Änderung der Solarstromvergütung im Erneuerbare-Energien-Gesetz: ein Ärgernis
BERLIN: „Die Bundesregierung verbreitet mit ihren neuesten Kürzungsplänen zur Solarförderung Chaos und Unsicherheit in der Branche“, erklärt die Bundestagsabeordnete Andrea Nahles zur Diskussion um die Förderung der Photovoltaik (PV). „Anstatt die Systemintegration der Photovoltaik (PV) in der Energiewende voranzutreiben, vollführt die Bundesregierung eine systematische Kehrtwende und will die Zukunft der Branche in die Hände der Ministerien legen. Das kann nicht richtig sein“; erklärt Andrea Nahles.
Bernd Röhling referierte beim SPD-Seniorenstammtisch:
Minengefahr weltweit verringern helfen
Dies war das Thema beim SPD-Seniorenstammtisch am 12. März 2012 im Rheinecker Hof. Interessierten Teilnehmern wurde anhand umfangreicher Ausführungen, Modellen und Videoaufzeichnungen der Entwicklungsverlauf des heute weltweit anerkannten Minenräumgerätes „Minenwolf“ erklärt.
SCHÜLER GEGEN RECHTS
Andrea Nahles wirbt für Teilnahme am Jugendwettbewerb des Bundesjustizministeriums
BERLIN/REGION: Engagier dich gegen Rechtsextremismus: Mach ein Video, organisiere etwas in einem sozialen Netzwerk, mach eine öffentliche Aktion, entwerfe ein Poster, zeichne eine Karikatur - deiner Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Ideen sind gefragt beim Schülerwettbewerb.
Keine Berührungsängste mit der Berliner Politik
Schüler der Berufsbildenden Schule zu Besuch bei Andrea Nahles in Berlin
BAD NEUENAHR-AHRWEILER: Wie in jedem Jahr fahren zahlreiche Schülerinnen und Schüler der Region mit
Unterstützung des Deutschen Bundestages nach Berlin. Diesmal hatte Andrea Nahles den beiden Oberstufenklassen der Höheren Berufsfachschule für Rechnungslegung und Controlling im Rahmen ihrer Klassenfahrt nach Berlin die Möglichkeit gegeben, einige der Orte kennen zu lernen, an denen in Deutschland Politik und Geschichte maßgeblich geprägt wurden und werden. „Ich vergebe die vom Bundestag für jeden Abgeordneten vorgehaltenen Kontingente für eine Berlin-Reise fast ausschließlich an Schulen“, erklärte dazu Andrea Nahles. „Damit will ich das Interesse der Schülerinnen und Schüler an deutscher Geschichte und Politik belohnen.“
Bürgerempfang mit viel Prominenz
zum diesjährigen Bürgerempfang hatten sich viele Gäste angesagt. Im
anspruchsvoll hergerichteten Foyer der Wernerseckhalle begrüßte die
Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch auch im Namen des
Fraktionsvorsitzenden Lothar Kalter die zahlreich erschienenen Gäste. Der
besondere Gruß ging an den Gastredner des Morgens Hendrik Hering,
Fraktionsvorsitzender im Landtag von Rheinland Pfalz, Andrea Nahles, der
Generalsekretärin der Bundes SPD, dem Landtagsabgeordneten Clemens Hoch
sowie Verbandsbürgermeister Mumm.
Info-Stand der Ochtendunger Sozialdemokratinnen zum Weltfrauentag 2012
zum Internationalen Frauentag informierten Ochtendunger Sozialdemokratinnen
zum Thema " Gleiche Chancen für Frauen und Männer ". Die Geschichte des
Internationalen Frauentages ist gleichzeitig auch ein Stück Geschichte des
politischen Kampfes um soziale und politische Gerechtigkeit. Frauen werden
im Berufsleben immer noch benachteiligt. Für gleichwertige Arbeit erhalten
sie weniger Lohn. Trotz guter Qualifikation sind ihre beruflichen
Aufstiegschancen deutlich schlechter. An vielen Stellen fehlen gute
Betreuungsangebote für Kinder, die es den Familien ermöglichen ihre Aufgaben
partnerschaftlich zu teilen. Vereinbarkeit von Familien und Beruf muss
gängige Praxis werden.Denn, " Wer nicht kämpft hat schon verloren "! Gründe
genug, sich als Frau zu engagieren. Diese Meinung wird mittlerweile von
vielen Männern ebenso gesehen und das ist gut so.
SPD Miesenheim will mehr Demokratie leben - Offene Mitgliederversammlung am 20. März 2012
Die Miesenheimer SPD will neue Wege gehen und sich für Nichtparteimitglieder verstärkt öffnen, auch soll sich die bisherige Vorstandstruktur ändern. So soll zukünftig die Ortsabteilung von einen dreiköpfigen Leitungsteam geführt werden. Angedacht ist weiterhin, nicht nur die Mitarbeit an kommunalpolitischen Themen interessierten Nichtmitgliedern zu eröffnen, sondern auch, dass bei zukünftigen Kandidatenlisten für Kommunalwahlen, Nichtmitglieder ausdrücklich willkommen sind.
Die SPD Miesenheim lädt daher zu einer offenen Mitgliederversammlung am 20. März 2012 um 19:00 Uhr ins Gasthaus „Alte Post“ (Ringstraße 38, Miesenheim) ein.
„Wir wollen“, so Axel Bartels, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion, “zukünftig eine Plattform sein für alle Frauen und Männer, die unseren Ort weiterentwickeln wollen. Frauen und Männer, die Mut und Ideen haben“.
Deshalb lädt die SPD Miesenheim ausdrücklich auch interessierte Nichtmitglieder zur ihrer Versammlung ein.
CDU verspielt Glaubwürdigkeit der Politik
Andrea Nahles beklagt fehlendes „schwarzes“ Verantwortungsgefühl in Bund und Land
OCHTENDUNG: Aufmerksam verfolgte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles am Sonntag die Rede von Hendrik Hering, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mainzer Landtag. Hering war mit der Generalsekretärin der SPD zum Bürgerempfang nach Ochtendung gebeten worden. Und wie vielerorts bei den jüngsten Besuchen von Politikern aus Bund und Land ging es um das Thema Geld. Niemand hat welches in Land, Kommune oder Bund. Doch die Pflichtaufgaben des Staates wollen mittels solider Finanzen erfüllt werden. Immer schwieriger für alle Beteiligten bei ständig steigenden Preisen vor allem in der Energieversorgung.
„Nüchterne Wahrheit: die Quote ist ein Muss!“
Andrea Nahles mit Karin Kuesel-Ferber (ASF) beim Internationalen Frauentag in Lingenfeld
REGION/LINGENFELD: Immer mehr Frauen fordern nach Jahrzehnten des Kampfs um die Gleichberechtigung nun wieder verstärkt die Umsetzung dieses Prinzips in den Führungsetagen der Unternehmen. Auch die in der Regel schlechtere Bezahlung, die spärlicheren Möglichkeiten zum Aufstieg in die Führung eines Unternehmens, die längst nicht ausgereiften Konzepte der Kinderbetreuung und vieles mehr geraten zunehmend in den Fokus der öffentlichen Debatten. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erklärte dazu auf einem Kongress der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Lingenfeld. „Das alles ist nicht nur ungerecht Frauen gegenüber. Das ist schlecht für unsere gesamte Gesellschaft. Gerechtigkeit ist kein Spiel, in dem es Gewinner und Verlierer gibt. Es ist die notwendige Grundlage für eine lebenswertere Gesellschaft, von der alle profitieren. Politik für Frauen ist deshalb Politik für die ganze Gesellschaft.“
Energiewende in Deutschland gefährdet
365 verlorene Tage - Fukushima darf sich nicht wiederholen - Schwarz-Gelb gefährdet die Energiewende!
