SPD Mayen-Koblenz zu Gast in Mainz
Mitglieder sind Einladung des Landtagsabgeordneten Clemens Hoch gefolgt
Andernach/Mainz. Ein ganzer Bus mit SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis Mayen-Koblenz ist der Einladung ihres Landtagsabgeordneten Clemens Hoch (SPD) nach Mainz gefolgt. Die Genossinnen und Genossen aus Mayen, Mendig, Kruft und Rhens starteten bereits am frühen Morgen ihre Busfahrt gen Landeshauptstadt in den frühen Morgenstunden.
Krankenhäuser in Andernach und Saffig bekommen rund 2,7 Millionen Euro Förderung
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch (SPD): Förderung sichert die Versorgung
Andernach/Mainz. Die Krankenhäuser der Rhein-Mosel-Fachklinik, des St. Nikolaus-Stiftshospital und der Barmherzigen Brüder in Saffig erhalten in diesem Jahr eine pauschale Fördersumme von rund 2, 7 Millionen Euro, wie der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) heute mitteilte.
Sommerhock in Polch - eine schöne SPD-Tradition
Andrea Nahles und Günter Schnitzler diskutieren über die Weigerung des Kreises zur Einrichtung einer zweiten Gruppe im Kinderhort "Mäusenest"
POLCH. Schon seit vielen Jahren beliebte Tradition ist das gemütliche Beisammensein bei Günter und Gabi Schnitzler im Sommerhock in der Germanenstraße. Bei allerlei Kulinarischem aus der gesamten Nachbarschaft, Bier und gutem Wetter saßen diesmal die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und Marina Stieldorf mit den Polchern zusammen.
Eine Mehrheit der Vernunft gegen das Betreuungsgeld
Foto: Wallauer
Über 200 Unterschriften gegen das Betreuungsgeld wurden in kurzer Zeit gesammelt
Andernach/Kreis. Zu einer Unterschriftenaktion in Andernach und Mayen hatte die Bundestagsabgeordneten und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gemeinsam mit den SPD-Stadtverbänden Andernach und Mayen aufgerufen. Zahlreiche Eltern kamen diesem Aufruf nach und trafen im Andernacher HIT-Shopping-Center und am alten Mayener Rathaus die Akteure der SPD, die über den Gesetzentwurf der Regierungskoalition informierten. Das Betreuungsgeld bezeichnete der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch als "eine falsche Weichenstellung, die auf Jahre die Chancen von Kindern und Frauen verschlechtert. Als ein Hemmnis für gute Bildung, einen Stolperstein für Integration, eine Falle für Frauen - dazu eine Sackgasse für Fachkräfte." Wie sich herausstellte, zeichnete eine große Mehrheit gegen die Pläne für eine "Herdprämie."
Sommerhock in Polch - Andrea Nahles und Günter Schnitzler diskutieren über den Kinderhort "Mäusenest"
Schon seit vielen Jahren beliebte Tradition ist das gemütliche Beisammensein bei Günter und Gabi Schnitzler im Sommerhock in der Germanenstraße. Bei allerlei Kulinarischem aus der gesamten Nachbarschaft, Bier und gutem Wetter saßen diesmal Andrea Nahles, Clemens Hoch und Marina Stieldorf mit den Polchern zusammen. Die große Politik in Berlin wie die "kleine" im lokalen Bereich wurde erörtert. Außerdem die Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl in Mayen.
Eine Mehrheit der Vernunft gegen das Betreuungsgeld
Foto: Wallauer
Über 200 Unterschriften gegen das Betreuungsgeld wurden in kurzer Zeit gesammelt
Andernach/Kreis. Zu einer Unterschriftenaktion in Andernach und Mayen hatte die Bundestagsabgeordneten und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gemeinsam mit den SPD-Stadtverbänden Andernach und Mayen aufgerufen. Zahlreiche Eltern kamen diesem Aufruf nach und trafen im Andernacher HIT-Shopping-Center und am alten Mayener Rathaus die Akteure der SPD, die über den Gesetzentwurf der Regierungskoalition informierten. Das Betreuungsgeld bezeichnete der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch als "eine falsche Weichenstellung, die auf Jahre die Chancen von Kindern und Frauen verschlechtert. Als ein Hemmnis für gute Bildung, einen Stolperstein für Integration, eine Falle für Frauen - dazu eine Sackgasse für Fachkräfte." Wie sich herausstellte, zeichnete eine große Mehrheit gegen die Pläne für eine "Herdprämie."
Sozialdemokraten: „Es tut sich was am Krahnenberg…“
SPD begrüßt Annahme und Umsetzung ihres Antrages: "Krahnenberg attraktiver gestalten"
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten zeigen sich erfreut über die Annahme ihres Antrags zur attraktiveren Gestaltung des Krahnenbergs. "Wir konnten zahlreiche wichtige Punkte bei der Antragsberatung einbringen, so zum Beispiel die Ausweisung von vier Wanderwegen", erläutert Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach. Hierzu werden, wie von der SPD beantragt, neue Hinweisschilder in der Stadt aufgestellt, die auf den Krahnenberg und die Kanzel aufmerksam machen. Ebenso ist die Aufstellung einer Panoramakarte und einer Tafel über die Geschichte der ehemaligen Krahnenbergbahn geplant. "Wir wollen hierdurch den Krahnenberg insbesondere auch in seiner historischen und tourismuswirtschaftlichen Bedeutung herausstellen.", so Ruland weiter.
Sozialdemokraten: „Es tut sich was am Krahnenberg…“
SPD begrüßt Annahme und Umsetzung ihres Antrages: "Krahnenberg attraktiver gestalten"
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten zeigen sich erfreut über die Annahme ihres Antrags zur attraktiveren Gestaltung des Krahnenbergs. "Wir konnten zahlreiche wichtige Punkte bei der Antragsberatung einbringen, so zum Beispiel die Ausweisung von vier Wanderwegen", erläutert Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach. Hierzu werden, wie von der SPD beantragt, neue Hinweisschilder in der Stadt aufgestellt, die auf den Krahnenberg und die Kanzel aufmerksam machen. Ebenso ist die Aufstellung einer Panoramakarte und einer Tafel über die Geschichte der ehemaligen Krahnenbergbahn geplant. "Wir wollen hierdurch den Krahnenberg insbesondere auch in seiner historischen und tourismuswirtschaftlichen Bedeutung herausstellen.", so Ruland weiter.
Mediger/Ruland: Seit 25 Jahren leistet AIDS-Hilfe Koblenz hervorragende Arbeit
Eröffnung der neuen Anlaufstelle in der Moselweißer Straße
Es hat eine ganze Weile gedauert - doch dann ist die AIDS-Hilfe Koblenz e.V. fündig geworden und bezog "die neue Heimat" in der Moselweißer Straße 65. Beim Tag der offenen Tür, der zugleich auch die offizielle Einweihungsfeier war, schauten sich der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, Mitglied des Kreis- und Stadtrates, und der stv. Juso-Landesvorsitzende Benedikt Mediger die neuen Räumlichkeiten an: "Das ist gar nicht zu vergleichen mit der alten Geschäftsstelle! Groß, hell und ansprechend sind die neuen Räume in der Moselweißer Straße", betont Benedikt Mediger.
Zur Eröffnung war der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig gekommen und dankte in seiner Ansprache den hauptamtlichen Mitarbeitern um Gerhard Wermter und besonders den vielen ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder, ohne die die Betreuungs- und Beratungsarbeit nicht möglich wäre.
ARD: W wie Wissen: Andernach - die essbare Stadt
Quelle: ARD - W wie Wissen
So ganz neu ist die Idee nicht: Gemüseanbau im öffentlichen Raum, Kohl und Kartoffeln statt Blumen. Nach Kriegsende waren Lebensmittel knapp und in vielen Städten sollten diese Maßnahmen die Not der Menschen lindern. Doch das ist lange her. Wer heute in der Stadt lebt, für den sind selbst angebauter Salat, würziges Basilikum oder aromatische Tomaten oft echter Luxus. Nicht so in einer idyllischen Stadt am Rhein: Andernach.
SPD Miesenheim sieht sich auf gutem Weg in Sachen Bürgerbeteiligung
Die Miesenheimer Ortsabteilung der Andernacher SPD sieht sich in seinem Einsatz für mehr Bürgerbeteiligung bestätigt. Den Grundstein hierfür hatten die Miesenheimer Genossinnen und Genossen im vergangenen Monat mit einer offenen Vorstandssitzung gelegt.
Im Verlauf der Veranstaltung hatte sich eine Mitbürgerin über die Situation auf dem örtlichen Friedhof beschwert. "Wir haben daraufhin einen Vor-Ort-Termin durchgeführt und wurden in der Tat auf einige Mängel aufmerksam. Insbesondere für einen Friedhof seien solche Zustände nicht hinnehmbar. Der Friedhof sollte als letzte Ruhestätte und Wertschätzung unserer Verstorbenen verstanden werden. Wir werden daher umgehend das Gespräch mit dem Ortsvorsteher, Herrn Gerhard Masberg, suchen", so Rudi Bannert und Udo Dames, Sprecher der SPD Miesenheim.
„Schülervertreter werden Debatten bereichern“
SPD-Kreistagsfraktion: Ein Schritt für mehr Jugendbeteiligung getan 
Mayen-Koblenz. "Nicht über die Belange von Schülerinnen und Schüler sprechen, sondern mit Ihnen. Sie einbinden und mitentscheiden lassen - darum ging es uns.", kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Marc Ruland, die Wahl von Sabina Bals und Rebekka Baumgarten, beide Schülerinnen des Andernacher Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, als beratende Mitglieder in den Schulträgerausschusses des Landkreises. Entsendet wurden beide von der Kreisschülervertretung.
