fördersumme von 58.000 Euro bestätigt zusätzlich: In Rheinland-Pfalz erfahren Kommunen bei ihren Aufgaben tragende Unterstützung durch das Land“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Roland Walther als Vorsitzender des Seniorenbeirates verabschiedet
ANDERNACH. Zehn Jahre lang prägte Roland Walther das Amt als Vorsitzender des Seniorenbeirates in Andernach, aus diesem Amt wurde er nun verabschiedet. Auf seine Initiative hin wurden beispielsweise die Bewegungsgeräte für Senioren in den Rheinanlagen aufgestellt und die Anschaffung sogenannter Notfall-Ausweise angeregt, die mittlerweile seit zwei Jahren bei der Stadt erhältlich sind. Auch als Mitglied in verschiedenen Ausschüssen der Stadt hat er kompetent und enga- giert mitgewirkt. Nach nunmehr zehn Jahren wird er nicht mehr als Vorsitzender des Seniorenbeirates erneut kandidieren.
Wir müssen das Ehrenamt weiter stärken!
Andernach. Seit fünf Jahren engagieren sich mehr als 200 Andernacher Bürgerinnen und Bürger in der Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei“. Das von der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ins Leben gerufene Projekt ist in vielen Kommunen bereits fest etabliert. Es soll das ehrenamtliche Engagement junger, junggebliebener und älterer Menschen stärken und gemeinsame Erlebnisse schaffen.
Trödelmarkt 2019 'rund um die Kirch'
Wie jedes Jahr fand am ersten Samstag im September der Trödelmarkt „Rund um die Kirch“, organisiert vom SPD Ortsverein Ochtendung, statt. Durch den am frühen Morgen schon einsetzenden Regen kamen viele Aussteller erst gar nicht oder räumten nach kürzester Zeit ihre Sachen wieder ein. Dennoch blieben ein paar und hofften auf besseres Wetter. Auch das Helferteam der SPD trotztedem Regen mit gegrillten Bratwürsten, Kuchen und Getränken.
Einige Besucher aus und um Ochtendung ließen es sich nicht nehmen vorbeizukommen. So wurde der Trödelmarkt dieses Jahr nicht vom Trödeln geprägt, sondern zu einer geselligen Gesprächsrunde mit dem Ortsbürgermeister Lothar Kalter, mit einigen Mitgliedern des SPD- Vorstandes und dem Helferteam der SPD genutzt. An alle, die an diesen verregneten Tag auf unserem Trödelmarkt waren, ob Aussteller, Besucher oder Helfer, einen herzlichen Dank. 2019
Kreis-SPD: „Soli-Abschaffung stärkt Solidarität“
Sozialdemokraten haben im Bundeskabinett entscheidende Änderung durchgesetzt
Ende August beschloss das Bundeskabinett auf Initiative von Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, eine weitestgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Landtagsabgeordneter aus Andernach: „Mit dieser Entscheidung feiern wir einen starken Erfolg der Sozialdemokratie, durch den 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab 2021 spürbar mehr Geld im Portmonee haben werden. Damit setzen wir uns weiter für Solidarität und sozial gerechte Bedingungen in unserem Land ein.“ Konkret bedeutet das beispielsweise: Eine Familie mit zwei Kindern und 120.800 Euro Bruttojahreseinkommen spart ab 2021 jedes Jahr 998 Euro indem es keinen „Soli“ mehr zahlen muss.
Staatssekretär sagt Unterstützung für Maifelder Landesstraßen zu
SPD-Abgeordneter Ruland und Verbandsgemeindebürgermeister Mumm wirken für Sanierungen
Wenn es um den Zustand der Maifelder Landesstraßen geht, macht sich seit langer Zeit viel Unmut breit. Einige dieser Straßen sind in sanierungsbedürftigem Zustand. Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm (SPD) hatte seinen Unmut bereits mehrfach kundgetan und auch mögliche Sperrungen besonders desolater Straßenabschnitte erwogen. Dies blieb auch in Mainz nicht ungehört und so fand kürzlich mit Unterstützung des Mayen-Koblenzer Abgeordneten Marc Ruland (SPD) ein Gesprächstermin mit Herrn Staatssekretär Andy Becht (FDP) im Verkehrsministerium statt. Becht zeigte großes Verständnis für die Situation im Maifeld, macht aber auch deutlich, dass dies ein Resultat der Vergangenheit sei. Mit den Haushalten 2017/18 und 2019/20 wurden die Straßenbaumittel deutlich aufgestockt. So stehen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 94 Millionen Euro zur Verfügung. Ebenso wurde die Personalsituation im Bereich des Landesbetriebs Mobilität (LBM) deutlich gestärkt, sodass in den kommenden Jahren ausreichend Ingenieure zur Verfügung stehen werden, um die geplanten Straßenbaumaßnahmen „durchführen“ zu können.