Erinnern wir uns. Nachdem die bereits vor über einem Jahrzehnt von SPD und Grünen eingeleitete Energiewende von der amtierenden Regierungskoalition aus Union und FDP im Herbst 2010 mit der AKW-Laufzeitverlängerung zunächst gestoppt und ins Gegenteil verkehrt wurde, hat sich nach der Nuklearkatatstrophe in Fukushima im Sommer 2011 der Deutsche Bundestag mit einstimmigem Beschluss für die Fortsetzung der von uns 2001 beschlossenen Energiewende entschieden. Dieser gemeinsamen Entscheidung des Bundestages vom Juni 2011 sind seitens der Bundesregierung leider keine Taten gefolgt, die den Prozess der Energiewende in Deutschland mutig und entschlossen voran bringen. Und das muss sich endlich ändern!
Tavernengespräch mit Andrea Nahles nun am 21. März
Andernach. Das ursprünglich für den 7. März 2012 um 19:00 Uhr geplante Tavernengespräch wird auf den 21. März 2012, 19:00 Uhr verschoben.
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, wird Fragen zur aktuellen Politik beantworten.
Das Tavernengespräch findet in der Andernacher Taverne Olympos in der Koblenzer Straße 25 statt. Besucher sind herzlich willkommen.
Andernacher SPD kritisiert Kürzungen bei Solarförderung
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten kritisieren die Kürzungen der Bundesregierung bei den Mitteln für alternative Energien scharf: „Wer die Energiewende und somit die Abkehr von der unkontrollierbaren Atomstromgewinnung will, der muss auch bereit sein zu investieren. Das Vorgehen der Bundesregierung ist ein Frontalangriff auf die gesamte Energiewende und stellt die Förderung alternativer Energien in Frage.“, betont der SPD-Vorsitzende Marc Ruland und ergänzt. „Es ist schon erstaunlich, wenn die Andernacher Christdemokraten ein erneuerbares Energiekonzept für die Stadt fordern und gleichzeitig die eigene schwarz-gelbe Bundesregierung die Mittel der Solarförderung um mehr als 20 Prozent kürzt. Für uns ist das schlicht unglaubwürdig.“
101. INTERNATIONALER WELTFRAUENTAG - „Es geht auch um eine erfolgreiche und zukunftsfähige Wirtschaft“
Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und -Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen für eine fortschrittliche Geschlechterpolitik notwendig sind.
Im europäischen Vergleich sind die Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern nirgendwo so ausgeprägt wie in Deutschland. Eine Frau in einem Ganztagsjob verdient im Schnitt etwa 22 Prozent weniger als ihr männlicher Kollege, hieß es nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris.
200 Rote Rosen zum Internationalen Frauentag
SPD Frauen Mayen (ASF) überraschen jedes Jahr am 8.März – dem internationalen Frauentag die Bürgerinnen der Stadt Mayen mit verschiedenen Veranstaltungen. Nach einer Reihe von frauenpolitischen Vorträgen und Infoständen in den letzten Jahren haben die ASF Frauen in diesem Jahr eine ausgefallene Idee. Sie verteilten auf dem Marktplatz rote Rosen , informierten die Frauen über die Geschichte des Weltfrauentages und wünschten Allen für die Zukunft Erfolg am Arbeitsplatz und Glück in der Familie.
Stellungnahme zum RZ Artikel vom 16.02.2012
Bericht in der RZ vom 16.02.2012 "In Welling ist sparen angesagt" Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem veröffentlichten Bericht möchte ich folgendes karstellen: Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling hat sich gegen die Aufstellung von Lampen auf dem Weg unterhalb des Friedhofs ausgesprochen. Lampen auf dem Friedhof waren nicht das Thema!Die Aufstellung von Lampen auf dem besagten, nicht ausgebauten Weg sind unserer Meinung nach vollkommen überflüssig, da es sich nicht um eine Straße oder einen öffentlich gewidmeten Weg handelt.Zur Ausleuchtung des hinteren Teils des Parkplatzes an der Nettetalhalle hätten wir eine Lösung bevorzugt, die mit der Außenbeleuchtung der Halle verbunden gewesen wäre. Diese Lampen hätten dann bei Veranstaltungen in der Halle, wenn der Parkplatz vollständig genutzt wird, mit der Außenbeleuchtung für Licht gesorgt. In der übrigen Zeit, wenn die Halle nicht genutzt wird, wären sie aus gewesen. Bei einem Haushalt, wo jeder Cent auf dem Prüfstand steht, an allen Ecken und Enden Geld gesucht wird um den Eigenanteil am kommunalen Entschuldungsfonds zu finanzieren, kommt es auch auf kleine Beträge an, die den Haushalt jährlich belasten, die zwar wünschenswert sind aber nicht unbedingt nötig! Es reicht nicht, die Hundesteuer, die Gebühren für Nutzung von Gemeindehaus, Nettetalhalle und den Friedhof zu erhöhen. Jeder Euro der nicht ausgegeben wird hilft uns langfristig weiter und da machen 300 Euro Stromkosten für nicht notwendige Straßenlampen bei 15 Jahren Laufzeit des Entschuldungsfonds immerhin 4,500 Euro aus, was fast dem Eigenanteil von 1 Jahr entspricht, der sich auf 4.917 Euro beläuft. Für die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling Mit freundlichen Grüßen Marcus Welling Fraktionsvorsitzender
Konkrete Ideen für die Südstadt
Sozialdemokraten richten Anfrage an Oberbürgermeister Hütten
Andernach. Nachdem sich die Andernacher Sozialdemokraten im Rahmen ihrer „SPD vor Ort“-Aktion unlängst ein Bild von der Verkehrssituation und der Gestaltung der Südstadt machen konnten, wird nun abermals Initiative gezeigt.
„Wir haben uns mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt gewandt, in die wir die konkreten Verbesserungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Ideen der SPD-Stadtratsfraktion aufgenommen haben“, so Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes.
Alte Propstei Kruft ein Kleinod Pellenzer Geschichte
Andrea Nahles wirbt für Unterstützung des Förderkreises zur Restaurierung des geschichtsträchtigen ehemaligen Pfarrhauses
KRUFT: „Unser Ziel ist eine gute Stube für Kruft.“ Engagiert präsentiert Architektin Eva Steinberger-Theisen die Rettungsarbeiten für die barocke Propstei in Kruft aus dem 18. Jahrhundert. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles bewundert zunächst das Eingangsportal zu dem auf dessen Giebelkrönung das Wappen des Erbauers Abt Michael Godarth noch erkennbar ist. In dem 33,5 Meter langen und acht Meter breiten Haus existieren das noch erhaltene Bauholz aus der zweiten Dekade des 18. Jahrhunderts sowie zahlreiche Stuckornamente und eine alte Deckenmalerei in der Kapelle des Gebäudes, das ab 1826 als Schule diente. „Ich kann sehr gut verstehen, dass man dieses Kleinod erhalten will und werde mich gerne dafür einsetzen“, erklärt Nahles nach einem Rundgang.“
Andernacher SPD kritisiert Kürzungen bei Solarförderung
Andernach. Der Andernacher Sozialdemokraten kritisieren die Kürzungen der Bundesregierung bei den Mitteln für alternative Energien scharf: „Wer die Energiewende und somit die Abkehr von der unkontrollierbaren Atomstromgewinnung will, der muss auch bereit sein zu investie-ren. Das Vorgehen der Bundesregierung ist ein Frontalangriff auf die gesamte Energiewende und stellt die Förderung alternativer Energien in Frage.“, betont der SPD-Vorsitzende Marc Ru-land und ergänzt. „Es ist schon erstaunlich, wenn die Andernacher Christdemokraten ein erneu-erbares Energiekonzept für die Stadt fordern und gleichzeitig die eigene schwarz-gelbe Bundes-regierung die Mittel der Solarförderung um mehr als 20 Prozent kürzt. Für uns ist das schlicht unglaubwürdig.“
Andernacher SPD-Senioren laden zum Seniorenstammtisch
Andernach. Die Andernacher SPD-Senioren laden zu einem spannenden Themenabend in den Rheinecker Hof, Marktgasse 1, Andernach ein. Hier wird Bernd Röhling am Montag, den 12. März 2012 um 17.00 Uhr einen Dia-Vortrag zum Thema „Minenräumaktion in Rheinland-Pfalz“ halten.