Nun nehmen unter anderem neben Eltern-, Lehrer-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auch SchülerInnen an den Beratungen des Schulträgerausschusses teil. "Es macht doch Sinn", so Ruland, "dass die, um die es in der Schule geht, sich an den Diskussionen beteiligen und ihre Erfahrungen und Ideen mit einbringen können."
SPD will neues KFZ-Kennzeichen- AND soll bundesweit für Geysirstadt werben
Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch fordert in einem Antrag für den anstehenden Haushalts- und Finanz-ausschuss, sowie den nächsten Stadtrat den Tagesordnungspunkt "Neues KFZ-Kennzeichen für Andernach" aufzunehmen. "Aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen kann Andernach ein eigenes Kennzeichen bekommen", erläutert SPD Fraktionschef Hoch: "Für uns Sozialdemokraten wäre ein Nummernschild AND identitätsstiftend und hätte einen großen Werbeeffekt weit über die Stadtgrenzen hinaus."
Betriebsrätekonferenz der SPD will Missbrauch von Werkverträgen stoppen
Wilhelm Anheier und Udo Hoffmann auf Betriebs-und Personalrätekonferenz der SPD
BERLIN/REGION: Unter dem Motto "Arbeit sichern? Wege öffnen" diskutierten Vertreter aus Politik und Gewerkschaften in Berlin über Leiharbeit, Minijobs und den Missbrauch von Werkverträgen. Die Teilnehmer der jährlichen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion waren sich einig wie nötig es ist, endlich wieder faire Regeln auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen.
Andernacher SPD sammelt Unterschriften gegen das Betreuungsgeld
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles unterstützt Aktion am 30. Juni 2012
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten werden am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012, von 10.00 bis 12.00 Uhr, im Andernacher HIT Shopping-Center Andernach (Erfurter Straße) Unterschriften gegen das von der schwarz-gelben Koalition geplante Betreuungsgeld sammeln. Unterstützt werden die Andernacher Genossen um Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland von der hiesigen Bundestagsabgeordneten und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
Über 70 Prozent der Bürger sind laut einer repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen gegen das Betreuungsgeld. "Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit an unserem Infostand geben, mit ihrer Unterschrift ein klares Signal gegen die Einführung des Betreuungsgeldes zu geben. Es ist und bleibt eine Fernhalteprämie. Die für das Betreuungsgeld veranschlagten 1,3 Milliarden Euro pro Jahr sollten stattdessen in den Kita-Ausbau investiert werden", erklärt der Andernacher SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland.
Andrea Nahles auch 2013 Bundestagkandidatin für den Kreis Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorstand nominiert einstimmig Andrea Nahles - Detlev Pilger kandidiert für Koblenz
MAYEN: Einer langen Vorstellung der Kandidaten hatte es nicht bedurft. Einstimmig bekräftigten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes im Kreis Mayen-Koblenz ihr Vertrauen in die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und kürten die Generalsekretärin ihrer Partei erneut zur Kandidatin für eine vierte Amtszeit im Deutschen Bundestag. Ebenso einstimmig wählte das Gremium erstmals das Koblenzer Stadtratsmitglied, den 57-jährigen Pastoralreferenten und Lehrer Detlev Pilger zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl in 15 Monaten.
„Wir brauchen nicht weniger, wir brauchen mehr Europa“
Staatsminister a.D. Gernot Mittler sprach bei SPD-Seniorenstammtisch
Andernach. "Und immer wieder Europa": Über dieses Thema referierte Gernot Mittler beim letzten SPD-Seniorenstammtisch. Nach einem historischen Bogen, von der Rede Winston Churchills 1946 in Zürich bis hin zur Europäischen Union mit 27 Mitgliedsländern, kam Mittler auf die aktuelle Situation zu sprechen. Dabei dürfe man Europa nicht auf den Euro verkürzen. "Europa ist mehr, in erster Linie ein Friedensprojekt", erklärte Mittler. Dabei nahm der langjährige rheinland-pfälzische Finanzminister auch die aktuelle Diskussion um Spanien in den Blick: "In Spanien erleben wir keine Krise des Euros, sondern eine Krise der spanischen Banken, die sich verzockt haben, in dem sie eine gewaltige Immobilienblase finanziert haben, die nun geplatzt ist." Mittler verwies darauf, dass Spanien, gemessen an der Wirtschaftsleistung, eine geringere Staatsverschuldung habe als Deutschland.
SPD-Kreistagsfraktion: „Bürgerinnen und Bürger von Bahnlärm entlasten“
Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung der Resolution gegen Bahnlärm im Kreistag
Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Achim Hütten begrüßt die Entscheidung des Kreistages, der einstimmig für eine Resolution zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an Mosel und Mittelrheintal vom Bahnlärm votiert hat. Mit Blick auf das zunehmende Lärmaufkommen im Rahmen eines Ausbaus des Schienen-güterverkehrs äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten, wie folgt: "Als Sozialdemokraten machen wir uns für eine ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene stark. Dies darf aber nicht auf Kosten der Anliegerinnen und Anlieger im engen Rheintal gehen. Und die Zukunft lässt eine deutliche Steigerung der Lärm-Emission erwarten, wenn im Jahr 2014 die Bahnstrecke Rotterdam-Genua komplett fertig gestellt sein wird."
Ruland: „Ja zum gesetzlichen Mindestlohn - Nein zum Betreuungsgeld“
Andernacher SPD-Stadtverbandsvorsitzender referierte bei IGBCE-Senioren
Andernach/Kretz. Besonders freundlich wurde der Andernacher SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, Mitglied des Stadtrates und des Kreistages, vom Arbeitskreis der IGBCE-Senioren um Theo Eberhard in Kretz empfangen.
In seiner Rede betonte er, dass es für ihn im Mai zwei gute Nachrichten gegeben habe: "Hannelore Kraft hat mit großer Mehrheit und einem fantastischen Ergebnis die Wahl in NRW gewonnen - und natürlich der gute Tarifabschluss der Kollegen der IG Metall." Gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles nahm er am Auftakt der Warnstreiks in Andernach bei Rasselstein teil. "Das Ergebnis des Tarifabschlusses kann sich sehen lassen", erklärte Ruland und verweist auf die Inhalte des neuen Tarifvertrages: "Ein deutliches Lohnplus von 4,3 %. Die Angestellten in den Metall- und Elektroindustriebetrieben haben mit ihrer Arbeit dazu beigetragen, dass 2011 für viele Betriebe ein außerordentlich gutes Jahr war. Sie haben sich dieses Plus buchstäblich verdient."
„Das Braune Leder! - Fußball- & Sportvereine im Fokus der Rechtsextremen“
SPD lädt zum Themenabend
mit Rechtsextremismusexperte Neitzert am 26. Juni ein
"Das Braune Leder! - Fußball- & Sportvereine im Fokus der Rechtsextremen" ist das Thema des politischen Abends. Hierzu lädt der Arbeitskreis Migration und Integration des SPD Stadtverbandes Andernach alle Bürgerinnen und Bürger
- am Dienstag, 26. Juni 2012
- um 19.00 Uhr
- in den Gemeindesaal der evangelischen Christuskirche in der Läufstraße
ein.
"Wir wollen mit dem ausgewiesenen Rechtsextremismusexperten Dr. Lutz Neitzert genauer hinschauen und mithelfen aufzuklären. Dabei fischen viele Neonazis im Hooliganmileu. Oder sie versuchen vermehrt auch in der vermeintlich politikfernen Welt der Sportvereine Fuß zu fassen", erklärt Arbeitskreissprecher Rüdiger Schäfer.
100 Jahre gemeinsam Leben und Lernen
Andrea Nahles spricht sich zum Jubiläum der Mayener Elisabethschule für den Erhalt der Förderschulen aus
MAYEN: Nicht jedes Kind wird ein Einstein. Doch wäre der berühmte Physiker heute Kind, wer weiß: vielleicht hätte er eine Förderschule besucht. Seine Auflehnung gegen den "Autoritätendusel" hatte dem Gymnasiasten und Sohn deutsch-jüdischer Eltern in München anderthalb Jahre vor dem Abitur einen Schulabbruch beschert. An der ETH Zürich fiel er zunächst durch die Aufnahmeprüfung, bestand das Examen später aber als Zweitschlechtester mit einem Schnitt von 4,91.
„SPD im Bundestag für eine nationale Alphabetisierungsdekade“
Andrea Nahles und ihre Fraktion im Deutschen Bundestag will mit geeigneten Maßnahmen die Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland fördern -
BERLIN: 4 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung, das sind etwa 2,3 Millionen Menschen sehen sich außer Stande, ganz Sätze zu schreiben. 300 000 Menschen können ihren Namen nicht schreiben. 7,5 Millionen Menschen gelten als funktionale Analphabeten. Das sind über 14 Prozent der Bevölkerung und fast doppelt so viele Menschen als bisher angenommen. ?Mit den Fakten aus der jüngsten Hamburger Studie auf diesem Sektor dürfen wir uns nicht abfinden?, erklärt Andrea Nahles. Deshalb stellt sie sich hinter den Antrag ihrer Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag.
Wer will mit in die USA?
Andrea Nahles: ?Auszubildende, Schüler und Schülerinnen sollten sich jetzt bewerben?
