Annenach Alaaf! SPD in Karnevalsstimmung
Andernach. Fest im Griff rheinischer Narretei hatten Prinz Ahmad I. und seine Lieblichkeit Gaby II die roten Jecken im SPD- Gründungslokal, dem Rheinecker Hof. Lars Hörnig, kurzerhand vom Stadtverbandsvorsitzenden der Andernacher SPD zum Sitzungspräsidenten gekürt, hatte mit seinen Genossen ein reichhaltiges närrisches Angebot organisiert und damit gute Laune vorprogrammiert.
Rhein-Zeitung unterwegs mit Clemens Hoch... 33-jähriger Rechtsanwalt tritt im Wahlkreis 11 an
Von Christoph Maurer
Andernach. „Ach – einen Moment noch“, ruft Clemens Hoch, bevor der Abstecher durch den Wahlkreis losgehen kann. „Der Kleine (sein Sohn) hat sich so daran gewöhnt, vorne zu sitzen – meine Frau muss immer nach hinten“, lacht er, montiert fix den Kindersitz ab und legt ihn in den Kofferraum.
Im Dialog mit Hendrik Hering am 16. März
Gute Wirtschafts- & Arbeitsbedingung für RLP
Andernach. Zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze, gute Löhne für gute Arbeit in Rheinland-Pfalz, Tariftreue, erfolgreiche Wirtschaftspolitik für Mittelstand und Industrie - darum geht es am 16. März in der Veranstaltung des SPD-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 11 „Andernach, Mendig, Pellenz“, Clemens Hoch.
Gute Bildung, gute Arbeit, bessere Versorgung
Clemens Hoch stellt sich lebhaften Diskussionen in Rieden
RIEDEN. Zunächst einmal gab es einen heißen Kaffee. Bei winterlichen Temperaturen war der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch vor der Riedener Bäckerei Hilger mit seinem „Jungen Team“ mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins Rieden zum Gespräch und Informationsstand gekommen. Landespolitische, aber auch Themen der Region wollten sie diskutieren. Nicht zuletzt die Entwicklung in der Bundespolitik wurde aufs Korn genommen.
Kurt Beck: "Es gibt keinen Filz in diesem Land"
Im General-Anzeiger-Interview stellte sich Kurt Beck den Fragen von Bernd Eyermann und Ulrich Lüke zu aktuellen politischen Themen, und dem Landtagswahlkampf. Lesen Sie hier das Interview im Wortlaut.
General-Anzeiger: Sind Sie sicher, am 27. März sagen zu können: Mainz bleibt meins?
Kurt Beck: Mainz bleibt Mainz, gar keine Frage.
GA: Mainz bleibt Ihres?
Beck: Mainz bleibt auch meins. Das hoffe ich jedenfalls. Ich würde gern noch fünf Jahre meine Aufgabe wahrnehmen.
GA: Warum?
Beck: Ich habe noch eine Menge Ideen, um die wichtigen Fragen zu beantworten. Wie gehen wir mit der Demografie um? Wie mit der Schullandschaft? Wie mit mehr Bürgerbeteiligung? Ich will eine Kombination zwischen der repräsentativen Demokratie und einer stärkeren Bürgerbeteiligung.
GA: Gilt für Sie in fünf Jahren die Rente mit 67 oder wollen Sie den Rekord von Peter Altmeier knacken, der fast 22 Jahre Ministerpräsident war?
Beck: Es ist nicht mein Ziel, Rekorde zu knacken. Wenn ich gewählt werde und gesund bleibe, dann werde ich die nächste Legislaturperiode bis zum Ende machen. In dieser Zeit wird eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger aufgebaut. Der oder die wird sich dann der Wahl stellen. Danach möchte ich mich ehrenamtlich engagieren. Ich bin ja schon ehrenamtlich als stellvertretender Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung tätig, aber ich würde mich auch gerne beim Tierschutz engagieren.
Clemens Hoch stellt sich Ihren Fragen - auch bei Abgeordnetenwatch
Am Freitag, den 11. März 2011, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Clemens Hoch, stellt sich Ihren Fragen.
Er empfängt von 16.00 bis 18.00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreisbüro der Sozialdemokraten in der Balduinstraße 1.
Außerdem ist Clemens Hoch jederzeit im Internet erreichbar bei Abgeordnetenwatch.
Schulsozialarbeit in der Region hoch im Kurs
Landesregierung steht zur Übernahme von 75% der Personalkosten in Andernach, Mendig & Plaidt
Die Schulsozialarbeit macht Schule. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch stellt mit Nachdruck fest, wie wichtig eine aktive Schulsozialarbeit ist und bekräftigt erneut die Unterstützung dafür aus Mainz. „Das Ministerium für Bildung unter Doris Ahnen hat auch in diesem Jahr wieder die Personalkosten zu Dreiviertel übernommen.
Unterwegs mit Marina Stieldorf
„Ein toller Abend mit interessanten Gesprächen“
Einen spannenden Abend mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12, Marina Stieldorf, durften die Jusos im Kreis Mayen- Koblenz erleben. Man hatte sich für eine gemeinsame Tour durch die Mayener Innenstadt verabredet, um dort insbesondere mit den jungen Bürgerinnen und Bürgern über landespolitische Themen zu diskutieren.
Bildung der Schlüssel zu gelungener Integration
Clemens Hoch und Zeynep Begen begrüßen Gründung des Forums Migration und Integration
Mayen-Koblenz. Die Migrationsbeauftragte der Kreis-SPD, Zeynep Begen, war eine der über 130 Interessierten, die sich spontan zur Mitarbeit im Forum „Integration – Chancen nutzen, Herausforderungen meistern“ angemeldet und den Gründungsaufruf unterzeichnet haben.
Das Team, das Juli Klöckner um sich geschart hat, trägt viele Bezeichnungen:
Kommentar von Hans Robert Hauser,SWR, 22.2.2011:
Beraterteam, Kompetenzteam, Schattenkabinett oder – wie sie es selbst am liebsten nennt: Das Klöckner-Team.
Doch wie immer man es nennen mag, hinter den hohen Erwartungen, die Klöckner anfangs selbst geweckt hatte, müssen die sieben Namen zwangsläufig verblassen. Alles honorige Leute, die in ihrer bisherigen Tätigkeit Leistungen vorweisen können: Die beiden Oberbürgermeisterinnen von Ludwigshafen und Bingen, der Landrat von Trier-Saarburg, der Kämmerer aus dem Ruhrgebiet, ein Mainzer Professor für Neuere Geschichte und nicht zuletzt der Unternehmenssprecher von Schott. Aber unter ihnen ist kein einziger Kracher, keiner löst einen Aha-Effekt aus, oder ist eine Überraschung.