Röhling hat auf diesem Gebiet vielfältige Erfahrungen im In- und Ausland gesammelt und wird von seinen Erfahrungen berichten. Im Anschluss an seinen Vortrag steht er allen Interessierten für Fragen gerne zur Verfügung.
„Wir schauen einem spannenden und interessanten Themenabend entgegen und laden alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich hierzu ein“, so Rudi Bannert, Vorsitzender der Andernacher SPD-Senioren.
Die roten Ritter beim Rosenmontagsumzug
„Unter dem Motto: „Rote Ritter“ nahmen die Jusos der SPD mit ihrem Prunkwagen im diesjährigen Rosenmontagsumzug zu Ehren von Prinz Raphael I., der Soldat im Prin-zenornat", und Prinzessin Gabi III. „Die Schnabbelschnüss aus der Nauzebütt", teil.
„Es war ein gelungener Tag , für den sich die viele Arbeit gelohnt hat", so Alexander Zim-mermann der gemeinsam mit Achim Feurer für die gesamte Organisation und deren Ablauf verantwortlich war und in der heißen Phase tatkräftig von Nico Berghammer unterstützt wurde. „Danken möchten wir jungen Sozialdemokraten auch den vielen ehrenamtlichen Helfern im Hintergrund, ohne die ein solcher Festumzug gar nicht möglich wäre", so Faisal el Kasmi und ergänzt: „Auch danken wir unseren Sponsoren, die ein Stück mitgeholfen ha-ben, dass wir in diesem Jahr wieder mit dabei sein konnten. Wir freuen uns schon auf nächste Jahr."
Gauck soll neuer Bundespräsident werden: „Ende gut, alles gut“
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Joachim Gauck sprechen am Sonntag im Bundeskanzleramt in Berlin auf einer Pressekonferenz miteinander. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich mit SPD und Grünen auf den DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck als Kandidat für das Bundespräsidentenamt geeinigt.
Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, „dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat“ ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.
Klasse Stimmung beim Prinzenempfang
Andernach. Ausgelassene Stimmung beim Prinzenempfang der Andernacher Sozialdemokraten. Neben einem bunten Programm begrüßten die „Roten Socken“ mit Sitzungspräsident Udo Dames Prinz Raphael I. und ihre Lieblichkeit Prinzessin Gabi III. nebst gesamtem Hofstaat. „Es ist für uns auch als politische Partei mehr als guter Brauch die Tradition des rheinischen Brauchtums in unserer geliebten Vaterstadt zu pflegen. Dazu gehört neben der Teilnahme am Rosenmontagszug auch ein gebührender Empfang der närrischen Reisegesellschaft“, so Dames, der durch den kurzweiligen Nachmittag führte.
Jusos stellen sich gegen Kinderlosen-Abgabe
Mit Erstaunen haben die Jusos Mayen-Koblenz die Forderung der Jungen Parlamentarier-Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion aufgenommen, künftig Kinderlose ab einem Alter von 25 Jahren mittels einer Sonderabgabe an der Finanzierung der Sozialversicherungs- systeme zu beteiligen.
„Eine solche Abgabe ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich bewusst für einen Lebensweg ohne Kinder entscheiden oder ungewollt kinderlos bleiben“, so der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, Sven Roedig „Bereits heute werden Kinderlose proportional stärker belastet, da sie meist eine höhere Steuerklasse haben und aus ihren Krankenkassenbeiträgen die kostenlose Mit-Versicherung von Kindern in der Krankenkasse finanzieren.“
Blick Aktuell: Traditioneller Stadtratskarneval
Ratssaal verwandelt sich in Haifischbar
Andernach. Dort, wo es sonst um ernste Politik geht, stand jetzt Spaß und Freude im Mittelpunkt. Denn der Historische Ratssaal verwandelte sich zum traditionellen Stadtratskarneval in eine Haifischbar. Und hier war das Hafenfest angesagt. Kapitän Achim Hütten übernahm das Ruder und führte in witziger und souveräner Manier durch das bunte Programm, in dem Hans Werner Boers für Musik sorgte. Nach dem Einzug der Korps und dem Einmarsch des viel umjubelten Prinzenpaares samt Hofstaat enterten Nina Ruppert und Nadine Krebs von den Stadtsoldaten die Haifischbar. Sie legten mit ihrem witzigen Vortrag gleich richtig los, ehe Udo Dames von der Prinzengarde in seinem Vortrag unter anderem das Prinzenpaar und die Stadtspitze aufs Korn nahm. Michael Steil von den Rot-Weißen Husaren sorgte mit Partyhits für beste Stimmung im von Dieter Scharnbach toll dekorierten Saal. Und Jürgen Wiss von den Blauen Funken begeisterte als „Doof Nuss“. Anschließend grüßte der Präsident des Festausschusses des Andernacher Karnevals, Lutz Schnitzendöbel, die zahlreichen Gäste, die passend zum Thema Hafenfest in der Haifischbar als Matrosen, Piraten und Meerjungfrau verkleidet kamen. Dann kündigte der Närrische Kanzler Josef die Tollitäten an. Prinz Raphael I. demonstrierte sogleich, warum er das Oberhaupt aller Karnevalisten der Stadt ist, ehe zahlreiche Orden vom Prinzenpaar und vom Festausschuss verliehen wurden. Kapitän Achim Hütten stimmte zum Abschluss des gelungenen Abends einen fetzigen Partyhit an, und alle machten begeistert mit.
Blick Aktuell 22.02.2012
Martin Mewes in den AfA-Landesvorstand gewählt
CDU betreibt beim Mindestlohn ein unglaubwürdiges Hütchenspiel
Andernach/Rehweiler. „Wir gratulieren herzlich unserem Mitstreiter Martin Mewes zur Wahl in den AfA-Landesvorstand“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland.
Der engagierte Gewerkschaftler und hauptberufliche Betriebsratsvorsitzende war auf der ordentlichen Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) in den Vorstand der AfA gewählt worden. Mewes konnte sich gleich bei zwei Anträgen inhaltlich einbringen und diese entscheidend mitgestalten.
Andrea Nahles: „Das Amt braucht einen Neuanfang“
Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die SPD zeigt sich erleichtert über den „notwendigen und längst überfälligen“ Schritt, so Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Sozialdemokraten erwarten nun, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten nach rein parteitaktischen Motiven auswählt.
Mit dem Rücktritt erspare Wulff sich selbst und Deutschland „eine weitere Hängepartie, die dem Ansehen des Amtes und auch unseres Landes weiter geschadet hätte“, sagte Nahles. Das Amt brauche jetzt einen Neuanfang.