BERLIN/REGION: Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses reisen Jahr für Jahr rund 360 Schülerinnen und Schüler oder junge Berufstätige aus Deutschland in die Vereinigten Staaten. Als Stipendiaten des PPP leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen, absolvieren Praktika in Betrieben und sind zudem junge Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Die Bundestagsabgeordnete Andreas Nahles ermuntert deshalb die jungen Leute in ihrer Region dazu, sich jetzt für das Austauschjahr 2013/2014 zu bewerben. Bewerbungsschluss ist der 14. September 2012.
„Chance vertan – Mit Migranten sprechen statt über sie“
AK Migration und Integration kritisiert Veranstaltung von MdB Heil und Staatsministerin Böhmer
Andernach. In der vergangenen Woche hatte die Andernacher CDU-Stadtverbandsvorsitzende Mechthild Heil, MdB zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Böhmer, eingeladen. Neben Frau Heil und Frau Prof. Böhmer nahmen der erste Kreisbeigeordnete Bernhard Mauel und der Geschäftsführer des Job-Centers Mayen-Koblenz Rolf Koch auf dem Podium Platz und diskutierten über "Integration zwischen Notwendigkeit und Chance - Für den Ausbau einer Willkommens- und Begegnungskultur". Mit großem Interesse besuchten unter anderem Brahim Driouche und Faisal El Kasmi vom Arbeitskreis (AK) Migration und Integration der Andernacher SPD um Rüdiger Schäfer die Veranstaltung der Union.
Im Anschluss an die Podiumsdiskussion erklärte Faisal El Kasmi, Sprecher der Andernacher Jusos und Mitglied des Beirates für Migration und Integration der Stadt Andernach: "Wir bedauern es sehr, dass die Union offensichtlich lieber unter sich und mit sich diskutieren wollte."
SPD will zweite Ganztagsgrundschule für Andernach
Erweiterung des schulischen Betreuungsangebot notwendig und sinnvoll
Andernach. Die Andernacher SPD Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL setzt sich für eine zweite Ganztagsgrundschule in Andernach ein. In einem Antrag an die Stadtverwaltung fordern die Sozialdemokraten die Vorbereitungen für einen entsprechenden Antrag beim Land in den zuständigen städtischen Gremien zu beraten und dann zügig auf den Weg zu bringen.
"Wir setzen zur Zeit all unsere Energie und Kraft ein, für eine bessere Betreuung der Kinder im Kindergartenbereich zu sorgen", so SPD Fraktionschef Clemens Hoch, "das ist gut und richtig. Für uns Sozialdemokraten hört gute Betreuung aber nicht mit der Einschulung auf, sondern muss dann konsequent fortgesetzt werden."
Andrea Nahles beim Generationenfest der SPD in Mendig
Generalsekretärin der SPD führt intensive Diskussion über Betreuungskonzept der Stadt Mendig
MENDIG: Bundesweit beherrscht das Thema Kinderbetreuung derzeit die Schlagzeilen. ?So manch einer würde sich wünschen, schon so weit zu sein wie die Mendiger Stadtspitze?, lobt Andrea Nahles das von der Caritas im Auftrag der Stadt erstellte Konzept zur Kindertagesstätten-Betreuung für Mendig. Während des an Kindern reichen Generationenfestes der Mendiger SPD, war Andrea Nahles mit Eltern und Großeltern ins Gespräch gekommen und wollte wissen, wie der Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Mendig organisiert werden muss.
SPD Miesenheim macht sich stark für mehr Bürgerbeteiligung
Bürgeröffentliches Treffen am 12. Juni 2012 um 19.00 Uhr im AWO-Heim
Andernach. Oft hört man die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung in der Politik. Die Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsabteilung Miesenheim wollen hierbei nun konkret werden. Anlässlich dieses Vorhabens traf man sich unlängst am 15. Mai zum ersten Mal in einer neuen Konstellation zu einer offenen Vorstandssitzung.
SPD will neues KFZ-Kennzeichen für Andernach
AND soll bundesweit für Geysirstadt werben
Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch fordert in einem Antrag für den anstehenden Haushalts-und Finanzausschuss, sowie den nächsten Stadtrat den Tagesordnungspunkt "Neues KFZ-Kennzeichen für Andernach" aufzunehmen. "Aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen kann Andernach ein eigenes Kennzeichen bekommen", erläutert SPD Fraktionschef Hoch: "Für uns Sozialdemokraten wäre ein Nummernschild AND identitätsstiftend und hätte einen großen Werbeeffekt weit über die Stadtgrenzen hinaus."
Neuorganisation der Arbeitsagentur mit Ulrike Mohrs an der Spitze
Andrea Nahles und Ulrike Mohrs treffen sich zu erstem Arbeitsgespräch
MAYEN-REGION: Zu ihrem ersten Arbeitstreffen haben sich die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die neue Koblenzer Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Ulrike Mohrs, im Mayener Bürgerbüro getroffen. Die aus Koblenz stammende Expertin für den hiesigen Arbeitsmarkt steht seit dem 1. März an der Spitze der Koblenzer Agentur, die ab Oktober mit dem Standort Mayen fusionieren wird.
Sozialdemokraten gegen Betreuungsgeld
Kosten des Betreuungsgeldes besser in Kita-Ausbau investieren - Unterschriftenaktion geplant
Andernach/Kreis Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokraten aus Stadt, Kreis, Land und Bund, Marc Ruland, Clemens Hoch, MdL und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB kritisieren die von Union und FDP geplante Einführung des Betreuungsgeldes. "Das Betreuungsgeld setzt schlichtweg Fehlanreize", betonte die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Sie ist davon überzeugt, dass es als "Fernhalteprämie wirkt. Das Betreuungsgeld wird
Kinder von Kitas und Bildung und Mütter vom rechtzeitigen Wiedereinstieg in den Beruf fernhalten."Dies sei weder für die Kinder noch für die Mütter gut, die auf lange Sicht geringere Chancen auf Einkommen und eine ordentliche Alterssicherung haben werden, wenn sie für die Kindererziehung länger aussetzten.
SPD will zweite Ganztagsgrundschule für Andernach
Erweiterung des schulischen Betreuungsangebot notwendig und sinnvoll
Andernach. Die Andernacher SPD Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL setzt sich für eine zweite Ganztagsgrundschule in Andernach ein. In einem Antrag an die Stadtverwaltung fordern die Sozialdemokraten die Vorbereitungen für einen entsprechenden Antrag beim Land in den zuständigen städtischen Gremien zu beraten und dann zügig auf den Weg zu bringen.
"Wir setzen zur Zeit all unsere Energie und Kraft ein, für eine bessere Betreuung der Kinder im Kindergartenbereich zu sorgen", so SPD Fraktionschef Clemens Hoch, "das ist gut und richtig. Für uns Sozialdemokraten hört gute Betreuung aber nicht mit der Einschulung auf, sondern muss dann konsequent fortgesetzt werden."
„Und immer wieder Europa“
SPD-Seniorenstammtisch lädt zur Diskussion mit Finanzminister a.D. Gernot Mittler ein
Andernach. Europa ist derzeit in aller Munde! Kaum ein Tag vergeht ohne neue Nachrichten aus den südeuropäischen Mitgliedsstaaten der EU. Reicht sparen alleine aus, um die Haushalte der Nationalstaaten zu konsolidieren oder braucht es neue Wachstumsimpulse, um Europa aus der Krise zu führen? Nicht zuletzt hat die Eurokrise auch massive Auswirkungen auf die Situation der Menschen in Deutschland.
Darüber und über weitere Fragen der europäischen Politik wollen die Andernacher SPD-Senioren
- am Montag, den 4. Juni 2012 um 17.00 Uhr
mit dem langjährigen Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Gernot Mittler, diskutieren.
„Jung, weiblich, chancenlos“ – Chancenlos? Von wegen!
-
Andro Scholl, Juso-Landesvorsitzender RLP
- Juso-Landesvorstand & Kommission Frauen & Geschlechtergerechtigkeit Jusos RLP
Der Juso-Landesvorstand sowie die Kommission Frauen und Geschlechtergerechtigkeit diskutierten in den letzten Wochen lebhaft den Artikel "SPD-Dilemma: Jung, weiblich, chancenlos" des Redakteurs Dietmar Brück, welcher am 18. April 2012 in der Rhein-Zeitung veröffentlicht wurde.
Wir fragten uns: Bildet der Artikel den Auftakt zu einer Serie zum Thema Frauen in rheinland-pfälzischen Parteien?
Umbau der Kita Löwenzahn kommt gut voran
Landtagsabgeordneter Hoch begrüßt Programm "Kita!Plus" als zukunftsweisend
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten aus Stadtverbandsvorstand und Stadtratsfraktion um Marc Ruland und Clemens Hoch verschafften sich bei ihrem SPD vor Ort Termin einen Eindruck über den Stand der Baumaßnahmen in der Kita Löwenzahn. An der Baustelle informierte Dipl.-Ing. (FH) für Architektur und Bauleiterin der Stadt Andernach, Widad Strolla, fachkundig und prägnant über die abgeschlossenen und geplanten Maßnahmen. Auch Bürgermeister und Jugenddezernent Claus Peitz nahm an dem SPD-vor-Ort-Termin teil und stand für Fragen der SPD-Stadträte und -Vorstandsmitglieder zur Verfügung.