Aber – vielleicht ist das die eigentliche Überraschung – die Mehrzahl davon hat erklärtermaßen gar keine Lust, einem Kabinett Klöckner anzugehören, bleibt lieber bei seinen Leisten, als Minister in Mainz zu werden.
Und noch etwas fällt auf: Hätte die Spitzenkandidatin nicht CDU-Fraktionschef Baldauf als Generalist für alle Themen benannt, wäre die Landtagsfraktion bei ihrer Personalplanung völlig unter den Tisch gefallen. Ein Beweis für Klöckners Vertrauen in die Kompetenz der Fraktion ist das nicht. Im Gegenteil: Der Eindruck verstärkt sich: Seit sie Parteichefin ist, schneidet Klöckner die Fraktion geradezu.
Klöckner ist vor dieser Wahl die Hoffnungsträgerin der ganzen CDU. Das überbrückt zwar den Graben, der sich zwischen der Spitzenkandidatin und der mittlerweile frustrierten Landtagsfraktion aufgetan hat. Doch es lässt nichts Gutes erahnen, falls es Klöckner nicht gelingen sollte, Ministerpräsidentin zu werden."
Das Team, das Juli Klöckner um sich geschart hat, trägt viele Bezeichnungen:
Ein Kommentar von Hans Robert Hauser,SWR, 22.2.2011:
Beraterteam, Kompetenzteam, Schattenkabinett oder – wie sie es selbst am liebsten nennt: Das Klöckner-Team.
Doch wie immer man es nennen mag, hinter den hohen Erwartungen, die Klöckner anfangs selbst geweckt hatte, müssen die sieben Namen zwangsläufig verblassen. Alles honorige Leute, die in ihrer bisherigen Tätigkeit Leistungen vorweisen können: Die beiden Oberbürgermeisterinnen von Ludwigshafen und Bingen, der Landrat von Trier- Saarburg, der Kämmerer aus dem Ruhrgebiet, ein Mainzer Professor für Neuere Geschichte und nicht zuletzt der Unternehmenssprecher von Schott. Aber unter ihnen ist kein einziger Kracher, keiner löst einen Aha- Effekt aus, oder ist eine Überraschung.
Aber – vielleicht ist das die eigentliche Überraschung – die Mehrzahl davon hat erklärtermaßen gar keine Lust, einem Kabinett Klöckner anzugehören, bleibt lieber bei seinen Leisten, als Minister in Mainz zu werden.
Und noch etwas fällt auf: Hätte die Spitzenkandidatin nicht CDU- Fraktionschef Baldauf als Generalist für alle Themen benannt, wäre die Landtagsfraktion bei ihrer Personalplanung völlig unter den Tisch gefallen. Ein Beweis für Klöckners Vertrauen in die Kompetenz der Fraktion ist das nicht. Im Gegenteil: Der Eindruck verstärkt sich: Seit sie Parteichefin ist, schneidet Klöckner die Fraktion geradezu.
Klöckner ist vor dieser Wahl die Hoffnungsträgerin der ganzen CDU. Das überbrückt zwar den Graben, der sich zwischen der Spitzenkandidatin und der mittlerweile frustrierten Landtagsfraktion aufgetan hat. Doch es lässt nichts Gutes erahnen, falls es Klöckner nicht gelingen sollte, Ministerpräsidentin zu werden."
Clemens Hoch informiert in Rieden
Landtagsabgeordneter und Junges Team mit Infostand am 26. Februar
Rieden. Clemens Hoch, SPD-Landtagsabgeordneter für die Region Andernach/Mendig/Pellenz, wird am kommenden Samstag, 26. Februar 2011, von 9:00 bis 11:00 Uhr, vor der Riedener Bäckerei Hilger, Oberstraße 25, über aktuelle landespolitische Themen informieren. Unterstützt wird er von seinem Jungen Team und dem Riedener SPD-Ortsverein.
„Schwerpunkt ist für uns Sozialdemokraten weiterhin die Bildungspolitik: Wir wollen kleinere Klassen in der Grundschule. Wir werden gerade Eltern und Schüler aus ländlichen Regionen durch eine kostenlose Schülerbeförderung entlasten. Dies schafft mehr Chancengleichheit“, ist sich Clemens Hoch sicher. Die kostenlose Schülerbeförderung sei eine Initiative seiner Kreis-SPD gewesen, die ins SPD-Regierungsprogramm „Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!“ eingeflossen sei.
RLP - gut gerüstet für die Zukunft!
Der SPD- Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, forderte gemeinsam mit dem DGB- Bundesvorsitzenden Michael Sommer und Alfred Klingel, dem AfA Landesvorsitzenden, sowie den Spitzen der rheinland- pfälzischen Gewerkschaften faire Arbeit statt Leiharbeit.
Gäste der Dialogveranstaltung v.l.n.r. Günter Schnitzler (B-Kandidat), Alfred Klingel (AfA Landesvorsitzender), Michael Sommer (DGB Vorsitzender), Marina Stieldorf (Landtagskandidatin) und Kurt Beck (SPD Landesvorsitzender und Ministerpräsident) Foto Peter Seydel
Beck: Faire Arbeit statt Leiharbeit
Mayen-Koblenz. Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, forderte gestern gemeinsam mit dem DGB- Bundesvorsitzenden Michael Sommer und den Spitzen der rheinland- pfälzischen Gewerkschaften faire Arbeit statt Leiharbeit. Vor rund 300 Gästen sprach Beck bei der Dialogveranstaltung „Arbeit in Rheinland-Pfalz – Gut gerüstet für die Zukunft?“ in der Mayener Dachdecker-Fachschule darüber, wie vor dem Hintergrund der demographischen Herausforderungen gute Arbeit in Rheinland-Pfalz gesichert, ausgebaut und weiterentwickelt werden kann.
Hoch: Schwarze Kassen bei der CDU aufgedeckt
„Die heutige Ausschusssitzung offenbarte einmal mehr, welches finanzielle Chaos bei der CDU-Landtagsfraktion herrschte. Insbesondere von Herrn Dr. Böhr haben wir gehört, dass er sich angeblich um nichts gekümmert hat, angeblich von den Missständen und den illegalen Zahlungswegen nichts gewusst und an all das keine Erinnerung mehr hat.