Politik hautnah: Girls‘ Day 2012: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Fraktion
Welches Mädchen möchte den Girl’s Day mit der Bundestagsabgeordneten in Berlin erleben? Bewerbungen ab sofort möglich
Der zwölfte bundesweite Girl’s Day am 26. April wirft seine Schatten voraus. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt wie in jedem Jahr ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, den Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 15 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.
Vorbilder gesucht! - Andrea Nahles stellt den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD vor
Engagement für Demokratie und Gesellschaft hat seinen Preis: den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis – und 10.000 Euro. Jetzt bewerben!
BERLIN/REGION: Der Gustav-Heinemann-Preis erinnert an den ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann. „Für ihn stand das Grundgesetz mit seinem Angebot an Freiheit und Gerechtigkeit in einem demokratischen und sozialen Rechtsstatt im Mittelpunkt seines Handelns und Denkens. Deshalb wird der Preis auch seit nunmehr 35 Jahren von der SPD immer um den 23. Mai verliehen, dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes.“
SPD unterstützt Tarifforderung der IG-Metall
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. Hinter uns liegen zwei Jahre mit guter Konjunktur und satten Gewinnen der Unternehmen. Es ist fair und gerecht, wenn die Menschen, die den wirtschaftlichen Erfolg erarbeitet haben, auch an den Ergebnissen beteiligt werden.
Gute Lohnerhöhungen sind auch ökonomisch geboten, denn die Risiken für den weiteren Verlauf der konjunkturellen Entwicklung sind hoch. Die alleinige Fixierung auf die Exportwirtschaft wäre fatal. Die Stabilisierung der Konjunktur erfordert eine weitere Stärkung der Binnennachfrage. Deshalb ist die Lohnforderung der IG Metall berechtigt.
Hier finden Sie das Flugblatt der SPD.
Politischer Aschermittwoch mit Olaf Scholz
SPD lädt ein - Bus-Shuttle zur Königsbacher
Zum Politischen Aschermittwoch 2012 laden die SPD Mayen Koblenz und Stadt Koblenz auch in diesem Jahr wieder herzlich ein. Am 22.02.2012 wird Olaf Scholz, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD in der Königsbacher Brauerei in Koblenz sprechen.
Einlass ist ab 17:30 Uhr.
Musikalisch begleitet, werden auch der Regionalverbandsvorsitzende Hendrik Hering, MdL, der Kreisverbandsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und Stadtverbandsvorsitzende David Langer mit dabei sein.
Karten können in der Regionalgeschäftsstelle Koblenz SPD- Regionalgeschäftsstelle Koblenz, Hohenzollernstraße 59, 56068 Koblenz Telefon: 0261/30482-13, E- Mail: nadine.czaja(at)spd.de bestellt werden. Im Preis von 10 € sind ein Essen und Getränke enthalten. Aus den Bereichen Vallendar, Mayen und Andernach werden Busse nach Koblenz und zurück fahren. Plätze können mit der Anmeldung gebucht werden.
SPD vor Ort: Bauarbeiten in der Stadionstraße kommen voran
Andernach. Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ informierten sich die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland über die Tiefbauarbeiten in der Stadionstraße. Im Gespräch mit Oberbürgermeister Achim Hütten hatten Anwohner die Möglichkeit, sich mit ihren Fragen direkt an den Oberbürgermeister der Stadt Andernach und den Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Jürgen Schmitz, zu wenden.
Die Erneuerung des Straßenbelages, sowie Arbeiten an den Kanal- und Versorgungsleitungen sollen, sofern das Wetter mitspielt, bis Ende April fertig gestellt sein. „Wir begrüßen, dass die Bauarbeiten in der Stadionstraße vorankommen, und hoffen, dass die sich mit den Bauarbeiten verbundenen Einschränkungen bald erledigt haben“, so Ruland. So sind die Kanalverlegungen bereits zu einem Großteil abgeschlossen; lediglich in Richtung der Bahnunterführung sind diese noch ausstehend.
Politischer Aschermittwoch mit Olaf Scholz
SPD lädt ein -Bus-Shuttle zur Königsbacher
Zum Politischen Aschermittwoch 2012 laden die SPD Mayen Koblenz und Stadt Koblenz auch in diesem Jahr wieder herzlich ein. Am 22.02.2012 wird Olaf Scholz, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD in der Königsbacher Brauerei in Koblenz sprechen.
Wir wollen den Kanzler stellen
Generalsekretärin Nahles über die SPD-Perspektive 2013
Andrea Nahles im Gespräch mit Marietta Schwarz
Die SPD hat einer Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl eine deutliche Absage erteilt. Die Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, in ihrer Partei werde "definitiv nicht" über eine Koalition mit der CDU/CSU nachgedacht.
SPD freut sich auf den Besuch von Prinz Raphael I. und Prinzessin Gabi III.
Traditioneller Prinzenempfang der Andernacher SPD
Andernach. Die Andernacher SPD hält am Montag, 6. Februar 2012, um 16.30 Uhr im Rheinecker Hof ihren traditionellen Prinzenempfang ab.
Sitzungspräsident Udo Dames hat in diesem Jahr ein buntes Programm aufgestellt und wird das Andernacher Tollitätenpaar begrüßen können.
„Wir freuen uns auf den Besuch von Prinz Raphael I. und Ihre Lieblichkeit Prinzessin Gabi III. und laden alle Andernacher Karnevalisten herzlich ein", so Marc Ruland und Clemens Hoch, MdL.
Jusos Mayen-Koblenz fordern Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Am vergangenen Donnerstag machte sich ein breites Aktionsbündnis, bestehend aus Landesjugendring, DGB- Jugend, Landes- Schülervertretung, Grüner Jugend, Falken und Jusos im Rahmen einer Verteil- und Informationsaktion, die zentral in der Mainzer Innenstadt und dezentral in weiteren rheinland- pfälzischen Städten stattfand, für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre stark.
Bessere Anbindung und weniger Schienenlärm gefordert
SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Gedankenaustausch mit Bahnchef Grube
Berlin. Weniger Schienenlärm für Anwohner, bessere Anbindung auf den Fernverkehrsstrecken und Infrastrukturmaßnahmen im Land – diese Schwerpunkte formulierten die rheinland-pfälzischen Bun-destagsabgeordneten im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rü-diger Grube und dem Konzernrepräsentanten für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Udo Wagner.
Ruland: „Wir Sozialdemokraten wollen eine Stadt des Dialogs!“
Kampf gegen Rechts, mehr Bürgerbeteiligung und Eurokrise waren zentrale Themen des SPD-Neujahrsempfangs
Andernach. Optimistisch begrüßten die Andernacher Sozialdemokraten auf ihrem Neujahrsempfang auf dem renovierten Geysirschiff „Namedy“ das Jahr 2012. Über 200 Gäste waren gekommen, um unter anderem den Worten des früheren rheinland-pfälzischen Finanzministers und Präsidenten von Special Olympics Deutschland, Gernot Mittler, zu lauschen.
Schülerbeförderung bis Klassenstufe 10 wird kostenfrei
SPD setzt weiter auf kostenfreie Bildung von Anfang an
Andernach/Mainz. „Gute Nachrichten aus Mainz“, so verkündet der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) den neusten Baustein einer kostenfreien Bildung von Anfang an in Rheinland- Pfalz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, dass die Schülerbeförderung bis Klasse 10 künftig kostenfrei wird. In jeder Schulart.
Clemens Hoch lädt SPD-Senioren nach Mainz ein
Sozialdemokraten besuchen ZDF und Landtag
Andernach/Mainz.Andernach/Mainz. Vergangene Woche besuchte der Seniorenstammtisch der Andernacher SPD die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Eingeladen dazu hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD). Los ging's um halb 8 mit dem Bus in Richtung Mainz.