Hoch: "Landeszuschuss ist da – Sanierung Alter Krahnen kann beginnen"
SPD Andernach mit Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland & Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch am Alten Krahnen
Andernach. Vor Ort informierte sich der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch gemeinsam mit seiner SPD Stadtratsfraktion über den baulichen Zustand des Alten Krahnen. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte der Stadtrat vergangenes beschlossen, die Sanierung des Alten Krahnen in den Haushalt aufzunehmen. "Der Alte Krahnen ist fester und bedeutender Bestandteil der touristischen Infrastruktur Andernachs", so Hoch: "leider ist es ein Kleinod nur von außen. Die Stadtführer monieren seit langem, dass das innere aus Sicherheitsgründen nicht zugänglich sei."
Planspiel im Deutschen Bundestag – authentisch, anstrengend
Tim Huyeng erprobt sich in der Arbeit eines Abgeordneten
Tim Huyeng hatte sich tagelang gefreut. Einmal arbeiten wie ein richtiger Bundestagsabgeordneter. Authentisch. In gleichem Tempo, mit denselben Unwägbarkeiten. Erste Erfahrungen dazu hatte der Gymnasiast der Karthause in Koblenz schon 2010 gemacht. Als Europäer. Ire, um genau zu sein.
Als Abgeordneter des deutschen Parlaments wollte er auch diesmal Akteur sein, diskutieren, politische Realität erproben. Ohne sich festzulegen, natürlich. Deshalb wurde er Mitglied einer Phantasiepartei. Es gab die CVP (Christliche Volkspartei), die APD (Arbeitnehmer-partei Deutschlands), die LRP (Liberale Reformpartei) und die PSG (Partei für Soziale Gerechtigkeit). Wie im richtigen Leben natürlich auch die ÖSP (Ökologisch-Soziale Partei).
Damit alles seine gute Ordnung hat, ernannte man den Bundestagspräsidenten für die Leitung der Plenardebatten und Abstimmungen. Die Fraktionsvorsitzenden, die in ihrer parlamentarischen Gruppe für Konsens sorgen und dafür, dass die Position ihrer Partei im Gesetzgebungsprozess bestmöglich zum Tragen kommt. Vorsitzende nebst Stellvertretern von sechs Ausschüssen, bzw. Arbeitsgruppen zum Beispiel für Arbeit und Soziales, .Bildung und Forschung, Wirtschaft und Technologie, Familie, Jugend, Frauen und Senioren.
Gute Stube für Kruft auf den Weg gebracht
Andrea Nahles wirbt 110 000 Euro ein für Alte Propstei in Kruft
ERLIN-KRUFT: "Unser Ziel ist eine gute Stube für Kruft." Das hatte Architektin Eva Steinberger-Theisen Andrea Nahles im März mit auf den Weg gegeben und um Hilfe für die die Restaurierung der barocken Propstei aus dem 18. Jahrhundert gebeten. Die Bundestagsabgeordnete wandte sich deshalb an Staatsminister Bernd Neumann, der in dieser Woche die gute Nachricht übermittelte. Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III gewährte der Deutsche Bundestag auf Bitte von Nahles und dem Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung 110 000 Euro. "Das sind ja tolle Nachrichten, und das im Jahr des 300-jährigen Bestehens der Propstei", reagierte Uschi Reuter, die Geschäftsführerin des Förderkreises alte Propstei e.V. auf die telefonische Auskunft aus dem Andernacher Bürgerbüro
"Wir hoffen, mit dieser Unterstützung einen richtigen sichtbaren Schritt bei der Sanierung weiter zu kommen", sagte Eva Steinberger-Theisen und betonte noch einmal, dass es ganz ohne Hilfe der Bevölkerung dennoch nicht gehen wird. Sie bittet im Namen ihres Vereins um Unterstützung für die Sanierungsarbeiten. Spenden erbittet sie auf das Konto der Kreissparkasse Mayen, BLZ 576 500 10, Kontonummer: 190 038000 unter dem Stichwort "Alte Propstei."
Andrea Nahles zeigte sich hoch erfreut über ihren Erfolg: "Die Experten haben den hohen historischen Wert der alten Propstei eingeschätzt und gerne ihr Votum für das Restaurationsprojekt gegeben. Ich bin darüber hinaus zuversichtlich, dass auch das Land Rheinland-Pfalz hier seinen Beitrag leisten wird und schätze die Zukunft der Alten Propstei im neuen Antlitz sehr positiv ein."
Paulina Zentner beim Girs’s day in Berlin vorneweg mit dabei
Andrea Nahles zeigte zum 8. Girl's day ihren Berliner Politikbetrieb
"Wie geht Politik? Wie geht der Job in Berlin?" Viele Fragen hatte Paulina Zentner aus Münstermaifeld zum Girl's day nach Berlin mitgebracht und fand heraus. "Vieles ist komplizierter als gedacht. Eine Interessenvertretung von Bürgern führt oft sogar zwischen viele Stühle. Allen recht machen kann man es nie." Spannend fand Paulina den Girl's day, der noch am Abend mit einer Führung durch das Reichstagsgebäude begann. Gleich morgens um 8 Uhr begrüßte Frank Walter Steinmeier die 70 Mädchen aus ganz Deutschland.
Die 16 Jahre alte Schülerin der 10. Klasse des Kurfürst-Balduin Gymnasiums in Münstermaifeld nennt ihre Lieblingsfächer: Deutsch, Sozialkunde und Geschichte. Ihr besonderes Interesse gilt der Politik. Deshalb war es für sie von besonderem Interesse, den Bundestag einmal live mit zu erleben. "Wie das alles im Bundestag so funktioniert und warum es so ist", lacht sie.
Dem Thema "Frauen und Politik" widmeten sich die Abgeordneten, bevor sie sich den Fragen der Mädchen stellten. "Politik als Beruf - Beschäftigungsperspektiven in der Politik" lautete eines der informativen Themen. Und natürlich diskutierten die jungen Damen die Frage, welche Zeichen die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages in der Frauen- und Gleichstellungspolitik setzt. Anhand einiger Lebensläufe zeichneten die Politikerinnen erfolgreiche Wege einiger ihrer Mitstreiterinnen in die Politik. Andrea Nahles weiß, was dazu gehört: "Der Drang, in der Gesellschaft etwas zu bewegen, sich einzubringen, Sachverstand, Durchhaltevermögen und manchmal auch Glück und Gottvertrauen."
Umbau der Kita Löwenzahn kommt gut voran
Landtagsabgeordneter Hoch begrüßt Programm "Kita!Plus" als zukunftsweisend
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten aus Stadtverbandsvorstand und Stadtratsfraktion um Marc Ruland und Clemens Hoch verschafften sich bei ihrem SPD vor Ort Termin einen Eindruck über den Stand der Baumaßnahmen in der Kita Löwenzahn. An der Baustelle informierte Dipl.-Ing. (FH) für Architektur und Bauleiterin der Stadt Andernach, Widad Strolla, fachkundig und prägnant über die abgeschlossenen und geplanten Maßnahmen. Auch Bürgermeister und Jugenddezernent Claus Peitz nahm an dem SPD-vor-Ort-Termin teil und stand für Fragen der SPD-Stadträte und -Vorstandsmitglieder zur Verfügung.
Burg Bischofstein in Münstermaifeld erfährt thermische Sanierung
Andrea Nahles wirbt 180 000 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm III ein
Dem Förderverein Burg Bischofstein e.V und Verbandsgemeindebürgermeister Maximiliam Mumm brannte es schon lange auf der Seele: "Wir brauchen Hilfe für die Spornburg Bischofstein im Moseltal zwischen Moselkern und Hatzenport, deren Ursprünge auf das 13. Jahrhundert zurück gehen."
Gesagt, getan. Um die Aufnahme in das Denkmalschutz-Sonderprogramm III bat die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, im Schreiben vom 4. April. Jetzt kam die Zusage. 180 000 Euro können die ehrenamtlichen Retter aus dem Fichte-Gymnasium und der Förderverein der Burg Bischofstein e.V., der gleichzeitig Eigentümer der Burganlage ist, in ihr Sanierungskonzept investieren.
Nach aktuellen Schätzungen des Fördervereins beläuft sich der Sanierungsbedarf auf mehr als 400.000. Die Burg soll dauerhaft vom Hausbock befreiet werden. Eiine thermische Sanierung bis 2013 soll weitere Schäden verhindern helfen.
"Mir gefiel an dieser Stelle das große ehrenamtliche Engagement der Bürgermeister, der Mitglieder des Fördervereins und der örtlichen Heimatvereine. Dies brachte zum Ausdruck, wie sehr die Menschen und die Region mit der Burg Bischofstein verbunden und um ihre kulturellen Schätze bemüht sind", erklärte Andrea Nahles die Unterstützung.
Hoch: "Landeszuschuss ist da – Sanierung Alter Krahnen kann beginnen"
SPD Andernach mit Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland & Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch am Alten Krahnen
Andernach. Vor Ort informierte sich der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch gemeinsam mit seiner SPD Stadtratsfraktion über den baulichen Zustand des Alten Krahnen. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte der Stadtrat vergangenes beschlossen, die Sanierung des Alten Krahnen in den Haushalt aufzunehmen. "Der Alte Krahnen ist fester und bedeutender Bestandteil der touristischen Infrastruktur Andernachs", so Hoch: "leider ist es ein Kleinod nur von außen. Die Stadtführer monieren seit langem, dass das innere aus Sicherheitsgründen nicht zugänglich sei."