Ökologie findet bei der Rathaussanierung endlich Beachtung
Die Sanierungsarbeiten am Westflügel des Rathauses der Verbandsgemeinde Maifeld werden jetzt aufgenommen. Die Planungen hierfür wurden bereits vor über zwei Jahren und berücksichtigten viele Gesichtspunkte des energetisch optimierten Bauens, nur eines nicht: Den Einsatz regenerativer Heizenergie. Dies hatte die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat immer wieder gefordert, allerdings bis zum Herbst 2009 vergeblich.
Nun endlich fand unser Anliegen Gehör, auf regenerative Heizenergie zu setzen, statt fossile Brennstoffe einzusetzen. Für das gesamte Rathaus wird eine Heizanlage eingebaut, die die Grundlast mit einer durch Erdgas betriebene Absorptions-Wärmepumpe abdeckt. Nur für die Spitzenlast kommt die Erdgas-Brennertechnik zum Einsatz.
Damit setzt die Verbandsgemeinde Maifeld ein wichtiges Signal.
Marina Stieldorf im Gespräch mit Münstermaifelder Bürgern
Viele Münstermaifelder erhielten kürzlich einen Besuch von unserer Landtagskandidatin Marina Stieldorf. Begleitet von der Ricarda Helm nutzte die Mayenerin, die am 27. März als Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis 12 antritt, die „Haustürgespräche“ um sich den Bürgern ihres Wahlkreises vorzustellen. In zahlreichen Gesprächen erfuhr Stieldorf was die Maifelder bewegt und welche Erwartungen sie an die Politik haben. Die Landtagskandidatin zeigte sich positiv überrascht von der Freundlichkeit und der Offenheit, mit der sie von den Münstermaifelder Bürgern empfangen wurde.
Bürgerempfang war ein voller Erfolg
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Münstermaifeld sowie Maifelder Genossinnen und Genossen konnte der Vorsitzende des Ortsvereins, Michael Schwab, beim diesjährigen Bürgerempfang im Rathaus begrüßen.
Höhepunkt war der Vortrag von Staatsministerin Margit Conrad, verantwortlich für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz, die zum Thema "Nachhaltige und verantwortungsvolle Energiepolitik für Rheinland-Pfalz" sprach.
Hoch: „Bürgerversicherung - die solidarische Alternative zur schwarz-gelben Gesundheitsreform"
Junges Team für Clemens Hoch informierte am Infostand
Andernach. Das Junge Team für Clemens Hoch hatte sich am vergangenen Samstag dem aktuellen Thema "Gesundheitsreform" gewidmet und eigens dazu einen Infostand auf dem Markt aufgeschlagen.
Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Stand war groß. Viele fragten nach den Hintergründen und Inhalten der Reform, die von der CDU-geführten Bundesregierung und ihrem FDP-Gesudheitsminister Rösler initiert wurde. Sie ist zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten. Die Reform bringt aus Sicht von Tobias Querbach viele Verschlechterungen für die Gesetzlich-Versicherten mit sich:
Clemens Hoch: „Runder Turm fördern und erhalten“
500 Euro für den Förderverein Runder Turm. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch Mitgliedern des Fördervereins Runder Turm um den Vorsitzenden Roland Walther überbringen. Hoch, auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Andernacher Stadtrat, hatte sich dafür eingesetzt, dass der Förderverein einen Zuschuss von der Lotto Stiftung erhält.
Hoch: Neukonzeption am Nürburgring war wirtschaftlich sinnvoll
Der Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung im Wesentlichen mit der neuen Betriebsstruktur am Nürburgring befasst. Dazu wurden als Zeugen u. a. die ehemaligen Aufsichtsratsmitglieder der Nürburgring GmbH Schwanhold, Plogmann und Mittler gehört, die im Frühjahr 2010 die Neukonzeption am Nürburgring auf den Weg gebracht haben.
SPD mit neuem Vorstand
Nach zweijähriger Amtszeit standen Vorstandsneuwahlen der SPD Polch an, zu der der Ortsverein die Mitglieder in das Forum Polch eingeladen hatte.
Der neue SPD Ortsvereinsvorstand v.l.n.r. Andreas Niefer, Gabriele Schnitzler, Viktor Steinbach, Udo Zenz (Schatzmeister), Thomas Ternes, Günter Schnitzler (Vorsitzender), Michael Walo Stellv. Vorsitzender), Tanja Keßler (Geschäftsführerin), Dieter Kürschner (Vors. AG 60Plus), Dietrich Tramm, Roswitha Tramm, Dieter Georgi und Hans Georg Ziesemer. Foto: Privat
„Klöckners schattiges Team - Jeder soll und keiner will“
Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit:
„Ruhig ist es geworden um das so genannte Kompetenzteam von Frau Klöckner. Wurden uns in den vergangenen Wochen mittels Salamitaktik immer neue Namen aus Klöckners schattigem Kabinett präsentiert, so herrscht seit einigen Tagen gespenstische Stille! Was sich wie "geschnitten Brot" verkaufen sollte, hat heute allenfalls den Wert von "Ware aus der Vorwoche zum halben Preis".
Infostand zur Gesundheitsreform
Junges Team informiert am 12. Februar auf dem Andernacher Markt
Andernach. Das Junge Team für Clemens Hoch wird am kommenden Samstag, 12. Februar 2011, um 10 Uhr auf dem Andernacher Markt über die Neuerungen im Gesundheitswesen informieren.
Hintergrund ist, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Gesundheitsreform auf den Weg gebracht hat, die aus Sicht der jungen Sozialdemokraten zu einer Endsolidarisierung des Gesundheitssystems führt:
„Arbeit in Rheinland-Pfalz - Gut gerüstet für die Zukunft“
Kurt Beck und Michael Sommer am 17. Februar in Mayen
Mayen. Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und der DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer werden auf Einladung der Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis sowie der SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis 12, Marina Stieldorf, Mayen besuchen. „Gute Arbeit für alle, und das zu einem gerechten Lohn, das ist und bleibt für die SPD in Bund und Land ein zentrales Thema“, so SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf und ergänzt: „Sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze brauchen wir dazu und einen gesetzlichen Mindestlohn.“
Hoch: Rechnungsprüfer widersprechen Baldauf
„Die heutige Beweisaufnahme mit den beiden Rechnungsprüfern der CDU-Landtagsfraktion hinterlässt mehr Fragen als Antworten. Wenn sie alle Anfangs- und Endsalden durch Kontoauszüge und Kontobewegungen abgestimmt haben wollen, ist unverständlich, wie ein Zahlungseingang der Fraktionsvorsitzendenkonferenz über ca. 80.000 € unentdeckt blieb und wenige Tage später eine Zahlung an C4 über fast 70.000 € mit dem Zahlungseingang unzulässigerweise saldiert werden konnte.