Doch bevor man in die Landespolitik eintauchte, stand ein Besuch des ZDF-Sendezentrums auf dem Programm. Auf dem Mainzer Lerchenberg gewann die Andernacher SPD-Besuchergruppe einen Einblick hinter die Fernsehkulissen der Mainzelmännchen.
Mittags hatte der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch ins Landtagsrestaurant im Deutschhaus eingeladen. Gut gestärkt verfolgten die Gäste die laufende Plenarsitzung von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus.
Im Anschluss traf sich der Seniorenstammtisch zur Diskussionsrunde mit seinem Abgeordneten Clemens Hoch im Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Besonders die aktuelle Haushaltssituation, die Diskussionen für gute Bildung und ein kinderfreundliches Rheinland-Pfalz und die Energiewende interessierten die Sozialdemokraten.
Nach dem Gespräch stand auch schon die Heimreise gen Andernach bevor. Rudi Bannert, Vorsitzender der Andernacher SPD-Senioren dankte Clemens Hoch herzlich für den schönen und informativen Besuch in Mainz.
SPD zum Koalitionsveto gegen Mindestlohn: CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig
Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.Wie ernst meint es die CDU mit dem Mindestlohn? Auf ihrem Parteitag Mitte November vergangenen Jahres hatte sie sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, eine Lohnuntergrenze einzuführen. Die Ausgestaltung blieb aber offen. Heute hat die Opposition die CDU im Bundestag mit eigenen Anträgen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gestellt. Alle Vorstöße scheiterten am Veto der Koalitionsfraktionen von Union und FDP. Die Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden keine Mehrheit.
SPD zum Koalitionsveto gegen Mindestlohn: CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig
Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.
Ernst Fittkau erhält Werner-Klein-Medaille
Verdiente Mitglieder der Andernacher SPD ausgezeichnet
Andernach. Auch in diesem Jahr ehrten die Andernacher Sozialdemokraten auf ihrem Neujahrsempfang ihre langjährigen und verdienten Mitglieder.
Ausgezeichnet wurde Ernst Fittkau mit der Werner-Klein-Medaille, der höchsten Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes, benannt nach dem früheren Andernacher Bürgermeister und Landespolitiker.
SPD gratuliert Roland Walther zum 70.
Vorsitzender des Seniorenbeirates und Stadtratsmitglied feierte runden Geburtstag
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten gratulierten Roland Walther herzlich zu seinem runden Geburtstag. Marc Ruland dankte Roland Walther für seinen Einsatz und sein Engagement für die Sozialdemokratie und überbrachte herzlich die Glückwünsche seines Vorstandes: „Alles Gute und weiterhin so viele Elan bei der Erfüllung Deiner vielen ehrenamtlichen Aufgaben, das wünschen wir Dir von Herzen“, so der Vorsitzende der Andernacher SPD. „In unserer Stadt zeigt sich Roland Walthers großes ehrenamtliches Engagement unter anderem in unserer SPD-Stadtratsfraktion, als Vorsitzender des Seniorenbeirates, als Vorsitzender der Siedlergemeinschaft oder als Gründungsvorsitzender des Fördervereins Runder Turm.“
Der gebürtige Oberfranke Walther hat sich nach seiner Handwerksausbildung und erfolgtem Grundwehrdienst bei der Bundeswehr stufenweise weiterverpflichtet und war zuletzt im Bundesverteidigungsministerium in Bonn eingesetzt. Neben seiner Aufgabe als Offizier im Sanitätsdienst der Luftwaffe war Walther für den Deutschen Bundeswehrverband als Landesvorsitzender Süddeutschland und für die Personalvertretung in den Streitkräften im Hauptpersonalrat tätig. Für seine Leistungen erhielt er das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse und das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold. Seit 1996 lebt Roland mit seiner Ehefrau Helga in der Andernacher Südstadt.
Landesregierung unterstützt Andernach bei Altstadtsanierung
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch (SPD) freut sich über Förderzusage
Andernach/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) freut sich über die Förderzusage aus dem von Roger Lewentz geführten Innenministerium über 200.000 Euro für das Sanierungsprogramm „Westliche Altstadt“: „Die Landesregierung fördert damit die weitere städtebauliche Entwicklung unserer Stadt mit einem Fördersatz von 75%. Trotz des Hintergrunds der Schuldenbremse wird damit die Unterstützung der Landesregierung zu gleichen Konditionen fortgeschrieben, die schon beim Abriss der Weißheimer Silos galten. Dies zeigt den Stellenwert, den Andernach in Mainz genießt.“
Landesregierung unterstützt Andernach bei Altstadtsanierung
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch (SPD) freut sich über Förderzusage
Andernach/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) freut sich über die Förderzusage aus dem von Roger Lewentz geführten Innenministerium über 200.000 Euro für das Sanierungsprogramm „Westliche Altstadt“: „Die Landesregierung fördert damit die weitere städtebauliche Entwicklung unserer Stadt mit einem Fördersatz von 75%. Trotz des Hintergrunds der Schuldenbremse wird damit die Unterstützung der Landesregierung zu gleichen Konditionen fortgeschrieben, die schon beim Abriss der Weißheimer Silos galten. Dies zeigt den Stellenwert, den Andernach in Mainz genießt.“
SPD vor Ort - 27.1.2012 - Bauarbeiten Stadionstraße
Sozialdemokraten informieren sich über Fortgang der Bauarbeiten in der Stadionstraße
Andernach. Die SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL, sowie der Vorstand des SPD-Stadtverbandes um Marc Ruland, setzen ihre Begegnungsreihe „SPD vor Ort“ aus dem vergangenen Jahr auch 2012 fort.
So werden sich die Andernacher Sozialdemokraten diesmal über den Fortgang der Bauarbeiten in der Stadionstraße informieren. Vor Ort wird der Baudezernent der Stadt Andernach, Oberbürgermeister Achim Hütten, mit einem Mitarbeiter des Tiefbauamtes allen Interessierten Rede und Antwort stehen.
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sind wie immer herzlich eingeladen, sich mit ihren Fragen und Anregungen zu beteiligen.
Treffpunkt für die „SPD vor Ort Veranstaltung ist die Stadionstraße, Ecke Schillerring. Los geht‘s am Freitag, 27. Januar 2012, um 16.00 Uhr.
Blick-Aktuell: SPD-Neujahrsempfang 2012 mit Gernot Mittler
Mittler fordert wieder mehr Glaubwürdigkeit in der Politik
Andernach. In diesem Jahr hat es dann doch mal geklappt: Der Pegel des Rheins war niedrig genug, um den Neujahrsempfang der SPD auf dem Geysirschiff abhalten zu können. Auch wenn es durch die vorbeifahrenden Schiffe zwischenzeitlich arg schwankte, hielt sich jeder tapfer an Bord.
Gedenken der Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.
Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.
Sitzungsgelder Münstermaifeld
Die Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz sieht für Rats- und Ausschussmitglieder eine Aufwandsentschädigung, nicht Bezahlung, ausdrücklich vor. In Münstermaifeld beträgt sie seit 1989 15.-€ pro Sitzung. Vor dem Hintergrund unseres großen Haushaltsdefizits und der weitgehenden Streichung freiwilliger Leistungen durch die Kommunalaufsicht, haben wir 2010 vorgeschlagen, die so genannten Sitzungsgelder zumindest teilweise in die Fraktionskassen einzuzahlen und damit soziale Projekte in der Stadt zu fördern. Dieser Vorschlag war damals nicht mehrheitsfähig und so haben auch Mitglieder der SPD-Fraktion der dann beschlossenen gänzlichen Streichung der Aufwandsentschädigung zugestimmt. Grundsätzlich ist auch die SPD für die Einsparung der Aufwandsentschädigungen, allerdings nicht als Einzelmaßnahme, sondern als Teil eines umfassenden, zielführenden Haushaltssanierungskonzeptes, welches nicht nur beschlossen sondern auch umgesetzt wird. Nach der Wiedereinführung der Aufwandsentschädigungen wird die Fraktion ihre ursprüngliche Idee umsetzen.
