Kreisverband Mayen-Koblenz

15.03.2019 in Topartikel Pressemitteilung

SPD: „Krankenhaus Mayen darf nicht kaputtgespart werden!“

SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.

MYK/Mayen. Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.

„Wir wissen, dass die Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein – anders als wir es
erwarten würden – betriebsbedingte Kündigungen nicht kategorisch ausschließt“, so die
stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Karin Küsel. Daher wurde die Thematik auf Veranlassung der Sozialdemokraten zur Beratung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung gesetzt. „Wir als SPD stehen für den Erhalt unserer Krankenhäuser im ländlichen Raum. Diese dürfen keinesfalls kaputtgespart werden. Die Beschäftigten sind die
wichtigste Voraussetzung für eine moderne Gesundheitsversorgung. Wir stehen daher klar auf Seiten der Beschäftigten und wollen hier deutlich für die Sicherheit der Arbeitsplätze einstehen!“, so Küsel weiter. „Vielmehr stellt sich überhaupt die Frage, ob die Einsparungen an Personal durch Wegfall einer betriebsinternen Küche mit dem Leitbild eines Krankenhauses vereinbar sind. Ob Essen aus der Tiefkühltruhe wirklich zur Genesung der Menschen im Krankenhaus beitragen kann, versehen wir mit einem dicken Fragezeichen“, so der Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Marc Ruland, MdL.

Pressemitteilung
der SPD Mayen-Koblenz

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22.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Stadt-Jugendämter Andernach und Mayen erhalten rund 2,8 Millionen Euro mehr an Kostenerstattung vom Kreis

CDU kaschiert eigenes Abstimmungsdebakel mit Unwahrheiten 

MYK/Andernach. Nach mehrjährigem Streit über die Kostenerstattung der Jugendämter im Kreis MYK stand diesen Montag die abschließende Entscheidung des Kreistages an. Die Entscheidung wurde durch eine Moderation des Innenministeriums Rheinland-Pfalz möglich, an der auch CDU-Landrat Dr. Alexander Saftig teilnahm, der das „Einigungsergebnis“, wie Mechthild Heil (CDU) es nennt, nicht in Frage stellte. Das erzielte „Einigungsergebnis“ wurde sodann als Beschlussvorschlag des Landrates für die Sitzung des Kreistages eingereicht.  Kurz vor Torschluss versuchte nun die CDU-Kreistagsfraktion innerhalb der jüngstenKreistagssitzung den Städten Andernach und Mayen mit einem eigenen Antrag die neue jährliche Kostenerstattung (teilweise in Höhe von rund 700.000 Euro) abspenstig zu machen. Damit verließ die Partei mit ihrem „plötzlichen Schlingern“ den schwierigen und langen Weg der Einigung. Sie nahm billigend in Kauf, dass der Konflikt in der kommunalen Familie erneut aufbricht.

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[21.03.2019]

SPD Polch stellt ihr Arbeitsprogramm auf.

[20.03.2019]

Veranstaltung zum Neubaugebiet in Eich am 21. März.

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