„Fremde“ Schüler gibt es nicht. Wir verbessern Bildungschancen für alle
Der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch reagiert mit Erstaunen über jüngste Debatte
ANDERNACH/KREIS: Der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch sieht die Ambitionen der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zur Verbesserung der Bildungschancen in Rheinland Pfalz durch den Landesparteitag bestätigt: „Ich bin sehr erfreut darüber, dass unserem Antrag zur Verbesserung der Bildungschancen gefolgt wurde, der unter anderem vorsieht, die Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2012/13 für alle Schularten in der Sekundarstufe I kostenfrei anzubieten,“ erläutert Clemens Hoch.
Hoch: Sprudelnde „CDU-Kriegskasse“ muss überprüft werden
„Mit unserem vierten Beweisantrag, der die Machenschaften um die Kasse der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) näher beleuchten soll, wollen wir eine weitere Säule des CDU-Finanzskandals überprüfen“, erklärt Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre.
Hoch: Kostenlose Schulbusse und kleinere Klassen sind unser Ziel
Erster Neujahrsempfang der Pellenz-SPD mit Staatssekretärin Kraege und MdL Hoch
Nickenich/Region. Es war der erste Neujahrsempfang der SPD Pellenz. „Wir werden daraus eine Tradition machen“, betonte der SPD-Vorsitzende Sebastian Busch nach der geglückten Premiere. In den Spiegelsaal der Nickenicher Pellenzhalle hatten die Sozialdemokraten aus Nickenich und der Pellenz eingeladen. Unter Ihnen waren die Bürgermeister von Plaidt und Nickenich, Wilhelm Anheier und Gottfried Busch. Die Pellenzer Sozialdemokraten und hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, MdL freuten sich Jacqueline Krage, Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, begrüßen zu können.
Nejuahrsempfang der SPD Mayen im Bürgerhaus Hausen
SPD-Ortsverein Mayen feiert in diesem Jahr 100. Geburtstag
Mayen. Einige Hundert Gäste, darunter viele Vertreter von ortsansässigen Wirtschaftsunternehmen und Banken, aus Politik und Kirche, sowie von diversen Vereinen und Verbänden konnte Mayens SPD-Ortsvereinschef Rolf Schäfer zum Neujahrsempfang im Bürgerhaus in Hausen begrüßen. „In diesem Jahr hat der Ortsverein Mayen seinen 100 Geburtstag, das werden wir noch gebührend begehen“, sagte Schäfer, der den Geburtstag neben der Landtagswahl am 27. März als wichtigstes Ereignis des Jahres bezeichnet.
Junges Team für Clemens Hoch gegründet
Andernacher Landtagsabgeordneter zieht mit jungem Team in den Wahlkampf
ANDERNACH/MENDIG/PELLENZ. Die Jusos im Landtagswahlkreis 11, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, werden im kommenden Landtagswahlkampf als „Junges Team für Clemens“ mit dem hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch gemeinsam in den Wahlkampf ziehen für seinen Wiedereinzug in den rheinland-pfälzischen Landtag kämpfen.
Bürgerempfang mit Margit Conrad, MdL u. Umweltministerin
Wann?
Montag, 14. Februar, 18:30 Uhr
Wo?
Rathaus, Martinstraße 1, 56294 Münstermaifeld
Die SPD Münstermaifeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Wir freuen uns ganz besonders an diesem Abend Margit Conrad, MdL und Umweltministerin, als Gast und Rednerin zum Thema
"Nachhaltige und verantwortungsvolle Energiepolitik für Rheinland-Pfalz"
begrüßen zu können.
Neuer Fortschritt, wie wir ihn verstehen!
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen eine Gesellschaft, der es von Generation zu Generation besser geht. Diese Zuversicht ist angesichts sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Probleme in den letzten Jahren brüchig geworden.
Wir brauchen Zuversicht. Ein „neuer Fortschritt“ misst sich für uns in erster Linie daran, ob es gelingt, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger auf nachhaltiger Grundlage zu verbessern.
Hoch: Erkenntniswert der heutigen Sitzung bleibt gering
„Die heutige Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses hat Details, die bereits Gegenstand in vergangenen Sitzungen waren, erneut beleuchtet. Das war auch nicht zu erwarten. Der Thematik ‚Verantwortung des Aufsichtsrates der Nürburgring GmbH‘ hat sich der Ausschuss schon in seinen bisherigen Sitzungen ausgiebig gewidmet. Die heutigen Zeugen, insbesondere Finanzminister Dr. Kühl und Wirtschaftsminister Hering, hatten dazu bereits vor der heutigen Sitzung mehrfach umfassend ausgesagt“, stellt Clemens Hoch, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ fest.
Rudi Bannert neuer Vorsitzender des SPD-Rentnerstammtisches
Der 102. Rentnerstammtisch war ein besonderer für die Mitglieder. Horst Zerwas hatte angekündigt, dass nach 100 Stammtischen unter seiner Führung für ihn Schluss sei. Und so standen Neuwahlen auf dem Programm der Senioren.
Lars Hörnig dankte als SPD-Stadtverbandsvorsitzender Horst Zerwas für seine Arbeit und sein Engagement: „Horst Zerwas hat mit der Gründung des SPD Rentnerstammtisches einen Meilenstein für die Andernacher SPD gesetzt und für die Senioren in den letzten 10 Jahren erfolgreich einen regelmäßigen Treffpunkt organisiert. Der Stadtverband ist ihm zu Anerkennung und Dankbarkeit verpflichtet!“, betont Lars Hörnig und ergänzt: „Wir freuen uns und sich auch stolz darauf, dass wir in Andernach den Senioren unabhängig ob sie Mitglied bei uns sind oder nicht, ein Angebot machen, in schöner und geselliger Atmosphäre über aktuelle, kommunale wie auch landes- und bundespolitische Themen zu diskutieren.“
Koblenzer Tor wird wieder Kleinod von Andernach
Clemens Hoch bestätigt Unterstützung des Landes für Restaurierung
Die Ruine des Koblenzer Tores – ehemals Burgpforte – war früher nur über eine Zugbrücke zu erreichen und im Osten der Stadt Schutz und Zugang zur um 1200 parallel gebauten kurfürstlichen Burg. Jetzt soll das 1689 stark zerstörte Tor saniert werden.
