06.12.2011 in SPD Bundesparteitag aktuell von SPD Stadtverband Andernach

Mitte-Links

 


Inhaltlich
und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtigen Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.

Ausgesprochen gut gelaunt präsentierte sich der wiedergewählte Parteichef Sigmar Gabriel zum Abschluss des Bundesparteitags der Presse. Seine Bilanz des dreitägigen Treffens in Berlin: „Wir haben gezeigt, dass wir inhaltlich und personell etwas zu bieten haben.“ Zuvor hatten die Delegiert gerade das Steuer- und Finanzkonzept einstimmig beschlossen. Nach einer leidenschaftlichen Debatte vor allem um Abgeltungs- und Reichensteuer.

Am Ende geschlossen – auch bei kontroversen Themen

Am Ende stellte sich der Parteitag geschlossen hinter das Konzept. Im Kern geht es dabei um konsequenten Schuldenabbau auf der einen und Investitionen in bessere Bildung auf der anderen Seite. Für dieses Ziel sollen im Bundeshaushalt 16 Milliarden Euro eingespart werden und Bezieher hoher Einkommen durch einen höheren Spitzensteuersatz von 49 Prozent und die Wiedereinführung der Vermögensteuer mehr beitragen.

19.10.2008 in SPD Bundesparteitag aktuell

Die Rede von Andrea Nahles beim Bundesparteitag der SPD in Berlin

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und natürlich ganz besonders liebe Genossinnen und Genossen!

Im Namen des Vorstands der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüße ich Sie und begrüße ich euch alle ganz herzlich zu unserem Bundesparteitag hier im schönen Berlin. Wir sind hier zu einem außerordentlichen Parteitag zusammengekommen, um unseren Kanzlerkandidaten zu nominieren. Frank-Walter Steinmeier, herzlich willkommen!

18.10.2008 in SPD Bundesparteitag aktuell

Reibung erzeugt Hitze

 

Franz Münteferings Botschaft an die Genossen auf dem Sonderparteitag war deutlich: "Die einen haben die Kanzlerin, aber nicht die Meinungsführerschaft." Konjunktur habe vielmehr eine sozialdemokratische Idee: Dass Arme und Schwache nicht auf Barmherzigkeit angewiesen sind, sondern die organisierte Solidarität des Sozialstaates erfahren.

Kreisparteitag

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Malu Dreyer

Termine

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