Politik erfahren – mit einer Bildungsreise nach Berlin
Bundespresseamt und Andrea Nahles boten Einblick in das Leben der Hauptstadt
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erhält in jedem Jahr vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Kontingente für eine Bildungsreise nach Berlin. Viele Menschen aus der Region erhalten damit die Gelegenheit, die Hauptstadt der Deutschen kennen zu lernen. Nicht etwa die scheinbar ewig pulsierenden Partymeilen der Weltstadt, mit ihren Clubs, Events und Prominenten stehen auf dem Programm.
SPD macht sich für Erhalt des Johann-Winter-Museums in Andernach stark
SPD-vor-Ort im Johann-Winter-Museum: (v.l.n.r.) Rüdiger Schäfer, Museumsleiter Thilo Heyl, SPD-Fraktionsvorsitzender Clemens Hoch, Dr. Jens Groh, Ulla Wiesemann-Käfer, Rudi Bannert, Faisal el Kasmi, Agathe Mäurer, Hans-Hermann Budde und dem SPD-Vorsitzender Marc Ruland
Andernach. "Einige seiner Schätze" konnte Museumsleiter Thilo Heyl der Andernacher SPD bei seiner Führung durch die historisch-medizinische Ausstellung zeigen, die er mit viel Liebe in den vergangenen Jahrzehnten zusammengetragen hat. Vieles ist aber gut verpackt an jedem freien Platz im Haus verstaut und kann mangels Ausstellungsfläche nicht gezeigt werden.
Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025
Erfolgreiche Klausurtagung der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion in Oberwesel
Oberwesel/Andernach. Auf eine erfolgreiche Klausurtagung können die Mitglieder der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion zurückblicken. Diese führte die Ratsmitglieder in die schöne mittelalterliche Stadt Oberwesel, wo man über zwei Tage hinweg den Blick in die Zukunft Andernachs warf und in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre "Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025" entwarf; denn dies war das Motto der diesjährigen Klausurtagung.
SPD: „Soziale Gerechtigkeit: unser Herzensthema"
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Mit seiner engagierten Rede zum Thema "Soziale Gerechtigkeit" sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.
Rita Hirsch im Amt als Vorsitzende bestätigt
Die SPD Ochtendung traf sich zu einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen
des Vorstandes im Gasthaus "Zum Zapfhahn ". Nach der Eröffnung und Begrüßung
gedachte die Versammlung zunächst in einer Schweigeminute ihrer verstorbenen
Mitglieder. Die Ortsvereinsvorsitzende teilte den anwesenden Mitgliedern in
ihrem Tätigkeitsbericht die gut geleistete Arbeit des Vorstandes und der
Ortsgemeinderatsfraktion mit. Man ist Nahe beieinander und das
kontinuierliche Miteinander zahlt sich aus. Offene und ehrliche Arbeit trägt
Früchte und beschert im Ortsgemeinderat Sachlichkeit in der Diskussion und
ein gutes Klima in den Fraktionen und Gruppierungen. Das wiederum zahlt sich
für unsere Heimatgemeinde Ochtendung aus. Mit besonderem Stolz verwies
Hirsch auf zwei ganz besondere Anträge der SPD aus ihrem Wahlprogramm 2009.
Jusos begrüßen Initiative für mehr Jugendbeteiligung in Andernach
Andernach. Die Jusos in der Bäckerjungenstadt freuen sich über die einstimmige Annahme des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion zu mehr Jugendbeteiligung in Andernach.
"Dass der Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat einstimmig angenommen wurde, ist eine ganz wunderbare Sache", so Faisal El Kasmi, Sprecher der Jusos Andernach. "Damit ist der Weg jetzt frei für mehr Jugendbeteiligung in unserer Stadt, eine Forderung, für die wir uns auch als Jusos schon seit langem starkmachen."
Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025
Erfolgreiche Klausurtagung der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion in Oberwesel
Oberwesel/Andernach. Auf eine erfolgreiche Klausurtagung können die Mitglieder der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion zurückblicken. Diese führte die Ratsmitglieder in die schöne mittelalterliche Stadt Oberwesel, wo man über zwei Tage hinweg den Blick in die Zukunft Andernachs warf und in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre "Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025" entwarf; denn dies war das Motto der diesjährigen Klausurtagung.
SPD: "Soziale Gerechtigkeit: unser Herzensthema"
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Andernach. Mit seiner engagierten Rede zum Thema ?Soziale Gerechtigkeit? sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.
SPD: "Soziale Gerechtigkeit: unser Herzensthema"
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Andernach. Mit seiner engagierten Rede zum Thema ?Soziale Gerechtigkeit? sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.
SPD will Alternativtrasse für Güterzüge
Mainz/Andernach. Der Andernacher SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland fordern ein starkes Bekenntnis zur Verringerung des Bahnlärm mit dem eindeutigen Ziel der Prüfung von Alternativtrassen für das hochgradig lärmbelastete Mittelrheintal. Am Donnerstag im Andernacher Stadtrat stehe eine Resolution zur Verabschiedung bereit. Textgleich soll diese von vielen Anrainerkommunen an der Bahnstrecke verabschiedet werden.
Rhein-Zeitung: Euphorisches Ja zum Jugendrat
Stadtrat stimmt SPD-Antrag zu von Katrin Steinert
Andernach. Der Weg zu einem Jugendparlament in Andernach ist frei: Der Stadtrat stimmte am Donnerstag geschlossen dem Antrag der SPD-Fraktion zu. Selten gab es in den vergangenen Ratssitzungen so große Begeisterung für ein Anliegen.
Der Antrag: Marc Ruland, der früher selbst in der Jugendbewegung der SPD aktiv war, erzählte, wie es zu der Idee kam: Eine fünfte Klasse hatte ihn eingeladen, mit ihm über Stadtpolitik zu diskutieren. Die Elf- und Zwölfjährigen wollten wissen, warum nichts gegen Missstände getan werde. Sie berichteten, dass die Schultoiletten seit geraumer Zeit verschmutzt, die Stadt in einigen Ecken vermüllt, der Schulweg unsicher und der Zustand des Bahnhofsgebäudes katastrophal sei. Für Ruland ein deutliches Zeichen: "Unsere Jugendlichen sind nicht politikverdrossen. Sie wollen mitgestalten." Er betonte: "Es gibt allerdings zu wenig Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen in Andernach." Zwar gibt es einen Jugendhilfeausschuss, in dem Erwachsene zum Wohle der Jungen und Mädchen entscheiden. "Aber wissen wir wirklich, wo ein Bolzplatz hingehört? Ist das Volleyballfeld am Rhein ideal? Ist das Kulturprogramm für junge Menschen attraktiv? Wissen wir, welche Ferienfreizeiten wirklich gewünscht sind - auch wenn die Angebote gut genutzt werden?" Der SPD-Mann forderte die Räte auf, jetzt den Startschuss für mehr Jugendbeteiligung zu geben. Wie sehr diese Initiative willkommen ist, veranschaulichte er mit einem Beispiel: "Nach dem Vorbericht in der Rhein-Zeitung rief mich ein Kirchenvertreter an und hat seine Mitarbeit angeboten."
Reaktionen: Hildegard Zschiesche (CDU) sagte: "Jugendbeteiligung ist super wichtig. Ich bin dafür." Hartmut Dressel (FDP) rief: "Ein sinnvoller Antrag. Wir stimmen dem zu." Ulrike Linhsen (Grüne) meinte: "Wir toppen die Zustimmung. Wir sagen Ja." Lachen im Saal. Und Jürgen Schartmann (Die Linke) stieß hervor: "Wunderbar." Danach brach euphorisches Klopfen im Saal los.
Der Beschluss: Der Stadtrat hat damit das Jugendamt beauftragt, mit Jugendlichen eine Initiative für Jugendbeteiligung aufzubauen.
- Einwurf von Katrin Steinert zum Antrag der SPD-Fraktion
Wir brauchen mehr solcher Lebensreden
Wir Journalisten tun uns schwer, Politiker zu loben. Das bringt unsere Profession mit sich: unabhängig, kritisch, investigativ. Dass ich hier doch ein Lob loslasse, soll als Ansporn für andere dienen. Denn als ich die Rede von Marc Ruland im Stadtrat hörte, riefen Herz und Verstand: Wir brauchen mehr solcher Vorträge, die vom Leben in Andernach erzählen, die berühren! Dann werden Stadtratssitzungen auch für Bürger interessanter.
Quelle: Rhein-Zeitung, 12. Mai 2012, Ausgabe Andernach/Mayen
SPD Fraktion Andernach vor Ort: Touristisches Potential der "Kanzel" nutzen!
Auf Vor-Ort-Besuch folgt umfassender Antrag zur Attraktivierung
Andernach. An einem der schönsten Aussichtspunkte des Rheintals mit einem Blick über die gesamte Stadt fand die letzte SPD-vor-Ort Aktion statt. Auf Anregung eines Bürgers inspizierte die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion um Clemens Hoch gemeinsam mit den Kollegen des SPD-Stadtverbandes um Marc Ruland den Krahnenberg und die Kanzel.
SPD will Alternativtrasse für Güterzüge
Hoch: Bahnlärm im Mittelrheintal verringern – Resolution im Stadtrat
Mainz/Andernach. Der Andernacher SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland fordern ein starkes Bekenntnis zur Verringerung des Bahnlärm mit dem eindeutigen Ziel der Prüfung von Alternativtrassen für das hochgradig lärmbelastete Mittelrheintal. Am Donnerstag im Andernacher Stadtrat stehe eine Resolution zur Verabschiedung bereit. Textgleich soll diese von vielen Anrainerkommunen an der Bahnstrecke verabschiedet werden.