Hoch: „Land lässt seine Kommunen nicht im Stich“
Mauels Wahlkampfreden verbessern die Finanzsituation der Kommunen nicht
Mayen-Koblenz. Der Kreisvorsitzende der SPD, Clemens Hoch, MdL weist die Kritik des 1. Kreisbeigeordneten Bernhard Mauel (CDU), das Land betreibe eine „kommunalfeindliche Landespolitik“, entschieden zurück. „Herr Mauel müsste es als Sozialdezernent des Landkreises besser wissen und wenn er redlich ist, es auch so darstellen, wie es in der Entscheidung des OVG steht: Die Sozialausgaben der Landkreise sind von 1990 bis 2007 um 325 Prozent gestiegen. Dies geht im Wesentlichen auf Gesetze des Bundes und nicht auf Landesgesetzgebung zurück. Und hier im Bund regiert Mauels CDU.“
Staatssekretär Schweitzer und Clemens Hoch vor Ort
Andernach/Kruft. Zwei Ortstermine standen auf der Tagesordnung des SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch, der mit dem Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums Alexander Schweitzer die Entwicklung der Region und die wichtigsten aktuellen Projekte erörtern wollte. Zunächst ging es zur Baustelle in Kruft, wo die Ortsumgehung nach Jahrzehnten der Planung endlich realisiert wird.
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Clemens Hoch, MdL
Hoch: CDU muss Akten frei geben
Clemens Hoch, Obmann im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal, fordert die CDU auf, endlich die Akten freizugeben. „Die CDU mauert und flüchtet sich in die Vertraulichkeit, die ihr nach der Rechtsprechung gar nicht zusteht und verhindert damit aktiv die Aufklärung. Das sind nicht die Maßstäbe, die von Fraktion und Partei am 20.12.2010, namentlich von Frau Klöckner, öffentlich verkündet wurden.
Neujahrsempfang mit Kurt Beck
Zur Fotogalerie:
Ministerpräsident Kurt Beck: Prioritätensetzung bei Thema Bildung
Andernach. Das erneute Hochwasser des Rheins stand dem Wunsch der SPD Andernach entgegen, den diesjährigen Neujahrsempfang an Bord des Geysir-Schiffes auszurichten. Also musste man am vergangenen Sonntag ins Historische Rathaus ausweichen und mit der Enge zurecht kommen, denn noch mehr Besucher als in den Jahren zuvor nahmen die Einladung zum Empfang an - das könnte auch am Besuch von Ministerpräsident Kurt Beck gelegen haben.
Hoch: Wer hat bei der CDU was und wann von den illegalen Machenschaften gewusst?
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben zu der morgigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur CDU-Finanzaffäre einen neuen Beweisantrag eingebracht.
„Für die Sitzungen im Februar benennen wir weitere Zeugen“, teilte Clemens Hoch, der Obmann der SPD-Landtagsfraktion mit.
„Für uns geht es um die Frage: Wer hat was wann gewusst und wieso zögerte die aktuelle CDU-Fraktion so lange mit der Aufklärung. Wer hier versucht, den Eindruck zu vermitteln, er habe nichts von den Machenschaften geahnt, glaubt auch noch an den Osterhasen.“
Neujahrsempfang der Mendiger SPD mit Peer Steinbrück
Lang anhaltender Applaus für Gastredner Bundesminister a.D. Peer Steinbrück
Mendig. Zum Neujahrsempfang der Mendiger SPD hieß der Mendiger Ortsvorsitzende Ralf Kraut am vergangenen Sonntag zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2011. Sein ganz besonderer Gruß galt jedoch dem Ehrengast, Bundesfinanzminister a.D. Peer Steinbrück -MdB- und dessen Gattin.
Themenstammtisch "Gemeinsam auf dem Maifeld"
Sprache und Bildung sind Brücke zur Integration
SPD-Themenstammtisch mit reger Beteiligung
Der SPD - Themenstammtisch zum Thema „Gemeinsam auf dem Maifeld“ stieß nicht nur bei den Bürgern auf reges Interesse. Der Vorstandsvorsitzende der SPD-Maifeld, Thomas Kaut, konnte an diesem Montagabend in Restaurant „Mediterrain“ in Polch eine gesprächsmotivierte Gruppe von Maifeldern begrüßen. Auch die kommunalen Entscheidungsträger fühlen sich dem integrativen Ansatz der Politik vor Ort verpflichtet. Dokumentiert wurde dies auch durch die Tatsache, dass die drei Ortsbürgermeister Rita Hirsch, Günter Schnitzler und Tilman Boelkau wie auch der 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Maifeld Franz Schmitz an dem Gespräch teilnahmen. Informativ waren die Ausführungen von Frau Zeynep Begen, der 1. Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Mayen-Koblenz. Zahlreiche integrative Aktivitäten, die vor allem auch auf ehrenamtlicher Basis ausgeführt wurden, haben in den letzten Jahren die Begegnung von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen erleichtert und spürbar intensiviert. Frau Begen berichtete von einer Umfrage in Kindergärten, die belegt, dass durch Arbeit mit vornehmlich den Müttern aus teilweise 13 Nationen pro Kindergarten ein äußerst fruchtbares Miteinander auch im Alltag gefördert werden kann. Derzeit, so Frau Begen, wird intensiv an einem Integrationskonzept für den Landkreis Mayen-Koblenz gearbeitet, wobei sehr positiv wahrgenommen wird, dass die Orts- und Stadtbürgermeister des gesamten Landkreises den Anfragen und Forderungen im Bereich „Migration“ sehr offen und helfend begegnen.
Schülerbeförderung familienfreundlich weiterentwickeln
Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.
Auch die mit der Umsetzung der Schulstrukturreform erfolgte Neuregelung zur Schülerbeförderung hat einen deutlich größeren Kreis von Eltern von den zu zahlenden Eigenanteilen entlastet. Die Einkommensgrenzen für den Eigenanteil wurden spürbar erhöht und für Schülerinnen und Schüler der Realschule plus ist der Eigenanteil – wie zuvor bereits für die Hauptschule – vollständig entfallen. Die Eltern von rund 100.000 Schülerinnen und Schülern haben davon profitiert; das Land hat die zusätzlichen Kosten vollständig übernommen und den Kommunen einen Mehrbelastungsausgleich von 15 Millionen Euro zugesagt.
Jacqueline Kraege kommt nach Nickenich - 23. Januar
Nickenich. Zu ihrem Neujahrsempfang laden die SPD in der Verbandsgemeinde Pellenz und der SPD-Ortsverein Nickenich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 23. Januar 2011, um 10.30 Uhr, in der Nickenicher Pellenzhalle, Kolpingstraße/ Jahnstraße, statt.
Besonders freuen sich der Vorsitzende der VG-SPD Sebastian Busch und der Vorsitzende der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Willi Anheier, dass Jacqueline Kraege, Staatssekretärin, ihr Kommen zugesagt hat. Neben ihr wird auch der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, MdL beim Neujahrsempfang sprechen. „Wir freuen uns auf ihren Besuch“; so Sebastian Busch und Willi Anheier.