Gedenken der Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.
Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.
Gedenken der Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis unterstützten Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Ko-blenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwort-lich ist.
Halbzeit in Münstermaifeld: Rückblick und Ausblick
Zweieinhalb Jahre nach der Wahl ist es an der Zeit, kritisch zurück zu blicken, das eigene Handeln zu beleuchten und einen Ausblick für den Rest der Legislaturperiode zu geben.
Wir haben in unserem Wahlprogramm 2009 den Schwerpunkt auf die Sanierung des städtischen Haushalts sowie auf ein lebenswertes Münstermaifeld inkl. Stadtteile gelegt. Dazu haben wir eine Vielzahl von sachlich und fachlich begründeten Anträgen gestellt, die entweder im Stadtrat abgelehnt oder schlichtweg nicht umgesetzt wurden. Zwei besonders perfide Vorgänge müssen an dieser Stelle beleuchtet werden:
Generalsekretärin Andrea Nahles trifft SPD-Senioren
Parteireform und Rechtsextremismusdebatte waren die Themen des SPD-Seniorenstammtisches
Andernach. Wie bereits in den Vorjahren ließ es sich die Generalsekretärin der Bundes-SPD auch in diesem Jahr nicht nehmen, das Jahr beim gemütlichen Weihnachtscafé der SPD-Senioren ausklingen zu lassen. Dabei berichtete sie von den Beschlüssen, die auf dem Bundesparteitag in Berlin Anfang Dezember 2011 gefasst worden waren. „Die Partei hat sich seit der letzten Bundestagswahl wieder gefasst. Wir sind inhaltlich gut aufgestellt und bieten glaubwürdige und solidarische Alternativen zu der unsozialen Politik von Union und FDP.“
Gesetzentwurf angekündigt: SPD will Rente mit 67 aussetzen
Um eine faktische Rentenkürzung zu vermeiden, will die SPD den für 2012 vorgesehenen Einstieg in die Rente mit 67 aussetzen, bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmer gibt. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert CSU-Chef Horst Seehofer mit Blick auf seine kritischen Äußerungen zur Rente mit 67 auf, der Gesetzesänderung zu zustimmen.
SPD lädt auf Geysir-Schiff zum Neujahrsempfang ein
- am Sonntag, 15. Januar 2012, um 10.30 Uhr.
SPD-Senioren besuchen Landeshauptstadt
Clemens Hoch, MdL, lädt Andernacher Genossen nach Mainz ein
Andernach. Regelmäßige Besuche und Informationsaustausch mit ihren Abgeordneten haben für die Andernacher SPD Tradition. So lädt auch in diesem Jahr der hiesige Landtagsabgeordnete Cle-mens Hoch die SPD-Senioren zu einem Besuch in die Landeshauptstadt Mainz ein, wo sie sich über die politische Arbeit des Abgeordneten informieren können.
Auf dem Programm stehen unter anderem ein Besuch des Landtages Rheinland-Pfalz sowie ein Be-such des ZDF auf dem Lärchenberg. Der Ausflug nach Mainz findet am 19.01.2012 statt. Los geht es in Andernach vor dem Bahnhof um 7.30 Uhr mit dem Bus in Richtung Mainz. Für weitere Informatio-nen steht Rudi Bannert (Tel.: 02632/953177) gerne zur Verfügung.
Rhein- Zeitung vom 27.12.2011: "Maifelder SPD schlägt Auflösung der VG Mendig vor"
Mit Verwunderung hat der Vorstand der SPD Maifeld die heutige Berichterstattung der Rhein- Zeitung "Vorschlag der SPD Maifeld zur Auflösung der Verbandsgemeinde Mendig" zur Kenntnis genommen.
Im Kern ging es in diesem Artikel darum, dass die SPD Maifeld angeblich vorschlage, Teile der VG Mendig und einen Teil der VG Maifeld (gemeint ist hier die Ortsgemeinde Ochtendung) gemeinsam mit der VG Pellenz zu einer neuen VG zu vereinigen. Ein Thema, welches vor Jahren bereits bei seiner ersten öffentlichen Vorstellung zu für die SPD negativen Stimmen, insbesondere auf dem Maifeld, geführt hat.
Der Vorsitzende und der gesamte Vorstand der SPD Maifeld distanzieren sich mit aller Entschiedenheit von den im Artikel dargestellten Überlegungen. Mehr noch, wir können darauf verweisen, dass das Thema nicht einmal im Ansatz im Vorstand der SPD Maifeld diskutiert wurde. Auf unserer Agenda standen Themen wie Integration und Bildung, nicht aber die Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung benachbarter Verbandsgemeinden, zu denen wir im übrigen einen guten Kontakt pflegen.
Umso bedauerlicher ist die Aufregung, die von diesem Artikel ausgeht.
Wir hoffen, hiermit zur Klarheit in der Sache beigetragen zu haben.
Homepage SPD Maifeld
Rhein-Zeitung vom 27.12.2011: "Maifelder SPD schlägt Auflösung der VG Mendig vor"
Mit Verwunderung hat der Vorstand der SPD Maifeld die heutige Berichterstattung der Rhein-Zeitung "Vorschlag der SPD Maifeld zur Auflösung der Verbandsgemeinde Mendig" zur Kenntnis genommen.
Im Kern ging es in diesem Artikel darum, dass die SPD Maifeld angeblich vorschlage, Teile der VG Mendig und Pellenz zu einer neuen VG zu vereinigen. Ein Thema, welches vor Jahren bereits bei seiner ersten öffentlichen Vorstellung zu für die SPD negativen Stimmen, insbesondere auf dem Maifeld, geführt hat.
Der Vorsitzende und der gesamte Vorstand der SPD Maifeld distanzieren sich mit aller Entschiedenheit von den im Artikel dargestellten Überlegungen. Mehr noch, wir können darauf verweisen, dass das Thema nicht einmal im Ansatz im Vorstand der SPD Maifeld diskutiert wurde. Auf unserer Agenda standen und stehen Themen wie Integration und Bildung, nicht aber die Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung benachbarter Verbandsgemeinden, zu denen wir im übrigen einen guten Kontakt pflegen.
Umso bedauerlicher ist die Aufregung, die von diesem Artikel ausgeht.
Wir hoffen, hiermit zur Klarheit in der Sache beigetragen zu haben.
Andernacher Stadtrat beschließt Resolution gegen Rechtsextremismus:
Wir trauern um die Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland. Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer. Die Unbegreiflichkeit des Geschehenen und die jahrelange Ungewissheit über die Täter waren und sind eine schwere Belastung für die Betroffenen. Wir sind zutiefst beschämt, dass nach den ungeheuren Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes rechtsextremistische Ideologie in unserem Land eine blutige Spur unvorstellbarer Mordtaten hervorbringt.