SPD Miesenheim lädt ein
Die SPD Miesenheim trifft sich am Dienstag, den 15. Mai 2012, um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Zur alten Post", zu einer Ortsabteilungssitzung. Neben verschiedenen organisatorischen Fragen sind auch aktuelle Entwicklungen in Miesenheim ein Thema. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlichen eingeladen in dieser Sitzung ihre Anregungen einzubringen oder Fragen an die Teammitglieder der Ortsabteilung und die Mitglieder des Ortsbeirates zu stellen. "Wir haben ja angekündigt", so Axel Bartels, "das wir unsere Ortsabteilungssitzungen zukünftig für alle Bürgerinnen und Bürger offener gestalten wollen. Es würde uns sehr freuen, wenn daher möglichst viele Mitbürger die Möglichkeit nutzen würden ihre Vorstellungen auf unserer Sitzung einzubringen."
SPD: Rechtsanspruch auf Kita-Platz für unter Zweijährige zügig umsetzen
Was will die CDU eigentlich: Kita-Ausbau oder "Herdprämie"?
Andernach. Mit Verwunderung nehmen die Andernacher Sozialdemokraten die Forderung der CDU Andernach nach einem stärkeren Ausbau der Kita-Plätze für unter Zweijährige zur Kenntnis. Einerseits ist die schwarz-gelbe Bundesregierung dabei, Pläne für ein Betreuungsgeld, der sogenannten "Herdprämie", umzusetzen, um Eltern mit Geld zu motivieren, ihre Kinder nicht in einen Kindergarten zu schicken. Andererseits verlangt die Union in der Bäckerjungenstadt in ihrem Antrag für die nächste Jugendhilfeausschuss-Sitzung, dass für die Hälfte aller unter Zweijährige in Andernach ein Kita-Platz bereitgehalten wird, obwohl die eigene Bundesregierung davon ausgeht, dass nur rund ein Drittel der Kinder einen Kita-Platz nutzen wird.
Junge Menschen brauchen Planungssicherheit und Loyalität
Andrea Nahles kämpft mit den Rasselsteiner Azubis um Übernahmegarantie
ANDERNACH: Jungen Menschen eine Zukunft zu geben. Das ist ein Ansporn, für den Andrea Nahles auf Nachtschicht geht. Gemeinsam mit den Azubis von Rasselstein demonstrierte sie für eine Übernahmegarantie junger Metaller, die gemeinsam mit der IG-Metall auch bei Rasselstein um Perspektiven kämpfen. ?Es ist frustrierend und gefährlich, wenn junge Menschen sehen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht oder nur ausgenutzt werden. Loyalität ist keine Einbahnstraße. Das müssen auch Arbeitgeber einsehen.?
SPD: Rechtsanspruch auf Kita-Platz für unter Zweijährige zügig umsetzen
Was will die CDU eigentlich: Kita-Ausbau oder "Herdprämie"?
Andernach. Mit Verwunderung nehmen die Andernacher Sozialdemokraten die Forderung der CDU Andernach nach einem stärkeren Ausbau der Kita-Plätze für unter Zweijährige zur Kenntnis. Einerseits ist die schwarz-gelbe Bundesregierung dabei, Pläne für ein Betreuungsgeld, der sogenannten "Herdprämie", umzusetzen, um Eltern mit Geld zu motivieren, ihre Kinder nicht in einen Kindergarten zu schicken. Andererseits verlangt die Union in der Bäckerjungenstadt in ihrem Antrag für die nächste Jugendhilfeausschuss-Sitzung, dass für die Hälfte aller unter Zweijährige in Andernach ein Kita-Platz bereitgehalten wird, obwohl die eigene Bundesregierung davon ausgeht, dass nur rund ein Drittel der Kinder einen Kita-Platz nutzen wird.
"Wir freuen uns, dass die CDU endlich erkannt hat, dass wie von der SPD vorgebracht wird, der Ausbau frühkindlicher Betreuungsplätzen Vorrang haben muss vor einem möglicherweise sogar verfassungswidrigen Betreuungsgeld", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL:
"Das seltsame Spiel, dass die CDU Andernach nun betreibt, ist das von Häuptling "Gespaltene Zunge". Die SPD Andernach verlangt hier Klarheit von der CDU, was diese eigentlich will, und fordert diese auf, sich im Bund dafür einzusetzen, dass das Geld für die Herdprämie besser den Kommunen zum Ausbau und Ausstattung ihrer Kindertagesstätten zugute kommt.
Gute Arbeit in Europa – für mehr Geld und eine bessere Gesundheit
SPD Andernach zu Gast in Zella-Mehlis
Sozialdemokraten besuchten Freunde der Partnerstadt in Thüringen
18 Mitglieder des Andernacher SPD-Stadtverbandes machten sich auf den Weg in die thüringische Partnerstadt Zella-Mehlis. Um die Städtepartnerschaft, zurückgehend auf ein Vorhaben aus der Wendezeit, war es über die Jahre etwas "ruhiger geworden". Doch lebte sie schließlich durch das Engagement von Heinz Hörnig auf Seiten der Andernacher Sozialdemokraten, sowie durch Horst Beuthe, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Zella-Mehlis, wieder auf. Mit dem Besuch im April erwiderte der SPD-Stadtverband Andernach den Aufenthalt der Genossinnen und Genossen aus Zella-Mehlis im Oktober vergangenen Jahres.
Bevor es allerdings nach Zella-Mehlis ging, macht die Gruppe noch einen Abstecher nach Erfurt, wo sie von Oberbürgermeister Bausewein persönlich begrüßt und durch das Rathaus geführt wurden.
1. Mai 2012 - Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen
Der 1. Mai wird in Zukunft nicht mehr nur der Tag der Arbeit in Deutschland sein. Europa wird immer stärker Teil der Auseinandersetzung um ein besseres Leben für alle Menschen sein. Es ist nicht hinzunehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. In der Krise gibt es Eingriffe in die Tarifautonomie, Gewerkschaften werden geschwächt und die Beschäftigten müssen die Lasten tragen. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Verhinderung einer Spaltung von Nord- und Südeuropa.
Darüber hinaus beschäftige ich mich im neuen Zwischenruf mit dem Mindestlohn-Modell der Union, dem Betreuungsgeld und den Warnstreiks der IG-Metall.
Junge Menschen brauchen Planungssicherheit und Loyalität
Andrea Nahles kämpft mit den Rasselsteiner Azubis um Übernahmegarantie
ANDERNACH. Jungen Menschen eine Zukunft zu geben. Das ist ein Ansporn, für den Andrea Nahles auf Nachtschicht geht. Gemeinsam mit den Azubis von Rasselstein demonstrierte sie für eine Übernahmegarantie junger Metaller, die gemeinsam mit der IG-Metall auch bei Rasselstein um Perspektiven kämpfen. "Es ist frustrierend und gefährlich, wenn junge Menschen sehen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht oder nur ausgenutzt werden. Loyalität ist keine Einbahnstraße. Das müssen auch Arbeitgeber einsehen."
Die traurige Tatsache: 50 Prozent aller Auszubildenden in Deutschland werden nicht übernommen. Nicht einmal ein Drittel der Azubis finden nach einer oft anspruchsvollen Ausbildung eine unbefristete Vollzeitstelle. "Das ist unverantwortlich", erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. "Wir fordern deshalb die Übernahme von Auszubildenden wenigstens für ein halbes Jahr."
Was auch die meisten Auszubildenden nicht verstehen, bemängelt die Generalsekretärin der SPD: "Die Wirtschaft klagt schon heute über den Mangel an Fachkräften. Nicht jammern, sondern handeln, sage ich dann. Haltet die Jungen im Betrieb. Sie sind auch Eure Zukunft."
„Gute Arbeit und gerechte Löhne – dafür kämpfen wir!“
Andernacher SPD ruft zur Teilnahme an Kundgebungen am Tag der Arbeit auf
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten begrüßen, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto der guten Arbeit für Europa gestellt haben und unterstützen den Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2012.
Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen. Es sei nicht hinnehmbar, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. Insbesondere die südeuropäischen Länder befänden sich in einem Teufelskreis aus Rezession, unsozialen Sparprogrammen, steigender Arbeitslosigkeit, sinkenden Steuereinnahmen und in der Folge weiter wachsendem staatlichem Defizit.
"Daher ist es zwingend erforderlich, dass die Finanzmärkte reguliert und mit einer Finanzmarkttransaktionssteuer an den Kosten der Krise beteiligt werden und nicht nur der "kleine Mann die Zeche zahlt", erklärt Ulla Wiesemann-Käfer, 1. stellvertretende Vorsitzende der Andernacher SPD. Überschuldete Staaten benötigen klare Wachstumsperspektiven und Investitionshilfen, um die Spirale aus Rezession und steigender Verschuldung überhaupt überwinden zu können, ist sie sich sicher.
Aufruf zum 1. Mai 2012
Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz zum Tag der Arbeit 2012
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis. Auch in diesem Jahr rufen wir alle auf, sich an den 1. Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften des DGB zu beteiligen und das Recht auf gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa einzufordern.
Die SPD Rheinland-Pfalz steht für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit, sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne, eine zukunftssichere Ausbildung und Weiterbildung zur Sicherung des Fachkräftemangels sowie die tatsächliche Gleichstellung zwischen Männern und Frauen.