Ruland: „Schulbuchsausleihe ist Erfolg für Schüler und Eltern“
SPD-Kreistagsfraktion weist Kritik des Landrates als einseitig und destruktiv zurück
Mayen-Koblenz. 54 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 im Landkreis haben von der neuen Schulbuchausleihe profitiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion stellt ihr bildungspolitischer Sprecher, Marc Ruland, klar: „Durch die Schulbuchausleihe wurden die Eltern von rund 4600 Schülerinnen und Schülern im Landkreis finanziell deutlich entlastet.“ So freuen sich viele Eltern, die an der Ausleihe teilnahmen, über die durchschnittliche Ersparnis von 88 Euro bezogen auf das Gymnasium. Für Eltern mit Anspruch auf Lernmittelfreiheit werden von Landesseite rund 160 Euro pro Schüler aufgewendet, um ihrem Kind die Lernmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. „Im Gegensatz zu den einseitigen und destruktiven Äußerungen von Landrat Saftig ist die Schulbuchausleihe – auch im Landkreis – ein Erfolg“, so Marc Ruland weiter.
Staatssekretär Alexander Schweitzer beeindruckt von Mendigs Unterwelt
Sind die rund drei Quadratkilometer großen Lavakeller von Mendig durch Sprengungen und andere Erschütterungen tatsächlich akut gefährdet? Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch hatte diese Frage in Mainz intensiv mit dem dafür zuständigen Staatssekretär Alexander Schweitzer diskutiert und ihn nun eingeladen, sich ein persönliches Bild von der Situation zu machen.
Neujahrsempfang der SPD-Bendorf mit Finanzminister Carsten Kühl am 19.01.2010 ab 18.00 Uhr
Zum ersten Mal richtet die SPD-Bendorf Neujahrsempfang aus. Ganz besonders freut sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ralf Halbauer dass an diesem Abend auch über 30 Jubilare für die Zugehörigkeit in der SPD geehrt werden. „Dies zeigt die hohe Akzeptanz der Bendorfer Sozialdemokraten in Bendorf.“, so Halbauer, „Nur durch unsere Mitglieder sind wir nahe an der Bevölkerung.“ Zusammen mit Carsten Kühl wird an diesem Tag der Startschuss für die politischen Aktivitäten in Bendorf durchgeführt.
Die SPD-Bendorf ist die zweitstärkste Partei im Bendorfer Stadtrat. Sie prägt mit ihren Anträgen immer noch wesentlich das politische Geschehen in Bendorf. Es sind alle Bürgerinnen und Bürger und Vereine für den 19.01.2010 ab 18.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Stadt Bendorf“ , Hauptstraße, eingeladen.
In persönlichen Gesprächen bei einem Glas Sekt oder Wasser können Anregungen und Ideen ausgetauscht werden.
Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH:
1. CDU und FDP berichten erneut aus nichtöffentlicher Sitzung über Vorgänge, die nicht vom Bericht des Vorsitzenden erfasst waren und verstoßen damit gegen das Gesetz.
2. Der Erweiterungsantrag zum Untersuchungsausschuss Nürburgring dreht sich allein um alte und neue Geschäftspartner.
3. In diesem von CDU und FDP formulierten Erweiterungsantrag ist von „Finanzierung“ mit keinem Wort die Rede; insofern sind Fragen und Verlesungen dazu einer Beweisaufnahme nicht zugänglich.
4. Wir haben trotzdem auf Vorschlag des Vorsitzenden zu dieser Rechtsfrage – wie bisher auch üblich – den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um Stellungnahme gebeten.
5. Die Skandalisierung der CDU und FDP ist durchschaubar und sicher dem näherrückenden Wahltermin geschuldet.
Hoch: Bei CDU Rheinland-Pfalz hätten alle Alarmglocken schrillen müssen
„In der heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss eingehend mit der illegalen Umwegfinanzierung für Wahlkampfrechnungen der rheinland-pfälzischen CDU durch die hessische Stiftung Kloster Eberbach und die Firma Allendorf beschäftigt. Dabei hat sich herausgestellt, dass die aktuelle CDU-Landtagsfraktion aufgrund von Gesprächen im hessischen Umweltministerium seit 2008 über die Scheinrechnungen von Herrn Hebgen und der Firma Allendorf Media GmbH an die Stiftung und die Vergleichsverhandlungen informiert war. Sie hat es aber offensichtlich nicht für nötig gehalten, dieser Angelegenheit nachzugehen oder sie gar aufzuklären“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre.
SPD Maifeld lädt ein: Themenstammtisch "Gemeinsam auf dem Maifeld"
Am 10.01.2011, ab 19.00 Uhr, findet im Restaurant am Forum Polch der Stammtisch der SPD Maifeld zum Thema "Gemeinsam auf dem Maifeld" statt. Der Vorstand der SPD Maifeld hat sich zum Ziel gesetzt, der Meinung der Bürger des Maifeldes mehr Gewicht zu verleihen. Eine gute Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen, ist nach unserer Auffassung dieser Themenstammtisch.
Unter dem Thema „Gemeinsam auf dem Maifeld“ soll unter anderem über die Frage diskutiert werden, in welchem Maß die Integration der Neubürger in die kommunalen Gemeinschaften gelungen ist. Willkommen sind dabei natürlich auch Anregungen für Verbesserungen, die die SPD in ihrer politischen Arbeit gerne berücksichtigen will.
Eingeladen sind alle an der Thematik interessierten Maifelderinnen und Maifelder. Die Veranstalter würden sich besonders über die Teilnahme von Neubürgern freuen, die über ihre Integrationserfahrungen berichten. Neben Marina Stieldorf als Landtagskandidatin wird auch Zeynep Begen als Vorsitzende des SPD- Beirates für Migration und Integration des Landkreises Mayen- Koblenz an der Veranstaltung teilnehmen.
Kurt Beck zeichnete Finanzminister a.D. Gernot Mittler mit der Goldenen Landesverdienstmedaille der SPD aus
Mendig. Mit einer sehr netten Begrüßung empfing der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch am Samstag, 18. Dezember 2010, gemeinsam mit dem Mendiger SPD-Ortsvorsitzenden Ralf Kraut sowie zahlreichen, zum Teil hochkarätigen SPD-Kommunalpolitikern den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, zu einem festlich gestalteten Weihnachtskaffee im Mendiger Hotel-Restaurant Felsenkeller. Anlass des hohen Besuchs waren Ehrungen langjähriger Parteimitglieder wie Johann („Hanni“) Hermes (40 Jahre SPD-Mitglied) und Gernot Mittler (50 Jahre SPD-Mitglied).