Faisal El Kasmi, Sven Roedig und Alexander Zimmermann an der Spitze der Stadt-Jusos
Andernacher SPD-Nachwuchs wählte neuen Vorstand
Andernach. Auf seiner Jahreshauptversammlung wählte der Andernacher SPD-Nachwuchs einen neuen Vorstand. Die Jusos entschieden sich dabei für ein dreiköpfiges Sprecherteam, bestehend aus Sven Roedig, Faisal El Kasmi und Alexander Zimmermann an ihrer Spitze. Ergänzt wird der Vorstand um Marc Latsch, Benjamin Kastner, Tobias Querbach, Achim Feurer, Sabrina und Sven Hillesheim, Torben Ohlendorf, Nico Berghammer und Marina Zimmermann als Beisitzer.
Mitgliederzuwachs für die Andernacher SPD
Andernach. Gertrud Rech ist neues Mitglied der Andernacher SPD.
"Herzlich Willkommen in unserem Ortsverein. Seit vielen Jahren bist Du ein gern gesehener Gast bei unseren Seniorenstammtischen. Nun freuen wir uns, dass Du Dich entschlossen hast, in unsere Partei einzutreten. Schön, Dich als Mitglied in unseren Reihen begrüßen zu können", sagte der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, als er im Beisein von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB, Clemens Hoch, MdL, Rudi Bannert und Horst Hörnig das Parteibuch an Getrud Rech überreichte.
Haushaltsrede von Clemens Hoch im Stadtrat am 15.12.2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren!
"Ende 2011 hat Andernach keine Schulden mehr!" so hat Lars Hörnig vergangenes Jahr seine Haushaltsrede für die SPD eröffnet. Ein paar weitere fromme Wünsche waren auch dabei. Und wie wir das alle noch aus Kindertagen wissen: die meisten Wünsche gehen nicht in Erfüllung. Aber was er als Utopie dargestellt hat, ist zumindest in einem Punkt eingetreten. Andernach kommt zum Jahresende wohl ohne Kassenkredite aus. Das allein ist schon eine kleine Sensation. Wenn Mayen deutlich über 30 Millionen Euro das Konto überziehen muss und selbst in Kruft und Plaidt die Millionengrenze deutlich überschritten wird, zeigt dass wie gut Andernach aufgestellt ist.
Nahles: „Die Chaostage der FDP gehen weiter“
Die FDP ist handlungsunfähig. Der Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm zeige, dass die Partei tief gespalten sei, kommentierte Andrea Nahles. Auch in der Gesundheitspolitik erzielt die Partei keine Erfolge. Der Kandidat für den Vorsitz des Pflegebeirats verzichtete heute auf seinen Posten und stellte sich somit gegen die geplante Reform des FDP-Ministers Bahr.
Ruland: Geringverdiener werden von CDU-„Lohnuntergrenze“ nicht profitieren
Andernacher SPD im Dialog mit den Bürgern bei ihrer Nikolaus-Aktion
Andernach. Nikolausaktion der Andernacher Sozialdemokraten auf dem Stadthausplatz. Bei wärmenden Glühwein und Schokonikoläuse für die Kleinen wurden die Sozialdemokraten auf die Beratungen des städtischen Haushalts, die Stadtentwicklung und insbesondere tagesaktuelle Themen - wie die EU-Schuldenkrise und die Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn - von den Bürgerinnen und Bürger angesprochen.
SPD und Jusos Andernach machen auf Welt-Aids-Tag aufmerksam
Erlös aus gemeinsamer Spendenaktion kommt regionaler AIDS-Hilfe zugute
Andernach. Im Rahmen einer gemeinsamen Spendensammelaktion machten die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland gemeinsam mit den Jusos in der SPD auf die Lage der Betroffenen und die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter aufmerksam, die sich in zahlreichen Institutionen um die am HI-Virus Erkrankten und ihre Familien kümmern.
Nahles zum Rücktritt von Christian Lindner: „Rösler ist Totengräber der FDP“
Die Krise der FDP und ihrer Führungsriege setzt sich fort. Nun wirft Generalsekretär Christian Lindner das Handtuch. „Die FDP verliert damit nicht nur einen klugen Kopf, sondern auch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Lindner sei das Bauernopfer für den schwer angeschlagenen Parteichef Philipp Rösler.
Sozialdemokraten aus Kreis und Stadt gratulieren Andrea Nahles
SPD-Generalsekretärin beim Bundesparteitag in Berlin wiedergewählt
Berlin/MYK. „Die SPD traut sich wieder was - und sie traut sich auch wieder was zu: Die sozialdemokratischen Bindemittel, also Solidarität und soziale Gerechtigkeit, sollen wieder produziert werden“, so kommentierte Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung den SPD-Parteitag. Dem können sich die Vorsitzenden der SPD in Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach, Clemens Hoch und Marc Ruland, die beide zum SPD-Bundesparteitag in die Station nach Berlin gereist waren, anschließen:
„Es war ein toller Parteitag. Zuversicht und Geschlossenheit – das war zu spüren. Von der Eröffnungsrede von Altkanzler Helmut Schmidt waren alle ergriffen, dass man die sprichwörtliche Stecknadel fallen hören konnte.“
Andrea Nahles besucht SPD-Seniorenstammtisch
Sozialdemokraten freuen sich auf Besuch „ihrer“ Generalin nach dem Bundesparteitag
Andernach. Es ist eine gute Tradition der frisch wiedergewählten SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der besinnlichen Adventszeit bei dem Stammtisch der Andernacher SPD-Senioren vorbeizuschauen.
Am 20.12.2011 wird sie um 17.00 Uhr am Weihnachtscafé der AG60 Plus im Rheinecker Hof, Marktgasse 1, Andernach teilnehmen und aktuell vom Bundesparteitag berichten.
„Ich möchte Andrea Nahles herzlich im Namen der Andernacher Genossinnen und Genossen herzlich zu Ihrer Wiederwahl als SPD-Generalsekretärin gratulieren“, so Marc Ruland, Vorsitzender der Andernacher Sozialdemokraten. Der Vorsitzende des SPD-Seniorenstammtisches, Rudi Bannert, ergänzt: „Wir freuen uns sehr auf den Besuch von Andrea Nahles und hoffen auf einen spannende Abend mit vielen interessanten Diskussionen.“
Ochtendunger Weihnachtsmarkt, Grillteam der SPD dabei!
Das altbewährte Grillteam Heinz Hirsch Jeanette Lehmann und Franz Schmitz
war auch in diesem Jahr auf dem Ochtendunger Weihnachtsmarkt in ihren
schmucken Mützen in einem hübsch dekorierten Häuschen mit leckeren
Würstchen präsent. Den Besuchern des Marktes stieg der leckere Duft in die
Nase und häufig geriet das Team durch den starken Andrang ins Schwitzen. Nichts desto Trotz zogen die Grillakteure nach geleisteter Arbeit ein
positives Resümee und freuten sich, dass der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr
trotz des schlechten Wetters stark angenommen wurde und sehr erfolgreich
verlief. Die SPD Ochtendung wünscht allen eine gute Zeit im Advent, frohe
Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr 2012.
SPD: Rechtsextremismus und brauner Terror dürfen in Deutschland keine Chance haben
SPD-Stadtratsfraktion bringt Resolution in den Andernacher Stadtrat ein
Andernach. Die SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL hat zur nächsten Sitzung des Andernacher Stadtrates eine Resolution gegen den wiederaufkeimenden rechten Terror in Deutschland eingebracht. Tenor der SPD-Resolution ist die Scham über die unvorstellbaren rechtsextremen Gräueltaten in unserer heutigen Zeit. Gemeinsam trauert man mit den Angehörigen und Opfern der rechtsextremen Gewalt.