Immer mehr Menschen, auch in Rheinland-Pfalz, werden durch ihre Arbeit krank. Der Druck am Arbeitsplatz steigt zusehends, Arbeitszeiten werden länger, Zeit- und Leiharbeit nehmen stark zu und machen sichere Beschäftigungsverhältnisse sowie gute Löhne kaputt. Der Mensch und seine Bedürfnisse stehen allzu oft nicht im Mittelpunkt der Arbeit, sondern lediglich seine Leistungskraft und Effizienz auf dem Arbeitsmarkt. Das Phänomen brennt nicht nur schwer körperlich Arbeitende aus. Das aufkommende Krankheitsbild „Burnout“ durchzieht alle Schichten der Gesellschaft, angefangen von der Erzieherin bis hin zu Top-Managern. Es ist die Pflicht des Arbeitgebers, die Gesundheit seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu gefährden, deshalb fordern wir im Zweifel auch Sanktionen gegenüber den Arbeitgeberinnen und -gebern verhängen zu können.
Die SPD Rheinland-Pfalz will der Kälte des freien Marktes einheizen. Wir setzen uns für unsere Mitmenschen ein und stehen für menschenwürdige Arbeit und gerechte Löhne. Bereits im letzten Jahr haben wir das Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Seitdem ist bei öffentlichen Auftragsvergaben Tariftreue geboten und ein Mindestbruttolohn für Bieter vorgeschrieben. Lohndumping und Niedriglohnkonkurrenz werden somit erfolgreich verhindert.
Die Diskussion um einen gesetzlichen Mindestlohn ist seit Kurzem in Bund und Ländern erneut entfacht. Die CDU greift aus taktischen Gründen im Vorfeld der Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen das Thema Mindestlohn auf und präsentiert eine Mogelpackung als den großen Wurf für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die CDU will eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze einführen, wobei der Mindestlohn nur für Beschäftigte ohne Tarifverträge gelten soll. Damit wird jedoch Lohndumping nicht verhindert. Denn der Vorschlag der CDU missachtet, dass es tarifvertragliche Vereinbarungen gibt, die keinen auskömmlichen Lohn sichern. Die SPD Rheinland-Pfalz fordert das Beenden dieser unehrlichen Debatte und die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro.
Betreuungsgeld ist Rückschritt für unsere Gesellschaft
Ruland: Kosten der Herdprämie wären beim bundesweiten Ausbau von Kitaplätzen sinnvoller investiert
Andernach. Der SPD-Stadtverband Andernach kritisiert das geplante Betreuungsgeld von Familienministerin Schröder scharf. Es sieht vor, Eltern, die ihre Kinder nicht in einen Kindergarten schicken, einen Pauschalbetrag zu zahlen. "Diese richtigerweise als Herdprämie bezeichnete Zahlung ist sowohl in gleichstellungs- als auch in familienpolitischer Hinsicht ein Rückschritt für unsere Gesellschaft", so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland. "Sie setzt falsche finanzielle Anreize, Kinder von der wichtigen frühkindlichen Bildung auszuschließen, und zementiert ein altbackenes Familienmodell."
Junge Frauen werden durch das Betreuungsgeld angewiesen, ihre Kinder zu Hause zu betreuen anstatt sie in die Obhut von Kindergärten und -krippen zu geben. "Dies schafft natürlich Anreize, dem Erwerbsleben fernzubleiben. Die Konsequenzen, die Frauen zu tragen haben, verdeutlichte unlängst der sogenannte Equal-Pay-Day", so Ulla Wiesemann-Käfer, erste stellvertretende Vorsitzende.
Hendrik Hering besucht politischen Abend der SPD
"Soziale Gerechtigkeit" steht im Mittelpunkt am 8. Mai
Andernach. Die Andernacher SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem nächsten politischen Abend ein. Er findet statt am
- Dienstag, den 8. Mai 2012
- um 18.30 Uhr
- im Rheinecker Hof, Marktgasse 1, Andernach.
Besonders freuen sich die Vorsitzenden von Fraktion und SPD-Stadtverband Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland, dass Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, sein Kommen zum politischen Abend zugesagt hat.
Neben aktuellem aus der rheinland-pfälzischen Landespolitik steht die "Soziale Gerechtigkeit" im Mittelpunkt des politischen Abends der SPD. "Was ist sozial? Was ist sozial gerecht? Um diese Fragen geht's uns. Soziale Gerechtigkeit ist mehr als ein Schlagwort für uns, sie ist ein bedeutender Kompass für unser Handeln", erklären Hoch und Ruland und freuen sich auf eine gute und spannende Diskussionen mit Hendrik Hering, MdL und den Bürgerinnen und Bürgern.
SPD Fraktion Andernach vor Ort: Touristisches Potential der "Kanzel" nutzen!
weiterer Bericht folgt...
Karl-Heinz Hoffmann informierte beim SPD-Seniorenstammtisch
Gesundheitsreform, Patientenrechte und Patientenverfügung waren die heiß diskutieren Themen
Andernach. Auf einen gut besuchten und sehr informativen Stammtisch können die Andernacher SPD-Senioren zurückblicken. Deren Mitglied Ernst Fittkau hatte den früheren Mayener Gewerkschaftssekretär Karl-Heinz Hoffmann zu einem Vortrag über die Gesundheitsreform bei den gesetzlichen Krankenkassen, Patientenverfügungen im Speziellen und Patientenrechte im Allgemeinen gewinnen können. Hoffman bot den Genossen sowie den zahlreichen interessierten Gästen ein interessantes Referat und verteilte vielfältiges Infomaterial.
„Der Energiewende einen Bärendienst erwiesen“
Am Infostand der Andernacher SPD: V.l.n.r.: Clemens Hoch, MdL, Dr. Jens Groh, Axel Bartels, Ulla Wiesemann-Käfer, Marc Ruland, Andrea Nahles, MdB, Rudi Bannert und Roland Walther.
Andernach. Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB besuchte am Ostersamstag den Infostand der Andernacher Sozialdemokraten um den Vorsitzenden Marc Ruland und den Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch, MdL auf dem Marktplatz. Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte 200 „rote“ Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes schnell verteilt waren. Mit ihrer Aktion wendeten sich Nahles und die Andernacher SPD gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Kürzungen der Förderung der Solarenergie. Innerhalb von zwei Stunden beteiligten sich über 100 Bürgerinnen und Bürger beteiligten an der Unterschriftenaktion gegen die Kürzung der Solarförderung. „Wir freuen uns über die große Zustimmung. Deutlich wurde in unseren Gesprächen,", so Marc Ruland, „dass die beschlossenen Kürzungen einen Frontalangriff auf die Energiewende darstellen."
„Der Energiewende einen Bärendienst erwiesen“
Am Infostand der Andernacher SPD: V.l.n.r.: Clemens Hoch, MdL, Dr. Jens Groh, Axel Bartels, Ulla Wiesemann-Käfer, Marc Ruland, Andrea Nahles, MdB, Rudi Bannert und Roland Walther.
Andernach. Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB besuchte am Ostersamstag den Infostand der Andernacher Sozialdemokraten um den Vorsitzenden Marc Ruland und den Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch, MdL auf dem Marktplatz. Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte 200 „rote“ Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes schnell verteilt waren. Mit ihrer Aktion wendeten sich Nahles und die Andernacher SPD gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Kürzungen der Förderung der Solarenergie. Innerhalb von zwei Stunden beteiligten sich über 100 Bürgerinnen und Bürger beteiligten an der Unterschriftenaktion gegen die Kürzung der Solarförderung. „Wir freuen uns über die große Zustimmung. Deutlich wurde in unseren Gesprächen,", so Marc Ruland, „dass die beschlossenen Kürzungen einen Frontalangriff auf die Energiewende darstellen."
Holocaustleugner Bodo Thiesen darf Pirat bleiben
Zum weiteren Verbleib Bodo Thiesens in der Piratenpartei trotz rechtsradikaler Äußerungen erklärt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD:
„Liebe Piraten Rheinland-Pfalz, hier hört der Spaß auf. Wer Teilnehmer im demokratischen Wettbewerb sein möchte und auch gerne mit dem erhobenen Zeigefinger durch die politische Landschaft läuft, muss sich erst recht fragen, wie es in den eigenen Reihen aussieht. Es ist nicht akzeptabel, dass jemand, der mit Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten liebäugelt, gleichzeitig nicht nur Teil einer Partei, sondern auch noch Funktionsträger ist. Ich kann dem rheinland-pfälzischen Landesverband der Piraten nur raten, sich von dem braunen Wegbegleiter zu trennen. Sonst heißt es bald: Klarmachen zum kentern."
SPD Andernach besucht Zella-Mehlis
Andernacher Sozialdemokraten in thüringischer Partnerstadt Zella-Mehlis.
Weitere Informationen folgen!
Der Energiewende einen Bärendienst erwiesen
MAYEN: Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte am Ostersamstag den Info-Stand der Mayener SPD vor dem Mayener "Alten Rathaus". Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte als Ostergruß "rote" Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes verteilt wurden.
SPD belebt Arbeitskreis Integration im Kreis
MYK/Andernach. "Eine unserer wichtigsten politischen Aufgaben ist eine gelungene Integrationspolitik", stelle der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch nach der Auftaktveranstaltung des Arbeitskreis Integration fest. Der Arbeitskreis unter der Leitung des Migrationsbeauftragten der SPD für Mayen Koblenz Hüseyin Ocar wird zukünftig das Forum sein, für neue Ideen, innovative Konzepte und Tauschbörse für ein noch besseres gemeinsames Miteinander.