Jusos: „Unsere ‚Leitkultur‘ heißt Grundgesetz“
Jusos MYK kritisieren Klöckners aktuelle Äußerungen zur Integrationsdebatte
Die Aufregung um die Aussagen Thilo Sarrazins war noch nicht verstummt, da legten verschiedene Unionspolitiker auf Bundes- und Landesebene, allen voran Horst Seehofer, in der Debatte nach. So täten sich insbesondere Türken und Araber mit der Integration schwer. Deutschland, so Seehofer weiter, bräuchte keine Einwanderung aus diesen Kulturkreisen.
SPD begrüßte 2011 mit Landesvater Kurt Beck
Im Historischen Rathaus begrüßte die Andernacher SPD das neue Jahr. Gastredner war der SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck. Beck und der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch stimmten die zahlreichen Zuhörinnen und Zuhörer auf die Landtagswahl am 27.03.2011 ein. Beide setzen den Schwerpunkt in der Bildungspoltitik, bei der die SPD zukünftig die Eltern durch Wegfall der Schulbeförderungskosten entlasten und die Kinder durch kleinere Klassen fördern will.
Eine besondere Ehrung kam Horst Zerwas zu Teil. Er empfing aus den Händen des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Lars Hörnig und dem SPD-Landeschef Kurt Beck die 1. Werner-Klein-Medaille der Andernacher SPD.
Gernot Mittler erhält hohe Ehrung aus Kurt Becks Hand
v.l.n.r.: Marina Stieldorf, Johann "Hanni" Hermes, Clemens Hoch, Kurt Beck, Gernot Mittler, Ralf Kraut.
Ehemaliger Finanzminister aus Mendig mit der Goldenen Ehrenmedaille der SPD ausgezeichnet
Mendig. Große Ehre für Gernot Mittler. Der Landesfinanzminister a. D. erhielt am Samstagnachmittag aus den Händen von Ministerpräsident Kurt Beck die Goldene Ehrenmedaille des SPD-Landesverbandes.
Mit der Verleihung dieser Landesverdienstmedaille, die eine der höchsten Auszeichnungen ist, die das Land Rheinland-Pfalz zu vergeben hat, würdigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident die Verdienste, die sich der 70-jährige Politiker aus Mendig vor allem in der Politik, aber auch als Präsident von Special Olympics Deutschland und als Vorsitzender des Vereins der Freunde der Benediktinerabtei Maria Laach erworben hat. „Es ist schon ein besonderer Anlass, wenn jemand, der in seinem Leben einen geraden Weg gegangen ist, diesen geraden Weg im Beruf, in seiner politischen Überzeugung, aber auch in der Treue zum Ehrenamt, in der Treue zu Ideen und Überzeugungen ein halbes Jahrhundert gegangen ist“, betonte Kurt Beck.
Rhein-Zeitung 20.12.2010
Hoch: CDU muss Originalakten beibringen
Die CDU-Fraktion ist ihrer Verpflichtung dem Untersuchungsausschuss 15/3 die Originalakten zuzuleiten, nicht nachgekommen und hat nur Kopien ihrer Unterlagen vorgelegt. Das entspricht nicht der Rechtslage. Die SPD hat hierzu beantragt, dass die CDU die Originale beibringen muss. Clemens Hoch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre, fordert die CDU-Fraktion auf, umgehend die Originale der Akten vorzulegen.
Hintergrund:
Im Verfahren eines Untersuchungsausschusses sind, wie in vielen anderen Verfah-ren auch, grundsätzlich die Originalakten vorzulegen. Auf diese Verpflichtung weist auch Paul Glauben in Glauben/Brocker, „Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern“, § 17, Randnr. 9 ausdrücklich hin.
Raab: Amtierende CDU- Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht. Erst jetzt, im Licht des Untersuchungsausschusses zur CDU- Finanzaffäre, kommt scheibchenweise die Wahrheit ans Licht.
Lebensberatung Mayen – seit 35 Jahren an der Seite der Menschen
Andrea Nahles und Marina Stieldorf diskutieren mit den Experten über Problemlagen junger Familien
MAYEN: In die St. Veit-Straße 42 nach Mayen kommen Menschen, die nicht mehr weiter wissen. Es kommen auch solche, die Amtsgericht oder Jugendamt geschickt hat, damit Dr. Gerd Jager, Annette Kühr-Löffel, Ursula Beck und die Kollegen helfend eingreifen, bevor zum Beispiel ein Kind seine Familie verlassen muss. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die Rechtsanwältin Marina Stieldorf wollten sich ein Bild machen von der Arbeit der Psychologen, Sozialpädagogen und Sozialarbeitern.
SPD-Arbeitskreis besuchte Haus der Familie
Ob Mehrgenerationenhaus oder Haus der Familie: dass die städtische Einrichtung im Obergeschoss der Stadthausgalerie, die fußläufig von der Gartenstraße aus erreichbar ist, „Haus der Familie“ heißt, liegt daran, dass das Land hinter dieser Art Generationentreffpunkt steht. Unabhängig vom Namen gewinnt der Treffpunkt für Jung und Alt immer mehr an Beliebtheit. Dies berichtete die pädagogische Leitung Anja Kwade Vertretern des SPD-Arbeitskreises „Jugend, Schule, Sport und Soziales“.
Minsiterpräsident Kurt Beck zu Gast im Maifeld
Wann? Mittwoch, 2. Februar 2011, 19.30 Uhr
Wo? Forum Polch
weitere Infos unter SPD Polch
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung
Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung
Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
Hoch kritisierte, die CDU habe in der vergangenen Legislaturperiode alle wichtigen bildungspolitischen Reformschritte abgelehnt. Dennoch breche eine Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit nachweislich falschen Behauptungen einen unnötigen Streit vom Zaun. „Was die CDU jetzt vorschlägt, ist reine Augenwischerei.
Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, wonach der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen die Tariffähigkeit abgesprochen wird, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Der CGZP fehlt die erforderliche Tarifmächtigkeit, sie ist keine Gewerkschaft. Damit wird die Rechtsauffassung der Gewerkschaft ver.di und des Landes Berlin höchstrichterlich bestätigt. Es ist nur zu offensichtlich, dass in der Vergangenheit Gefälligkeitstarifverträge abgeschlossen wurden. Das Lohnniveau in der Leiharbeitsbranche wurde dadurch massiv gedrückt. Der eigentlich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegte Grundsatz des equal pay wurde zur Makulatur.