Nahles seit Samstag flächendeckend im Wahlkreis präsent
SPD-Bundestagsabgeordnete eröffnete weiteres Bürgerbüro
MAYEN: Die Eröffnung ihres Bürgerbüros in Mayen ließ sich am vergangenen Samstag kaum jemand entgehen, um mit Andrea Nahles ins Gespräch zu kommen. Dicht gedrängt standen die Menschen in dem neuen Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin der SPD. „Es gibt immer wieder den Bedarf für ein Gespräch oder konkrete Hilfestellung“, erzählte Andrea Nahles. „Außerdem habe ich mir lange schon gewünscht, gerade in Mayen einen geeigneten Raum für die intensive Begegnung mit den Menschen meiner Heimat, der Vordereifel, des Maifeldes und aus Mayen anbieten zu können.“
Mitte-Links
Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtigen Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.
Ausgesprochen gut gelaunt präsentierte sich der wiedergewählte Parteichef Sigmar Gabriel zum Abschluss des Bundesparteitags der Presse. Seine Bilanz des dreitägigen Treffens in Berlin: „Wir haben gezeigt, dass wir inhaltlich und personell etwas zu bieten haben.“ Zuvor hatten die Delegiert gerade das Steuer- und Finanzkonzept einstimmig beschlossen. Nach einer leidenschaftlichen Debatte vor allem um Abgeltungs- und Reichensteuer.
Am Ende geschlossen – auch bei kontroversen Themen
Am Ende stellte sich der Parteitag geschlossen hinter das Konzept. Im Kern geht es dabei um konsequenten Schuldenabbau auf der einen und Investitionen in bessere Bildung auf der anderen Seite. Für dieses Ziel sollen im Bundeshaushalt 16 Milliarden Euro eingespart werden und Bezieher hoher Einkommen durch einen höheren Spitzensteuersatz von 49 Prozent und die Wiedereinführung der Vermögensteuer mehr beitragen.
Karin Küsel-Ferber wird neue Vorsitzende der Urbarer SPD
Urbar 30 Jahre lang führte Dr. Dieter Börsch die SPD in Urbar. Nun hat er dieses Amt an Karin Küsel-Ferber übergeben. Auch Innenminister Roger Lewentz war gekommen, um dem alten und der neuen Vorsitzenden zu gratulieren. „Nicht oft“, so Lewentz „könne ein Ortsverein auf eine solche Kontinuität zurückblicken.“
„Ich hatte mir im Interesse der Verbraucher deutlich mehr erwartet“
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, kritisiert das derzeit diskutierte neue Verbraucherschutz-Informationsgesetz
BERLIN/REGION: Einkaufen macht Spaß. Besonders wenn jetzt zum bevorstehenden Weihnachtsfest das Ziel im Fokus steht, seinen Lieben eine Freude zu machen. Die meisten befassen sich nicht nur mit der Frage, ob ihr Geschenk gefällt oder gut ankommt. Sie möchten sicher sein, dass auch die Qualität eines guten Essens oder eines Elektrogerätes stimmt. Helfen soll dabei das Verbraucher-Informationsgesetz, das Hersteller und Behörden in einem bestimmten Rahmen verpflichtet, den „König Kunde“ sprich Verbraucher über Güte und Inhaltsstoffe aufzuklären.
Nikolausaktion der Andernacher SPD am 3. Dezember
Andernach. Auch in diesem Jahr wird die Andernacher SPD wieder einen Nikolaus-Stand veranstalten
- am Samstag vor Nikolaus, den 3. Dezember,
- ab 10.30 Uhr,
- auf dem Stadthausplatz,
und bei Glühwein und Lebkuchen mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle kommunalpolitische Themen diskutieren. Für die jungen Besucher des Infostandes haben die Sozialdemokraten auch eine kleine süße Überraschung dabei.
Andrea Nahles eröffnet Bürgerbüro in Mayen
Kommen Sie am 10. Dezember um 10 Uhr mit Ihrer Bundestagsabgeordneten ins Gespräch
MAYEN. Nach Andernach und Bad Neuenahr-Ahrweiler eröffnet die Bundestagsab-geordnete Andrea Nahles am 10. Dezember ihr drittes Bürgerbüro in Mayen. „Pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der Mayener SPD ist das eine wirklich gute Neuigkeit und ein attraktives Geschenk an die Menschen in der Vordereifel“, erklärte der Mayener SPD-Vorsitzende, Rolf Schäfer.
Nahles: Aktive Arbeitsförderung auf hohem Niveau halten
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Daten vom Arbeitsmarkt sind erfreulich. Grund zur Beruhigung haben wir dennoch nicht. Die Wirtschaftslage birgt hohe Risiken auch für die Beschäftigungslage. Alle Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einer deutlichen Eintrübung der konjunkturellen Entwicklung im nächsten Jahr aus.
SPD: Rechtsextremismus und brauner Terror dürfen in Deutschland keine Chance haben
SPD Fraktion bringt Resolution in den Andernacher Stadtrat ein
Andernach. Die SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch hat zur nächsten Sitzung des Andernacher Stadtrates eine Resolution gegen den wiederaufkeimenden rechten Terror in Deutschland eingebracht. Tenor der SPD-Resolution ist die Scham über die unvorstellbaren rechtsextremen Gräueltaten in unserer heutigen Zeit. Gemeinsam trauert man mit den Angehörigen und Opfern der rechtsextremen Gewalt.
SPD Andernach im Dialog mit der örtlichen Polizeiinspektion
Andernach. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ waren Andernachs Sozialdemokraten zu Gast bei der Polizeiinspektion Andernach. Die Vertreter von SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Vorstand mit Clemens Hoch und Marc Ruland an der Spitze nutzen die Gelegenheit zum Austausch über die Kriminalstatistik in Andernach, die anstehende Polizeiform und weitere aktuelle Themen. Im Gespräch mit Kriminaloberrat Raimund Barz, dem Leiter der Inspektion, und seinen Mitarbeitern informierte man sich über die Sicherheitslage: Raimund Barz war zufrieden: „Für 2011 wird Andernach wohl wieder ein Stück sicherer geworden sein; ein leichter Rückgang der Straftagen zeichnet sich ab.“
Innenminister Lewentz für neues NPD-Verbotsverfahren
Ruland: „Andernacher SPD begrüßt Vorgehen des Innenministers“
Der Vorsitzende des Andernacher SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, begrüßt das Vorgehen des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, die Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens und dessen Erfolgsaussichten unter der Beachtung der Rechtsprechung des BVerfG prüfen zu lassen.
Lewentz hatte sich für ein neues NPD-Verbotsverfahrens ausgesprochen, nachdem das erste Verbotsverfahren im Jahr 2003 gescheitert war.
Bildungspolitischer Abend mit Bildungsstaatsekretärin Vera Reiß am 16.11.2011
Gerade in den letzten Jahren ist die Schullandschaft im Land Rheinland-Pfalz und im Landkreis Mayen-Koblenz durch die Schulstrukturreform im Wandel. Alle Realschulen, Hauptschulen und regionale Schulen haben durch die Schulstrukturreform ein neues Gesicht erhalten. In Polch und Plaidt sind zwei Integrierte Gesamtschulen entstanden.
In vielen Beiträgen wird die Unterrichtsversorgung an den Schulen kritisch thematisiert.
Darüber und über andere bildungspolitische Fragen konnten Schüler, Lehrer, Eltern und Interessierte mit der Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß diskutieren.
Eingeladen dazu hatten Clemens Hoch (MdL) und der Vorsitzende der SPD Maifeld, Thomas Kaut, in das Forum Polch. Die zeitgleich an diesem Tag von Ministerin Doris Ahnen veröffentlichten Zahlen zur Unterrichtsversorgung In Rheinland-Pfalz gaben der Veranstaltung zusätzliche Impulse.