Ruland: „Kandidaten aus MYK für ZUGABE-Preis gesucht!“
Gemeinnützige Körber-Stiftung fördert Gründergeist im Alter
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft zur Bewerbung für den ZUGABE-Preis der Körber-Stiftung im Jahr 2020 auf. Viele Jahre wirbt diese Stiftung bereits für einen neuen Blick auf die Potenziale im Alter. Bei diesem Preisausschreiben werden nun gezielt Gründerinnen und Gründer 60plus gefordert. Es wird auf Menschen ab 60 Jahren aufmerksam gemacht, die mit unternehmerischen Gründergeist Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen gefunden haben und hierfür ein (Sozial-)Unternehmen aufgebaut haben.
„Das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser machen“
ANDERNACH. „Wir müssen eine Politik anbieten, die an unseren eigenen Werten orientiert ist und dabei immer wieder erklären, wofür die Sozialdemokratie steht“, betonte SPD-Landesfraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer beim gemeinsamen Parteiabend Anfang September im Stammbaum. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, seiner Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer, dem Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch, sowie dem Vorsitzenden der AG 60-plus Rudi Bannert diskutierten zahlreiche Sozialdemokraten und Gäste über die bisherige Arbeit der großen Koalition, die Lage der SPD sowie über die 2021 anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.
Christinas Stube erwacht aus Dornröschenschlaf
Nach 5jähriger Schließung, bedingt durch langwierige Erb- und Bauantrags-angelegenheiten, ist es nun bald soweit: Am 8. September wird das neue Polcher Museum mit einer kleinen Eröffnungsfeier eingeweiht.
Neben ständig wechselnden Ausstellungen sollen hier auch Wohnzimmerkonzerte, Malkurse, Integrationstage, Kinderspielnachmittage, Vorträge etc. stattfinden. Oder man kann sich hier treffen, um sich einfach miteinander zu unterhalten und eine Tasse Kaffee zu trinken.
Seit Februar 2018 sind die Renovierungsarbeiten voll im Gange. Der Gebäude-komplex erhielt u. a. eine neue Dacheindeckung, Stromversorgung, Fenster, Heizung und der Garten wurde neu gestaltet. Die Baukosten für die umfangreiche Generalsanierung sind wegen unvorhersehbarer Mehrarbeiten deutlich höher ausgefallen als erwartet. So hat die Stiftung Gisela und Fred Ackermann-Minwegen, die das Heimatmuseum ,, Christinas Stube“ betreut, einen Antrag bei der Stadt Polch gestellt, das Projekt finanziell zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion hat diesen Antrag unterstützt und die Stadt Polch hat auch einen finanziellen Zuschuss genehmigt.
Am 28.8. besuchte die SPD-Stadtratsfraktion das Museum, um sich über den Fortgang des Projektes zu informieren. Die SPD-Fraktion war nicht nur mit der baulichen Entwicklung zufrieden - besonders gut gefiel ihr das neue Museumskonzept:
In Polch soll eine neue kulturelle Begegnungsstätte entstehen.
Dies alles gefällt der SPD-Fraktion sehr, so dass sie dieses Projekt auch weiterhin unterstützen will.
SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar: Konstituierung der Fraktion
Nach der konstituierenden Ratssitzung der Verbandsgemeinde Vallendar haben sich nun auch die SPD-Mitglieder in der Fraktion neu aufgestellt.
Nachdem mit dem ehemaligen Fraktionssprecher Bernd Schemmer der 2. Beigeordnete in der Verbandsgemeinde gestellt werden konnte, war eine komplette neue Zusammenstellung des Fraktionsvorstandes notwendig geworden.
Kreis-SPD stellt internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) im Landkreis Mayen-Koblenz lud der SPD-Kreisverband am 27. August 2019 ins Parkhotel Andernach zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt. Kandidieren können alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen.
Kreis-SPD lädt zum Parteitag 2019 nach Spay
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz wählen in Schottelhalle Vorstand neu
Die SPD Mayen-Koblenz lädt ihre Genossinnen und Genossen am 27. September um 18.30 Uhr in die Schottelhalle nach Spay zum ordentlichen Kreisparteitag ein. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neugewählt. Ebenso werden die Sozialdemokraten über ihre eigene Organisationsstruktur beraten. „Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen zwei Jahre für ihren tatkräftigen und engagierten Einsatz. Es ist sehr erfreulich, dass wir bei dieser Wahl weiterhin über die Kandidaturen starker und erfahrener Sozialdemokraten entscheide dürfen“, so der Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich immer mehr junge Menschen bereit erklären, in frühen Jahren für politische Ehrenämter zu kandidieren. Dies belegt, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen verstärkt Gehör geschenkt werden muss und auch kann. Als SPD stehen wir hierfür schon lange und pflegen eine generationenübergreifende Arbeitsweise. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche allen Kandidaten viel Erfolg.“
Gute Nachricht aus Mainz: Andernacher Tierheim erhält Landesmittel
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bewilligt Antrag
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die kürzlich bewilligte Förderung für die Baumaßnahmen des Tierschutzvereins Andernach und Umgebung e.V. in Höhe von 459.815,00 Euro. Dies geht aus einem Schreiben des Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Griese hervor. Damit können ein Hundehaus, Quarantäne, Kleintier- und ein Katzenhaus neu gebaut werden. „Unser Tierheim und insbesondere der Tierschutzverein Andernach und Umgebung e.V. vor Ort leisten wichtige Arbeit für unsere „tierischen Freunde“. Die Unterbringung und Pflege von herrenlosen, ausgesetzten oder vorübergehend eingezogenen oder unter amtlicher Beobachtung stehenden Tieren kann so gesichert werden. Die Landesförderung ist hierfür eine große Unterstützung und zeitgleich ein Zeichen der Anerkennung sowie Wertschätzung gegenüber der geleisteten Arbeit. Ich freue mich, wenn der Bau losgehen kann und wünsche einen reibungslosen Verlauf“, so Ruland hierzu.
Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita
n den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.
Runder Tisch soll in Kruft zu besserem Miteinander verhelfen
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) vermittelt wegen Geruchsimmissionen von RHI Magnesita
In den vergangenen Monaten gab es vermehrt Presseberichte über Geruchsbelästigungen durch RHI Magnesita in Kruft. Auch wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die sich den Problemen durch Geruchsimmissionen widmet. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hatte für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese. Dieser erklärte damals, dass die Geruchsbelästigungen in Kruft durch eine Firma entstünden, die in der Feuerfestindustrie spezialisiert sei. Zur Begrenzung der Emissionen für Staub, Fluorwasserstoff, Schwefeloxide, Stickoxide und Gesamtkohlenstoff wurden in diesem Rahmen Emmissionsgrenzwerte festgelegt.
Projekt EdiCitNet macht deutliche Fortschritte
ANDERNACH. Staunend schauen große Städte, wie Oslo oder Rotterdam aktuell auf Andernach als „Essbare Stadt“. Die Weiterentwicklung des bisherigen Konzeptes als Werkzeug für eine naturnahe, soziale und ökonomische Erneuerung der Bäckerjungenstadt war deshalb Anlass für ein Gespräch der Sozialdemokraten mit Frau Dr. Iris Kröger, der zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung.
SPD Ortsverein Kehrig - Mitgliederversammlung am 20.09.2019
Der SPD Ortsverein Kehrig lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes und der Delegierte/n ein.
Die Versammlung findet am Freitag, 20.09.2019 um 19.00 Uhr in Kehrig, im Bürgerhaus, Polcher Str. 1, statt.
Vorläufige Tagesordnung für die Vorstandswahl
- Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Keifenheim
und Konstituierung der Mitgliederversammlung
2) Genehmigung der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung
3) Wahl der Versammlungsleitung
4) Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers
5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (2 Personen)
6) Rückblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 26.05.2019,
(Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Kreistag)
7) Entlastung des Vorstandes
8) Neuwahl des Vorstandes
a) 1. Vorsitzende/r und Stellvertreter/in
b) 1. Geschäftsführer/in und Stellvertreter/in
c) 1. Kassierer/in und Stellvertreter/in
d) Beisitzer/innen
9)Wahl von 2 Kassenprüfer/innen
10)Wahl von Vertretern/Innen und Delegierten für die einzelnen SPD-Gremien
11)Aktuelle Berichte, Mitteilungen und Verschiedenes
12 ) Ehrungen verdienter Mitglieder/innen
13) Schlusswort des/der neue/n Vorsitzende/n
Natürlich sind auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob sie Mitglied in der Partei sind oder nicht, recht herzlich eingeladen nach der offiziellen Mitgliederversammlung an unserer Veranstaltung teilzunehmen um sich gemeinsam für die Zukunft und Ziele der SPD in der Ortsgemeinde Kehrig ein zu setzten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um Rückmeldung unter Tel.: 02651/73935 an Herbert Keifenheim.
Ehrenamtler zu Besuch beim Südwestrundfunk und im Mainzer Landtag
„Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach schnuppern in Mainzer Landespolitik und mehr
Auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) unternahmen Ehrenamtler des „Liederkranz Andernach“ und Besuchsdienst im St. Nikolaus Stiftshospital Andernach eine Besuchsfahrt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Der Abgeordnete Ruland hatte diese Einladung im Rahmen seiner Wahlkreis-vor-Ort Besuche ausgesprochen und zeigt den engagierten Bürgerinnen und Bürgern damit seine Anerkennung für ihre Dienste im Sinne des Allgemeinwohls. Im Rahmen dieses Besuchsdienstes nehmen sich Ehrenamtler Zeit für alle Patientinnen und Patienten die es wünschen und führen Gespräche, erledigen Besorgungen oder Behördengänge. Der „Liederkranz Andernach“ ist ein Männerchor, der seit 1880 besteht und noch heute einen festen Bestandteil des Andernacher Kulturlebens darstellt.
Ruland: „Kinderarbeit bei Grabsteinen verhindern“
SPD-Abgeordneter Marc Ruland regt Initiative an – Bestattungsfrist auf 10 Tage erhöhen
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den neu eingebrachten Gesetzesentwurf der Ampelkoalition. Mit diesem streben die Ampel-Fraktionen an, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit ermöglicht wird. Hierzu haben Kommunen bisher keine Entscheidungskompetenz und können keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema im Gesetzesentwurf angegangen.