Die juristische Entscheidung ist das eine. Notwendig sind jetzt vor allem politische Konsequenzen. Der Missbrauch der Leiharbeit zur Umgehung von Tarifverträgen und Tarifflucht muss nun endlich auch gesetzlich unterbunden werden. Der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss ohne Umgehungsmöglichkeiten für alle durchgesetzt werden. Erst dann können hunderttausende Menschen wieder Vertrauen in die Politik gewinnen, dass Lohndrückerei nicht geduldet wird.
Clemens Hoch: „Unser bildungspolitischer Kurs stimmt“
Andernacher Landtagsabgeordneter sprach bei Mitgliederversammlung der SPD Andernach
„Unser bildungspolitischer Kurs stimmt. Er wird geprägt von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit“, mit diesen Worten begann der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch seine Rede bei der Mitgliederversammlung der Andernacher Sozialdemokraten.
„In den vergangenen 20 Jahren unserer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz haben wir viel erreicht. Wir haben die richtigen Impulse dafür gesetzt, dass unser Bildungssystem eines der besten und gerechtesten im Ländervergleich geworden ist. Bildung ist und bleibt einer der Schwerpunkte unserer Politik“, versprach Hoch. Die Bildungspolitik der SPD in Rheinland-Pfalz zeichne sich gerade durch längeres gemeinsames Lernen, durch eine hohe Durchlässigkeit und eine gute Unterrichtsversorgung aus.
„Viele markige Sprüche ohne Inhalt“
Mayen- Koblenz. „Landespolitik im Fokus“ - eine viel versprechende Überschrift, die die Junge Union in Ihrer Presseerklärung zum Gespräch mit Adolf Weiland, MdL gewählt hat.
„Leider wird kein einziges konkretes Wort geäußert, noch werden Vorschläge gemacht, über die man diskutieren könnte“, merkt Tobias Querbach, Sprecher der Kreis- Jusos, an und ergänzt: „Es ist nicht herauszulesen, wofür die Union und deren CDU- Kreisvorsitzender stehen, mit welchen inhaltlichen Themen sie in den Wahlkampf ziehen wollen, wofür sie sich stark machen und was ihre inhaltlichen Schwerpunkte sein sollen.“
Hoch: Illegale Parteienfinanzierung der CDU ist deutlich zu Tage getreten
„Bei der heutigen Zeugeneinvernahme im Untersuchungsausschuss ist die illegale Parteienfinanzierung der CDU Rheinland-Pfalz deutlich zu Tage getreten“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal: „Die Zeugin Allendorf hat mit deutlichen Worten geschildert, dass niemand in der CDU auf eine saubere Trennung zwischen Wahlkampf und CDU-Fraktionsarbeit achtete und sie sich mit der Agentur C4 im Ergebnis das Honorar teilte. Damit ist der Beweis erbracht, dass der Ex-Finanzsenator Frigge eine zentrale Rolle im Wahlkampf der CDU gespielt hat und zumindest teilweise illegal aus Steuermitteln bezahlt wurde.“
Clemens Hoch: „Unser bildungspolitischer Kurs stimmt“
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Unser bildungspolitischer Kurs stimmt. Er wird geprägt von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit“, mit diesen Worten begann der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch seine Rede bei der Mitgliederversammlung der Andernacher Sozialdemokraten.
„In den vergangenen 20 Jahren unserer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz haben wir viel erreicht. Wir haben die richtigen Impulse dafür gesetzt, dass unser Bildungssystem eines der besten und gerechtesten im Ländervergleich geworden ist. Bildung ist und bleibt einer der Schwerpunkte unserer Politik“, versprach Hoch. Die Bildungspolitik der SPD in Rheinland-Pfalz zeichne sich gerade durch längeres gemeinsames Lernen, durch eine hohe Durchlässigkeit und eine gute Unterrichtsversorgung aus.
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität
„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD. Die SPD habe ganz deutlich die finanzpolitische Priorität auf den Bereich Bildung gesetzt und wolle damit die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.
Findus und Pettersson im Kindergarten Löwenzahn
ANDERNACH: „Eine Geburtstagstorte für die Katze? Essen Katzen denn Kuchen?“, fragt Anna. „Die Essen doch nur Mäuse und Vögel.“ Anna ist vier und weiß schnell Bescheid. Denn ihre kleinen Kollegen der Andernacher Kindertagesstätte „Löwenzahn“ haben schnell erkannt, dass der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ihnen gerade eine Geschichte von Findus und Pettersson angekündigt hat.
Hoch: Von „vorgetäuschter“ Privatfinanzierung kann keine Rede sein
„Alle heutigen Zeugen haben übereinstimmend dargelegt, dass der Weg der Geldflüsse über die Firma Pinebeck nicht gewählt wurde, um nach außen eine Privatfinanzierung ‚vorzutäuschen‘“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion. „Das Verfahren der stillen Einlage war schon damals völlig transparent und nachvollziehbar. Das angebliche ‚Vortäuschen‘ war von dem Zeugen Nuss-Kaltenborn erhoben worden und diese Behauptung wurde heute nachhaltig widerlegt. Die Rolle des Zeugen Nuss-Kaltenborn wird immer fragwürdiger.“
Nikolausaktion der Andernacher SPD
Die Andernacher SPD trotzte der Kälte und war am letzten Samstag auf dem Stadthausplatz mit einem Infostand vertreten. Die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Vorstand nutzten die Gelegenheit um bei Glühwein und Schokonikoläusen mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch der hiesige Landtagsabgeordnete der Sozialdemokraten Clemens Hoch ließ es sich nicht nehmen Adventsgrüße an die Andernacherinnen und Andernacher zu verteilen. Schwerpunktthema bei den Bürgern war der Zustand der Andernacher Straßen. Die SPD ist sich hier der Herausforderung bewusst. So wird es auch im nächsten Jahr zu der Neugestaltung einiger Straßenzüge in der Bäckerjungenstadt kommen.
Nikolausaktion
Die Andernacher SPD trotzte der Kälte und war am letzten Samstag auf dem Stadthausplatz mit einem Infostand vertreten. Die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Vorstand nutzten die Gelegenheit um bei Glühwein und Schokonikoläusen mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch der hiesige Landtagsabgeordnete der Sozialdemokraten Clemens Hoch ließ es sich nicht nehmen Adventsgrüße an die Andernacherinnen und Andernacher zu verteilen. Schwerpunktthema bei den Bürgern war der Zustand der Andernacher Straßen. Die SPD ist sich hier der Herausforderung bewusst. So wird es auch im nächsten Jahr zu der Neugestaltung einiger Straßenzüge in der Bäckerjungenstadt kommen.