SPD belebt Arbeitskreis Integration im Kreis
MYK/Andernach. ?Eine unserer wichtigsten politischen Aufgaben ist eine gelungene Integrationspolitik?, stelle der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch nach der Auftaktveranstaltung des Arbeitskreis Integration fest. Der Arbeitskreis unter der Leitung des Migrationsbeauftragten der SPD für Mayen Koblenz Hüseyin Ocar wird zukünftig das Forum sein, für neue Ideen, innovative Konzepte und Tauschbörse für ein noch besseres gemeinsames Miteinander.
SPD-Senioren treffen sich am 17. April 2012:
Pflegereform, Patientenrechten und Patientenverfügung sind die Themen Andernach. Die Arbeitsgemeinschaft der Andernacher SPD-Senioren freut sich, zu ihrem nächsten Seniorenstammtisch einladen zu dürfen. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen sie am
- 17. April 2012,
- um 17.00 Uhr,
- im Rheinecker Hof in Andernach
über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherungen und die Pflegereform, sowie über Patientenrechte und Patientenverfügungen diskutieren. Als Referent wird Karl-Heinz Hoffmann die Fragen aller Interessierten gerne beantworten. "Wir freuen uns auf die zahlreiche Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger", so Rudi Bannert, Vorsitzender der SPD-Senioren.
Initiative für mehr Jugendbeteiligung startet
Andernacher SPD begrüßt Votum des Jugendhilfeausschusses
Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland zeigten sich erfreut über die einstimmige Annahme ihres Antrags "Initiative für mehr Jugendbeteiligung" im Jugendhilfeausschuss der Stadt Andernach. "Für mich ist es eine Herzensangelegenheit, Jugendliche stärker an Entscheidungen in unserer Stadt zu beteiligen. Ich freue mich über das einstimmige Votum im Jugendhilfeausschuss und bin positiv gestimmt, was die Beratung des Antrages im Stadtrat angeht", so Ruland.
Initiative für mehr Jugendbeteiligung startet
Andernacher SPD begrüßt Votum des Jugendhilfeausschusses
Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland zeigten sich erfreut über die einstimmige Annahme ihres Antrags "Initiative für mehr Jugendbeteiligung" im Jugendhilfeausschuss der Stadt Andernach. "Für mich ist es eine Herzensangelegenheit, Jugendliche stärker an Entscheidungen in unserer Stadt zu beteiligen. Ich freue mich über das einstimmige Votum im Jugendhilfeausschuss und bin positiv gestimmt, was die Beratung des Antrages im Stadtrat angeht", so Ruland.
PKV steht für Preislich Kein Vergnügen
Zu den Beitragssteigerungen in der PKV erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
„Die Recherche der Verbraucherzentrale zeigt erneut: Die Beitragssteigerungen in der PKV nehmen zum Teil ein irrwitziges Ausmaß an. Die PKV steht mittlerweile für preislich kein Vergnügen.“ Es bestehe dringender Handlungsbedarf bei der PKV. Für die SPD sei klar: Beitragsstabilität kann nur durch mehr Solidarität erreicht werden. Nahles: „Jetzt ist es Zeit, die Bürgerversicherung einzuführen. Kostenvorteile für die PKV ohne eine Einbeziehung in die gesamtgesellschaftliche Solidarität, lehnen wir ab.“
SPD: Bundesregierung gefährdet Energiewende und Arbeitsplätze in der Region
Andrea Nahles und Bad Neuenahrer SPD sammeln Unterschriften gegen Kürzung der Solarförderung
MAYEN: Die Sozialdemokraten in Bad Neuenahr-Ahrweiler werden gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin und hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles an ihrem Infostand am Ostersamstag, 7. April 2012, ab 11:30 Uhr, auf dem Marktplatz in Ahrweiler Unterschriften gegen die Kürzungen der Solarförderung sammeln.
Solarenergie: Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland
Nahles fordert neue Verhandlungen zur Kürzung der Solarförderung
BERLIN/REGION: Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt.
„Von Kontinuität und Verlässlichkeit in der Solarbranche ist die Bundesregierung ebenso weit entfernt wie von einem effektiven Umbau des Strommarktes hin zu 100 Prozent Erneuerbare Energien. Das heute verabschiedete Gesetz ist letztlich nicht mehr als ein Glaubenskrieg gegen eine unliebsame Technologie“, so die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles.
„Kommunale Verwaltungen verdienen gut bezahlte Mitarbeiter“
Andrea Nahles im Andernacher Tavernengespräch
Der hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles zur aktuellen Politik „auf den Zahn zu fühlen“ hatte sich Alfred Adams für sein jüngstes Tavernengespräch vorgenommen. Gastgeber Kostas Thomopoulos zeigte sich hoch erfreut, an seinem Geburtstag die SPD-Generalsekretärin begrüßen zu können. „Es ist ja eine Menge los in Berlin, was hier vielleicht manchmal gar nicht so ankommt“, freute er sich auf eine spannende Sendung.
Miesenheimer SPD stellt sich neu auf
Die Miesenheimer SPD wird neue Wege gehen und sich für Nichtparteimitglieder verstärkt öffnen. Dies wurde bei der jüngsten Mitgliederversammlung beschlossen. In einer angeregten und sehr harmonisch verlaufenen Diskussion beschlossen die anwesenden SPD Mitglieder die Ortsabteilung auch umfassend neu zu strukturieren.
Schlecker-Frauen müssen für herzlosen Populismus der FDP bezahlen
Anlässlich des Scheiterns einer Transfergesellschaft für rund 11 000 Schlecker- Beschäftigte erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:
Es ist sehr bedauerlich, dass eine Auffanglösung für die hauptsächlich weiblichen Schlecker- Beschäftigten nicht zu Stande gekommen ist. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass es hier nicht um die Rettung eines Unternehmens, sondern um die Hilfe für viele tausende Frauen ging, die nun von Teilen der Politik sich selbst überlassen von heute auf morgen auf der Straße stehen.
Initiative für mehr Jugendbeteiligung in Andernach starten
SPD macht sich mit Antrag für mehr Mitsprache der Jugend stark
Andernach. In der Diskussion um mehr politische Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche ergreift die Andernacher SPD die Initiative. Auf Landesebene wird parallel in einer Enquetekommission auf Antrag von SPD und Grünen über eine mögliche Absenkung des Wahlalters auf 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen diskutiert. Im Zuge dessen plädiert die SPD-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag „Initiative für mehr Jugendbeteiligung in Andernach“ für die Einrichtung eines Jugendforums oder eines Jugendparlaments in der Stadt. Dabei sollen auch die positiven Erfahrungen umliegender Jugendparlamente in Neuwied oder Koblenz einbezogen werden.
Sozialdemokraten übergeben Spenden für die Jugendfeuerwehr
SPD vor Ort: Andernach Feuerwehr
Spendeübergabe an die Jugendfeuerwehr und Austausch mit Wehrleiter Rainer Adams und seinem Stellvertreter Rüdiger Seibel - darum ging’s den Andernacher Sozialdemokraten bei der Fortsetzung ihrer „SPD-vor-Ort“-Reihe im März. Bei ihren SPD-vor-Ort-Terminen stellen die Sozialdemokraten jeden Monat ein kommunales Thema in den Fokus.
Der Andernacher Wehrleiter Rainer Adams begrüßte den Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch, den zweiten Beigeordnete der Stadt Andernach, Axel Bartels, sowie die Stadträte Rudi Bannert, Franz-Josef Wagner, Roland Walther und Ulla Wiesemann-Käfer und das Vorstandsmitglied Hans-Hermann Budde. Auch Ehrenwehrleiter Horst Zerwas war an dem Nachmittag in die Feuerwache gekommen.
Sozialdemokraten übergeben Spenden für die Jugendfeuerwehr
SPD vor Ort: Andernach Feuerwehr
Spendeübergabe an die Jugendfeuerwehr und Austausch mit Wehrleiter Rainer Adams und seinem Stellvertreter Rüdiger Seibel - darum ging’s den Andernacher Sozialdemokraten bei der Fortsetzung ihrer „SPD-vor-Ort“-Reihe im März. Bei ihren SPD-vor-Ort-Terminen stellen die Sozialdemokraten jeden Monat ein kommunales Thema in den Fokus.
Schlecker-Frauen verdienen Solidarität
Betriebsrat Mayen-Remagen wirbt mit Andrea Nahles für effektive Transfergesellschaften mit Hilfe der Länder
ANDERNACH: Seit 24. März sind sie nun geschlossen. Rund 2000 Filialen des insolventen Unternehmens Schlecker hinterlassen mehr als 11.000 Menschen ohne Arbeit, die meisten von ihnen Frauen, die zehn und mehr Jahre für das Unternehmen gearbeitet haben. 3000 weitere Filialen stehen auf dem Spiel, wenn sich keine Lösung für deren Erhalt finden lässt. „Frust und Zukunftsangst plagen die meisten dieser Frauen“, erklärt die rheinland-pfälzische Betriebsratsvorsitzende Marion Tesche, deren Mendiger Filiale bereits im August 2011 schließen musste. „Damals wurden die meisten Filialen zugunsten der XL-Gesellschaften von Schlecker geschlossen. Jetzt schließen auch diese Filialen wie zum Beispiel die in Andernach“, schildert Tesche und stellt eine klare Forderung an die Politik: „Ich erwarte von der Politik, dass sie in neue Perspektiven für diese Menschen investiert und nicht in deren Arbeitslosigkeit. Wir haben schon bei 400 Verkaufsläden vorgemacht, wie sie als Dorfladenkonzept überleben können. Wenn die Politik nicht bald zu einem Ergebnis kommt, haben wir mehr als 26.000 Kolleginnen ohne Job zu verkraften.“
